Einig waren sich die drei Gesprächspartner, dass es im Vogelsbergkreis neben großen, mitarbeiterstarken Unternehmen viele kleine, aber hochspezialisierte Firmen gebe, die international einen ausgezeichneten Ruf genössen. Diese „kleinen Perlen“ würden auch immer wieder Fachleute suchen, gleichwohl sei im Kreis von einem Fachkräftemangel noch wenig zu spüren.

Derzeit sei eine erhöhte Nachfrage nach Arbeitskräften im Agenturbezirk, der neben dem Vogelsbergkreis noch die Landkreise Gießen und Wetterau umfasst, wahrnehmbar, berichtete Agenturchef Schäfer. Auch die aktuellen Arbeitslosenzahlen bestätigten diesen positiven Trend. Für Kurt Wiegel sind diese Daten „ein klares Signal für den erwarteten selbsttragenden Aufschwung in der Region und in Deutschland“. Mit den Konjunkturprogrammen in Bund und Land sowie der Verlängerung der Kurzarbeitergeld-Regelung habe man - ohne einen massiven Zusammenbruch der Wirtschaft - die Zeit bis dahin sinnvoll überbrücken können, zeigt sich Wiegel sicher. Zum Abschluß lud Agenturchef Schäfer den Abgeordneten zur Ausbildungsmesse „Was geht ab - Ausbildung cool geplant“ der Arbeitsagentur am Mittwoch, 15. September 2010, ab 9 Uhr in die Stadthalle Alsfeld ein.

 
Neben den Vertretern der Kreis-CDU, den stellvertretenden Kreisvorsitzenden Rosemarie Müller (Feldatal), Michael Refflinghaus (Alsfeld) und Dr.Jens Mischak sowie Landtagsabgeordneten Kurt Wiegel (beide Lauterbach), konnte Stadtverbandsvorsitzender Michael Apel eine große Schar von Gästen begrüßen. In der idyllisch am Brennerwasser gelegen Anlage des Backhausvereins wurde natürlich auch über die große und kleine Politik gesprochen: Das Ausscheiden von Roland Koch aus der Politik und die Wahl von Volker Bouffier (Gießen) zum neuen hessischen Ministerpräsidenten Ende August war ebenso Thema wie die vorgesehene Änderung der Bundestagswahlkreise im mittel- und osthessischen Bereich, die ab 2013 auch für Lauterbach Auswirkungen haben könnte. Über die Stellungnahme der regionalen Parteigliederungen an den Landeswahlleiter beraten noch diese Woche der Vogelsberger CDU-Kreisvorstand in Lauterbach und der osthessische Bezirksvorstand in Fulda. Bei der Listenaufstellung für die Kreistagswahl 2011 soll nach dem Vorschlag der Kreispartei, der am 11. September in Herbstein beschlossen wird, unter den - als aussichtsreich geltenden - ersten 30 CDU-Kreistagskandidaten vier Bewerber aus Lauterbach sein, darunter Kurt Wiegel auf Platz vier.

Gerade in eher ländlich strukturierten Gebieten mit  zahlreichen Ortsteilfeuerwehren hate es mit der ursprünglichen EU-Regelung Probleme gegeben. Die Einsatzkräfte hätten nämlich für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen den  Führerschein der Klasse C1 erwerben müssen und dies koste Zeit und Geld, hebt der Unionspolitiker hervor. Überwiegend hätten die Feuerwehren (aber auch zahlreiche Rettungsdienste) Einsatzfahrzeuge von 3,5 bis 7,5 Tonnen Gesamtmasse. Diese hätte man früher mit dem Führerschein Klasse 3 fahren dürfen. Nach neuem EU-Recht  berechtigte der Führerschein der neuen Klasse B aber nur noch bis 3,5 Tonnen, von 3,5 bis 4,75 Tonnen benötigte man einen Führerschein C1, darüber hinaus eine Erlaubnis der Klasse C.

Hessen nutzte nun  - nach intensiven Verhandlungen im Innen- und Wirtschaftsministerium - die Möglichkeit, für Fahrzeuge bis zu 4.750 kg Gesamtmasse Fahrerlaubnisse unter vereinfachten Voraussetzungen zu erteilen. Die betreffenden Organisationen könnten nun durch eine fachgerechte Unterweisung die entsprechende „Ausbildung“ übernehmen. Dadurch würden die kommunalen Haushalte im Bereich des Brandschutzes und die Träger der Rettungsdienste deutlich entlastet, da ansonsten zusätzliche Führerscheine notwendig gewesen wären, betont Wiegel 
 

1. Die Frist, in der die Hausanschlüsse erstmals überprüft werden müssen, wurde von  2015 (bestehendes Recht) auf das Jahr 2025 erweitert.
2. Hausanschlüsse, die nach dem 1.1.1996 neu gebaut oder dauerhaft saniert wurden, gelten als erstmals überprüft und müssen daher erst in 30 Jahren (2040) erneut überprüft sein.

   Es sei für ihn wichtig, dass für die Zuleitungskanäle kein Eigenkontrollbericht vom Eigentümer verlangt werde, so der Bürgermeister. Ergänzend zu diesen Regelungen für „private Zuleitungskanäle“ wurden bei den Regelungen für die öffentlichen Kanäle ebenfalls Erleichterungen in die EKVO aufgenommen, die insbesondere den Kommungen und über die Abwassergebühren letztlich auch den Bürgerinnen und Bürgern zugute kommen. Die Frist, bis zu der die derzeit laufenden Wiederholungsüberprüfungen durchgeführt sein müssen, wurde von 2015 auf das Jahr 2025 ausgedehnt. Künz ist davon überzeugt, dass mit diesen Regelungen eine sehr praktikable Lösung gefunden wurde. Gerade auch aus der Sicht der Vogelsberger Städte und Gemeinden ist durch die Verlängerung der Überprüfungsfristen und der Prüfungsintervalle mit einer deutlichen Entzerrung und damit einer bürokratischen und finanziellen Entlastung gegenüber dem Status Quo zu rechnen. Die Neufassung der EKVO wird in Kürze in Kraft treten. 

   ]]> Wed, 21 Jul 2010 11:53:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/abwechslungsreiches_berufspraktikum_bei_kurt_wiegel_geht_zu_ende.html Redaktionsbesuch beim Lauterbacher Anzeiger LAUTERBACH. Die beiden A-v-H-Praktikanten des... Redaktionsbesuch beim Lauterbacher Anzeiger

   LAUTERBACH. Die beiden A-v-H-Praktikanten des CDU-Landtagsabgeordneten Kurt Wiegel, Alexandra Bott (Herbstein) und Manuel Lenhardt (Lauterbach),  besichtigten zum Ende ihres zweiwöchigen Praktikums die Redaktion des Lauterbacher-Anzeigers.

    Hier wurde ihnen von Redaktionsleiterin Claudia Kempf gezeigt, wie eine Zeitung entsteht - von Recherche über Terminwahrnehmung bis Posteingang. Eindrucksvoll wurde auch dargestellt, wie die einzelnen Artikel und dazugehörigen Bilder letztendlich mit einem speziellen Computersystem zusammen zur fertigen Zeitungsseite werden.
   Ein weiterer Besuch galt der CDU-Kreisgeschäftsstelle in Alsfeld, wo den zwei Schülern die große „Poststraße“ mit Kuvertier- und Frankiermaschine zum Versand größerer Briefmengen gezeigt wurde.

   Weitere Stationen der beiden Praktikanten waren der Hessische Landtag mit Fraktions- und Plenarsitzung, sowie der Hessische Bauerntag in Kassel mit Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU).
    

    

   ]]> post@kurt-wiegel.de Mon, 19 Jul 2010 18:08:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/kurt_wiegel_mdl_mittel_fuer_marktanreizprogramm_fuer_klimaschutz_und_energieeffizienz_durch_hausha.html VOGELSBERGKREIS. Über die Freigabe der gesperrten Fördermittel in Höhe von 115 Millionen Euro zur... VOGELSBERGKREIS. Über die Freigabe der gesperrten Fördermittel in Höhe von 115 Millionen Euro zur Förderung von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien im Wärmebereich durch den Haushaltsausschuss des Bundestages freut sich CDU-Landtagsabgeordneter Kurt Wiegel, der dem Umweltausschuss des Hessischen Landtages angehört.

   Diese Entscheidung sei wichtig für die Ausbauziele im Bereich der Energieeinsparung und der erneuerbaren Energien. Hier habe sich der Einsatz der Hessischen Landesregierung im Bundesrat und bei der Umweltministerkonferenz gelohnt, betont Wiegel.

   Mit Aufhebung der Haushaltssperre können die Förderprogramme „Marktanreizprogramm“ und „Nationale Klimaschutzinitiative“, die sich großer Nachfrage erfreuten, nun wieder abgerufen werden, unterstreicht der Unionspolitiker. In den ersten Monaten des Jahres 2010 seien bereits rund 82.000 Anträge mit einem Fördervolumen von 265 Millionen Euro bewilligt worden. Mit den Mitteln werden Investitionen in Energieeffizienz und erneuerbare Wärmegewinnung gefördert, so dass die tatsächlich investierte Summe die Fördermittel um ein Vielfaches übersteige, hebt Wiegel hervor.

   ]]> post@kurt wiegel.de Mon, 19 Jul 2010 18:04:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/kurt_wiegel_mdl_drei_vogelsbergorte_im_diesjaehrigen_dorferneuerungsprogramm_gemuenden_ehringshause.html VOGELSBERGKREIS. In diesem Jahr werden drei Stadt- bzw. Ortsteile im Vogelsbergkreis neu in das... VOGELSBERGKREIS. In diesem Jahr werden drei Stadt- bzw. Ortsteile im Vogelsbergkreis neu in das hessische Dorferneuerungsprogramm aufgenommen.

   Damit werden mit Gemünden-Ehringshausen, Grebenau-Wallersdorf und Romrod-Nieder-Breidenbach insgesamt 244 Dörfer in Hessen nach dem Dorferneuerungsprogramm gefördert, teilt CDU-Landtagsabgeordneter Kurt Wiegel mit.
   Ziel des hessischen Programmes sei es, den ländlichen Raum auch angesichts der prognostizierten demografischen Entwicklungen als attraktiven Lebensraum zu erhalten, weiterzuentwickeln und seine Zukunftschancen zu wahren. Wie der zuständige Wirtschaftsminister Posch erläuterte, umfassen die Fördermöglichkeiten neben den klassischen Gebäudeinvestitionen auch soziale und kulturelle Projekte, arbeitsplatzschaffende Investitionen in Handwerk und Gewerbe, Grundversorgungseinrichtungen, sowie Dienstleistungen für Beratung, Projektentwicklung und Moderation. 

   ]]> post@kurt-wiegel.de Mon, 19 Jul 2010 18:00:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/kurt_wiegel_mdl_erleichterungen_mit_ekvo_fristen_beim_abwasser_kommen_schreiben_von_umweltministeri.html VOGELSBERGKREIS. Bei der Neufassung der Abwasser- Eigenkontrollverordnung (EKVO) wird es zu... VOGELSBERGKREIS. Bei der Neufassung der Abwasser- Eigenkontrollverordnung (EKVO) wird es zu Erleichterungen für die Kommunen kommen und bei den „privaten Zuleitungen“ ins öffentliche Netz nicht die vorgesehenen strengen Fristen geben.
   Dies hat Hessens Umweltministerin Silke Lautenschläger jetzt dem Vogelsberger CDU-Landtagsabgeordneten Kurt Wiegel (Lauterbach) mitgeteilt, der sich seit längerem für moderate Fristen eingesetzt hat.

   Die Neufassung der zum Ende letzten Jahres ausgelaufenen Landesvorschrift werde in Kürze in Kraft treten und stelle, so die Ministerin, eine praktikable Lösung dar.
   „Gerade auch aus Sicht der Kommunen ist durch die Verlängerung der Überprüfungsfristen und Prüfungsintervalle mit einer deutlichen Entzerrung und damit  einer bürokratischen und finanziellen Entlastung gegenüber dem status quo zu rechnen“ betont Lautenschläger in ihrem Schreiben an Wiegel.
   
   Konkret bedeute dies, dass die erstmalige Überprüfung der „privaten“ Zuleitungskanäle zum öffentlichen Kanalnetz nach den gesetzlichen Bestimmungen (EU, Bund und Land) und den technischen Regeln, die ursprünglich bis Ende 2015 durchgeführt werden sollten, auf das Jahr 2025 erweitert wird. Das Intervall bei den Wiederholungsprüfungen wird von 20 auf 30 Jahre verlängert und Zuleitungskanäle, die nach dem 1.1.1996 neu gebaut oder dauerhaft saniert wurden, gelten als erstmals überprüft und müssen daher erst in 30 Jahren (bis 2040) erneut überprüft sein.
   
   Für Zuleitungskanäle werde auch kein Eigenkontrollbericht vom Eigentümer verlangt. Neben diesen neuen Regelungen bei den „privaten Zuleitungen“ werde es auch bei den öffentlichen Kanälen für die Kommunen und damit letztlich für die Bürgerinnen und Bürger Erleichterungen geben: Die Frist, bis zu der die derzeit laufenden Wiederholungsprüfungen durchgeführt sein müssen, wird von 2015 auf das Jahr 2025 ausgedehnt und das Überprüfungsintervall von 10 auf 15 verlängert, heißt es in dem Ministerschreiben.
    

   ]]> post@kurt-wiegel.de Mon, 19 Jul 2010 17:54:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/sozialarbeit_und_jugendhilfe_sind_noetiger_denn_je.html CDU führte Fachgespräch mit dem Caritasverband. Vogelsbegkreis  (   )  Einen hochinteressanten Abend erlebten die Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion Vogelsberg in der vergangenen Woche bei einem Fachgespräch mit den Mitarbeiterinnen des Caritasverbands. Wie berichtet, hatten die CDU-Kommunalpolitiker und die Vertreter der Caritas schon vor Jahren vereinbart, sich regelmäßig zu treffen und so war dieses Gespräch auf Einladung der Caritas zustande gekommen. Renate Loth als Leiterin der Beratungsstellen Alsfeld und Lauterbach und die stellv. Leiterin Frau Dagmar Stabenow-Kräuter gaben zunächst einen kurzen Überblick über Aufbau und Struktur des Caritasverbands, der für die Region Oberhessen (Landkreise Gießen, Wetterau und Vogelsberg) seinen Hauptsitz in Gießen hat.

   Anschließend wurden die Inhalte der täglichen Arbeit dargestellt. Dabei wurde deutlich, dass die Arbeit aller sozialen Dienste gerade in der heutigen Zeit unverzichtbar sind und immer nötiger werden. Weil die über Jahrhunderte bestehenden Strukturen der Familie in den letzten 40-50 Jahren sehr stark verändert und teilweise aufgelöst wurden, sind neue soziale Probleme bei Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen entstanden, die man früher so nicht kannte, heute aber zu einem ständig steigenden Bedarf an Beratung und praktischer Hilfe führen, was vor allem die gesamte Gesellschaft  viel Geld kostet. Kirchliche Träger von sozialen Beratungsdiensten seien sehr wichtig, weil viele Menschen bei auftretenden Problemen hier eine niedrigere „Hemmschwelle“ hätten vorzusprechen, als bei dem mit Behördenstatus versehenen Jugendamt des Landkreises. Die Jugendämter seien auch sehr klar an gesetzliche Vorgaben gebunden, müssten diese einhalten und – in unserem Medienzeitalter - sehr schnell öffentlicher Kritik ausgesetzt; obwohl diese oftmals nicht berechtigt sei.

   Im Verlauf der Diskussion wurde berichtet, dass die Caritas eine Präventionsstelle bei sexueller Gewalt eingerichtet hat, der Vogelsbergkreis habe eine ähnliche Stelle eingerichtet und man wolle eine bessere Vernetzung erreichen. Auch auf die Probleme vieler Bezieher von SGB II-Leistungen („Hartz IV“) im Wohnungsbereich wurde hingewiesen. Die gesetzlich vorgegebenen Wohnungsgrößen gerade für ein-oder zwei-Personen Haushalte seien gerade im ländlichen Raum des Vogelsberges oft gar nicht vorhanden, weil in den 50-er bis 70-er Jahren einfach größer gebaut worden sei.  Bei der Kreisvermittlungsagentur gebe es Verständnis für diesen Sachverhalt, dennoch müsse in jedem Einzelfall entschieden werden.

   Am Ende des Gesprächs dankte Fraktionsvorsitzender Dr. Hans Heuser für die reichhaltigen Informationen und auch die offenen Worte, die erforderlich seien, um vertrauensvoll miteinander arbeiten zu können und versprach die Gespräche fortzuführen.  

   Die Mitglieder der Vogelsberger CDU-Fraktion nach dem Gespräch mit
   Renate Loth und und Dagmar Stabenow-Kräuter  von der Beratungsstelle der

   ]]> post@du-vogelsberg.de Wed, 14 Jul 2010 11:00:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/cdu_neubau_der_polizeidirektion_vogelsberg_ist_gut_angelegtes_geld_fuer_die_buerger_besichtigung.html LAUTERBACH ( ). „Wenn alles planmäßig läuft, können wir den Neubau der Polizeidirektion... LAUTERBACH (   ). „Wenn alles planmäßig läuft, können wir den Neubau der Polizeidirektion Vogelsberg in Lauterbach zum Jahreswechsel in Betrieb nehmen“, zeigt sich der Chef der Vogelsberger Polizei, Polizeidirektor Siegfried Schulz beim Besuch des Rohbaues durch die Lauterbacher CDU optimistisch. Die Christdemokraten haben unter Leitung des CDU-Vorsitzenden Michael Apel mit ihrem Parteivorstand, der Stadtverordnetenfraktion und dem Vorstand des Junge-Union-Stadtverbandes den Rohbau der Polizeidirektion in der Lindenstraße besucht und sich vom Baufortschritt überzeugen können. Mit dem 2800 Quadratmeter Fläche umfassenden Anbau an das 1969 fertiggestellte „Backstein“- Gebäude der derzeitigen Polizeistation werde sich die Raumsituation für die Polizei entscheidend verbessern, betonte Schulz. „Die jetzt rund 55 Bediensteten in Lauterbach werden auf etwa 70 erhöht, da auch Personal aus Alsfeld zum Sitz der Direktion verlegt wird“, erläuterte der Polizeichef. So werde der Regionale Verkehrsdienst von Alsfeld nach Lauterbach kommen.

   
   Schulz erinnerte daran, dass die Polizeidirektion Vogelsberg mit den beiden Stationen in Alsfeld und Lauterbach (einschließlich der Polizeiposten in Schotten und Schlitz) sowie der Kriminalpolizei mit Sitz in Alsfeld für den gesamten Vogelsbergkreis zuständig sei. Der Standort in Lauterbach „mitten in der Stadt“ – und nicht wie auch einmal erwogen am Stadtrand – sei auch ein Gewinn für Bürgernähe und Innenstadtstärkung, worüber sich nicht nur Lauterbachs Bürgermeister Rainer-Hans Vollmöller freut. Die Ideen für eine moderne Polizeistation würden schon seit über zwanzig Jahren verfolgt und hätten zunächst sogar noch größer ausfallen sollen, betonte Schulz.

   
   Wenn der dunkelgrau verkleidete Neubau dienstbereit ist, wird der verklinkerte Altbau auch energetisch saniert und optisch an den Neubau angepasst, erläuterte der Baubeauftragte der Direktion, Polizeihauptkommissar  Roland Gromes, den Unionspolitikern. Der Baufortgang des neuen Direktionsgebäudes, das auch die Polizeistation Lauterbach umfasst, sei im Zeitplan. Im März letzten Jahres sei mit dem eigentlichen  Bau der Polizeidirektion begonnen worden, der etwa 100 Räume umfasse. Diese würden spezielle polizeitaktische Einsatz- und Lagezentren, Besprechungsräume und Aufnahmekapazitäten für Sondereinheiten bei Großlagen umfassen. Die Wache als zentralem Anlaufpunkt für die Bürgerinnen und Bürger befinde sich dann im Kubus, dem charakteristischen Übergang zwischen Alt- und Neubau an der neuen Hofeinfahrt.

   Auch an verschiedenen Kriterien ausgerichtete Gewahrsamsräume, etwa für vorläufig Festgenommene, Auszunüchternde oder für Jugendliche seien dann in unterschiedlicher Zahl und Größe vorhanden. Der jetzige Zustand von Hafträumen und Vernehmungszimmern aus den sechziger Jahren des letzten Jahrhunderts und Metallcontainern für Büroarbeiten im Innenhof gehöre dann der Vergangenheit an. Die Union nahm den Eindruck mit, dass gut vierzig Jahre nach der letzten Baumaßnahme – dem Errichten des Altbaus – nun eine zeitgerechte, aber auch zukunftsorientierte Polizeidienststelle nicht nur für Lauterbach, sondern für den gesamten Vogelsbergkreis entsteht. In die Zukunft blickend sei das Lauterbacher Polizeizentrum nicht zu groß, wie es dem einen oder anderen erscheine, sondern an aktuellen und voraussichtlichen Entwicklungen orientiert. „Mit dem Ausbau der Polizeidirektion in Lauterbach hat die Sicherheit im Vogelsbergkreis eine gute Zukunft. Die zusammen 10 Millionen Euro Baukosten sind für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger gut angelegtes Geld“, unterstreicht CDU-Vorsitzender Apel.

    

   ]]> post@cdu-lauterbach.de Fri, 02 Jul 2010 15:00:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/kurt_wiegel_gratuliert_dem_neuen_bundespraesidenten_wulff.html Kurt Wiegel MdL gratuliert dem 51-jährigem frisch ins Bundespräsidentenamt gewählten Christian... Kurt Wiegel MdL gratuliert dem 51-jährigem frisch ins Bundespräsidentenamt gewählten Christian Wulff zu seinem Wahlerfolg, der im 3.Wahlgang mit absoluter Mehrheit zum Staatsoberhaupt gewählt wurde.
   
   Der Vogelsberger CDU-Landtagsabgeordnete, der sich zu Gremiensitzungen gerade in Berlin aufhält, wünscht dem bisherigen Ministerpräsidenten Niedersachsens für seine zukünftige Arbeit als Bundespräsident viel Mut, einen kühlen Kopf und Gottes Segen.
   
   „Mit Christian Wulff haben wir einen jungen, intelligenten und dynamischen Bundespräsidenten. Ich bin überzeugt, dass er sein Amt gut und gewissenhaft ausführen wird“, so Wiegel.“

    

    

    

   ]]> post@kurt-wiegel.de Thu, 01 Jul 2010 15:00:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/junge_union_geht_in_den_knast.html Im Rahmen der Thematik „Privatisierung des deutschen Strafvollzugs“ besichtigten die Kreisverbände... Im Rahmen der Thematik „Privatisierung des deutschen Strafvollzugs“ besichtigten die Kreisverbände der Jungen Union Hersfeld-Rotenburg und Vogelsberg die erste deutsche teilprivatisierte Justizvollzugsanstalt im osthessischen Hünfeld.

   VOGELSBERGKREIS/HERSFELD-ROTENBURG/HÜNFELD () Während der Besichtigung der Räumlichkeiten der Justizvollzugsanstalt wurde den Teilnehmern das Teilprivatisierungsprogramm der JVA durch den Anstaltsleiter Dr. Werner Päckert näher erläutert.

   „Das Thema Privatisierung von öffentlichen Aufgaben beschäftigte die Junge Union schon seit längerem“, so der Kreisvorsitzende der Jungen Union Hersfeld-Rotenburg, Christian Eckhardt. „Der Besuch der JVA sollte insbesondere die Chancen und Risiken einer Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft vermitteln und auf das Thema Privatisierung des deutschen Strafvollzugs eingehen.“

   Zunächst zeigte Anstaltsleiter Dr. Werner Päckert den Nachwuchspolitikern an einem Modell den Aufbau der Haftanstalt mit den vielfältigen Sicherheitsmaßnahmen. So ist das Gefängnis doppelt umzäunt und wird ständig Kamera-überwacht. Bei einem Rundgang durch die Anstalt konnten die JUler die Hafträume, Aufenthaltsräume, Kapelle, Kiosk, Sporthalle und die Bibliothek besichtigen.

   Nach einem sehr informativen Gespräch über das Thema Sicherheit und Vollzugsqualität konnten die Teilnehmer mit dem Anstaltsleiter über das Modellprojekt der teilprivatisierten JVA diskutieren. Innerhalb des Strafvollzugs wurden u. a. das Haus- und Versorgungs-, aber auch die Teilbereiche des Bewachungs- und Kontrollmanagements privatisiert und seither von der privaten Betreiber-Firma Serco GmbH ausgeführt. Alle Bereiche, die in die Freiheitsrechte der Gefangenen eingreifen, sowie die gesamte Organisationshoheit blieben jedoch in staatlicher Hand. Dabei arbeiten 114 staatliche Bedienstete und 97 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des privaten Partners in der Vollzugsarbeit zusammen. Die Leistungen des privaten Betreibers werden durch ein Berichts- und Kontrollsystem überwacht – im Falle der Schlecht- oder Nichtleistung werden Vertragsstrafen fällig. Allerdings sei bislang in keinem Fall eine solche Strafe erforderlich gewesen.

   Stolz sei man auf das Betreiberkonzept, da dadurch die Qualität gesteigert und Kosten eingespart werden konnten. „Das Zusammenwirken der staatlichen und privaten Bereiche funktioniere weitgehend störungsfrei und wirtschaftlich betrachtet, befinde sich die JVA in der Spitzengruppe der 17 hessischen Haftanstalten“, ergänzt der Kreisvorsitzende der Jungen Union Vogelsberg, Michael Ruhl. „Wir konnten einen guten Überblick über die Zielvorgabe der Politik, aber auch über die rechtlichen und tatsächlichen Rahmenbedingungen der JVA Hünfeld erhalten, dabei hat sich das Betreiberkonzept der teilprivatisierten JVA bewährt“, stellt der CDU-Nachwuchs nach der Führung fest.

     

   ]]> JU.ruhl@web.de Wed, 30 Jun 2010 10:33:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/gemeinsam_arbeiten_gemeinsam_feiern.html Sommerfest der Jungen Union Vogelsberg in Lauterbach LAUTERBACH/VOGELSBERGKREIS (..) „Gemeinsam... Sommerfest der Jungen Union Vogelsberg in Lauterbach

   LAUTERBACH/VOGELSBERGKREIS (..) „Gemeinsam arbeiten, gemeinsam feiern“, das sei das Motto des diesjährigen JU-Sommerfestes so Michael Ruhl Vorsitzender der JU Vogelsberg, bei der Eröffnung der Feier in der Hütte am Alten Berg des Skivereins Lauterbach am vergangenen Freitagabend.
   Ruhl freute sich, zum diesjährigen Sommerfest neben zahlreichen Mitgliedern der JU-Vogelsberg aus fast allen Stadt- und Gemeindeverbänden auch Vertreter benachbarter Kreisverbände begrüßen zu können, darunter auch die stellvertretende Vorsitzende des JU-Kreisverbands Hersfeld-Rotenburg, Katharina Storck. Ebenfalls anwesend war der Ehrenvorsitzende des JU-Bezirksverbandes der JU Osthessen, Michael Apel.
   Bei kühlen Getränken und heißem Gegrilltem erklärte der Kreisvorsitzende, dass zur gemeinsamen Arbeit in der JU neben den politischen Themen auch die Freude an gemeinsamen Unternehmungen und am gemeinsamen Feiern gehöre. Dies schaffe ein Zusammengehörigkeitsgefühl, auf das man sich in Phasen den Wahlkampfs und der politischen Auseinandersetzungen immer wieder besinnen können, so Ruhl. Sehr herzlich dankte Ruhl abschließend dem JU Stadtverband Lauterbach für die Organisation des diesjährigen Sommerfestes.

    

   ]]> Sun, 27 Jun 2010 20:12:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/windstandort_elbenrod_war_nicht_zu_verhindern.html Vogelsberger Abgeordnete der Regionalversammlung erreichten 1000 Meter Abstand zu... Vogelsberger Abgeordnete der Regionalversammlung erreichten 1000 Meter Abstand zu Wohnbebauung.

   Die Regionalversammlung Mittelhessen hat am vergangenen Dienstag im neuen Gießener Stadthaus den Regionalplan für Mittelhessen beschlossen und der Standort für Windenergie in Alsfeld-Elbenrod ist drin geblieben. Nach dem Ablauf der vorgeschalteten Fraktionssitzungen und dem Plenum kommen die fünf Abgeordneten aus dem Vogelsbergkreis zu dem Ergebnis, dass der Standort jetzt nicht mehr zu verhindern war. Ulrich Künz und Dr. Hans Heuser von der CDU, Rudolf Marek und Matthias Weitzel von der SPD und FW-Vertreter Friedel Kopp konnten aber durch einen zusätzlichen Satz in dem Beschlusstext erreichen, dass ein Abstand von 1000 Metern zur nächsten Wohnbebauung festgeschrieben worden ist.

   Wie mehrfach berichtet, waren die Mitglieder der Regionalversammlung in den vergangenen zwei Wochen von zahlreichen Einwohnern aus Elbenrod, Hattendorf und Eudorf, die in der Bürgerinitiative „ausblick-elbenrod.de“ organisiert durch Briefe und zahlreiche Postkarten aufgefordert worden, den zur Beschlussfassung vorliegenden Entwurf des Regionalplans Mittelhessen abzulehnen. Eine Ablehnung des gesamten Planwerkes war nach einhelliger Meinung aller fünf Abgeordneten nicht zu vertreten. Der jetzt noch gültige Regionalplan sei im Jahr 2001 in Kraft getreten, und es sei allerhöchste Zeit den neuen Plan zu beschließen.

   Die gesamte Regionalversammlung und die Bediensteten der Oberen Landesplanungsbehörde bei dem RP Gießen haben mehr als vier Jahre an dem neuen Planwerk gearbeitet. Der räumliche Geltungsbereich erstrecke sich von Limburg im Südwesten bis nach Schlitz im Osten und von der Stadt Linden bis zum Burgwald im Norden. Der Regionalplan sei ein Mosaik, bestehend aus über 1.000 einzelnen Steinchen (in der 2. Offenlage habe es über 1.400 Einwendungen gegeben) und der Windkraftstandort Elbenrod sei genau 1 Steinchen.

   
   Für die Menschen in Eudorf, Hattendorf und Elbenrod habe dies eine sehr große und falls die Windräder gebaut würden, langfristige Bedeutung. Alle 31 Mitglieder der Regionalversammlung Mittelhessen aus den Kreisen Vogelsberg, Marburg-Biedenkopf, Gießen, Lahn-Dill und Limburg-Weilburg mussten die gesamte Region sehen, für die der Regionalplan gemacht ist.

   Deshalb konnten sich die Vogelsberger Vertreter in ihrer jeweiligen Fraktion mit dem Antrag auf Herausnahme dieses Standorts aus dem Regionalplan nicht durchsetzen. In keiner Fraktion hatte sich eine Mehrheit für die Herausnahme gefunden. Bündnis 90/Die Grünen hatten in der Sitzung der Regionalversammlung sogar den Antrag gestellt, den Ausbau der Windkraft verstärkt voran zu treiben, durch Ausweisung neuer Gebiete und Forcierung der schon in Betrieb befindlichen Standorte. Dies wurde allerdings von den anderen Fraktionen abgelehnt.

   Im Bereich der großen Planungsregion Mittelhessen sei aus Sicht der Windkraftgegner mit der 1000-Meter Abstandsfläche möglicherweise nur ein kleiner Erfolg errungen worden. Der Bürgerinitiative sei zu raten, jetzt unverzüglich im kleinen Bereich, d.h. in der Stadt Alsfeld verstärkt tätig zu werden. Die Stadt als kommunale Gebietskörperschaft habe die Planungshoheit über ihr Gebiet. Durch den Flächennutzungsplan und einen Bebauungsplan müssten Vorgaben zum Schutz der Menschen in den betroffenen Stadtteilen festgeschrieben werden.

   Hier sollten die Einwohner der drei Stadtteile und die führenden Personen der Initiative durch Kontakt mit den Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung ihren Einfluss sehr frühzeitig geltend machen, um Steuern zu können. In einem Bebauungsplan, in dem grundstücksgenau die einzelnen Festlegungen getroffen werden, könnten die Abstände der Windräder zu den Wohnhäusern der Menschen entsprechend geschoben werden.

   ]]> post@d-vogelsberg.de Wed, 23 Jun 2010 22:21:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/kurt_wiegel_im_team_des_neuen_cdu_landesvorsitzenden_volker_bouffier.html Lauterbacher erneut Beisitzer im Landesvorstand – Erfolgreicher Parteitag für Vogelsberger... Lauterbacher erneut Beisitzer im Landesvorstand – Erfolgreicher Parteitag für Vogelsberger CDU

   
   WILLINGEN/LAUTERBACH ( ). Wehmut über den Abgang Roland Kochs und Aufbruchstimmung nach der Wahl von Volker Bouffier zu dessen Nachfolger als CDU-Landesvorsitzender herrschte bei den Vogelsberger Delegierten am Samstag beim Landesparteitag der Hessen-CDU im nordhessischen Willingen. Große Freude auch über die Wiederwahl eines Vogelsbergers in die Führungsspitze der Landespartei: Der 58jährige CDU-Landtagsabgeordnete Kurt Wiegel aus Lauterbach-Rimlos ist in den Landesvorstand der hessischen CDU gewählt worden, in den er vor zwei Jahren erstmals entsandt wurde.

   
   Wiegel, der mit Unterbrechungen seit 2003 dem Landtag angehört, setzte sich bei knapp dreißig Mitbewerbern als einer von achtzehn Beisitzern in dem ehrenamtlichen Führungsgremium der Hessen-CDU durch. Als Landesvorsitzender wurde Innenminister Volker Bouffier in der Nachfolge von Roland Koch mit 96 Prozent der Stimmen gewählt. Mit der Wahl Wiegels, der auch agrarpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist, ist die Vogelsberger CDU hervorragend an die Führung der hessischen Union angebunden, betonen die Vertreter der CDU-Vogelsberg. Hauptaufgabe der hessischen Christdemokraten unter Volker Bouffier, der bisher schon enge Kontakte in der Vogelsberger CDU hat, ist die Vorbereitung der Kommunalwahl in Hessen am 27, März.

    

   ]]> post@kurt-wiegel.de Sun, 20 Jun 2010 12:16:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/kurt_wiegel_standortreform_erhaelt_die_justizarbeitsplaetze_im_vogelsbergkreis.html Mit einem weinenden und einem lachenden Auge betrachtet der Landtagsabgeordnete Kurt Wiegel (CDU)... Mit einem weinenden und einem lachenden Auge betrachtet der Landtagsabgeordnete Kurt Wiegel (CDU) die heute verkündete Schließung der Zweigstelle Lauterbach des Amtsgerichtes und der Schreibstube des Oberlandesgerichtes, die beide nach Alsfeld zum dortigen Amtsgericht verlegt werden.
   „Die Schließung des Gerichtsortes Lauterbach ist zugleich die Stärkung des Justizstandortes Alsfeld“, kommentiert Wiegel die Ankündigung des hessischen Justizministers Jörg-Uwe Hahn (FDP) im Zuge von Einsparungen verschiedene Amtsgerichte oder Zweigstellen zu schließen.
   „Ich bin froh, dass meine Gespräche in Wiesbaden ein wenig gefruchtet haben und der Vogelsbergkreis soweit jetzt bekannt keinen Arbeitsplatz im Justizbereich verliert“, betont Wiegel. „Ich halte die Alsfeld-Lösung der Sache für dienlich, auch wenn ich mir als Lauterbacher naturgemäß etwas anderes gewünscht hätte“, unterstreicht der Vogelsberger Wahlkreisabgeordnete im Hessischen Landtag.

   »»»» Mehr Infos hier:

   ]]> post@kurt-wiegel.de Tue, 15 Jun 2010 15:59:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/volker_bouffier_zum_neuen_landesvorsitzenden_der_cdu_hessen_gewaehlt.html Landesparteitag in Willingen 96 Prozent der Delegierten stimmten für den hessischen Innenminister,... Landesparteitag in Willingen
   

   96 Prozent der Delegierten stimmten für den hessischen Innenminister, der auch im August zum Ministerpräsidenten – ebenfalls als Koch-Nachfolger – gewählt werden soll. Auch die Vogelsberger Delegierten, darunter Landtagsabgeordneter Kurt Wiegel (Lauterbach), stimmten für den langjährigen Stellvertretenden Landesvorsitzenden der CDU.
   Volker Bouffier: „Bürgernah, sachorientiert und mutig - die hessische CDU soll zum Botschafter für eine erfolgreiche Zukunft werden“
   „Die CDU Hessen gibt den Menschen Orientierung auf dem Weg aus der Krise, sie ist der Botschafter für eine erfolgreiche Zukunft“, sagte der neue Landesvorsitzende der CDU Hessen, Volker Bouffier, beim 103. Landesparteitag in Willingen. Den politischen Stil für diesen Weg beschrieb Bouffier in seiner Rede als „bürgernah, sachorientiert und mutig“. Er persönlich stehe für diesen Stil. „Wir müssen neue Antworten finden auf die Herausforderungen der Zukunft, das bedeutet aber nicht, dass wir die Tradition und die Werte unser Politik aufgeben“, so Bouffier. Freiheit, Fairness und Mut zur Verantwortung seien die Grundüberzeugungen, auf die das Selbstbewusstsein der Partei baue.
   Die Erneuerung der sozialen Marktwirtschaft stellte Bouffier als einen Weg aus der wirtschaftlichen Krise in den Mittelpunkt seiner Rede. „Die größte Herausforderung ist es, unser Land zukunftsfähig zu machen und denjenigen, für die wir das tun, nicht noch mehr Schulden zu hinterlassen“, sagte der neu gewählte Landesvorsitzende Volker Bouffier. Die Antwort darauf sei eine soziale Marktwirtschaft, die das Leistungsprinzip anerkennt, die Leistungsprinzip und Sozialstaatsprinzip nicht gegeneinander ausspielt, sondern deutlich macht, dass nur die Anerkennung des Leistungsprinzips es möglich macht, Solidarität mit den Schwachen zu üben und die Voraussetzungen für ein selbstbestimmtes Leben zu schaffen.

   „Gerade in Zeiten der Krise muss die Politik Antworten geben und sich nicht wie bei den aktuellen bundespolitischen Streitigkeiten immer wieder gegenseitig in Frage stellen“, sagte Bouffier mit Blick auf die Koalition in Berlin. Er sei unzufrieden damit, dass ein Wunschbündnis zum Streitbündnis geworden sei, monierte Bouffier in seiner Rede in Willingen. „Die Bundesregierung muss es schaffen, die Führungsaufgaben wahrzunehmen, die Ihnen die Bürgerinnen und Bürger übertragen haben“, sagte der Landesvorsitzende Bouffier.

   Ein gutes Beispiel sei die Koalition in Hessen. Der neue Landesvorsitzende Bouffier sagte in seiner Rede: „Die Hessische Landespolitik ist geprägt von der Koalition von CDU und FDP. Wir sind eigenständige Parteien und Konkurrenten um den Wähler. Aber wir arbeiten hervorragend menschlich und sachlich zusammen und dies ist auch zukünftig die beste Voraussetzung für eine gemeinsame erfolgreiche Regierungspolitik in Hessen.“
   
   »»»» CDU Hessen

   ]]> Sun, 13 Jun 2010 11:12:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/hessische_cdu_braucht_jetzt_behutsame_erneuerung.html Landtagsabgeordneter Burghardt sprach bei der Jungen Union in Lauterbach Auf die aktuelle... Landtagsabgeordneter Burghardt sprach bei der Jungen Union in Lauterbach

   Auf die aktuelle landespolitische Situation in Hessen nach dem angekündigten Rückzug von Roland Koch aus der Politik hat die Junge Union Vogelsberg schnell reagiert: Unter dem Motto „Koch weg – Bouffier kommt – wie gehts weiter in Hessen?“ trafen sich Funktionsträger des Unions-Nachwuchses in Lauterbach-Reuters, um mit einem ranghohen Vertreter des JU-Landesverbandes die derzeitige Lage der Mutterpartei zu erörtern. Eine erste Entscheidung über den Kurs der Hessen-CDU wird am Samstag beim Landesparteitag im nordhessischen Willingen erwartet, bei dem Volker Bouffier (Gießen) neuer CDU-Chef werden soll – und dann Ende August neuer hessischer Ministerpräsident.

   Lauterbachs JU-Stadtverbandsvorsitzender Manuel Lenhardt konnte neben dem Kreisvorsitzendem Michael Ruhl (Herbstein) auch den stellvertretenden Landesvorsitzenden der hessischen Jungen Union, Patrick Burghardt aus Rüsselsheim, begrüßen. Der 29jährige gehört seit der jüngsten Landtagswahl im Januar 2009 zudem für die CDU und die Junge Union dem Wiesbadener Landesparlament an. „Es gab keine Hinweise auf eine Amtsmüdigkeit von Roland Koch“, hob der Gast aus Wiesbaden hervor. „Wir müssen die Lage jetzt nehmen, wie sie ist – und die Weichen auf behutsame Erneuerung stellen“, forderte Burghardt. Auch wenn „Volker Bouffier absolut die richtige Wahl“ für die Koch-Nachfolge sei, müsse bei der Kabinettsbesetzung auf Zukunft gesetzt werden. Er sei sehr zuversichtlich, dass Volker Bouffier die Veränderung nutze und für eine personelle Erneuerung mit Verjüngung sorgen werde, betonte der gelernte Speditionskaufmann bei der JU-Tagung.

   Nach dem Landesparteitag am Samstag, bei dem Bouffier zum neuen Landeschef gewählt werden soll, stehe über den Sommer hinweg die Richtungsbestimmung der hessischen CDU an, zu der auch die Kabinettsbildung gehöre. In der hessischen Union gebe es eine Reihe jüngerer Mitglieder, die als Staatssekretäre eine gute Arbeit machen würden und sich auch für Ministerämter eigneten, sagte Burghardt.

   Im Herbst müsse sich die hessische Union personell frisch aufgestellt auf die nächste Wahlherausforderung, der Kommunalwahl im März, vorbereiten.

   JU-Kreisvorsitzender Michael Ruhl forderte eine Denkfabrik innerhalb der hessischen CDU, die einerseits die Programmatik auf die aktuellen landes- und bundespolitischen Gegebenheiten anpasse, andererseits auch das Personaltableu diskutiere. „Letztlich brauchen wir junge Leute in der Union, die nach vorne wollen.“ Jetzt sei die aktuelle junge Generation in der CDU gefordert, wichtige Positionen anzustreben und sich notfalls auch Kampfkandidaturen zu stellen, unterstreicht Ruhl. „Roland Koch und Volker Bouffier haben vor 20 Jahren auch nicht gewartet, bis sie von der damaligen Parteiführung gerufen wurden“, beschreibt Ruhl deren politischen Lebensweg. Überhaupt wünschte sich die Runde mehr ergebnisoffene Diskussionen mit breiterer Basisbeteiligung.

    

   ]]> JU.ruhl@web.de Thu, 10 Jun 2010 11:54:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/fc_backstein_gewinnt_ju_fussballturnier.html Die Junge Union Kirtorf veranstaltete am vergangenen Samstag ein Fußballturnier bei wunderschönem... Die Junge Union Kirtorf veranstaltete am vergangenen Samstag ein Fußballturnier bei wunderschönem Wetter, kühlen Getränken, leckeren Würstchen und jeder Menge Spaß.
   Mit großem Interesse kamen viele Spieler und Zuschauer aus dem Vogelsbergkreis und dem Kreis Marburg-Biedenkopf auf den Sportplatz nach Kirtorf. Es starteten 9 Teams, die zunächst in 2 verschiedenen Gruppen eine Vorrunde absolvierten. Die ersten 3 Plätze pro Gruppe gingen im Anschluss in eine K.O.-Phase über. Zum Abschluss spielten die Sieger der ersten K.O.-Phase um die Platzierungen 1.-3. Den ersten Platz des Turniers erreichte das Team „FC Backstein“, zweiter Platz wurde das Team „Wieseck U19“ und den dritten Platz erspielte sich das Team „Die 10€´s“.
   
   Die JU Kirtorf freute sich sehr darüber, dass auch eine Frauenmannschaft angetreten war, die sich wacker geschlagen hat.
   Neben dem sportlichen Ereignis wurden auch WM-Planer für die bevorstehende Fußballweltmeisterschaft und viele Werbemittel verteilt.
   Im Beisein von Bürgermeister Ulrich Künz und CDU-Vorsitzendem Andreas Herbst bedankt sich die CDU-Nachwuchsorganistation bei allen Teilnehmern, Helfern, Zuschauern und der CDU Kirtorf für die gute Unterstützung. „Wir freuen uns schon  auf ein neues Fußballturnier im nächsten  Jahr“, so der JU Vorsitzende Marc Schmittdiel.
   ]]> JU.ruhl@web.de Tue, 08 Jun 2010 10:41:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/rp_ist_verbindungsstelle_zwischen_land_hessen_und_kommunen.html RP Dr. Witteck war zu Antrittsbesuch bei CDU-Vogelsberg Fast auf den Tag genau ein Jahr nach... RP Dr. Witteck war zu Antrittsbesuch bei CDU-Vogelsberg

   Fast auf den Tag genau ein Jahr nach seiner Ernennung zum neuen Gießener Regierungspräsidenten kam Dr. Lars Witteck zur CDU-Kreistagsfraktion in den Vogelsberg.   Wie Fraktionsvorsitzender Dr. Hans Heuser in seiner Begrüßung ausführte, wollte man dem neuen Mann an der Spitze der höchsten staatlichen Behörde zunächst die Zeit geben, sich in die neue Aufgabe einzuarbeiten, zudem gebe es aktuelle Punkte, die aus Sicht der Kreispoli-tiker mit dem RP zu besprechen sind und  so passte der Termin sehr gut.

   Nach ein paar Worten zur eigenen Person (36 Jahre, verheiratet, zwei Kinder) gab Dr. Witteck an Hand eines farbigen an alle Fraktionsmitgliede verteilten Organisationsplanes einen detaillierten Überblick über Aufbau, Organisation und vor allem die weit gefächerten Aufgaben der staatlichen Mittelbehörden, die es neben Gießen in gleicher Struktur auch in Darmstadt und Kassel gibt. Das Gießener Regierungspräsidium ist mit etwa 830 Bediensteten zuständig für  fünf Landkreise zuständig, nämlich dem Landkreis Gießen, den Lahn-Dill-Kreis, den Kreis Marburg-Biedenkopf, den Vogelsbergkreis und den Landkreis Limburg-Weilburg, sowie als Kommunalaufsicht für die Sonderstatusstädte Marburg, Gießen und Wetzlar. In der Behörde werden die verschiedensten Aufgaben gebündelt, vom Arbeitsschutz, dem Aus-länderwesen, der Sparkassenaufsicht über den Grundwasserschutz, die Obere Jagd- und
   Fischereibehörde, bis zu Umwelt-und Verbraucherschutz, bis hin zur Versorgungsverwaltung, der Bergaufsicht und dem Brandschutz.

   Dr. Witteck schilderte die Entscheidungsabläufe mit oftmals mehreren beteiligten Dezer-naten und komplexen Inhalten, dies mache auch sein Amt als Behördenleiter so spannend und arbeitsintensiv, denn er müsse, die mitunter auseinander liegenden Positionen wieder zusammen führen. Dieses Zusammenführen gelte ganz besonders für die kommunale Ebene, wo die Interessen der einzelnen Gebietskörperschaften ebenso oft divergieren und er ver-suchen sie näher zu bringen. Seine größte Sorge sei vom ersten Amtstag an die Finanzen der Städte und Gemeinden und ganz besonders der fünf mittelhessischen Landkreise. Die Kreise in ganz Hessen seien durch die ständig steigenden Kosten im Bereich der Sozial- und Jugendhilfe in eine Geldnot gekommen, die man sich vor zehn Jahren nicht habe vorstellen können. Im Vogelsbergkreis, wo die verantwortlichen Politiker seit Jahren sehr sparsam g-wirtschaftet haben, steige das Defizit im  Ergebnishaushalt Jahr für Jahr Besorgnis erregend an und die Zahlungsfähigkeit könne nur noch durch Kassenkredite in Höhe von 70 Millionen Euro und mehr gesichert werden.

   Auf Nachfrage aus den Reihen der CDU-Kreistagsabgeordneten, ob und wie diese schlimme Situation überhaupt noch gelöst werden könne, führte Dr. Witteck aus, dass weiterhin die Ausgaben vermindert werden müssten, d.h. eisern gespart werden müsse und hierbei jede Haushaltsstelle auf den Prüfstand gehöre. Weiter stimme er der vielfach geäußerten For-derung nach einer baldigen Änderung des kommunalen Finanzausgleichs im Lande Hessen zu. Hierbei müsse dem dünn besiedelten und teilweise strukturschwachen ländlichen Raum deutlich mehr Beachtung und mehr Geld zugebilligt werden. Er wisse sehr wohl wie schwer
   das in Wiesbaden durchzusetzen sei. Den der kommunale Finanzausgleich werde durch ein Landesgesetz beschlossen. In dem Hessischen Landtag als zuständigem Beschlussgremium säßen aufgrund der Bevölkerung mehrheitlich Abgeordnete aus dem Rhein-Main-Gebiet und Südhessen, die von den dortigen Wählern gedrängt werden, etwas für ihren jeweiligen Wahlkreis zu tun. Klar sei aber, dass etwas geschehen müsse, sonst würden die Landkreise finanziell ausbluten und seien irgendwann nicht mehr zu retten.

   Im Verlauf der zweieinhalbstündigen Diskussion wurden alle Themen gestreift, die für den Vogelsberg und die hier lebenden Menschen von Bedeutung sind. Ein Schwerpunkt war die immer noch zunehmende Zahl der Windkraftanlagen im Kreisgebiet.   Dr. Witteck führte aus, auch ihm sei die besonders hohe Dichte an Windrädern im Vogelsberg aufgefallen; von derzeit 580 Anlagen in ganz Hessen stünden 190 im VB-Kreis. Landrat Rudolf Marx berichtete hierzu,  dass verschiedene Investoren in nächster Zukunft die Errichtung weiterer Anlagen mit einer Nabenhöhe von bis zu 180 Metern planten, neue Standorte seien neben Freiensteinau in Bereich Alsfeld-Elbenrod und Fischbach sowie an der Gemarkungsgrenze von Mücke/Ober-Ohmen zu Feldatal-Zeilbach vorgesehen.  Das Problematische an der durch  Steuergelder subventionierten Stromerzeugung durch Wind sei, dass man noch so viele  Windräder aufstellen könne; dadurch werde kein einziges Kraftwerk entbehrlich, denn die Grundlast und auch die zahlreichen Spitzenlasten beim Strom könne durch den sehr wechselhaft oder gar nicht wehenden Wind in keinster Weise gesichert werden. Deutschland als Industrienation brauche aber eine absolut verlässliche Energieversorgung und auch die Verbraucher wollten jeden Morgen warmes Wasser zum Duschen und für den Kaffe, gleichgültig wie stark der Wind wehe. 

   ]]> post@du-vogelsberg.de Mon, 31 May 2010 16:47:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/koch_ist_nicht_nur_nationaler_politiker_gewesen_sondern_auch_landesvater_mit_herz_fuer.html Den Rückzug Roland Kochs aus der Politik hat der CDU-Landtagsabgeordnete Kurt Wiegel bedauert.... Den Rückzug Roland Kochs aus der Politik hat der CDU-Landtagsabgeordnete Kurt Wiegel bedauert. Wiegel, der am Dienstag selbst von einer Radiomeldung überrascht wurde, nahm am Morgen in der CDU-Landtagsfraktion den Bericht des CDU-Politikers entgegen, der die Politik schrittweise verlässt und am 12. Juni beim Landesparteitag nicht mehr als CDU-Landesvorsitzender antritt und Ende August als Ministerpräsident Hessens zurücktritt.

   Ebenso bitter sei der Amtsverzicht Silke Lautenschlägers als Umweltministerin, mit der er als agrarpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion immer gut zusammen gearbeitet habe.
   Koch habe ihn persönlich als Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzender schon bei seinem ersten Wahlkampf zur Landtagswahl 2003 bei verschiedenen Auftritten im Vogelsbergkreis unterstützt. Koch sei im Kreis immer wieder präsent gewesen, so etwa als „Landesvater“ in Alsfeld-Eudorf, Schlitz-Queck und Homberg-Haarhausen bei Landwirten sowie in Herbstein und auf dem Hoherodskopf, in Alsfeld bei der Geschwister-Scholl-Schule und Lauterbach, hier bei einer Veranstaltung der Heimatzeitung, des „Lauterbacher Anzeigers“ im Feuerwehrstützpunkt. Wahlkampfauftritte hatte Koch neben Alsfeld und Lauterbach auch in Grebenhain-Metzlos.
    
   „Koch ist nicht nur Landes- und Bundespolitiker, sondern auch in Hessen fest verwurzelt, was seine vielfältigen Auftritte im Vogelsbergkreis und seine Kontakte zu den Menschen hier belegen. Er hat mit Herz für Hessen und auch den Vogelsbergkreis gearbeitet“, hebt Kurt Wiegel hervor. „Roland Koch hat viel für Hessen und den Vogelsbergkreis getan, er hinterlässt mit seinem persönlichen Schritt aber auch eine große Lücke, die jetzt schnell geschlossen werden muss“, betont Wiegel, der am Abend Neuigkeiten beim Zusammentreffen von Landesvorstand und CDU-Kreisvorsitzenden in Bad Nauheim erwartet.

   Mehr Informationen finden Sie hier

   ]]> Tue, 25 May 2010 19:42:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/das_baltikum_war_eine_reise_wert.html CDU-Vogelsberg unternahm Bildungsreise nach Estland, Lettland und Litauen. Nachdem die Reisegruppe der Vogelsberger CDU in den vergangenen zwei Jahren Kultur- und Badeurlauben in Sizilien und Griechenland gefrönt hatte, war diesmal auf besonderen Wunsch die Himmelsrichtung nach Nordosten gedreht und eine Bildungsreise in das Baltikum organisiert und durchgeführt worden, die bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern nachhaltigen Eindruck hinterlassen wird. Gestartet wurde ab Airport Frankfurt am Main und mit Air Baltic war nach genau zwei Flugstunden Riga, die Hauptstadt Lettlands, er-reicht. Nach Hotelbezug mit Begrüßungs-Cocktail und Abendessen konnten die einschlägigen gastronomischen Lokalitäten erkundet werden.

   Am zweiten Tag begann die Busrundfahrt Richtung Norden. Nach kurzer Stadtrundfahrt von Pärnu ging es nach Tallinn (ehemals Reval), der Hauptstadt von Estland. Die estnische Sprache gehört zur finno-ugrische Sprachfamilie. Dieser nur rund 1,3 Millionen Einwohner zählende Staat fiel auf durch große Sauberkeit und Ordnung in allen Städten. In einer ausführlichen Stadtbesichtigung mit Bus und zu Fuß konnte diese alte Hansestadt, die nach Lübecker Stadtrecht im Jahre 1201 gegründet worden war, kennen gelernt werden. Das Honig-Bier als eine örtliche Besonderheit wurde gerne verkostet. Nach Übernachtung führte die Reise weiter nach Tartu, das unter seinem früheren Namen Dorpat bis in die 1920-er Jahre eine in ganz Deutschland bekannte Universität gewesen war. Heute sind rund 20.000 Studenten dort eingeschrieben.

   Durch die flachen – teilweise sumpfigen – Landschaften führte die Weiterfahrt nach Sigulda, einem alten Landstädtchen, in dem im 19. Jahrhundert die russischen Zaren zur Sommer-frische weilten,  welches wiederum in Lettland liegt. Zwischendurch wurde die Bischofsburg von Turaida mit einer modernen Kunstausstellung besichtigt. Am vierten Tag gelangte man in die litauische Hauptstadt Vilnius, deren Altstadt 1994 von der UNESCO unter deren beson-deren Schutz gestellt wurde. Auch hier gibt es mehrere Universitäten und Fachhochschulen, die bei einer Stadtführung angesehen wurden, sowie die imposanten staatlichen Regierungs-gebäude.

   Am folgenden Tag führte der Weg über Kaunas zu der Inselstadt Trakai, die für ihre impo-sante, gotische Wasserburg berühmt ist. Hier gibt es eine hochinteressante Ausstellung zur Geschichte des Staates Litauen, mit 3,2 Millionen das einwohnerstärkste der drei baltischen Länder. Am Abend erreichte die Reisegruppe die 180.000 Einwohner zählende Stadt Klaipe-da, bis 1945 bekannt als Memel, die Provinzhauptstadt des ehemals deutsch besiedelten  Memellandes. Völlig überrascht war man über den sehr großen Hafen mit gewaltigem Warenumschlag, der jährlich von 7.000 Schiffen jedweder Größe angesteuert wird. Auch die dortige Stadtführung vermittelte große Eindrücke. Von Klaipeda aus führte ein Tagesausflug auf die Kurische Nehrung, eine 98 km lange Landzuge an der Ostsee. Besonderheiten waren hier der Besuch des Thomas-Mann-Hauses, welches der Schriftsteller von 1930 – 1933 als Sommerresidenz nutzte, sowie ein Vortrag über die Bernstein-Gewinnung und der Besuch des Bernstein-Museums in Nida.

   
   Ihren Abschluss fand die außergewöhnliche Reise (sieben Nächte in fünf verschiedenen Hotels)  wiederum in Riga, das man bei einem dreistündigen Stadtrundgang mit Blick vom 170 Meter hohen Turm der St. Petrus-Kirche auch von oben kennenlernen konnte. Vor dem Rückflug nutzten viele Teilnehmer die Möglichkeit zu einem Rundgang über den gigantischen Markt, der die 600.000 Einwohner-Stadt täglich mit Lebensmitteln und mehr versorgt.

   Besonders in Erinnerung bleiben werden die viele Kilometer schnurgeraden Straßen und Autobahnen, einen Elch in freier Wildbahn gesehen zu haben, eine Braunbär im Tiergehege, sowie die Erkenntnis, dass jeder der drei Staaten auf eine eigene Geschichte und Kultur zurück blicken kann, die ebenso wie die jeweils eigene Sprache auch heute sehr gepflegt werden, so sind die Bewohner Litauens wegen der seit jeher engen Verbindung zu Polen zu 80% katholisch, während in Lettland und Estland der lutherische Glaube vorherrscht. Eine Herausforderung intellektueller Art ergab sich für die Reisenden durch den Umstand, dass jeder der drei Staaten, die seit 2004 zur Europäischen Union gehören, bis heute seine eigene Währung hat und die Umtauschkurse zum Euro sehr verschieden sind. Man hatte praktisch jeden zweiten Tag mit einer anderen Währung zu arbeiten und musste sehen, dass immer der richtige Wechselkurs beachtet wurde.
    

   ]]> Tue, 25 May 2010 19:28:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/wind_guenstigste_erneuerbare_energie_aber_nicht_ueberall_sinnvoll.html Junge Union besichtigt Windpark in Ulrichstein Zu einem Informationsbesuch in Sachen Windkraft traf sich die Junge Union Vogelsberg in Ulrichstein mit dem dortigen Bürgermeister Erwin Horst. Dabei erklärte der Bürgermeister die Entwicklungsgeschichte, wie es vor rund 20 Jahren zu den ersten Anlagen gekommen sei, die zu den ersten Windrädern in Hessen gehörten. Widerstand aus der Bevölkerung habe es damals noch fast nirgendwo gegeben. Die Versuchsanlagen seien dann in Hartmannshain gebaut worden, während man in Ulrichstein ein Umspannwerk gebaut habe. Rückblickend sei dies ein Glücksfall gewesen, so Horst. Ulrichstein sei als Windstandort auch besonders gut geeignet. Nur so habe man die Windenergie in Ulrichstein auf den heutigen Stand ausbauen können.

   Die ersten Anlagen hatten dabei eine Nabenhöhe von 36 Metern bei einer Kapazität von rund 250 kW. „Die neuen Anlagen erreichen heute mit 2,5 bis 3,5 MW mehr als die zehnfache Kapazität“, klärte Horst auf. „Allerdings sind diese mit einer Nabenhöhe von 120-150 Metern auch fast viermal so hoch.“ Mittlerweile drehten sich in Ulrichstein über 50 Windräder, von denen rund ein Drittel von der Stadt selbst in einem Eigenbetrieb betrieben werde. Die anderen Investoren kämen hauptsächlich aus Ulrichstein und Umgebung.

   Nun stünden vielerorts die Erneuerung der Anlagen, bzw. deren „Repowering“ an. Probleme gebe es dabei beim repowern der stadteigenen Anlagen, da die wirtschaftliche Betätigung von Kommunen gesetzlich verboten sei, wenn diese auch durch private Investoren durchgeführt werden könne. Hier seien neue Modelle gefragt, um die Einnahmen für die Stadt zu sichern.

   Im Anschluss an die Besichtigung konnte man noch gemeinsam im Innovationszentrum Ulrichstein diskutieren. Dabei wurde auch die Bedeutung der Windenergie im gesamten Energiemix angesprochen. So sei die Windenergie die günstigste aller erneuerbaren Energien, und könne bereits heute wirtschaftlich ohne staatliche Subventionen betrieben werden. Problematisch sei jedoch die schwankende Stromeinspeisung durch Windstärkeschwankungen. Diese versuche man durch regelungstechnische Zusammenschlüsse mit anderen erneuerbaren Energien wie Biomasse oder Solarkraft in Kombikraftwerken auszugleichen. Hier müsse man jedoch auch die Forschung an Speichertechnologien voran treiben.

   Lob bekam Horst von der Jungen Union für sein Investorenkonzept. So könnten sich vor allem heimische Bürger an den Windparks beteiligen. Durch diese „Bürgerwindparks“ könne die Akzeptanz der Windkraft vor Ort gesteigert werden, unterstützte JU-Kreisvorsitzender Michael Ruhl diese Konzeption. Daraus folge jedoch auch, dass Windräder nicht gegen Willen und Widerstand der Bevölkerung gebaut werden dürften. Auch müsse das Landschaftsbild erhalten werden. Einig war man sich, dass Windenergie nur dort gebaut werden dürfe, wo die Windgegebenheiten stimmten. „Im Vogelsbergkreis sind die Möglichkeiten für den Ausbau der Windenergie deshalb weitgehend erschöpft. Vor einem weiteren Ausbau ist daher das Repowering auf bestehenden Standorten vorzuziehen“, so die JU Vogelsberg abschließend.

   ]]> JU.ruhl@web.de Sat, 08 May 2010 20:02:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/frauenunion_des_vogelsbergkreises_besucht_polizeistation_alsfeld.html Die Frühjahrsveranstaltung der Frauenunion Vogelsberg führte die Mitglieder vor einigen Tagen zur...
   Die Frühjahrsveranstaltung der Frauenunion Vogelsberg führte die Mitglieder vor einigen Tagen zur Polizeistation Alsfeld.
   In einem Seminarraum wurden alle Anwesenden herzlich vom Leiter der Polizeistation Alsfeld, dem Ersten Polizeihauptkommissar Harald Bartel, begrüßt.

   Herr Bartel erläuterte zunächst die Organisation der Polizei im Vogelsbergkreis. Die Polizeidirektion gliedert sich in die Polizeistationen Alsfeld und Lauterbach sowie den Polizeiposten in Schlitz und Schotten. Neben der Polizeistation befindet sich auch die Kriminalpolizei in Alsfeld am selben Standort. Für den Altkreis Alsfeld ist die Polizeistation Alsfeld zuständig.
   Auf Nachfrage wurde erläutert, dass Frauen sich seit 1981 im Polizeidienst befinden und gleichberechtigt Dienst bei gleicher Bezahlung verrichten. Der Weg zum Polizeidienst führt über die Fachhochschulreife bzw. Abitur und dem Studium an der hessischen Polizeiakademie in Wiesbaden.

   Herr Bartel stellte den Vogelsbergkreis als Flächenkreis dar, in dem jeder Kollege im Außendienst wichtig sei. Den Polizeidienst in Alsfeld versehen fünf Dienstgruppen, die abwechselnd rund um die Uhr im Schichtdienst arbeiten. Zudem werden noch Sondereinsätze von den Dienstgruppenleitern eigenverantwortlich organisiert. Die Kommunikation intern und extern laufe, wie heute üblich, über moderne Medien, insbesondere E-mail.

   Weiterhin wurde den teilnehmenden Frauen erklärt, dass die Polizei auch viel für die Prävention, d.h. für die Verhinderung von Straftaten leiste. Hier wurden vor allem die Präventionswochen in den Schulen und die Einbruchsprävention, die durch eine individuelle Beratung gekennzeichnet ist, angesprochen. Um Drogenfahrten einzudämmen, würden auch hier die Kontrollen zunehmen.

   Auf die Nachfrage einer Anwesenden, ob auch ein Polizist „in Zivil“ gegen Straftaten einschreiten muss, wurde erläutert, dass das Legalitätsprinzip jeden Polizisten verpflichtet, Gesetzesübertretungen zu verhindern und zu verfolgen, egal ob er im Dienst ist oder nicht.

   Eine weitere Frage lautete, ob es speziell Straftaten gibt, wo das Geschlecht von Bedeutung sei. Herr Bartel gab Auskunft, dass die Gewalttaten im häuslichen Bereich sich in 95 Prozent der Fälle gegen Frauen richteten. Hierfür würden speziell geschulte Beamte zur Verfügung stehen. Das strafbare „Stalking“, zu deutsch: „Nachstellungen“ beträfe überwiegend Frauen. Verkehrsverstöße wie Autofahrten unter Alkohol- oder Medikamenteneinfluss würden auch oft von Frauen begangen.

   Danach wurde den Teilnehmerinnen ein Einblick in die Zentrale der Polizeistation, der Wache, gegeben. Hier zeigte Dienstgruppenleiter Konle die Anlage, bei der die Telefonrufe und auch die Notrufe eingehen und an die Streifenwagen weitergeleitet werden. Die Polizeistation Alsfeld verfügt auch über vier Diensthunde und drei Hundeführer.

   Herr Krug stellte den Frauen noch den neuen Schlagstock der Polizei vor, bevor Herr Bartel ihnen die im Keller befindlichen Zellen zeigte.

   Die Vorsitzende der Frauenunion, Frau Ursula Helm, bedankte sich sehr für die interessanten Eindrücke und Informationen, die bei dem Besuch gewonnen werden konnten, besonders bei Herrn Erst. PHK Bartel für gelungene Präsentation der Polizeistation Alsfeld.

    

    

   ]]> post@cdu-vogelsberg.de Wed, 05 May 2010 17:06:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/aufruf_zum_1mai_der_vogelsberger_cdu_arbeitnehmerschaft.html „Wer ein Leben lang Vollzeit gearbeitet hat, soll im Falle der Langzeitarbeits-losigkeit nicht... „Wer ein Leben lang Vollzeit gearbeitet hat, soll im Falle der Langzeitarbeits-
   losigkeit nicht alles verlieren“, so der CDA Kreisvorsitzende Walter Sannemann.

   Seit Jahren tritt die CDA dafür ein. Aus der langjährigen Forderung wurde ein
   Wahlversprechen – aber wird das Versprechen auch eingelöst?
   Diese Frage stellt sich auch der Kreisvorsitzende. Wer Jahrzehnte gearbeitet hat und etwas
   zur Seite gelegt hat, stünde am Ende nicht anders da als derjenige, der nicht gearbeitet hat oder sein Geld unkontrolliert ausgegeben hat. Das ist nicht nur ungerecht, sondern konterkariert auch alle Aufrufe zur privaten Altersvorsorge.
   „Die Probleme sind noch nicht gelöst“, so der Kreisvorsitzende.
   Kurzarbeit und Beschäftigungsgarantie sind noch nicht genügend abgesichert.
   Dennoch gilt: „ Länger kurz arbeiten ist besser als ohne Beschäftigung zu sein“, so Sannemann.
   
   Der 1.Mai ist und bleibt der Tag der Arbeit, dies ist ein Tag der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, denn Arbeit ist für die meisten Menschen die Grundlage Ihrer Existenz. Gerade deshalb demonstrieren die Menschen für eine gerechte Entlohnung, einer sozialen Absicherung sowie einer sicheren Beschäftigung und gegen Lohndumping und Verstöße gegen Arbeitnehmerdatenschutz.
   
   „ Wir wünschen allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern eine friedliche
   1.Mai-Feier“, schloss der CDA Kreisvorsitzende.

    

    

   ]]> Wed, 28 Apr 2010 12:02:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/bildung_und_energie_werden_schwerpunktthemen-1.html CDU-Kreisvorstand hat sich konstituiert In der jüngsten Sitzung des CDU-Kreisvorstandes in... CDU-Kreisvorstand hat sich konstituiert

   In der jüngsten Sitzung des CDU-Kreisvorstandes in Homberg/Ohm hat sich dieser neu konstituiert. Breiten Raum in der Diskussion nahm bereits die Vorbereitung auf die Kommunalwahl am 27. März 2011. So hat der Vorstand den Wahlvorbereitungsausschuss, der die Kommunalwahlliste aufstellt komplettiert.
   Zu den vom Parteitag gewählten Dr. Hans Heuser, Kurt Wiegel, Anita Schlorke und Michael Ruhl wurden vom Vorstand noch Ulrich Künz, Rosemarie Müller und Helmut Freudenreich entsandt.
   
   Die Listenverabschiedung wird die CDU Vogelsberg dann auf einem Kreisparteitag am 11. Spt. 2010 in Herbstein vornehmen.

   Großen Schwerpunkt will die Partei aber vor allem auf die inhaltliche und programmatische Arbeit legen.
   
   Zu diesem Zweck wurden die Arbeitskreise Bildung; Wirtschaft und Tourismus; Umwelt, Landwirtschaft und Energie; Haushalt und Finanzen und Jugend, Soziales, Familien und Gesundheit gegründet, die zum einen ein Wahlprogramm erarbeiten sollen, aber auch die Entscheidungsträger in ihrer Arbeit unterstützen sollen.
   „Ziel der Arbeitskreise ist es, die programmatische Arbeit auf eine möglichst breite Basis zu stellen. Daher kann sich jeder an diesen Arbeitskreisen beteiligen“, betont CDU-Kreisvorsitzender Ulrich Künz. „Gleichwohl wird ein Schwerpunkt der inhaltlichen Arbeit bei der Bildungspolitik und den erneuerbaren Energien gesetzt. Hier sieht die CDU die größten Entwicklungschancen für den Vogelsbergkreis in den kommenden Jahren.“
   Das Wahlprogramm will die CDU auf einem eigens dafür einberufenen Programmparteitag am 05. Nov. 2010 in Alsfeld verabschieden.

    

   ]]> post@cdu-vogelsberg.de Mon, 26 Apr 2010 14:15:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/ju_fordert_schuelerticket.html CDU-Nachwuchs im Gespräch mit der Verkehrsgesellschaft Oberhessen Zu einem Informationsaustausch trafen sich die Junge Union Vogelsberg mit dem Geschäftsführer der Verkehrsgesellschaft Oberhessen (VgO) Armin Klein und dem Leiter für Planung Gerhard Muth-Born in der VgO-Geschäftsstelle in Alsfeld.
   
   Zunächst stellte Geschäftsführer Armin Klein die Aufgabengebiete der VgO vor und ging auf die geschichtliche Entwicklung bis zur Bildung der VgO im Jahre 2005 ein. So sind die Landkreise für den ÖPNV zuständig. 1995 wurden die Verkehrsgesellschaften der Landkreise Vogelsberg, Gießen und Wetterau an die OVAG angeschlossen. 2005 wurden schließlich die drei Verkehrsgesellschaften zur VgO zusammen geschlossen um Synergien zu nutzen. Jetzt ist die Verkehrsgesellschaft, in deren Einzugsgebiet ca. 670.000 Menschen leben, die zweitgrößte, nach der betreuten Fläche sogar die größte in Hessen. Zurzeit arbeiten bei der VgO ca. 50 Personen, die sich auf den Hauptstandort Friedberg, an dem die Geschäftsführung, das Controlling und das Personalmanagement angesiedelt sind, den Standort Gießen mit dem Vertrieb und dem Marketing und den Standort Alsfeld mit dem Vertrags- und Qualitätsmanagement, verteilen. Auch als Ausbildungsbetrieb übernimmt die VgO Verantwortung für die Region.
   
   Die konstruktiven Vorschläge der Jungen Union wurden in dem Gespräch dankbar als Anregungen aufgenommen. So sieht das Konzept eines „Schülertickets“ vor, dass alle Oberstufen- und Berufsschüler für einen Pauschalbetrag dieses Ticket erhalten. Analog zu den Semestertickets bei Studenten können sie dann im gesamten RMV-Gebiet den Regionalverkehr kostenfrei nutzen. Hintergrund des Vorschlags der JU sei, dass für Schüler dieser Altersgruppe die Fahrtkosten zu Schule und Ausbildungsstätte nicht vom Kreis übernommen werden könnten. Gleichzeitig habe diese Altersgruppe gegenüber jüngeren Kindern und Jugendlichen ein größeres Mobilitätsbedürfnis. „Mit dem Schülerticket können gleich mehrere Dinge erreicht werden: Attraktivität und Auslastung des ÖPNV können zusammen gesteigert werden, da nicht nur der Schulweg, sondern im gesamten RMV-Gebiet, das auch bis Mainz oder Darmstadt reicht, Busse und Bahnen kostenfrei genutzt werden können. Zusätzlich kann man das allmorgendliche Verkehrschaos vor den Schulen reduzieren und durch weniger Auto-Verkehr auch CO2 einsparen“, erläutert JU-Kreisvorsitzender Michael Ruhl die Vorzüge des Konzeptes.
   Für die Forderung der JU nach einem Schülerticket müssten allerdings zunächst politische Rahmenbedingungen gesetzt werden. Der Landesgesetzgeber müsse die gesetzlichen Rahmenbedingungen schaffen und der Kreis das Konzept einführen. Wegen der allgemein klammen Haushaltslage solle der Pauschalbetrag so bemessen sein, dass nach Möglichkeit das Konzept kostendeckend eingeführt werden könne, damit kein zusätzliches Defizit auf die VgO zukomme.
   
   Im Anschluss an das Gespräch wurden die Nachwuchspolitiker noch durch die Räume der Geschäftsstelle geführt, wo sie sich von der professionellen Aufstellung der Verkehrsgesellschaft überzeugen konnten.

   Mehr Informationen über die JU Vogelsberg finden Sie hier

   http://www.ju-vogelsberg.de/

   ]]> JU.ruhl@web.de Sun, 25 Apr 2010 11:21:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/-09b85715c7.html Informationsveranstaltung mit Staatssekretär Dr. Thorsten Schäfer Die finanziell prekäre Situation der Städte und Gemeinden und der Kreise in der ländlichen Region ist erkannt, aber „Lösungen“ lassen auf sich warten – bestenfalls sind sie in Sicht. So kann man die Informationsveranstaltung „Kommunale Finanzen“ mit Dr. Thomas Schäfer, Staatssekretär im Hessischen Ministerium der Finanzen, des CDU-Ortsverbandes Romrod im Bürgerhaus zusammenfassen.

   Stephan Paule, Vorsitzender der Romröder CDU, zeigte sich erfreut darüber, dass man aktuell aus Wiesbaden zu dem wichtigen Thema des Kommunalen Finanzausgleiches und den damit im Verbund stehenden Schlüsselzuweisungen unter besonderer Berücksichtigung der Situation des ländlichen Raumes sozusagen Informationen aus erster Hand durch den Staatssekretär Dr. Schäfer bekommt.

   Zahlreiche Gemeinde- und Kreispolitiker nahmen diese Gelegenheit wahr, sich nicht nur über die Grundlagen des KFA in Kenntnis setzen zu lassen, sie machten auch deutlich, dass der ländliche Raum und damit die Städte und Gemeinden mit dem „Rücken zur Wand“ stehen. Es geht finanziell einfach nichts mehr, brachten es CDU-Vorsitzender Ulrich Künz und Fraktionsführer Dr. Hans Heuser auf den Punkt. „Wir brauchen dringend die Strukturreform – und zwar genau unter der besonderen Berücksichtigung unseres ländlichen Raumes.

   Aber: darauf werden die Städte und Gemeinden noch warten müssen, denn so einfach geht das nicht. Wir haben keinen Reichtum zu verteilen, sondern müssen den Kommunalen Finanzausgleich, der in seinen Grundlagen aus den 60er Jahren besteht, reformieren, erklärte Dr. Thomas Schäfer. Er verwies auf Art. 137 der Hessischen Verfassung und nannte die Grundzüge des KFA. Dieser KFA soll die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommune so ergänzen und aufstocken, um eine eigenverantwortliche und sachgerechte Verwaltungstätigkeit zu erlauben. Er soll aber auch zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse beitragen und den Ausgleich von besonderen Belastungen abmildern.

   Schwierig und fast unlösbar wird das in der heutigen Zeit deshalb, weil klare Bemessungsgrundlagen, die sich allein auf die Einwohner beziehen, eine Ermittlung der Bedarfsmesszahl zugrunde gelegt werden und diese sich wiederum errechnet aus der finanziellen Leistungsfähigkeit der jeweiligen Gemeinde oder Kreise. Und genau da liegt ein Großteil der Problematik. Die Gesellschaft und die Leistungsfähigkeit der Kommunen haben sich entscheidend geändert – zuungunsten des ländlichen Raumes. Hier leben immer weniger Menschen, die Flächen sind die gleichen und damit reduziert sich indirekt auch die Schlüsselzuweisung, der Anspruch auf Lebensqualität und die entsprechende Infrastruktur sind enorm gestiegen, die Gewerbesteuereinnahmen dagegen haben sich erheblich reduziert.

   Hier liegt wohl der „Schlüssel“ zur Reform des KFA. Da aber auch der KAF „gespeist“ wird durch Steuereinnahmen und Hessen aufgrund seiner besonders guten Wirtschaftssituation an der Spitze des Länderfinanzausgleiches – ähnlich wie der KAF – liegt, verhindert indirekt dies auch eine von allen politischen Gruppierungen anerkannte Strukturreform des KAF. Denn: dazu braucht man Geld. Momentan werden 23% der bereinigten Steuereinnahmen von 11,8 Mrd. € aufgrund der gesetzlichen Vorgaben zugrunde gelegt; davon sind bereits die Zahlungen in Höhe von 2,17 Mrd. € in den Länderfinanzausgleich abgezogen.

   Dr. Thomas Schäfer erläuterte konkret die Rechtslage, die dabei selbstverständlich aus der Sicht des ländlichen Raumes zu erheblichen „Ungerechtigkeiten“ bei den Schlüsselzuweisungen führt. Während ein Mittelzentrum wie Alsfeld (17.000 Einwohner) die gleichen Schlüsselzuweisungen wie eine Rand-Rhein-Main-Gemeinde (mit ebenfalls ca. 17.000 Einwohner) erhält, sind die Leistungen in die Infrastruktur im ländlichen Raum um einwesentliches höher. Dies berücksichtigt der derzeitige KFA nicht; das gilt es zu ändern zu reformieren, sagte auch der Staatssekretär. Aber: es ist kein zusätzliches Geld vorhanden. Also muss es – bei anderen Kommunen und Landkreisen eingespart werden. Und das gestaltet sich nicht einfach.
   Mit dem KAF soll aber auch eine gewisse Eigenverantwortlichkeit der Städte und Gemeinden gestärkt und eine gleichmäßige Lebensqualität für die Bürger geschaffen werden. Hier wirkt der KAF auch nicht in der beabsichtigten Art und Weise, stellte Dr. Thomas Schäfer fest.

   Viele Städte und Gemeinden „lebten und leben noch immer“ eigentlich über ihre finanziellen Verhältnisse. Es erfolgt noch viel zu wenig Kommunalpolitik mit Blick und unter Berücksichtigung des demografischen Wandels, der ja nicht von heute auf gestern gekommen ist. Es muss nicht in jedem Dorf ein Dorfgemeinschaftshaus stehen oder in jeder Stadt ein Schwimmbad bei festellbarer und weiter reduzierter Bevölkerung. Das geht nicht – und das kostet auch entsprechend. „Wir sind alle von dem Bewusstsein dieses auch politisch zu vertreten noch weit entfernt“ stellte der Referent selbstkritisch fest. Aber es geht nicht mehr anders – wir müssen alle nicht nur umdenken, sondern auch danach handeln. Er hoffe, dass die seit einiger Zeit mittlerweile diskutierte Struktur des Kommunalen Finanzausgleiches noch in der jetzigen Wahlperiode des Hessischen Landtages beschlossen werden kann. Der ländliche Raum hat ein Recht darauf, endlich angemessenen berücksichtigt zu werden.

   CDU Vogelsberg appelliert an die Landesregierung
   Der Kreis steht mit dem Rücken an der Wand bei einem strukturellen Defizit von ca.
   70 Mio. €, erklärte Fraktionschef Dr. Hans Heuser. Wir brauchen dringend diese Reform; eigene Einnahmen - außer der geringen Jagdsteuer - haben wir nicht, denn Kreise werden durch Umlagen finanziert – und diese gehen dann wieder zu Lasten der Gemeinden und damit der Bürgerinnen und Bürger.

   Bürgermeister Ulrich Künz: „Bei der Strukturreform des KFA ist die besondere Lage des ländlichen Raumes in die Berechnungsgrundlagen einzubeziehen. Das sollte über einen sog. Flächenansatz ermöglicht werden. Die Einwohner als alleine Grundlage zu nehmen, wirkt sich fatal auf die Schlüsselzuweisungen für die Gemeinden im Vogelsbergkreis aus. Das geht nicht. Wir können unsere Bürger nicht noch mehr mit indirekten Einnahmen über höhere Gebühren zur „Kasse“ bitten; die finanzielle Belastbarkeit ist nicht mehr zu steigern.

   „Es muss Schluss sein mit der Ausweisung von neuen Baugebieten in den Dörfern bei diesem Rückgang der Bevölkerung; „Verdichtung“ der Dorfkerne ist angesagt und die Dorferneuerung muss weiter im Mittelpunkt stehen, forderte MdL Kurt Wiegel:

   Wir sind nicht mehr bereit, die seit Jahren festzustellende Vernachlässigung des ländlichen Raumes hinzunehmen. Diese Kritik kann man mit nach Wiesbaden nehmen; es geht nicht an, dass zugunsten von Großprojekte im Rhein-Main-Gebiet der ländliche Raum vernachlässigt wird, lautete ein „Hilferuf“ eines Mandatsträgers.

   Das Grundproblem liegt in der Ungerechtigkeit des Länderfinanzausgleichs

   Dr. Thomas Schäfer: „Wir haben keine Reichtümer zu verteilen, sondern es geht um die Frage wie wir das reduzierte Steueraufkommen sozial und auch kommunalfreundlich so verteilen können, dass es als einigermaßen gleichmäßig und gerecht auch ankommt. Und genau das ist das Problem! Ohne Frankfurt und das Rhein-Main-Gebiet – steuer- und ordnungspolitisch auf der Grundlage des jetzigen Länderfinanzausgleichs und des KAF – ginge es den Vogelsberggemeinden finanziell besser!“

   Alsfeld bekommt als Mittelzentrum weniger aus den Schlüsselzuweisungen als eine vergleichbare Stadt im Rhein-Main-Gebiet, obwohl es wesentlich mehr als kommunaler Infrastruktur aufrechterhalten muss, um dem Anspruch als Mittelzentrum gerecht zu werden. Das ist ungerecht! Und genau dies muss auch eine Struktur-Reform des KFA lösen!

   (Fotos: gk) -   Quelle: OZ  - Autor: Güntehr Krämer

   ]]> Fri, 23 Apr 2010 20:04:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/marc_schmittdiel_neuer_vorsitzender_der_ju_kirtorf.html Auf der Jahreshauptversammlung der Jungen Union Kirtorf wurde Marc Schmittdiel zum neuen... Auf der Jahreshauptversammlung der Jungen Union Kirtorf wurde Marc Schmittdiel zum neuen JU-Vorsitzenden gewählt. Der 22-jährige Wirtschafts-Student aus Glei-menhain löst Benjamin Pletzenauer ab, der das Amt in den letzten beiden Jahren ausübte.
   
   In seinem Rechenschaftsbericht ging Benjamin Pletzenauer auf die Aktivitäten in den letzten beiden Jahren ein. So habe man die CDU in den vergangenen Wahlkämpfen zur Landtagswahl, zur Europawahl und zur Bundestagswahl aktiv unterstützt. Besonders erfreulich sei daher, dass man mit Kurt Wiegel und Dr. Helge Braun jeweils die Direktmandate bei der Landtags- und Bundestagswahl gewinnen konnte. Auch wurde auf beiden Ebenen erreicht, dass man gemeinsam mit der FDP wieder eine bür-gerliche Regierung bilden konnte. Im Vogelsbergkreis habe Kirtorf dabei jeweils eines der besten CDU-Ergebnisse eingefahren. Auch habe man aktiv an den Veranstaltungen des Kreisverbandes teilgenommen. So habe man z.B. einen Großteil der Kreisfußballmannschaft gestellt, die am Fußballturnier der JU Fulda teilnahm oder das JU-Osterkegeln der JU Vogelsberg ausgerichtet. Auf Kreisebene sei man mit ihm und Marc Schmittdiel im Kreisvorstand vertreten.
   
   In seinem Grußwort dankte CDU-Stadtverbandsvorsitzender Andreas Herbst der JU für ihren Einsatz für ihren Einsatz im Wahlkampf und ihr politisches Engagement. Es sei nicht immer selbstverständlich, dass sich junge Leute politisch engagieren. Umso mehr freue ihn, dass sich in Kirtorf eine so gute Truppe zusammen gefunden habe. Als Vorsitzender der FWG/CDU-Fraktion wies er jedoch auch auf die bevorstehende Kommunalwahl im März 2011 hin. Hier werde die JU wieder gebraucht. Sicherlich könne dann auch schon der eine oder andere JUler als Kandidat in eigener Sache Wahlkampf betreiben.
   
   Die Grüße des Kreisverbandes überbrachte JU-Kreisvorsitzender Michael Ruhl. Er machte auf die nächsten Veranstaltungen des Kreisverbandes aufmerksam und berichtete über die Vorbereitungen der JU zur Kommunalwahl 2011. Hier wolle man den örtlichen Kandidaten ein Angebot machen, um sie auf ein kommunales Mandat vor-zubereiten.
   
   Bürgermeister Ulrich Künz, der zugleich auch Kreisvorsitzender der Vogelsberger CDU ist, betonte in seinem Grußwort welch wichtigen Stellenwert die Jugendpolitik in der Kirtorfer Kommunalpolitik habe. So unterstütze die Stadt das ehrenamtliche Engagement der Jugendlichen in den Vereinen und den örtlichen Burschenschaften. Auch würden Jugendräume vorgehalten, um den Jugendlichen einen Platz und eine Anlaufstelle für ihre Treffen zu geben. Künz begrüßte deshalb, dass sich hier immer wieder interessierte Jugendliche zusammen fänden, die diesen Prozess aktiv mitgestalten wollten.
   
   Bei den anschließenden Vorstandswahlen wurde Marc Schmittdiel (Gleimenhain) einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Neuer Stellvertreter wurde David Herbst (Kirtorf). Kassenwart ist nun Phillip Künz (Kirtorf), Schriftführer David Bartel (Kirtorf).
   Zu Beisitzern wurden Fabian Hedrich, Alexander Leitner, Dominik Laudon, Benjamin Plet-zenauer (alle Kirtorf), Dominik Immel (Wahlen), Ricardo Hagemann (Lehrbach) und Marcel Schmittdiel (Gleimenhain) gewählt.
   ]]> Thu, 22 Apr 2010 14:54:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/kurt_wiegel_alleingaenge_in_der_milchpolitik_sind_wirkungslos.html „Gutgemeinte Ratschläge ersetzen keine Mehrheiten im Bund und in Europa“ „Alleingänge in der Milchpolitik auf Bundes- oder gar Landesebene verpuffen wirkungslos, wenn sich nichts Grundlegendes auf europäischer Ebene ändert. Gut gemeinte Ratschläge ersetzen keine Mehrheiten im Bund und in Europa“, kommentierte der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Kurt Wiegel, einen entsprechenden SPD-Antrag zur Milchpolitik in der heutigen Sitzung des Umweltausschusses im hessischen Landtag.

   Wiegel erinnerte daran, dass Ministerin Lautenschläger bereits eigene Vorschläge erarbeitet und auf der Agrarministerkonferenz vertreten habe. Diese seien sowohl vom Bauernverband, wie auch aus den Reihen des Verbands der Milchviehhalter unterstützt worden. Neben der Aussetzung der Milchquotenanhebung, und einem Milchrentenprogramm für Landwirte, die freiwillig aus der Produktion aussteigen wollen sei auch die Anhebung des Interventionspreises vorgeschlagen worden. Auch wurde die Abschaffung der Saldierung, also die Verrechnung von Über- und Unterlieferungen propagiert, die Strafabgaben bei Überlieferungen bewirke. „Leider schloss sich diesen Forderungen lediglich Bayern an. Alle anderen Bundesländer - auch die SPD regierten – stimmten dagegen“, so der CDU-Politiker.

   Bei allem Verständnis für die Dramatik der Lage helfe es jedoch wenig, die Augen vor der Realität zu verschließen und unhaltbare politische Versprechungen zu machen. „Angesichts der nach wie vor auf EU-Ebene vorhandenen Weichenstellung für ein Auslaufen der Milchquote im Jahr 2015 ist es dringend notwendig, dass bundesweit tragfähige Lösungen gefunden werden, um die Vermarktungsposition der Milcherzeuger zu stärken“, forderte der Agrarpolitiker. Allerdings dürften mit dem in der Diskussion befindlichen „Milkboard“ keine falschen Hoffnungen geweckt werden. „Bestimmt lässt sich damit eine Verbesserung der Vermarktungschancen über eine Bündelung des Angebots erreichen. Jedoch bestehen berechtigte Zweifel daran, dass dieses Instrument auch insgesamt zur Mengensteuerung genutzt werden kann“, erläuterte Wiegel abschließend.
   web: www.kurt-wiegel.de

   ]]> post@kurt-wiegel.de Fri, 16 Apr 2010 10:05:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/mit_vogelsberg_waehlt_neuen_vorsitzenden.html Peter Popplow ist neuer Vorsitzender der MIT Vogelsberg Groß-Felda (pd) Anlässlich der... Peter Popplow ist neuer Vorsitzender der MIT Vogelsberg

   Groß-Felda (pd)   Anlässlich der Mitgliederversammlung der MIT Vogelsbergkreis im Gasthaus „Zur Oase“ in Groß-Felda wurde der 57jährige Unternehmer Peter Popplow aus Schotten zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt.
   Seine Stellvertreter sind RA. André Schäfer (Homberg) und Dipl Ing. Frank Rispoli (Schotten). Dem weiteren Vorstand gehören als Schatzmeister me. Kurt Schmidt (Alsfeld) und Günther Best (Grebenau) als Schriftführer an. Beisitzer sind Erhard Wiegand (Herbstein), Andreas Rey (Wartenberg), Heinrich Krug (Alsfeld) und MdL Kurt Wiegel (Lauterbach). Der neue Kreisvorstand versteht sich als Sachwalter der Interessen des Mittelstands gegenüber der Politik, soPopplow. Der Mittelstand ist das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Mittelständische Unternehmen beschäftigen fast 70 % aller Erwerbstätigen, schaffen 80 % der Ausbildungsplätze und tätigen fast 50 % aller Investitionen. Der Mittelstand ist somit das Rückgrat der Wirtschaft und damit auch unserer Gesellschaft. Die MIT fordert deshalb eine Konzentration der Wirtschaftsförderung auf den Mittelstand, effektive Unterstützung bei Existenzgründungen und Schaffung von Arbeitsplätzen. Die Abschaffung von Mittelstands- und leistungsfeindlichen Gesetzen, ein faires Vergabewesen bei öffentlichen Aufträgen. Mehr wirtschaftlichen Sachverstand in die Parlamente. Die Einführung eines vereinfachten Steuersystems, Bürokratieabbau, eine mittelstandsfreundliche Vergabepraxis bei öffentlichen Aufträgen, insbesondere bei Einzelgewerken und die strikte Einhaltung des Vergaberechts. Die Stärkung einer zukunftsorientierten Land- und Forstwirtschaft sowie der gesamten Wirtschaft im ländlichen Raum. Mehr Qualität in der schulischen Ausbildung, eine Stärkung des Leistungsprinzips und eine praxisgerechte Ausrichtung der Lehrinhalte auf das spätere Berufsleben. Die Erhaltung und Stärkung der "dualen Berufsausbildung" als Verbindung von praktischem Lernen im Betrieb und schulischer Ausbildung. Der Vorsitzende gab seiner Freude Ausdruck über die gute Beteiligung der Mitglieder an der Vorstandswahl.

    

   Ein Rückblick auf das vergangene Jahr folgte. Die MIT Vogelsbergkreis hatte 2009 einige Firmenbesuche durchgeführt, an der auch Mitglieder des jeweiligen CDU Stadtverbands und der CDA Arbeitnehmervertretung teilnahmen. Neben vielen interessanten Eindrücke bei den besuchten Firmen wurden vor allem die Probleme der Vogelsberger Mittelständler deutlich wie Fachkräftemangel, z.T. hohe Gewerbesteuersätze, Finanzierungsprobleme, Standortnachteile, Überregulierung durch die Behörden und die Auswirkungen der aktuellen Wirtschaftskrise. Des weiteren fand eine Veranstaltung mit dem MIT Bundesvorstandsmitglied Oswald Metzger in Romrod statt. Für das Jahr 2010 ist die Teilnahme am Hessentag 2010 gemeinsam mit der MIT-Hessen geplant sowie Veranstaltungen zu den Themen Gesundheitsversorgung im Vogelsberg, Wirtschaftsförderung und Mittelstandsfinanzierung sowie weitere Firmenbesuche im Vogelsbergkreis.

   Neben aktiver Mitgliederwerbung in Verbindung mit der MIT Hessen wird eine neue Website für die MIT Vogelsbergkreis erstellt. Der Vorsitzende Popplow ist als Mitglied im MIT Landesvorstand tätig und gleichzeitig mit den Kollegen Rey, Rispoli und Wiegel im MIT Bezirksvorstand Osthessen vertreten. Diese Vernetzung schafft die Möglichkeit für eine erfolgreiche Arbeit und die Umsetzung der wichtigen Leitthemen der MIT Vogelsbergkreis:

    

   1. Ausarbeitung eines Konzeptes zur Wirtschaftsförderung im Vogelsbergkreis. Stärkung von Mittelstand, Handwerk und Handel durch aktive Maßnahmen wie Wirtschaftsnetzwerke, Lotsensysteme u. Wirtschaftskataster auf Kreisebene mit Anbindung der Städte u. Gemeinden sowie aller relevanten wirtschaftlichen Gruppierungen wie IHK, HWK, Innungen, Verbände, Vogelsberg Consult usw.. Direkte Ansprache von externen interessierten Firmen und Werben für den Standort Vogelsbergkreis sollte aktiv betrieben werden. Für alle Fragen wie Gewerbegebiete, Förderungen, Möglichkeiten, Auflagen usw. sowie Anlaufstelle für Bestandsfirmen zur Unterstützung in allen Fragen bis hin zur Nachfolgeregelungen im Handwerk soll die Wirtschaftsförderung Vogelsberg zur Verfügung stehen..
   2. Positionierung der MIT zur zukünftigen Medizinischen Versorgung des Vogelsbergkreises durch Vernetzung der Leistungserbringer innerhalb und außerhalb des Kreisgebietes unter Einbeziehung aller möglichen Medizinischen Einrichtungen und Dienstleistungsunternehmen in diesem Bereich.
   3. Positionierung der MIT zum Thema Energie und Umwelt für eine vernünftige und ideologiefreie Anwendung Erneuerbarer Energien unter Berücksichtigung der Auswirkungen auf die Umwelt für den Vogelsbergkreis in Anlehnung an das neue Hessische Energie- Forum 2020.
   ]]> Peter.Popplow@consulting-schotten.de Tue, 13 Apr 2010 17:07:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/ju_herbstein_gewinnt_ju_osterkegeln.html Die Junge Union Herbstein hat das diesjährige Osterkegeln der JU Vogelsberg, das traditionell am...
   Die Junge Union Herbstein hat das diesjährige Osterkegeln der JU Vogelsberg, das traditionell am Ostermontag stattfindet gewonnen. Im „Jägerhof“ in Maar setzte sich Herbstein mit 80 Punkten gegen die zweitplatzierte Mannschaft der JU Lauterbach mit 77 Punkten durch. In dem Modus gab es zunächst 5 Würfe in die Vollen, anschließend wurden hohe und niedrige Hausnummer gespielt. Zum Abschluss wurden drei Würfe zum Abräumen abgegeben.
   
   In der Einzelwertung gewann Jennifer Gießler (Lauterbach) mit 26 Punkten gegen Marc Schmittdiehl (Kirtorf) und Michael Ruhl (Herbstein) mit je 25 Punkten.
   Die meisten Pudel warf Markus Löffler (Grebenhain).
   
   In Anschluss an den offiziellen Wettbewerb saß man noch in gemütlicher Runde zusammen, über die bevorstehenden Aufgaben für die Kommunalwahl 2011 zu sprechen.
   ]]> JU.ruhl@web.de Thu, 08 Apr 2010 19:31:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/junge_union_spricht_mit_rp_wittek.html Zu einem gemeinsamen Besuch trafen sich die JU-Kreisverbände Vogelsberg und Gießen im... Zu einem gemeinsamen Besuch trafen sich die JU-Kreisverbände Vogelsberg und Gießen im Regierungspräsidium Gießen. Dort stellte der neue Regierungspräsident Dr. Lars Wittek die Aufgaben des Regierungspräsidums vor. So ist dieses z.B. für die Landes- und Regionalentwicklung zuständig und die Kommunalaufsicht für die Landkreise.
   
   In der anschließenden Diskussion machte der Regierungspräsident auch deutlich, dass eine gemeinsame Interessenvertretung aufgrund der sehr heterogenen Struktur innerhalb des Regierungspräsidiums nicht immer ganz einfach ist. So sind manche Bereiche, wie der Vogelsbergkreis, aber auch der Wetterauer Ostkreis oder das Gebiet um Biedenkopf sehr ländlich strukturiert. Hinzu kommen mehrere Oberzentren, wie die Universitätsstädte Gießen und Marburg. Andere Bereiche gehörten bereits zum Ballungsraum Rhein-Main. Das mache sehr differenzierte Lösungen notwendig.
   Sorgen machte jedoch allen Beteiligten auch die Entwicklung der kommunalen Finanzen. Aufgrund der Finanzkrise und der damit verbundenen Steuerausfälle sind viele Kommunen nicht mehr in der Lage, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. Besonders solche Kommunen, die bereits in guten Zeiten bei steigenden Steuereinnahmen immer neue Schulden machten, sehen sich nun einem gewaltigen Sanierungsdruck gegenüber. Aber auch die Landkreise stehen unter enormen Haushaltsdruck.
   
   Erschrocken zeigten sich die Vogelsberger Vertreter über die geplante Neuverschuldung des Vogelsbergkreises in den kommenden vier Jahren. „Eine mehr als Verdoppelung des ohnehin schon hohen Schuldenberges des Vogelsbergkreises schneidet jegliche Möglichkeit auf politischen Handlungs- und Gestaltungsspielraum für die junge Generation in Zukunft ab“, so JU-Kreisvorsitzender Michael Ruhl. „Potentielle Einsparmöglichkeiten, die jetzt nicht genutzt werden, führen aufgrund der Zinslast zu deutlich tieferen Einschnitten in der Zukunft. Die Sparanstrengungen müssen daher deutlich verstärkt werden“, sind sich die Vogelsberger Nachwuchspolitiker einig.
   Zum Abschluss dankten die JU’ler Dr. Lars Wittek für die ihnen entgegen gebrachte Zeit und die offene Diskussion mit einem kleinen Präsent.
   ]]> JU.ruhl@web.de Sun, 28 Mar 2010 18:24:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/andreas_rey_aus_wartenberg_zustaendig_fuer_bundes_und_europapolitik_in_nord_und_osthessen.html Europaabgeordneter Thomas Mann und CDU-Bundestagsfraktion eröffnen Regionalbüros für Nord- und... Europaabgeordneter Thomas Mann und CDU-Bundestagsfraktion
   eröffnen Regionalbüros für Nord- und Osthessen

   Um seine verstärkte Präsenz in Nord- und Osthessen zu organisieren und eine Anlaufstelle für alle europapolitischen Anliegen zu haben, eröffnet der CDU-Europaabgeordnete Thomas Mann  ein Regionalbüro für Nord- und Osthessen in Bad Hersfeld. Das Büro ist halbtags mit Andreas Rey aus Wartenberg besetzt, der ebenfalls für die Hessische Landesgruppe der  CDU-Bundestagsfraktion im Nordhessenbüro Fritzlar tätig ist.

   Der 31-jährige war in den letzten Jahren als Kreisgeschäftsführer der CDU-Hersfeld-Rotenburg tätig. Nach der Europawahl 2009 betreut Thomas Mann neben seinem bisherigen Betreuungsgebiet zwischen Taunus und Bad Hersfeld auch die Landkreise Werra-Meißner, Kassel-Land und Kassel-Stadt.

   Auch die Landesgruppe Hessen der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion hat mit Beginn dieses Jahres  ein Regionalbüro in Nordhessen installiert. Bei der Bundestagswahl 2009 sind erstmalig in Hessen nur diejenigen Kandidaten in den Deutschen Bundestag eingezogen, die ihren Wahlkreis direkt gewonnen haben. Dies hat dazu geführt, dass die gesamte Region Nordhessen keinen CDU-Bundestagsabgeordneten mehr hat. Durch das neue Büro in Fritzlar ist nun die Landesgruppe mit ihrem Vorsitzenden Dr. Michael Meister MdB wieder in der Region vertreten.
   Das Büro mit seinen beiden Mitarbeitern Michael Stöter und Andreas Rey betreut die fünf betroffenen Wahlkreise und dient den zugehörigen Kreisverbänden, den CDU-Mitgliedern, aber auch allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern als Ansprechpartner. Es ist gleichzeitig Bindeglied zwischen der Region und den Betreuungsabgeordneten Dr. Helge Braun MdB, Dr. Matthias Zimmer MdB, Michael Brand MdB, Lucia Puttrich MdB sowie Sybille Pfeiffer.

   "Neben der Planung und Durchführung von Terminen der Betreuungsabgeordneten in den Nordhessischen Wahlkreisen sollen auch alle inhaltlichen Anfragen sowie die Pressearbeit zentral über das Bundestagsbüro in Fritzlar bzw. das Europabüro in Bad Hersfeld laufen. Wir sind kurzum erster Ansprechpartner der CDU für alle bundes- und europapolitischen Themen und Fragestellungen. Neben der Arbeit vor Ort bin ich im Wechsel mit meinem Kollegen Michael Stöter vom Bundestagsbüro in Sitzungswochen in Berlin und nehme dort unter anderem an den Sitzungen der CDU-Landesgruppe teil. Auch Brüssel und Straßburg wird werden künftig u.a. Dienstort sein.

   In den ersten Wochen meiner neuen Tätigkeit konnte ich mir hier bereits einen Einblick in die Arbeit der Abgeordneten und Büroabläufe in Berlin und Brüssel verschaffen. Besonders interessant war es, in Brüssel die Anhörungen der bis dahin designierten EU-Kommissare miterleben zu können. Insgesamt werden es spannende und anspruchsvolle Aufgaben, auf die ich mich sehr freue",  sagte Rey.
   
   Hier finden Sie das Abgeordnetenbüro.....

   ]]> post@du-vogelsberg.de Sat, 20 Mar 2010 20:11:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/neuer_30_mio_euro_fonds_hilft_kleinunternehmen_aus_der_kreditklemme.html Posch und Weimar: Land lässt den Mittelstand nicht im Stich Hessische Kleinunternehmen können ab... Posch und Weimar: Land lässt den Mittelstand nicht im Stich

   Hessische Kleinunternehmen können ab sofort bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) Kreditmittel aus einem neuen Kreditprogramm für kapitalschwache Betriebe mit bis zu 15 Beschäftigten beantragen. Darauf wiesen heute in Wiesbaden Finanzminister Karlheinz Weimar und Wirtschaftsminister Dieter Posch hin. Die Hessische Landesregierung hatte den Fonds im Januar aufgelegt, um die drohende Kreditklemme zu bekämpfen und Kleinbetriebe schnell und unbürokratisch mit Kapital zu versorgen. Jetzt sind zwischen dem Land und der WIBank alle Details geklärt, und das Programm kann starten. „Gerade in der Folge der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise kommen viele kleinere Betrieben kaum an Kredite. Dem verschaffen wir mit unserem Fonds gezielt und langfristig Abhilfe“, beschrieb der Finanzminister das Ziel des neuen Kreditprogramms.

   „Der Fonds ist exakt auf die Bedürfnisse von Kleinbetrieben zugeschnitten“, unterstrich Wirtschaftsminister Posch. „Mit dem neuen Angebot zeigt die Landesregierung, dass sie sich gezielt für die Belange des Mittelstandes und der kleineren Wirtschaftsbetriebe in Hessen einsetzt.“ Ziel ist es laut Posch, finanzschwachen Firmen, die allerdings keine Sanierungsfälle sein dürfen, Mittel für den laufenden Betrieb bereitzustellen. Aus dem zunächst mit 30 Mio. Euro ausgestatteten Förderprogramm könnten kleine Betriebe nach einem verkürzten Prüfverfahren Darlehen erhalten. Dazu gewähre der Fonds Nachrangdarlehen in Höhe von 25.000 bis 75.000 Euro. Der Wirtschaftsminister dazu: „Das hilft effektiv, etwa wenn Aufträge vorfinanziert werden müssen. Etwa 400 bis 500 Betriebe können davon profitieren.“ Weil der Fonds Darlehen gewähre, die als wirtschaftliches Eigenkapital gelten, hätten es die Betriebe zudem künftig leichter, weitere Kredite aufzunehmen. „Eine höhere Eigenkapitalquote verbessert schließlich langfristig das Rating der Unternehmen“, so Posch.

   Finanzminister Weimar machte deutlich, dass es sich bei dem zunächst bis zum Ende dieses Jahres befristeten Programm nicht um ein staatliches Kreditersatzprogramm handelt. Das Angebot sehe vielmehr vor, dass die Unternehmen bei ihrer Hausbank ein zusätzliches Darlehen über mindestens die Hälfte der Summe der Landeshilfen aufnehmen. „Damit wird auch die Kreditwirtschaft eng eingebunden, weil sie im Eigenrisiko zusätzliche Mittel bereitstellen muss“, sagte der Minister. Entstanden ist die Idee zu dem Fonds in Zusammenarbeit von Hessischem Handwerkstag und der Initiative Zukunftsforum Finanzplatz Frankfurt. Abgewickelt wird er über die WIBank. Das Land übernimmt die Garantie für die Absicherung der Refinanzierung in Höhe von bis zu 30 Mio. Euro.

   Der Fonds ist nach Angaben von Wirtschaftsminister Posch nicht das einzige Angebot der Hessischen Landesregierung zur Stärkung des Eigenkapitals von mittelständischen Unternehmen. „Hinzu kommen noch zinsverbilligte Darlehen für kleine und mittlere Unternehmen aus dem Kreditprogramm für Gründung und Wachstum, die in meinem Haus angesiedelt sind“, so der Wirtschaftsminister. Das Land habe zudem schon im November 2008 den Rahmen für Betriebsmittelbürgschaften deutlich ausgeweitet, um den Unternehmen im ganzen Land in der Krise zur Seite zu stehen.

   Interessenten wenden sich an ihre jeweilige Hausbank, damit diese die Gewährung eines Darlehens aus dem Förderprogramm „Kapital für Kleinunternehmen“ bei der WIBank beantragt.

   Die weiteren Einzelheiten und Ansprechpartner sind auf der Internetseite der WIBank veröffentlicht: www.wibank.de

    

   ]]> post@du-vogelsberg.de Wed, 17 Mar 2010 19:02:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/kpv_vogelsberger_spd_beraet_programme_an_die_sie_sich_kaum_halten_wird.html Als „ziemlich rückwärtsgewandt“ stelle sich die Vogelsberger SPD nach ihrem Kreisparteitag vom... Als „ziemlich rückwärtsgewandt“ stelle sich die Vogelsberger SPD nach ihrem Kreisparteitag vom Wochenende dar, so die Beurteilung der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) Vogelsberg, der Zusammenschluss der CDU-Kommunalpolitiker im Kreis.
   „Die große Mehrheit für das Ablehnen so genannter PPP-Modelle, also privater-öffentlicher Zusammenarbeit bei Investitionen und dem Betrieb von Kommunen – ausdrücklich im Schul und Energiebereich - stelle eine Abkehr von der bisherigen Grundausrichtung der Vogelsberger Sozialdemokraten dar“, betont KPV-Kreisvorsitzender Michael Apel.
   
   Noch zur Kommunalwahl 2006 habe die Vogelsberger SPD mit ihrem damaligen Fraktionsvorsitzenden und Spitzenkandidaten Krug bei ihrem millionenschweren Schulbauprogramm PPP (public private partnerhip) als Finanzierungsmodell angepriesen. Heute hingegen verdamme die SPD das damals von ihr gewünschte Modell wieder, so die KPV.
   „Denkbar ist eine Finanzierung über einen Partner aus der Wirtschaft, der auch den Betrieb der Schulimmobilie übernimmt. Vielleicht können wir auch eine Finanzierung über die OVAG darstellen“, so der damalige SPD-Chef Krug in der Vogelsberger SPD-Zeitung „Klartext“ (Nr. 3/2005). „Durch die Betriebsverantwortung wird der Partner die Schulen bereits so bauen, dass sie dauerhaft günstiger zu bewirtschaften sind“, habe die SPD-Vogelsberg damals veröffentlicht, stellen die Unions-Kommunalpolitiker heraus. Heute hingegen verteufele die SPD wieder einmal ihre eigenen, früheren Positionen. Dies sei auch beim vom Bundestag im Herbst 2009 beschlossenen Wasserhaushaltsgesetz, was jetzt die weitgehende Trennung von Schmutz- und Regenwasser bei Neuanlagen vorsehe, der Fall. Dieses Gesetz stamme aus der Feder der damaligen Großen Koalition aus Union und SPD (Bundestagsdrucksache 16/12275).
   „Dass nun die Vogelsberger SPD – immerhin mit dem umweltpolitischen Sprecher der hessischen SPD-Landtagsfraktion Görig an der Spitze - davon nichts wissen wolle und das Gesetz auch noch als kommunalfeindlich geißele, sei wegen ihrer oft wechselnden Politikausrichtung nicht verwunderlich.
   Die Vogelsberger SPD brauche sich letztlich nicht der Mühe zu unterziehen, ein Kommunalwahlprogramm für 2011 zu entwerfen, da sie sich eh nicht daran halten werde“, so die KPV:
   ]]> michaelapel@t-online.de Tue, 16 Mar 2010 11:26:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/cdu_senioren_union_vogelsberg_unterstuetzt_initiative_zur_familien_pflegezeit.html Die CDU Senioren-Union Vogelsberg begrüßt die Initiative der Bundesministerin für Familie,... Die CDU Senioren-Union Vogelsberg begrüßt die Initiative der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Frau Kristina Schröder CDU, eine Familien-Pflegezeit von zwei Jahren einzuführen. Derzeit besteht eine Regelung von sechs Monaten. „ Die Familien-Pflegezeit von zwei Jahren, sollte zum Rechtsanspruch werden, nicht nur wegen den Bedürfnissen einer älter werden Gesellschaft“ betont der Vorsitzende der Senioren-Union Vogelsberg, Ewald Hofmann. Die Gestaltung von häuslicher Pflege und Berufstätigkeit, darf pflegende Angehörige nicht schlechter stellen, als Väter und Mütter in der Elternzeit. Es darf keine Benachteiligung am Arbeitsplatz und bei Beschäftigungsverhältnissen geben. Im Interesse einer langfristigen Finanzierung der Pflegeversicherung, sind die Unternehmen durch flexible Arbeitszeitmodellen und Arbeitsangeboten mit in das Boot dieser Neuregelung zu nehmen. „Pflege zu Hause kostet die Solidargemeinschaft weniger als im Heim“, begründet Hofmann die Unterstützung der Initiative der Bundesministerin durch die CDU Senioren.
   ]]> Mon, 15 Mar 2010 10:13:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/die_cdu_vogelsberg_hat_gewaehlt.html Rosemarie Müller und Michael Refflinghaus neue Stellvertretende Kreisvorsitzende der Vogelsberger... Rosemarie Müller und Michael Refflinghaus
   neue Stellvertretende Kreisvorsitzende der Vogelsberger CDU

   Neben den Redebeiträgen des CDU-Europaabgeordneten Thomas Mann, des Gießener Bundestagsabgeordneten und Bildungs - Staatsseketärs Dr. Helge Braun sowie die Landtagsabgeordneten Kurt Wiegel standen die Vorstandswahlen im Mittelpunkt des Kreisparteitages der Vogelsberger CDU am Wochenende in Antrifttal-Ruhlkirchen. Nach den Rechenschaftsberichten des Kreisvorsitzenden Ulrich Künz (Kirtorf) und des Kreistagsfraktionsvorsitzenden Dr. Hans Heuser (Mücke), die ohne Aussprache zur Kenntnis genommen wurden, erfolgte die Neuwahl des Kreisvorstandes für zwei Jahre: Kreisvorsitzender bleibt Ulrich Künz, Stellvertreter sind Dr. Jens Mischak (Lauterbach), die ehrenamtliche Seniorenbeauftragte des Vogelsbergkreises, Rosemarie Müller (Feldatal), Dr. Hans Heuser sowie der Kreistagsabgeordnete und Vorsitzende der Alsfelder CDU, Michael Refflinhaus. Kreisschatzmeister bleibt Andreas Rey (Wartenberg) und Schriftführer ist wieder Michael Ruhl (Herbstein)

   Beisitzer CDU Vogelsberg:
   Kurt Wiegel MdL (Lauterbach), Annerose Seipp (Homberg), Hiltrud Kalbfleisch (Lautertal), Christiane Schlitt (Romrod), Dieter Boß (Schwalmtal), Norman Möller (Ulrichstein), Anita Schlorke (Alsfeld), Helmut Freudenreich (Schlitz), Jens Heddrich (Grebenau), Bernd Buchner (Schotten), Franz-Josef Kreuter (Antrifttal), Jürgen Schleich (Grebebhain).

   Vorsitzender Künz ehrte dann treue Mitglieder, »das Fundament der Partei«, darunter Maria Philipp (Alsfeld), die schon seit 60 Jahren in der CDU ist. Seit 50 Jahren in der CDU sind Heinz Arnold Stutte (Schotten), Heinrich Pötz, Ewald Nolte, Erwin Wagner (alle Alsfeld), Peter Schad (Freiensteinau) und Heinrich Konle (Antrifttal). 40 Jahre in der CDU sind Norma Schmidt und Helmut Neumann (Schotten), Gerhard Weicker und Herbert Damaschk (Alsfeld), Wilhelm Wengorz (Lauterbach), Werner Stoepler (Taunusstein), Detlef Papenheim und Wulf Boehmcker (Lauterbach), Hedwig Schäfer (Gemünden), Reinhard Grün (Homberg), Karl Hisserich (Idstein), Helmut Kersten (Freiensteinau), Alfred Richtberg und Helmut Weitzel (Schwalmtal), Heinrich Kreuter (Antrifttal) und Dr. Ludwig Weber (Künzell).

   ]]> post@cdu-vogelsberg.de Sun, 28 Feb 2010 19:38:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/mitgliederzahl_gegen_den_trend_gewachsen.html Die erste Vorstandssitzung in diesem Jahr der CDU Senioren-Union im Vogelsbergkreis, befasste sich... Die erste Vorstandssitzung in diesem Jahr der CDU Senioren-Union im Vogelsbergkreis, befasste sich im Rückblick mit dem abgelaufenen Jahr 2009 und mit der politischen Ausrichtung 2010. Der neue Vorsitzende Ewald Hofmann aus Schwalmtal stellte fest, dass die Senioren-Union der CDU Deutschland, entgegen dem allgemeinen Trend, im  Jahr 2009 ihre Mitgliederzahl steigern konnte. Ohne das Bundesland Bayern, die eine eigene Senioren-Union haben, steigerte sich die Mitgliederzahl in den anderen 15 Bundesländern auf über 56.300 Mitglieder. Fast die Hälfte der Mitglieder in der Senioren Organisation sind Frauen.
   Auch die CDU Senioren im Vogelsbergkreis blieben im Wachstum stabil.
   Diese erfreuliche Entwicklung führt der Vorsitzende Hofmann auf ein großes politisches Interesse gerade der älteren Generation zurück. Dieses politische Interesse zeigte sich auch  bei der überdurchschnittlichen Wahlbeteiligung von über 60 jährigen Menschen sowohl bei der Bundestagswahl als auch bei den Landtagswahlen in 2009. „Basisarbeit und Bürgernähe“ sind die Stärken der CDU Senioren Union, bürgernahe Arbeit wird mit Mitgliederzuwachs belohnt, so Vorsitzender Ewald Hofmann.
   
   Im Verlauf der Sitzung wurde bekräftigt, dass die CDU Senioren die politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen im Bund-Land und auf kommunaler Ebene aktiv, aber auch kritisch begleiten werden. Es ist vorgesehen, den Dialog zwischen den Generationen zu verstärken, um die Balance zwischen Alt und Jung im Gleichgewicht zu halten. „Die CDU ist eine wirkliche Generationenpartei, weil wir eine starke Senioren-Union und eine starke Junge Union haben“, so der Vorsitzende. Die Herausforderungen des demografischen Wandels können nur gemeinsam gelöst werden.
   
   Zum Schluß der Sitzung wurde die miserable Vorbereitung und Durchführung des neuen Müllkonzeptes  im Vogelsbergkreis beklagt. Gerade die älteren Mitbürger hätten ganz besondere Schwierigkeiten mit dieser neuen, aber sehr fehlerhaften ökologieorientierten Marketing-Konzeption.  Es stellt sich hier aus Sicht der Senioren Union die Frage nach der Glaubwürdigkeit und Legitimität des Unternehmens ZAV. Eine öffentliche Entschuldigung bei den Menschen im Vogelsberg seitens des Managements ist schon längst überfällig. 
   
   Sehr begrüßt wird von der Senioren Union die Verankerung eines Pflegestützpunktes in der Kreisverwaltung und der Aufbau und die Intensivierung der palliativ medizinischen Betreuung schwerstkranker  Menschen im Kreis. Dafür dankt die CDU Senioren Union allen Beteiligten, vor allem den ehrenamtlichen Helfern.
   ]]> Thu, 11 Feb 2010 09:51:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/neujahrsempfang_der_frauen_union_in_schlitz-1.html Von Museumsbesuch, Stadtführung und Destillerie-Besichtigung begeistert. Die CDU-Frauen-Union... Von Museumsbesuch, Stadtführung und Destillerie-Besichtigung begeistert.

   Die CDU-Frauen-Union Vogelsbergkreis hatte für Samstag alle Mitglieder und Freunde zum diesjährigen Neujahrsempfang in die Burgenstadt Schlitz eingeladen. Die Vorsitzende Ursula Helm hatte eine Führung im Burgmuseum sowie eine Stadtführung organisiert, um die östlichste Stadt des Vogelsberges näher kennen zu lernen.
   Es folgte der Besuch der Schlitzer Destillerie bei "Schlitzer Bloatz" und Kaffee und einer ersten Verkostung derer Produkte. Schließlich galt es, sich
   für die Besichtigung dieses städtischen Unternehmens zu stärken.       

   Gegen 11 Uhr hatten sich etwa 25 Mitglieder und Gäste im Hof der Vorderburg versammelt, um gemeinsam dem Burgmuseum einen Besuch abzustatten und sich 90 Minuten lang von Museumsleiter Willi Schmidt in bewundernswerter Art durch die 22 Räume führen und über die erstaunlich vielen Exponate informieren zu lassen. Willi Schmidt konnte unschwer erkennen lassen, mit welch großer Freude er seine Gäste an die Ausstellungsstücke heranführen und mit vielen lustigen Anekdoten in besonderes gute Stimmung versetzen kann.
   Nicht nur hier hatte er sehr aufmerksame und interessierte Gäste, sondern auch bei der ebenfalls von ihm geleiteten Führung durch die historische Altstadt. Erstaunlich, dass es immer noch Menschen in mittelbarer Umgebung unserer Großgemeinde gibt, die Schlitz von der am Samstag erlebten Seite noch nicht kennen oder auch kannten.
   Mit dem nötigen Appetit trafen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an dem Neujahrsempfang nach dem Besuch der sich in weißer Pracht präsentierenden Altstadt in der Schlitzer Destillerie ein, um sich zunächst an den dargebotenen Spezialitäten zu stärken und ihre Gedanken über die interessanten Erlebnisse auszutauschen.
   Gut gelaunt nahm man danach noch an der Führung durch das Unternehmen der Stadt Schlitz teil und folgte mit Interesse den Ausführungen des Geschäftsführers Konrad Schwab, der sich gerne persönlich seinen Gästen widmete. Schwab konnte verdeutlichen, dass sich die Destillerie zu Recht eines guten Rufes erfreuen kann. In verschiedenen Versuchen würden neue Produkte entwickelt, um sich für die Zukunft am Markt behaupten und die Arbeitsplätze erhalten zu können. Nicht nur Ursula Helm vertrat resümierend die Meinung, dass der Neujahrsempfang der FU ein wichtiger Treffpunkt im Neuen Jahr gewesen sei.
   Gut gelaunt und zufrieden mit den Eindrücken, die man in Schlitz gewinnen konnte, konnte die Heimfahrt noch bei Tageslicht angetreten werden. Wie die Vorsitzende uns gegenüber erläuterte hat die Frauen Union der CDU Vogelsberg weit über 100 Mitglieder. Sie habe sich zum Ziel gesetzt, mehr Frauen für die Gemeinde - und Stadtparlamente zu gewinnen. Frauen sollten 40% der Parlamentarier sein, denn sie tickten anders als die Männer und hätten eine andere Sichtweise. Dazu wolle die FU Informationsveranstaltungen anbieten. Kontakte zur FU könnten unter der Telefonnummer 06631-2923 mit ihr geknüpft werden.

   ]]> Sat, 06 Feb 2010 11:21:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/leserbrief_von_michael_ruhl.html Brand-aktuell Leserbrief ... Zu „Brand aktuell" in der „Fulda aktuell"-Ausgabe... Brand-aktuell

   Leserbrief ...  Zu „Brand aktuell" in der „Fulda aktuell"-Ausgabe
   vom 30./31. Januar:

   Wenn der bekannte ver.di-Funktionär Robert Herrlich MdB Brand als "scheinheilig" beschimpft und dabei seine altbekannte Polemik zur Gesundheitsreform von Ulla Schmidt (SPD) wiederholt, und dann noch Fakten verdreht, der muss auf Widerspruch treffen.

   Zum Thema Zusatzbeitrag: dauernd berichten Presse und Fernsehen sowie die Verbraucherzentrale Hessen darüber, dass jeder mit einem Wechsel in eine andere Kasse seine Beiträge vor Erhöhungen schützen kann. Endlich können wir Beitragszahler uns mal gegen Erhöhungen wehren, und das ist richtig prima! Millionen Beitragszahler werden damit eben keine 8 Euro zahlen, die der ver.di-Funktionär Herrlich den Beitragszahlern offenbar zugunsten der Kassen aus der Tasche ziehen will.

   Wenn eine Krankenkasse besser wirtschaftet, kann sie gute Leistungen preiswerter anbieten und auch neue Mitglieder gewinnen - endlich haben wir hier eine Wahl! Erst durch den offenen Wettbewerb zwischen den Kassenbeiträgen kommt hier Bewegung rein. Und dieses Druckmittel sollten möglichst viele nutzen.

   MdB Brand ist nicht dafür zu kritisieren, dass er die Lobby und einzelne Krankenkassen für eine unfaire Praxis und pauschale Abzocke der Beitragszahler öffentlich an den Pranger stellt - im Gegenteil. Dass die Lobby sich darüber ärgert, zeigt der Leserbrief von Herrn Herrlich.

   Die Beitragszahler sollten uns davon jedenfalls nicht an der Nase herum führen lassen.

   Michael Ruhl
   Herbstein

   ]]> JU.ruhl@web.de Fri, 05 Feb 2010 18:51:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/michael_ruhl_einstimmig_im_amt_bestaetigt.html Kreisdelegiertenversammlung der Jungen Union Vogelsberg mit Staatssekretär Dr. Helge Braun, MdB und... Kreisdelegiertenversammlung der Jungen Union Vogelsberg mit Staatssekretär Dr. Helge Braun, MdB und Kurt Wiegel, MdL

   „Eintreten gegen politischen Extremismus“ sowie „Einsatzbereitschaft, Geschlossenheit und Erfolg,“ und waren die Kernthemen, unter die der wiedergewählte Vorsitzende der Jungen Union Vogelsberg, Michael Ruhl, die diesjährige Kreisdelegiertenversammlung der CDU-Nachwuchsorganisation stellte. Zuvor war der 25-jährige von den anwesenden Delegierten am Wochenende in Grebenau-Wallersdorf einstimmig zum achten Mal zum Vorsitzenden des JU-Kreisverbandes gewählt worden.

   Ruhl würdigte in seinem Rechenschaftsbericht das Engagement der JU-Mitglieder in der politischen Arbeit, besonders in den Wahlkämpfen des Jahres 2009. Man habe, so Ruhl, durch fleißige Mitarbeit sowie durch eigene personelle Angebote einen wichtigen Beitrag für den Erfolg der Christdemokraten bei der Landtagswahl im Januar, der Europawahl im Juni und der Bundestagswahl im September geleistet. Ruhl freute sich, dass es gelungen sei mit dem Landtagsabgeordneten Kurt Wiegel und den beiden Bundestagsabgeordneten Dr. Helge Braun und Michael Brand, den Vogelsbergkreis stark in Wiesbaden und in Berlin aufzustellen.
   Auch im Kreisverband der JU habe man im Jahr 2009 einige „Meilensteine“ erreicht. So sei die Mitgliederzahl kontinuierlich angestiegen. Dabei habe man in Grebenau und Lauterbach zwei Stadtverbände neu gründen bzw. wieder aktivieren können. Überregional sei es gelungen Patrizia Kaiser (Grebenau) als JU-Kandidatin im Bezirksvorstand der CDU Osthessen zu platzieren. Ruhl selbst habe vom Landestag der JU Hessen das Amt des Referenten für Umweltpolitik übertragen bekommen. „Ich freue mich über einen so aktiven Kreisverband,“ betonte Ruhl „und ich glaube wir sind mit einer solchen Mannschaft gut aufgestellt, um die Politik im Vogelsbergkreis weiterhin, vielleicht noch ein bisschen stärker als bisher, positiv zu beeinflussen.“
   Als Beispiele für erfolgreiche Arbeit nannte Ruhl mehrere Themenabende, bei denen Filme zum Thema „politischer Extremismus“ von den Mitgliedern gesehen und diskutiert worden seien. Zum Programm hätten Dokumentarfilme zu Scientology, zur Zerstörung des jüdischen Lebens in Alsfeld durch die Nationalsozialisten sowie die Spielfilme „Der Baader-Meinhof-Komplex“ und „Die Welle“ gehört. Öffentlichkeitswirksam habe man sich gegen die Nutzung eines Zeltplatzes bei Homberg (Ohm) für paramilitärisches Training durch militante Linksautonome ausgesprochen. Dies habe sogar ein Echo in der überregionalen Presse gefunden. Gemeinsam mit den JUSOS des Vogelsbergkreises sei es darüber hinaus gelungen, den „Ring politischer Jugend“ (RPJ) wiederzubeleben, in dem man sich konstruktiv über Fragen von Parlamentarismus und Demokratie austauschen könne.
   Dr. Helge Braun, MdB, parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, dankte in seinem Grußwort der Jungen Union für ihr Engagement bei der Bundestagswahl. „Ich freue mich sehr“, so Braun, „dass ich im Wahlkampf auf Eure Unterstützung zählen konnte und dass ich auch durch Eure Hilfe nun den Wahlkreis Gießen/Alsfeld in Berlin vertreten kann.“ In seiner Rede ging Braun besonders auf das Thema „Generationengerechtigkeit“ ein. Angesichts einer Rekordverschuldung von 82 Milliarden Euro hätten die jungen Leute Recht, wenn sie fürchteten, dass hier Schulden auf die Schultern der kommenden Generationen abgewälzt würden. Man müsse sehen, so Braun, dass man bereits in wirtschaftlich guten Zeiten über seine Verhältnisse gelebt und Schulden aufgebaut habe. In Krisenzeiten, wie momentan, sei Sparen jedoch das falsche Signal, da die Menschen dadurch ungeschützt den Folgen der Krise ausgesetzt würden. Es gelte, ein langfristig stabiles Finanzkonzept aufzubauen, in dem Schulden aus Krisenjahren in finanziell guten Zeiten abgebaut werden können.
   
   Auch Landtagsabgeordneter Kurt Wiegel dankte der Jungen Union für ihr Engagement in den zurückliegenden Wahlkämpfen. Wiegel erklärte, dass er im Moment als vordringlichstes Problem die Finanzsituation der Kommunen im ländlichen Raum betrachte. Er und andere Abgeordnete aus ländlichen Gebieten seien im Gespräch mit Finanzminister Weimar, um abzuwenden, dass die geplanten Einsparungen von 400 Millionen Euro die ländlichen Kommunen in voller Härte treffen. Chancen für den ländlichen Raum sah Wiegel insbesondere im Vorantreiben des Ausbaus erneuerbarer Energien, auch durch nachwachsende Rohstoffe. Hier gebe es, insbesondere in Form von Genossenschaften, Möglichkeiten, die Bevölkerung des ländlichen Raums an den Möglichkeiten dieses wachsenden Marktes zu beteiligen.
   
   Grüße an den JU-Kreisverband überbrachten außerdem Grebenaus CDU-Vorsitzender Gerd-Dieter Kaiser, der Kreisvorsitzende der Jungen Union Hersfeld-Rotenburg, Christian Eckhardt sowie Dr. Jens Mischak im Namen der CDU-Kreistagsfraktion.
   
   Neben Michael Ruhl wurden bei den Vorstandswahlen alle Kandidatinnen und Kandidaten ohne Gegenstimmen gewählt. Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen: Vorsitzender: Vorsitzender: Michael Ruhl (Herbstein); stellv. Vorsitzende: Patrizia Kaiser (Grebenau), Gunther Sachs (Lauterbach); Schatzmeister: Felix Wohlfahrt (Lauterbach); Schriftführerin: Christina Kersten (Grebenau); Pressesprecher: Stephan Paule (Romrod); Beisitzer: Florian Denke (Schlitz), Jennifer Gießler (Lauterbach), Rudolf Haidu (Alsfeld), Alexandra Kratz (Alsfeld), Henrik Lehneking (Grebenau), Manuel Lenhardt (Lauterbach), Benjamin Pletzenauer (Kirtorf), Daniel Rüllig (Herbstein), Johannes Ruhl (Herbstein), Marc Schmittdiehl (Kirtorf) und Christoph Wahl (Wartenberg).

    

   ]]> Thu, 28 Jan 2010 11:06:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/cdu_kreisverband_begruesst_dauerhafte_sicherung_des_optionsmodells.html Der CDU-Kreisverband hat die Festlegungen in der vor einigen Monaten verabschiedeten... Der CDU-Kreisverband hat die Festlegungen in der vor einigen Monaten verabschiedeten Koalitionsvereinbarung von CDU/CSU und FDP in Berlin begrüßt, wonach der unbefristete Bestand der bestehenden Optionskommunen, zu denen auch der Vogelsbergkreis zählt, gesichert ist, die Arbeitsgemeinschaften aus Kommunen und Bundesagentur für Arbeit jedoch aufgelöst werden müssen.
   Während die dauerhafte Sicherung des Optionsmodells zu begrüßen ist, so CDU-Vorsitzender Künz, bleibt die Zukunft der derzeit in ARGEn organisierten Landkreise ungewiss. Bereits in der Vergangenheit habe sich Landrat Marx (CDU) sowie alle hessischen Landkreise für eine kommunale Aufgabenwahrnehmung im SGB II ausgesprochen. Deshalb sei es auch richtig, dass nunmehr weitere hessische Landkreise, die zusammen mit der Bundesagentur für Arbeit in Arbeitsgemeinschaften tätig sind, erklärt hätten, künftig optieren zu wollen. Die CDU des Vogelsbergkreises trete daher nachdrücklich für eine Öffnung des Optionsmodells für alle interessierten Kommunen und für eine Gestaltungsfreiheit für die Eingliederungsleistungen ein.
   Für die Landkreise und kreisfreien Städte die nicht optimieren können, wollen oder dürfen ist zum Wohle der betroffenen Menschen eine geeignete Lösung zu finden.
   ]]> post@cdu-vogelsberg.de Tue, 26 Jan 2010 13:33:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/cdu_bietet_kombinierte_flug_und_busreise_ins_baltikum_an.html Die diesjährige kombinierte Flug- und Busreise der CDU Vogelsberg führt interessierte Mitglieder,... Die diesjährige kombinierte Flug- und Busreise der CDU Vogelsberg führt interessierte Mitglieder, Freunde und Sympathisanten vom
   10.  bis  17. Mai 2010  ins Baltikum. 
   Die baltischen Staaten werden oft zusammen in einem Atemzug genannt, obwohl sie doch so unterschiedlich sind – überzeugen sie sich selbst, wie liebevoll die drei Hauptstädte Litauens, Lettlands und Estlands restauriert wurden.

   Den  Reisenden wird auf der Busrundreise ein umfangreiches Ausflugspaket mit deutschsprachiger Reiseleitung geboten. Highlights sind nicht nur die Hauptstädte Riga, Tallin und Vilnius sondern auch die unberührte Natur wie zum Beispiel ein Tagesausflug zu der Kurischen Nehrung, die in die UNESCO-Liste des Weltkulturerbes eingetragen wurde.
   Übernachtet wird in guten 3- und 4-Sterne Hotels mit Halbpension.

   Zusätzlich wird  ein Flughafentransfer zum Flughafen Frankfurt angeboten.
   Weitere Informationen und Auskünfte erhalten alle Interessenten bei der
   CDU-Kreisgeschäftsstelle in Alsfeld, Hofwiesenweg 5a, Tel. 06631-2558. 

   ]]> post@du-vogelsberg.de Fri, 22 Jan 2010 14:19:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/neujahrsempfang_der_frauen_union_in_schlitz.html Auch für das neue Jahr haben sich die Aktiven der Frauen Union Vogelsberg einiges vorgenommen. Der... Auch für das neue Jahr haben sich die Aktiven der Frauen Union Vogelsberg einiges vorgenommen.

   Der Neujahrsempfang und die anschließende Besichtigungstour durch die Burgenstadt Schlitz am Samstag, 30. Januar 2010 bilden den Auftakt für ein veranstaltungsreiches Jahr. Die CDU Frauen Union Vogelsbergkreis lädt alle Mitglieder und Freunde hierzu herzlich ein. Der Treffpunkt ist  um 11.00 Uhr im Hof der Vorderburg.

   Die Vorsitzende Ursula Helm hat eine Führung im Burgmuseum sowie eine Stadtführung organisiert, um die östlichste Stadt des Vogelsberges näher kennen zu lernen. Gegen 13.00 Uhr werden in der Schlitzer Destillerie bei „Schlitzer Bloatz“ und Kaffee die Schlitzer Schnäpse vorgestellt und im Anschluss wird die Brennerei besichtigt.

   Für eine bessere Vorausplanung und weitere Auskünfte bittet  Vorsitzende Helm um Anmeldung bis spätestens Donnerstag, 28. Jan. 2010, bei der CDU-Kreisgeschäftsstelle in Alsfeld, unter der
   Tel. Nr. 06631-2558, oder Email post@cdu-vogelsberg.de

   Auch Nichtmitglieder und Interessierte sind immer herzlich willkommen

    

    

   ]]> post@du-vogelsberg.de Fri, 22 Jan 2010 11:14:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/irmgard_pfeil_nimmt_abschied_nach_23_jahren_vorsitzendentaetigkeit.html Groß war das Interesse an der Jahreshauptversammlung der Senioren-Union Vogelsberg.... Groß war das Interesse an der Jahreshauptversammlung der Senioren-Union Vogelsberg. Noch-Vorsitzende Irmgard Pfeil begrüßte die zahlreichen Besucher und erinnerte in ihrem Jahresrückblick an die sehr gut besuchten Fachvorträge, die interessanten Tages- und Mehrtagesausflüge und die vielen Treffen mit den Trusetaler Freunden. Die politischen Themen, besonders vor Wahlen, sorgten immer für große Diskussionen bei den monatlichen Treffen. Besonders dankte Pfeil ihren immer verlässlichen Mitstreitern in der Politik und auch besonders dem anwesenden Landesgeschäftsführer Manfred Dittmann für die gute Zusammenarbeit.

   CDU-Kreisvorsitzender Ulrich Künz nahm ebenfalls eine Rückschau auf die Verdienste von Irmgard Pfeil. Bereits seit den 70-er Jahren ist sie Mitglied der  CDU, ab 1977 war sie zehn Jahre Stadtverordnete in Alsfeld. Gleichzeitig war sie auch bis 1997 Mitglied des Kreisausschusses und von 1994 bis 1997 ehrenamtliche Seniorenbeauftragte des Kreises. In 1989 wurden ihr die Bundesverdienstmedaille und der Hessische Landesehrenbrief überreicht. Die Senioren-Union wurde mit ihr am 19. August 1987 gegründet. Hier hat sie in den zurückliegenden 23 Jahren glanzvolle Leistungen vollbracht und auch etliche Anregungen in die Kreispartei einfließen lassen. Gerade heutzutage ist und wird es immer wichtiger sich für die älteren Menschen in der Region einzusetzen. Dabei dankte Künz auch der jetzigen Seniorenbeauftragten Rosemarie Müller, die seit einigen Monaten das Amt zur vollsten Zufriedenheit ausübt. Künz appellierte an die vielen Versammlungsteilnehmer, aber auch an alle anderen Senioren im Vogelsbergkreis, sich gleichfalls für die weitere Seniorenarbeit einzubringen. Hier bat er kritisch gegenüber politischen Entscheidungen zu agieren und Anregungen zu geben.

   Auch Michael Ruhl, Vorsitzender der Jungen Union Vogelsberg, dankte Irmgard Pfeil für die überaus gute konstruktive Zusammenarbeit. Einige große gemeinsame Veranstaltungen hätten sie gemeinsam durchgeführt, so beispielsweise war einmal das Thema Linksextremismus, das heute immer mehr an Aktualität gewinnt. 

   Seniorenbeauftragte Rosemarie Müller bescheinigte Frau Pfeil, dass sie ihre Vorstandstätigkeit nicht nur vom Verstand, sondern auch besonders vom Herz gesteuert habe. Dazu gehöre sehr viel Sensibilität und Einfühlungsvermögen.

   Bei den Vorstandswahlen wurde Ewald Hofmann aus Schwalmtal zum Vorsitzenden gewählt und als dessen Stellvertreter fungieren Klaus Dieter Behlen und Magdalena Jost. Zum Schatzmeister wurde Otto Merle und als Schriftführer Horst Simon gewählt. Als Beisitzer wirken Wilfried Fink, Alfred Keil, Richard Blasinger, Maria Philipp, Anita Schlorke und Gerhard Ziegler. Der neue Vorsitzende Ewald Hofmann ist CDU Kommunalpolitiker in der Gemeinde Schwalmtal. Außerdem arbeitet er auch im Landesfachausschuss Sozial- und Gesundheitspolitik in Wiesbaden mit. Bekannt ist er auch durch Mitarbeit im regionalen Arbeitskreis und durch die Öffentlichkeitsarbeit für das Thema Organspende. In seinem Statement nach der Wahl führte er aus, dass durch die sich zunehmend veränderte Altersgruppenstruktur zwischen Jung und Alt, es politisch zukünftig zu unterschiedlichen Akzentsetzungen kommen muss. Kommunale Seniorenpolitik hat  nach seiner Auffassung die Aufgabe, die menschliche Würde, die Persönlichkeit und Selbstverantwortung im Alter zu erhalten. Ein Ziel seiner Seniorenpolitik wird sein, das bürgerliche Engagement älterer Menschen zu unterstützen, sie auch dazu ermutigen, sich in die örtlichen und regionalen Entwicklungs- und Entscheidungsprozesse einbinden zu lassen. Seniorenpolitik darf nicht nur Sozial- und Gesundheitspolitik sein so Hofmann in seinen Ausführungen.

   Für ihre großen Verdienste um die Senioren-Union wurde Irmgard Pfeil zur Ehrenvorsitzenden gewählt. CDU-Kreisvorsitzender Künz überreichte ihr neben einer Urkunde auch einen Präsentkorb.

   ]]> Wed, 20 Jan 2010 19:44:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/dr_heuser_aeuessert_sich_besorgt_ueber_die_entwicklung_der_kreisfinanzen.html Auf der ersten Sitzung des Vorstandes der CDU-Kreistagsfraktion 2010 in der Gaststätte Johanneshof... Auf der ersten Sitzung des Vorstandes der CDU-Kreistagsfraktion 2010 in der Gaststätte Johanneshof äußert sich Fraktionschef Dr. Hans Heuser, Mücke (CDU), besorgt über die Entwicklung der Kreisfinanzen. „Ich kann einerseits die prekäre Lage des Landeshaushaltes gut nachvollziehen, aber die derzeitige Zukunftsszenarien für die Landkreise übersteigen fast meine Vorstellungsstellungskraft, obwohl ich in den fast 3 Jahrzehnten als Kreistagsabgeordneter schon manches erlebt habe“, gab Dr. Heuser zu bedenken. Die Landkreise so auch der Vogelsbergkreis waren noch vor einem Jahr auf einem guten Weg und konnten teilweise Defizite abbauen bzw. einen ausgeglichen Haushalt verabschieden, so Dr. Heuser weiter. Infolge der Finanzkrise hätte sich im vergangenen Jahr  wieder ein Negativtrend eingestellt, so dass das Defizit der hessischen Kreise Ende des Jahres 2009 zusammen ca. 1,8 Mrd. Euro beträgt. Die Prognosen gehen von einer annähernden Verdoppelung dieses Betrages in den nächsten drei Jahren aus. „Die Absicht der hessischen Landesregierung, den Kommunalen Finanzausgleich jährlich um 400 Millionen zu kürzen, würde die Zahlungsfähigkeit der Landkreise endgültig in Frage stellen“, erklärte Dr. Heuser. Heuser begrüßt es, dass in Frage der Kürzung des Kommunalen Finanzausgleichs auch der Schulterschluss zwischen den Kommunalen Spitzenverbänden, dem Hess. Landkreistag, dem Hess. Städtetag und dem Hess. Städte- und Gemeindebund gesucht wird. Er könne sich nicht vorstellen, dass die kommunale Ebene, die im direkten Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern steht, handlungsunfähig werden soll. Heuser ist sicher, dass in der von der Landesregierung eingesetzten Haushaltsstrukturkommission deutlich wird, dass die hessischen Landkreise im Vergleich zu den Kreisen anderer Bundesländer, wie von Deutschem Landkreistag und Hessischem Landkreistag gleichermaßen seit Jahren vorgetragen, aufgrund der Aufgabenbelastung einerseits und der unzureichenden Finanzausstattung andererseits über Gebühr stark belastet werden.
   ]]> post@du-vogelsberg.de Wed, 20 Jan 2010 14:51:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/pflegestuetzpunkt_im_vogelsbergkreis_rueckt_in_greifbare_naehe.html Mit der Unterzeichnung des Rahmenvertrages über die Arbeit und Finanzierung der Pflegestützpunkte... Mit der Unterzeichnung des Rahmenvertrages über die Arbeit und Finanzierung der Pflegestützpunkte im Lande Hessen durch die Hess. Kranken- und Pflegekassen und der Kommunalen Spitzenverbände geht der Aufbau der von Pflegestützpunkten in die Umsetzungsphase.

   Die CDU des Vogelsbergkreises begrüßt es, dass nach diesem Rahmenvertrag in jedem Landkreis und in jeder kreisfreien Stadt in Hessen zunächst je ein Pflegestützpunkt im Sinne des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes aufgebaut werden soll. Mit der Errichtung von Pflegestützpunkten, so auch bereits von Landrat Rudolf Marx (CDU) in der Kreisverwaltung in die Wege geleitet, soll an Stelle des Nebeneinanders von Leistungsträgern ein gemeinsames Beratungsangebot und eine abgestimmte Hilfegestaltung treten. Bürgerinnen und Bürgern mit pflegerischem Hilfebedarf bietet der Pflegestützpunkt, so Künz, eine Anlaufstelle für die Beratung über Möglichkeiten der Inanspruchnahme von Sozialleistungen und sonstigen Hilfsangeboten. Informationen, Auskunft und Beratung im Pflegestützpunkt werden durch Mitarbeiter der Pflegekassen und der Sozialhilfeträger qualifiziert und unabhängig sowie bei Bedarf gemeinsam angeboten. Der Pflegestützbund im Vogelsbergkreis wird voraussichtlich im Juli 2010      seine Türen öffnen.

   ]]> post@du-vogelsberg.de Tue, 19 Jan 2010 15:01:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/schulbau_und_krankenhaus_praegten_kreispolitik_in_2009.html CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Heuser bilanziert ereignisreiches Jahr Die vom zeitlichen Rahmen recht kurze Beratungsphase (Mitte Januar bis Ende März) über die Investitions-und Sanierungsmaßnahmen in Höhe von 27,7  Millionen Euro an allen Schulen im Kreis und die sehr lange Diskussionsphase (von Januar bis November) und die Beschlussfassungen bis Mitte Dezember über die Zukunft des Kreiskrankenhauses des Vogelsbergkreises in Alsfeld waren die großen und bestimmenden Themen der Politik in den Gremien des Vogelsbergkreises im Jahr 2009.
   Wie CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Hans Heuser in einer Bilanz-Pressemitteilung ausführte, habe sich die CDU als stärkste Fraktion im Kreistag mit diesen Themen intensivst beschäftigt und hierzu insgesamt 25 Fraktionssitzungen durchgeführt, mehr als jemals zuvor in einem Kalenderjahr; dazu kommen noch zwei Zusammenkünfte des Fraktionsvorstands und Sitzungen von Arbeitskreisen.

   Nachdem die damalige CDU-Alleinregierung in Hessen kurz vor Weihnachten 2008 ein Sonderinvestitionsprogramm in Höhe von 1,2 Milliarden Euro für allgemein bildende Schulen und 500 Millionen Euro für die Hochschulen aufgelegt hatte, habe man im Vogelsbergkreis unter Führung von Landrat Rudolf Marx (CDU) bereits in der ersten Januar-Woche 2009 begonnen eine Aufstellung von Bau- und Sanierungsmaßnahmen für die 38 Schulen des Landkreises zu erarbeiten. Hierbei war zu prüfen, welche Maßnahme besonders dringlich bzw. schon lange geplant und welche in eine nachrangigere Kategorie eingestuft werden konnten. Zusätzlich zum Sonderinvestitionsprogramm des Landes Hessen, habe die Bundesregierung im Konjunkturprogramm II weitere Gelder in Millionenhöhe bereitgestellt.

   Nachdem der Haushaltsplan 2009 des Kreises am 9. Februar 2009 beschlossen worden war, sei in dem kurzen Zeitraum von nur sechs Wochen bis zum 27. März 2009 von Kreisverwaltung,  Kreisausschuss und Kreistag die Ausgabeermächtigung für über 30 Maßnahmen beschlossen worden. Der größte Einzelbetrag mit 6.775.000 Euro entfalle auf den teilweisen Neubau der Alexander-von Humboldt-Schule in Lauterbach und damit die seit mehr als dreißig Jahren angestrebte Zusammenführung dieses Gymnasiums an einem Standort mit Neubau einer Schulturnhalle; die kleinsten Geldbeträge mit 34.500 und 40.250 Euro seien für die Grundschulen in Freiensteinau und Antrifttal-Ruhlkirchen vorgesehen. Rund neun Monate später könne festgestellt werden, dass zahlreiche Bau-und Sanierungsmaßnahmen begonnen wurden, kleinere sind abgeschlossen. Ein ganz wichtiger Grundsatz sei für die CDU-Fraktion, dass möglichst viele Auftragsvergaben durch den Kreisausschuss an Handwerksbetriebe im Vogelsbergkreis vergeben werden, denn damit sollen Arbeitsplätze im Kreisgebiet gesichert und –wenn möglich –neu geschaffen werden.

   Weitaus komplizierter und mit mehr politischem Zündstoff beladen war nach den Worten von Dr. Heuser die Frage, ob die Kreiskrankenhaus des Vogelsbergkreises GmbH eine gesellschaftsrechtliche Verflechtung mit dem Klinikum Bad Hersfeld eingehen solle. Für viele Kreistagsabgeordnete dürfte dies die schwerste Entscheidung der gesamten Wahlperiode 2006 – 2011 gewesen sein. Zu bedenken war dabei, dass der Vogelsbergkreis – im Gegensatz zu vielen anderen hessischen Landkreisen – Eigentümer nur eines Krankenhauses (des Alsfelder) ist, die anderen Kliniken in Lauterbach und Grebenhain  gehören privaten Trägern, das Krankenhaus in Schotten betreibt der Wetteraukreis. Nach mehrfachen Abstimmungen in den Monaten November und Dezember in den Fachausschüssen und im Kreistag steht nun fest, dass das Alsfelder Krankenhaus keine Verflechtung mit Bad Hersfeld eingehen, sondern in der alleinigen Trägerschaft des Vogelsbergkreises verbleiben wird.

   Diese Entscheidung wurde von einer breiten Mehrheit der Fraktionen von CDU, FW, FDP und Grünen getroffen, nur die SPD hat im Kreistag für das Zusammengehen mit Bad Hersfeld gestimmt.  Ein wesentlicher Grund für das „Nein“ sei das Fehlen jeglicher Schutzregelungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Alsfelder Krankenhauses gewesen. In einer Ausschusssitzung sei von dem anwesenden Referenten des Ministeriums für Gesundheit der Austausch von Bediensteten als ausdrücklicher Vorteil des Arbeitgebers bei einem Zusammengehen zweier Krankenhäuser beschrieben worden. Im Klartext heiße dies, dass in Alsfeld wohnende Mitarbeiter möglicherweise in Hersfeld arbeiten müssten, oder gar in Rotenburg/Fulda. Auch die unklare Haftungsregelung für den VB-Kreis in den gesellschaftsrechtlichen Verträgen habe zur Ablehnung beigetragen.

   Unverständlich sei für die CDU, warum die Vogelsberger SPD so sehr für eine Verflechtung mit Bad Hersfeld eingetreten sei. Noch im Wahlkampf 2006 zur Landrats-und Kreistagswahl habe die SPD Landrat Marx und der CDU  massivst vorgeworfen,  Dienststellen und damit Arbeitsplätze aus Alsfeld abzuziehen und nach Lauterbach zu verlagern. Bei einer Verflechtung des Krankenhauses wäre der gesamte Entscheidungs-und Verantwortungsbereich und wahrscheinlich auch Arbeitsplätze von Alsfeld abgezogen worden. Warum wolle die SPD dies nicht erkennen?  Zumal die „gesellschaftsrechtliche Verflechtung“ wohl nur der erste Schritt sei. In wenigen Jahren wäre die vollständige „Fusion“ durch Aufsichtratsbeschlüsse vollzogen worden. Der Vogelsberger Kreistag hätte dann nichts mehr zu entscheiden gehabt. Aus Sicht der großen Mehrheit der CDU-Fraktion sei es richtig die Trägerschaft und die Verantwortung für das Alsfelder Krankenhaus im eigenen Kreis zu belassen, nur so könnten die Entscheidungen für die Bevölkerung und das Krankenhaus-Personal ortsnah getroffen werden.

   Abschließend erklärte Dr. Heuser nochmals, dass die CDU und die Koalition mit FW und FDP in der „Krankenhaus-Frage“ in keinster Weise zerstritten gewesen sei. Die Öffentlichkeit habe lediglich wahrnehmen müssen, dass die Koalitionsfraktionen erstmals in fast zehn Jahren einem Vorschlag des Landrats nicht gefolgt sei. Dies sei in der parlamentarischen Demokratie mit Letztentscheidungsrecht des vom Volke gewählten Kreistags ein normaler –wenn auch seltener – Vorgang. Dass die Koalition geschlossen und handlungsfähig sei, habe sie bei der einvernehmlichen Beschlussfassung über den Kreishaushaltsplan für das Jahr 2010 am 14.12.2009 ebenso eindrücklich bewiesen, wie bei den Beschlussfassungen über die erwähnten Schulbau-Investitionen im März 2009 und den Haushalt 2009 im Februar dieses Jahres.

   ]]> post@du-vogelsberg.de Mon, 28 Dec 2009 19:25:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/jahreshauptversammlung_cdu_antrifttal.html Franz-Josef Kreuter neuer Vorsitzender Im Rahmen der Jahreshauptversammlung der CDU Antrifttal erfolgte turnusgemäß die Neuwahl des Vorstandes.

   Der neu gewählte Vorstand besteht aus dem 1. Vorsitzenden Franz-Josef Kreuter, den stellvertretenden Vorsitzenden Günter Mest und Steffen Rühl. Als weitere Vorstandsmitglieder wurden Erich Kranz (Rechner), Andreas Henke (Schriftführer) und als Beisitzer Lothar Hill, Wigbert Kraus, Udo Pfeffer, Edmund Schmitt, Lutz Schneider und Rudi Hill von den anwesenden Mitgliedern gewählt.

   Der bisherige Vorsitzende Steffen Rühl ging in seinem Bericht auf die erfolgten Veranstaltungen und Vorstandssitzungen des vorangegangen Jahres ein. Insbesondere die Wahlkämpfe für die Landtags-, Europa- und die Bundestagswahl im September stellten einen wesentlichen Anteil an den durchgeführten Versammlungen und Informationsveranstaltungen in diesem Jahr dar.

   Als Gast konnte in der Versammlung neben Bürgermeister Johannes Averdung mit dem Landtagsabgeordneten Kurt Wiegel wieder ein namhafter Politiker in Antrifttal begrüßt werden. Insbesondere die aktuellen politischen Themen auf Bundes- und Landesebene wurden durch Herr Wiegel in seiner Rede anschaulich und informativ aufbereitet. In der gemeinsamen Diskussion wurde hierbei auch auf die besonderen Herausforderungen für kleinere Gemeinden aufgrund der aktuellen Steuer- und Ausgabenentwicklungen eingegangen.

   Zum Abschluss der Veranstaltung bedankte sich der neue 1. Vorsitzende Franz-Josef Kreuter bei seinem Vorgänger für den in den letzten vier Jahren erbrachten Einsatz für die CDU Antrifttal.

   Dem neu gewählten Vorstand wünschte er eine sehr gute, gemeinschaftliche und erfolgreiche Arbeit.

   ]]> FF-Antrifttal@freenet.de Tue, 15 Dec 2009 09:51:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/cdu_gemeindeverband_feldatal_fuehrte_neuwahlen_durch.html Die Wahl des Parteivorstandes und die Diskussion über die allgemeine Finanzlage der Kommune sowie... Die Wahl des Parteivorstandes und die Diskussion über die allgemeine Finanzlage der Kommune sowie die Kreispolitik standen am Wochenende im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung der Feldataler CDU.

   Der wieder gewählte Gemeindeverbandsvorsitzende Ralf Bunn freute sich, dass er Dr. Jens Mischak (stellvertr. Kreisvorsitzender und stellvertr. Kreistagsfraktions-vorsitzender), die Kreisbeigeordnete Rosemarie Müller und den langjährigen Kreisgeschäftsführer Winfried Adams begrüßen konnte. 
   
   Ralf Bunn berichtete über die verschiedenen Aktivitäten des Verbandes, die in den letzten zwei Jahren von vier Wahlkämpfen stark geprägt waren. Besonders erfreulich sei, dass bei der letztlich gewonnenen Landtagswahl vom Januar diesen Jahres unser Kandidat Kurt Wiegel aus Rimlos wieder das Direktmandat ziehen konnte. Auch bei der im September statt gefundene Bundestagswahl ist es  dem CDU Kandidaten Dr. Helge Braun gelungen, das Direktmandat zu ziehen und somit wieder in den Bundestag einzuziehen.  Bezeichnend sei, dass er außerdem zum Parlamentarischen Staatssekretär in das Wissenschaftsministerium berufen wurde.
   
   Viele kreisweite Veranstaltungen während der Wahlkämpfe wurden auch von Kollegen aus dem Gemeindeverband unterstützt.  Für die Kommunalwahl im Mai 2011 will die CDU Feldatal ihr Profil schärfen und mit klaren Angeboten für die hier lebenden Menschen um Zustimmung werben.
   Einstimmig votierten die Mitglieder für eine eigene Kandidatin oder Kandidaten für die Bürgermeisterwahl im Mai 2010.
   
   In seinem Bericht aus der Fraktionsarbeit bedankte sich Vorsitzender Albrecht Stein bei Manfred Müller und Ralf Bunn für ihre Intention bei den geplanten Kanalbaumaßnahmen „Mühlgasse“ in Groß-Felda  und Schellnhausen. Unmögliches wurde plötzlich doch möglich und spart allen Feldataler Bürger letztendlich eine Menge Geld.  Das Haus „Schuh“ wird nun doch verkauft, darüber verständigten sich fast alle Gemeindevertreter in ihrer letzten Gemeindevertretersitzung, so Stein.  

   Der Bericht über das  Kreiskrankenhaus in Alsfeld und die neue ZAV Gebührenordnung stießen auf sehr großes Interesse der anwesenden Mitglieder.
   Dr. Mischak gab einen Überblick über die Modalitäten des von Landrat Marx gewünschten Verflechtungsvertrags mit dem Klinikum Bad Hersfeld, den eine  parteiübergreifende sehr große Mehrheit im Kreistag nicht mittragen konnte.  Auch Rosemarie Müller positionierte sich hierzu ganz klar. Gerade im Hinblick auf eine besonders alternde Gesellschaft im Vogelsbergkreis müsste auf eine wohnortnahe ärztliche Versorgung im stationären wie auch ambulanten Bereich geachtet werden. Die Gesundheit ist unser größtes Gut und wir werden weiter um die optimale Versorgung kranker Menschen im Vogelsbergkreis ringen, so die beiden Kreispolitiker.  Populismus ist bei einem so wichtigen und sensiblen Thema völlig Fehl am Platz und wir werden uns davon auch zukünftig nicht irritieren lassen.

    Die Vorstandswahlen ergaben folgendes Ergebnis:
   
   -  Vorsitzender: Ralf Bunn
   -  Stellvertreter: Martin Riedel
   -  Schatzmeister: Lothar Hofmann
   -  Schriftführer: Walter Stein
   -  Beisitzer: Alfred Keil, Karl-Friedrich Dörr, Kai-Hendrik Müller, Albrecht Stein.

   In den Wahlvorbereitungsausschuss für die Kandidatenliste für die Kommunalwahl 2011 wurden Manfred Müller, Jörg Kurzkurt, Lothar Hofmann und Herbert Semmler gewählt.

    

   ]]> post@du-feldatal.de Sun, 29 Nov 2009 19:45:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/inlaenderdiskriminierung_jetzt_amtlich_deutsche_handwerker_werden_benachteiligt.html Bis zum 29. Dezember muß die „Dienstleistungsrichtlinie“ der Europäischen Union in nationales Recht... Bis zum 29. Dezember muß die „Dienstleistungsrichtlinie“ der Europäischen Union in nationales Recht umgesetzt sein. Das Ziel dieser Vorgabe ist rein ideologisch motiviert: Im Sinn der Globalisierung soll der grenzüberschreitende Handel mit Dienstleistungen gefördert werden, um dem einheitlichen europäischen Binnenmarkt näherzukommen. „Dies bedeutet, daß es für einen Gewerbetreibenden keine Hindernisse geben soll, unabhängig davon, in welchem Winkel der Europäischen Union er seine Dienste anbietet“, heißt es auch in einem Rundschreiben des europäischen Naturstein-Industrieverbands Euroroc.
    
   Auf deutsche Handwerker kommt einiges zu. Ganz besonders in den Fällen, in denen deutsche Institutionen die EU-Vorgaben so umsetzen, daß heimische Anbieter gegenüber der europäischen Konkurrenz klar benachteiligt werden. Ein derartiger Anschlag auf ihre Existenzgrundlage steht jetzt zum Beispiel Steinmetzen, Bildhauern, Gärtnern und anderen Gewerbetreibenden auf Friedhöfen ins Haus. Der Deutsche Städtetag hat seinen Mitgliedsstädten und -verbänden mit Schreiben vom 10. August 2009 die „Leitfassung“ für eine neue Friedhofssatzung übermittelt. In den Erläuterungen dazu heißt es wörtlich:
    
   „In § 7 wurde von der Möglichkeit der sogenannten ‚Inländerdiskriminierung’ Gebrauch gemacht.“ 

   Damit wird wie bisher – allerdings eingeschränkt auf Gewerbetreibende mit Niederlassung in der Bundesrepublik –, das Tätig werden auf den Friedhöfen weiterhin von einer Genehmigungspflicht abhängig gemacht. Insofern sind die Abs. l bis Abs. 8 des bisherigen § 7 unverändert geblieben. Zusätzlich aufgenommen wurde § 7 Abs. 9. Dieser sieht für vorübergehend grenzüberschreitend tätige Gewerbetreibende lediglich eine Anzeigepflicht vor.
    
   Was das konkret bedeutet, erfährt man bei Lektüre des entsprechenden Paragraphen. So hängt die Zulassung für einen inländischen Handwerker von seiner fachlichen, betrieblichen und persönlichen Zuverlässigkeit, der nachgewiesenen Qualifikation (Meisterprüfung) und dem Nachweis einer Berufshaftpflichtversicherung ab. Für „Gewerbetreibende mit Niederlassung in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, die im Inland nur vorübergehend tätig sind“, gilt dies nicht. Sie müssen kein kompliziertes Zulassungsverfahren durchlaufen, sondern die Aufnahme ihrer Tätigkeit lediglich anzeigen.
   Das ist Inländerdiskriminierung in Reinkultur – und als solche wird sie von den Verantwortlichen sogar beim Namen genannt. Dies allerdings ist wirklich ein Novum, war doch bisher die sprachliche Beschönigung von EU-„Segnungen“ die Regel. Zu denen bekanntlich ja auch die Verpflichtung gehört, umfangreiche „Antidiskriminierungs – Regelungen“ in das nationale Recht zu implantieren. Womit auch auf die Rechtsprechung einiges zukommen dürfte.

   Jedenfalls können wir Handwerker uns nächstes Jahr mit noch mehr Wettbewerbern aus wie z. B. Polen, Rumänien und allen weiteren EU-Ländern im Wettbewerb auseinandersetzen.“ Das könnte durchaus zur Folge haben, dass wir Handwerker gezwungen sein werden, unsere Firmen in andere EU Länder mit niedrigeren Löhnen zu verlagern, um dann in Deutschland nur noch als Dienstleister tätig zu werden. Denn dann dürfen wir nicht mehr diskriminiert werden und unterliegen auch keinem Deutschen Tarifvertrag mehr. Über die Folgen solcher Entscheidungen sollten sich die Verantwortlichen mal Gedanken machen. Aber scheinbar ist das Handwerk in Deutschland und hier besonders der Meisterbrief nichts mehr wert, denn Dienstleister darf sich jeder nennen, auch ohne Qualifikation.
   Aber Qualität scheint nichts mehr zu gelten, billig muß es sein, auch wenn es hier Arbeitsplätze kostet.
   In den betroffenen Branchen ist man jedenfalls fassungslos, auch über das fehlende Durchsetzungsvermögen des eigenen Bundesverbandes. „Unserem Steinmetzhandwerk und mir persönlich schadet diese Umsetzung jedenfalls erheblich, zumal wir jetzt schon jetzt mit Billigkonkurenz aus dem Osten kämpfen müssen“, sagte der stellvertretende hessische Landesinnungsmeister der Steinmetz- und Steinbildhauerinnung Kurt Schmidt, aus Alsfeld in seinen Ausführungen vor Kollegen in Frankfurt.

    

   ]]> post@cdu-vogelsberg.de Wed, 25 Nov 2009 20:01:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/cdu_stadtverband_waehlte_michael_refflinghaus_erneut_zum_vorsitzenden.html Nach der Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden und der Feststellung der stimmberechtigten... Nach der Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden und der Feststellung der stimmberechtigten Mitglieder fand für die verstorbenen eine Totenehre statt.
   Der Landtagsabgeordnete Kurt Wiegel bedankte sich in seinem Grußwort nochmals für die tatkräftige Unterstützung des Stadtverbandes bei seinem Wahlkampf und gab seiner Freude über den erneuten Gewinn des Wahlkreises Ausdruck. Er wies auch nochmals ausdrücklich auf die erfreuliche Tatsache hin, mit Dr. Helge Braun einen zweiten  Staatssekretär aus Hessen  in Berlin zu haben. Auf kommunaler Ebene müsste man sich im Jahr 2010 entsprechend positionieren, um dann in den Jahren 2011 und 2012 die anstehenden Wahlkämpfe bewältigen zu können.
   Der Kreisvorsitzende Künz ging in seinem Grußwort auch auf die Wahlen im abgelaufenen Jahr ein und machte ebenfalls deutlich, dass man im Kreis bis jetzt einen guten Job gemacht habe und die Umsetzung des Konjunkturprogramms in vollem Umfange leiste und dass man bei der Umsetzung des Programms weiter sei als in vielen anderen Kreisen.
   Im Anschluß wurden 2 Ehrungen für 25 jährige Mitgliedschaft vorgenommen.

   Nach der Wahl eines Versammlungsleiters und zwei Wahlhelfern begann der Vorsitzende Michael Refflinghaus mit seiner Aussprache:
   Im Jahr 2009 hatten wir 3 Wahlen, die für die CDU Alsfeld erfolgreich verlaufen sind. „So ist Kurt Wiegel wieder als Direktkandidat in den Landtag eingezogen. Thomas Mann vertritt den Vogelsbergkreis wieder im Europaparlament und mit Dr. Helge Braun stellt die CDU nicht nur wieder einen direkt gewählten Bundestagsabgeordneten, sondern Dr. Helge Braun ist darüber hinaus auch zum Staatssekretär ernannt worden“.
   In seinem Bericht ging der Stadtverbandsvorsitzende Michael Refflinghaus auf die 3 Wahlen im Jahre 2009 eingehend ein und wies darauf hin, dass bei der Landtagswahl Kurt Wiegel das Direktmandat im Vogelsbergkreis zurück erobern konnte und in Alsfeld sein Ergebnis gegenüber der Landtagswahl um 3,4 % verbessern konnte. In der Kernstadt selbst hat er sogar einen höheren Stimmenanteil als sein Bewerber von der SPD erhalten. Auch was das Zweitstimmenergebnis anbelangt, konnte die CDU in Alsfeld ein besseres Ergebnis einfahren als die SPD. Das Ergebnis der CDU lag in Alsfeld selbst sogar noch etwas über dem Gesamtergebnis der CDU in Hessen. Bezüglich der Bundestagswahl führte der Vorsitzende aus, dass auch hier die CDU in Alsfeld mit dem Ergebnis sehr zufrieden sein könne. So sei es Dr. Helge Braun wieder gelungen in den Bundestag einzuziehen und darüber hinaus als direkt gewählter Kandidat. So war es Dr. Helge Braun gelungen, dem langjährigen SPD-Abgeordneten Rüdiger Veith das Direktmandat abzunehmen. Selbst in Alsfeld ist es Dr. Braun gelungen, mit 36,7 % gegenüber 34,2 % der Stimmen für Rüdiger Veith als Wahlsieger aus der Wahl hervorzugehen.

   Dass man mit Dr. Helge Braun den richtigen Mann nach Berlin geschickt habe, so der Vorsitzende, sei in der Tat bestätigt, als dass Dr. Helge Braun als erster Bundestagsabgeordneter aus dem Vogelsbergkreis zum Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung berufen worden ist.

   Anschließend berichtete der Fraktionsvorsitzende Burkhard Weck aus der Stadtfraktion :
   Er berichtete, dass die Stadtfraktion im abgelaufenen Jahr in den Stadtverordnetenversammlungen 14 Anträge und 23 Anfragen gestellt habe. Zum Vorwurf der SPD fundamentale Opposition und Blockade Politik zu betreiben, führte er aus, dass es sich um einen Widerspruch in sich handele. "Man kann nämlich nur etwas blockieren, was in Bewegung ist. Eine Bewegung ist in den Bemühungen des Bürgermeisters jedoch keinesfalls erkennbar, das Gegenteil ist der Fall." Die Verwaltungsreform bezeichnete Weck als gescheitert. Mit der Entscheidung, den Nachtragshaushalt abzulehnen, habe man es sich nicht leicht gemacht, jedoch keine andere Möglichkeit gesehen, als diesen ungewöhnlichen Weg zu gehen. Bezüglich der gesellschaftsrechtlichen Verflechtung des Kreiskrankenhauses in Alsfeld mit dem Klinikum Bad Hersfeld, habe man es aus Sicht der Stadtfraktion für notwendig befunden, sich hier für Alsfeld zu positionieren. 
   Die nun folgende zahlreichen Fragen zu den Ausführungen wurden anschließend ausgiebig diskutiert.

   Den Kassenbericht gab der Schatzmeister Kurt Schmidt ab und beantwortete gleichzeitig die von den Mitgliedern gestellten Fragen ausführlich.
   Die Kassenprüfer Herr Horst Helm und Herr Ulrich Küster erstatten ihren Bericht und bescheinigten dem Kassierer eine ordnungsgemäße und nicht zu beanstandende Kassenführung.
   Nach der einstimmigen Entlastung durch die Mitglieder bei Enthaltung des Vorstandes begannen die Neuwahlen.
   Herr Michael Refflinghaus wurde erneut zum Vorsitzenden des CDU-Stadtverbandes gewählt.
   Zum Stellvertreter wurden die Herren Klaus-Dieter Behlen und Thomas Schott gewählt.
   Zum neuen Schriftführer wurde Herr Martin Harms gewählt.
   Herr Kurt Schmidt wurde als Schatzmeister wiedergewählt.
   Als Beisitzer wurden Frau Anita Schlorke, Frau Christiane Kölsch, Frau Nadine Pleil, Frau Stefanie Planz, Herr Richard Weicker und Herr Kai Borchard gewählt.

   Zu Kassenprüfern wurden  die Herren Simon und Schlorke per Aklamation gewählt.
   Als Abschluß der Wahlhandlungen wurden die Delegierten für den Kreisparteitag noch nominiert.
   Alle gewählten nahmen Ihre Wahl an.

   Der Vorsitzende bedankte sich im Namen des Vorstandes bei den Mitgliedern und den Gästen für ihr Kommen und die Grußworte. Nach einem Schlußwort wurde dann die Sitzung geschlossen.  

   ]]> Wed, 25 Nov 2009 13:17:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/cdu_stadtverband_kirtorf_fuehrt_neuwahlen_durch.html Der Vorsitzende des CDU Stadtverbandes Kirtorf, Andreas Herbst, erläuterte anlässlich der... Der Vorsitzende des CDU Stadtverbandes Kirtorf, Andreas Herbst, erläuterte anlässlich der Mitgliederversammlung die Wahlergebnisse der Landtags- und der Bundestagswahl in 2009. Der Schwerpunkt des Jahres 2009 lag auf den Landtagswahlen in Hessen und der Bundestagswahl.
   Bei der Landtagswahl behauptete man sich auf moderatem Niveau und schaffte es, stärkste Fraktion zu bleiben. Dank des hervorragenden Abschneidens der FDP, stellt man zusammen mit ihr die neue Landesregierung. Ausdrücklich wird hier begrüßt, dass Kurt Wiegel das Direktmandat gegen seinen Herausforderer Görig gezogen hat.
   Mit verantwortlich für den Erfolg dürfte hier die Unglaubwürdigkeit einer Frau Ypsilanti und eines Herrn Görig in Bezug auf die „Linken“ gewesen sein.
   Es hat sich gezeigt, dass politisch angebotene tragfähige Lösungen den Bürgerinnen und Bürgern vor linkem Populismus geht.
   Somit hat Hessen nun wieder eine starke, konservative Landesregierung unter der Führung von Roland Koch.
   Auch die Bundestagswahl ging ähnlich aus, wie die Landtagswahl in Hessen. Die SPD schaffte es, auf Grund ihrer Unglaubwürdigkeit in Bezug auf eine Zusammenarbeit mit den Linken und ihrer Konzeptlosigkeit, erdrutschartige Verluste zu erreichen. Die CDU erreichte bei leichten Verlusten ein doch noch zufriedenstellendes Ergebnis und stellt, Dank des guten Abschneidens der FDP, nun mit der FDP zusammen die Bundesregierung. Zudem gilt zu erwähnen, dass unser Direktkandidat Dr. Helge Braun ebenfalls das Direktmandat gezogen hat.
   Schade ist es, dass unser momentan offensichtlich bester Politiker, Herr zu Guttenberg, seine Zuständigkeit wechseln musste, da er als hervorragender Krisenmanager als Wirtschaftsminister gesehen werden konnte und mit ihm ein Aufschwung denkbar und absehbar war.
   Doch auch in seiner neuen Funktion als Verteidigungsminister macht er bereits wieder eine hervorragende Figur und schafft es, mit Ehrlichkeit und Fleiß, die richtigen Worte und Wege zu finden.
   
   In seiner Funktion als Fraktionsvorsitzender der FWG/CDU Fraktion ging Andreas Herbst auf die hervorragende Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion ein und stellte die aktive und bürgernahe Politik der FWG/CDU heraus. Zudem lobte er die vorbildliche Eigeninitiative und Eigenleistung der Bürger, ohne die so manches nicht mehr möglich wäre. Er gab bekannt, dass die FWG/CDU Fraktion mit der Entscheidung, die Ortsbeiräte aktiver in die Entscheidungsfindung auf den Ortsteilen mit einzubeziehen, sehr gut gefahren sei und dies beibehalten werde. Hiermit wurde die allseits bekannte und praktizierte Bürgernähe der FWG/CDU weiter ausgebaut.
   
   Zum Haushalt sagte Herbst, dass man in Kirtorf bereits über den Nachtragshaushalt von 2009 entschieden habe, während andere Städte und Gemeinden noch keinen genehmigungsfähigen Haushalt hätten. Des weiteren gab er zu bedenken, dass man im städtischen Haushalt weiter Schuldenabbau betreibe, während andere nicht mehr wüssten, wie sie ihren Haushalt überhaupt finanzieren sollten, ohne weiter Schulden aufzubauen. Hierzu dankte er Bürgermeister Künz und seiner Verwaltung, die es immer wieder verstanden, alles zeitnah umzusetzen, ohne einen Schuldenberg aufzubauen.
   „Eine so kleine Gemeinde, wie Kirtorf, mit so wenig Einnahmemöglichkeiten, schafft es eine freie Finanzspitze in 2009 zu haben, das geht nur mit einem Bürgermeister, nämlich Ulrich Künz!“
   Bürgermeister Künz ging auf die Politik im Kreis und auf die Arbeit im Magistrat ein. Auch er zeigte sich zufrieden mit der Arbeit von und der Zusammenarbeit mit der FWG/CDU in Kirtorf.
   
   Zum Thema Kreiskrankenhaus Alsfeld sagte er, dass hier noch gewaltige Fragen offen wären und es nicht immer die beste Möglichkeit sein muss, seine Eigenständigkeit aufzugeben, um sich einem größeren Partner unter zu ordnen. Die Gefahr eines defizitären Krankenhauses von Bad Hersfeld und die doch geringen Mitsprachemöglichkeiten wurden hier viel zu wenig beachtet und sollten mit angeblichem Zeitdruck einfach überspielt werden.
   
   Der Bericht des Kassierers, Dieter Rechmann, ergab nur Erfreuliches, so dass Entlastung für Vorstand und Kassierer beantragt wurde, dem die Versammlung einstimmig nachkam.
   Im Anschluss an die Aussprachen wurden dann die Neuwahlen des Vorstandes durchgeführt, die folgendes Ergebnis hervorbrachten:

    

   • Vorsitzender:        Andreas Herbst
   • stv. Vorsitzende:  Gernhold Böttner, Erwin Planz
   • Schriftführer:       Benjamin Pletzenauer
   • Kassierer:             Dieter Rechmann
   • Beisitzer:              Harald Bartel, Erwin Heinbächer, Gerhard Immel,
                                   Karsten Jost, Karlheinz Mest,  Manfred Schaaf

   Zu Kassenprüfern wurden Frank Förtsch und Gerry Kreutzer gewählt.
   
   Als Delegierte für die Kreisparteitage wurden Ulrich Künz, Andreas Herbst, Erwin Planz, Harald Bartel, Gerhard Immel, Dieter Rechmann, Iris Schmidt, Manfred Schaaf, Karsten Jost, Benjamin Pletzenauer und Karlheinz Mest gewählt.
   Das Listenvorschlagsrecht wurde einstimmig dem Vorstand erteilt.

    

   ]]> herbst-kirtorf@t-online.de Mon, 23 Nov 2009 19:13:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/leserbrief_kreisvorsitzender_ulrich_kuenz.html Berichterstattung zu dem Thema Medizinische Versorgung im Vogelsbergkreis hier: Verschmelzung oder... Berichterstattung zu dem Thema Medizinische Versorgung im Vogelsbergkreis

   hier: Verschmelzung oder Kooperation des Kreiskrankenhaus mit dem Klinikum Bad Hersfeld

   In der Berichterstattung über die jüngste Kreistagssitzung zu dem obigen Tagesordnungspunkt sind wesentliche Entscheidungsgründe der Koalitionsfraktionen von CDU, FW und FDP in der Presseverlautbarung nicht mitgeteilt worden.

   Erfreulich ist, dass ein Teil unserer Vorschlägen von CDU, FW, FDP, Grünen und der SPD-Fraktion zugestimmt wurde. Gemeinsam können wir unsere Kräfte bündeln und im Wettbewerb besser bestehen – diese Erkenntnis führte bereits in den vergangenen Jahren zu einer Vielzahl der unterschiedlichsten Zusammenschlüsse von Krankenhäusern. Diese Tendenz wird sich weiter verstärken. Aus der Entscheidung Kooperation bzw. Fusion zwischen nahe gelegenen bzw. zu weiter entfernten Standorten ergeben sich dabei unterschiedliche Grundmodelle. Bei voneinander weiter entfernten Standorten geht es vorrangig um Kosteneinsparungen im administrativen Bereich, wie etwa den gemeinsamen Einkauf. Bei benachbarten Standorten ergeben sich zusätzlich:

   • Abstimmung des medizinischen Leistungsprofils,
   • Zusammenlegung und Verlagerung von Fachabteilungen,
   • Veränderungen von Kosten und Erlösen aufgrund von Struktur und  Profiländerungen  in den einzelnen Häusern,
   • ein standortübergreifender Einsatz vom medizinischen Personal,
   • ein direkter Einfluss auf die regionale Krankenhausversorgung u.a.

   Für die Koalitionsfraktionen war das oberste Ziel die bestmöglichste Gesundheitsversorgung aller Bürgerinnen und Bürger in unserer Region zu erzielen. Deshalb wollen wir das Alsfelder Krankenhaus als  kommunales Kreiskrankenhaus erhalten, denn der Name Kreiskrankenhaus Alsfeld steht für eine qualitativ hochwertige Krankenhausversorgung. Wir möchten, dass die bedarfsgerechte medizinische Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger in kommunaler Hand bleibt und nicht privatisiert wird.

   Deshalb fanden folgende Anträge der CDU, FW und FDP-Fraktionen eine breite Mehrheit im Kreistag:

    

   1. Der Kreistag stellt fest, dass der zunehmende Leistungs- und Qualitätswettbewerb der stationären  Patientenversorgung in allen Regionen und der auch künftig nicht nachlassende Kostendruck  das Kreiskrankenhaus des Vogelsbergkreises in Alsfeld zwingen, im Rahmen seiner rechtlichen und wirtschaftlichen Selbstständigkeit in kommunaler Trägerschaft alle Möglichkeiten auszuschöpfen, seine medizinische Leistungsfähigkeit zu steigern, die Qualität der Patientenversorgung zu verbessern und die Kosteneffizienz zu erhöhen. Dies liegt im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger des Vogelsbergkreises
      (Zustimmung durch CDU, FW, FDP, Grüne und Linke).
      
   2. Der Kreistag spricht sich daher für folgende Maßnahmen aus:
      - Das Kreiskrankenhaus des Vogelsbergkreises in Alsfeld schließt mit dem Klinikum Bad Hersfeld als Krankenhaus einer höheren medizinischen Versorgungsstufe einen auf Zusammenarbeit orientierten Kooperationsvertrag. Der Vertrag soll mit kompetenter externer Unterstützung erarbeitet werden. Unverzichtbare Zielsetzungen dabei sind vor allem die Verbesserung der medizinischen Versorgung für die Bürgerinnen und Bürger des Vogelsbergkreises, die Unterstützung der Ärztinnen und Ärzte des Kreiskrankenhauses des Vogelsbergkreises in Alsfeld im Rahmen der Weiterbildung zum Facharzt und die Förderung der Qualität der Patientenversorgung in Medizin, Pflege und den Servicebereichen. Um diese Zielsetzungen zu realisieren, sind auf der Ebene des Aufsichtsrates und des Klinikmanagements geeignete Schritte und Projekte vertraglich zu regeln. Die Vertragsparteien werden gebeten, dem Kreistag einen Erfahrungsbericht vorzulegen, der auch Überlegungen und Einschätzungen zur weiteren Entwicklung beinhaltet.
      - Das Kreiskrankenhaus des Vogelsbergkreises in Alsfeld prüft die Möglichkeiten einer verstärkten Kooperation mit anderen stationären Einrichtungen im Vogelsbergkreis und in angrenzenden Landkreisen, sofern diese für die medizinische Versorgung der Bürgerinnen und Bürger von Relevanz sind und setzt diese rasch um.  In gleicher Weise wird die Zusammenarbeit und Kooperation mit den niedergelassenen freiberuflich tätigen Ärzten im Vogelsbergkreis intensiviert, wo immer dies für die Patientenversorgung eine Verbesserung bedeutet
      (Zustimmung durch CDU, FW, FDP, Grüne und Linke).
      
   3. Der Kreistag spricht sich für den Erhalt der Krankenpflegeschule am Kreiskrankenhaus Alsfeld und die Fortführung des Vertrages über die gemeinsame Ausbildungsgesellschaft mit der Stiftung Heilanstalt für Kranke in Lauterbach aus.
      (Zustimmung durch CDU, FW, FDP, Grüne, Linke und SPD).
      
   4. Der Kreistag begrüßt die Vereinbarung des Hessischen Landkreistages (HLT) mit der kassenärztlichen Vereinigung Hessen  (KVH) vom 09.09.2009 mit dem Ziel, künftig gemeinsam durch geeignete Konzepte die ärztliche Versorgung insbesondere in den ländlichen Regionen zu sichern. Um hier für die Menschen im Vogelsbergkreis sicht- und spürbare Verbesserungen zu erzielen, bedarf es eines neuen Rollenverständnisses und besonderen Engagements der kommunalpolitisch Verantwortlichen des Landkreises. Der Vogelsbergkreis wird sich gegenüber beiden Vertragsparteien als Modellregion in Hessen einbringen und die Bürgerinnen und Bürger über die weiteren Entwicklungen regelmäßig informieren.
      (Zustimmung durch CDU, FW, FDP, Grüne, Linke und SPD).

   Ich möchte abschließend noch einmal deutlich feststellen, dass die optimale Versorgung der Patienten in unseren Überlegungen oberste Priorität hatte. Qualität und Service müssen zwingend mit Wirtschaftlichkeit vereinbart werden, um unser Krankenhaus als kommunales Krankenhaus zu erhalten. Es ist nicht immer einfach, diese beiden Prämissen unter einen Hut zu bekommen. Wir sehen die besondere Verantwortung des Vogelsbergkreises für die Gesundheitsversorgung der Bürgerinnen und Bürger. Mit der Entscheidung des Kreistages eine engere Zusammenarbeit mit den Klinikum Bad Hersfeld einzugehen, sind wir überzeugt, dass weitere positive Entwicklungsprozesse eingeleitet worden sind.
   
   Ulrich Künz, Kirtorf - CDU-Kreisvorsitzender  

   
     

    

    

    

   ]]> post@du-vogelsberg.de Tue, 17 Nov 2009 11:34:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/vogelsbergkreis_soll_alleiniger_eigentuemer_des_krankenhauses_in_alsfeld_bleiben.html CDU: Beschäftigte müssen Austausch ihrer Arbeitsplätze befürchten. Kurz vor der entscheidenden Abstimmung am kommenden Montag im Kreistag des Vogelsbergkreises über die gesellschaftsrechtliche Verflechtung der Kreiskrankenhaus Alsfeld GmbH mit der Klinikum Bad Hersfeld GmbH will die CDU- Vogelsberg die Gründe für ihre Ablehnung dieses Vorhabens der Öffentlichkeit und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Alsfelder Krankenhauses darlegen. 
   
   Wie in einer Pressemitteilung erklärt wird, haben die Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion Vogelsberg sowohl grundsätzliche Gründe für die Ablehnung des Beschlussvorschlag, als auch erhebliche Bedenken wegen einiger wichtiger Regelungen der vorgelegten Gesellschaftsverträge. Als Erstes fehlt vielen Kreistagsabgeordneten und Kreisbeigeordneten eine schlüssige und nachvollziehbare Begründung, warum gerade jetzt – und relativ schnell – die gesellschafts-rechtliche Verflechtung vorgenommen werden soll. Das im alleinigen Eigentum des Vogelsbergkreises  stehende Kreiskrankenhaus in Alsfeld war im Jahr 1999 durch Kreistagsbeschluss in eine GmbH umgewandelt worden. Bis in das Jahr 2009 war und ist die wirtschaftliche Situation der GmbH von den Aufsichtsratsmitgliedern und der Geschäftsführung als stabil beschrieben worden, bis einschließlich 2008 war noch kein Geschäftsjahr mit Defizit abgeschlossen worden: zweifellos Ergebnis der guten Arbeit von Geschäftsführung und allen Mitarbeiter(innen). Daher ist nicht klar, warum man sich als wesentlich kleinerer Partner (Verhältnis 30 : 70) an einen viel größeren Partner anhängen soll. Allein der Hinweis auf die schwieriger werdende Situation in dem stark umkämpften Geschäftsgebiet eines Krankenhauses der Grund- und Regelversorgung von der Größe des Alsfelder Hauses reicht nicht aus, denn diese Warn-Botschaften werden seit rund 20 Jahren verkündet, weil sich das gesamte Gesundheitswesen in Deutschland ständig in Umbrüchen befindet.
   Wenig hilfreich, sondern sehr schädlich ist es, wenn von SPD-Abgeordneten in den Ausschuss-Sitzungen am Dienstag dieser Woche bereits für 2009 ein Defizit der Kreiskrankenhaus GmbH an die Wand gemalt und das Wort „Zwangsprivatisierung“ in den Mund genommen wird.  Damit werde das Alsfelder Krankenhaus und seine wirtschaftliche Lage ohne Not schlecht geredet, mit den bekannten nachteiligen Folgen.

   Abgelehnt wird die Verflechtung von Alsfeld mit Bad Hersfeld von der CDU zudem, weil keine wirklichen Effizienzsteigerungen und kaum Einsparmöglichkeiten zu erkennen sind. Lediglich der gemeinsame Einkauf könne wegen der größeren Mengen gewisse Vorteile bringen. Eine Einkaufsgemeinschaft könnte aber auch ohne Verflechtung praktiziert werden.  Möglichkeiten der Ausgabeneinsparung bestehen allenfalls bei dem Personal. Hierzu hat der in den Ausschüssen anwesende Referatsleiter im Hessischen Gesundheitsministerium Jochen Metzner klar und deutlich ausgeführt, dass aus Sicht der Eigentümer (Arbeitgeber) bei einer Fusion und/oder Verflechtung der „Austausch der Beschäftigten“ leicht möglich und daher von Vorteil sei. Die CDU will aber gerade verhindern, dass in Alsfeld und Umgebung wohnende Beschäftigte des Alsfelder Krankenhauses irgendwann die einfache Strecke von 40 Km nach Bad Hersfeld fahren müssen (und wieder zurück), um an ihren Arbeitsplatz zu gelangen.

   Probleme sieht die CDU auch für zukünftige Patienten, bei einer aus medizinischen Gründen notwendigen Verlegung von Alsfeld nach Bad Hersfeld. Viele Patienten aus den Gebieten des westlichen und südlichen Vogelsbergkreises werden den Weg in das Alsfelder Krankenhaus scheuen, weil  Verwandte und Besucher sehr weite Wege nach Bad Hersfeld zurücklegen müssen. Für diesen Personenkreis sind die Kliniken in Gießen und Marburg wesentlich näher. 

   Neben diesen grundsätzlichen Bedenken gibt es Passagen in den vorliegenden Verträgen, die eine Zustimmung erschwerten. So gebe es keine Rückabwicklung, d.h. eine „Entflechtung“ beider Krankenhäuser werde in der Zukunft nicht möglich sein. Als  gravierend nachteilig wird von der CDU die gegenseitige Haftungsregelung angesehen. Während der Vogelsbergkreis als kommunale Gebietskörperschaft für eventuelle Verluste der Bad Hersfelder GmbH eintreten müsse, hafte für mögliche Defizite im  Alsfelder Krankenhaus nur die  GmbH aus Bad  Hersfeld, nicht der Landkreis. Wegen der sehr ungleichen Größe der beiden Einrichtungen sei im „Ernstfall“ das finanzielle Risiko für die Vogelsberger Seite sehr viel größer.

   Aus allen diesen Abwägungen folge das Ergebnis, dass die CDU gegenwärtig einer gesellschaftsrechtlichen Verflechtung nicht zustimmen könne. Der zur Zeit bessere Weg sei die im Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU, FW und FDP vorgeschlagene „Kooperation“, denn sie biete die Möglichkeit  sich über einen bestimmten Zeitraum näher kennen zu lernen und zu prüfen, ob beide Krankenhäuser wirklich zueinander passen im Hinblick auf die Patienten, die gesamte gesundheitliche Versorgung der Region und für die Beschäftigten auf beiden Seiten.

   Wenn diese schwierige Entscheidung am kommenden Montag getroffen sein wird, bleibt bei zahlreichen Mandatsträgern der CDU die Hoffnung, dass es in absehbarer Zeit für den Vogelsbergkreis zu einer -  wie auch immer gesellschaftsrechtlich gestalteten – Verbundlösung kommen kann, in die alle fünf Krankenhäuser im Kreisgebiet einbezogen sind, nämlich das Kreiskrankenhaus in Alsfeld, das Eichhof Krankenhaus in Lauterbach, das dem Wetteraukreis gehörende Krankenhaus in Schotten, die Klinik Oberwald und die  Vogelsbergklinik in Grebenhain.
   Diese Hoffnung wird ein wenig genährt, durch den Vortrag des ehemaligen Odenwälder Landrats Horst Schnur in der gemeinsamen Ausschusssitzung , der berichtete, er habe in seiner Amtszeit die vier im Kreis Odenwald gelegenen Krankenhäuser in eine Gesellschaft gebracht und dies funktioniere.
   
   Wenn ein wirklicher Wille dafür vorhanden sei, finde sich auch ein Weg; Wirtschaftsprüfer, Steuerberater und Rechtsanwälte fänden fast immer Lösungen, auch um Krankenhäuser in unterschiedlichen Rechtsformen zusammen zu bringen.

   ]]> post@cdu-vogelsberg.de Fri, 13 Nov 2009 12:58:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/sonne_kloester_und_altertuemer_sorgten_fuer_urlaubsfeeling.html CDU-Gruppe unternahm Bildungs- und Badereise nach Nordgriechenland Einen wahren Wetterkontrast... CDU-Gruppe unternahm Bildungs- und Badereise nach Nordgriechenland

   Einen wahren Wetterkontrast erlebten die Mitglieder der Reisegruppe des CDU-Kreis-verbandes Vogelsberg in der letzten Oktoberwoche bei ihrer Tour in den Norden Griechen-lands. Nach gut zweistündigem Flug vom Airport Frankfurt/Main nach Thessaloniki wurde klar, dass die aufgrund der kühlen hessischen Witterung herbstliche Kleidung in den nächsten sieben Tagen nicht mehr gebraucht werden würde.  Bestes Wetter versprach auch  der tolle Sonnenaufgang, den man vom direkt am Mittelmeer gelegenen Hotel „Anthemus Sea“ auf der Halbinsel Sithonia am ersten Morgen beobachten konnte. Bei Lufttemperaturen von 22-25 Grad und dem 20 Grad warmen Wasser wurde bereits am ersten Tag ein Bad in den Fluten Poseidons (griechischer Gott des Meeres) genommen.

   Die Teilnehmer(innen) der von Kreisgeschäftsführerin Iris Schmidt organisierten Reise erleb-ten mit einer in Deutschland aufgewachsenen und mit ihrer Familie nach Griechenland zu-rückgekehrten Reiseleiterin sehr interessante Tage am östlichen Mittelmeer, vor allem für historisch und religiös Interessierte hält der Norden Griechenlands viel Wissenswertes bereit.

   Die erste und zeitlich längste Fahrt führte direkt vorbei am Olymp (2917 Meter hoch), dem heiligen Berg der Griechen im klassischen Altertum, auf dem nach der Mythologie die Götter wohnten. Während er sich morgens durch Nebel verhüllt zeigte, konnte auf der Rückfahrt die Bergspitze gesehen werden. Ziel waren die Meteora-Klöster, wo auf steilen Felsen, deren geologischer Ursprung bis heute nicht ganz geklärt ist, mehrere Klöster geradezu heraus-zuwachsen scheinen. In zwei Klöster konnten die sakralen Räume besichtigt werden und mancher Tourist fragte sich, wie die Menschen vor Jahrhunderten ohne Bagger, ohne Kran und ohne die heutige Technik diese gewaltigen Bauten errichten konnten. In dem nahe-gelegenen Ort Kalambaka konnte eine erste Kostprobe der heutigen griechischen Küche genommen werden.

   Ein weiterer Höhepunkt war die Fahrt zur und um die Halbinsel Athos (dritter von der Chalkidiki ausgehender Finger neben Kassandra und Sithonia). Die Mönchsrepublik mit dem 2033 Meter hohen Berg Athos ist weltweit etwas Einmaliges, denn sie ist völlig getrennt vom griechischen Staatsgebiet und nicht zugänglich. Zurzeit leben dort etwa 2.400 Mönche in 20 Klöstern (17 griechisch-orthodox, 1 russisch-orthodox, 1 serbisch-orthodox und 1 bulgarisch-orthodox). Auf dieser Halbinsel sind seit Jahrhunderten keine Frauen gewesen und es werden auch keine weiblichen Tiere gehalten.  Vom Ausflugsschiff aus konnten die Teilnehmer mehr als drei Stunden lang die einmalige und verschiedenartige Architektur und Bauweise der einzelnen Klöster bewundern. 

   Weitere interessante Punkte waren auch der Besuch der Ausgrabungen von Olynthos und das Museum von Polygiros, wo man Einblicke in die bedeutendsten archäologischen Sehenswürdigkeiten von Chalkidiki gewinnen konnte und die Weiterfahrt nach Arnea. In diesem kleinen Bergstädtchen wurden die wunderbare Architektur und die Kirche des Agios Stefanos mit ihrem einmaligen Glasboden besonders bestaunt.  Bei der Besichtigung einer als große Genossenschaft geführten Imkerei bei Nikiti, wo nach einleitendem Vortrag die unterschiedlichsten Sorten Honig verkostet und käuflich erworben werden konnten. Sicherlich wird so manche Tasse Tee in nächster Zeit  mit griechischem Honig angereichert werden. Einen starken Eindruck hinterließen zudem die gewaltig großen Olivenhaine und –plantagen, deren Bäume trotz völlig vertrocknetem und von der Sonne ausgebleichten Boden reiche Früchte tragen. Anschließend bestand Gelegenheit zum Besuch des Wochenmarktes in Neos Marmaras, der ähnlich aufgebaut war wie die „Pullovermärkte“ in osteuropäischen Ländern.

   Zum Abschluss lernte die Reisegruppe des CDU-Kreisverbandes Vogelsberg Thessaloniki kennen, die mit fast 1,5 Millionen Einwohnern zweitgrößte Stadt Griechenlands;  an deren Bewohner der Apostel Paulus vor fast 2.000 Jahren zwei Briefe schrieb, die noch heute in der Bibel nachzulesen sind. Für Menschen vom Lande ist das Eintauchen in eine Millionenstadt immer ein Erlebnis, wenn es sich um eine Metropole in einem anderen Kulturkreis mit fremdartigen Bewohnern handelt, gilt dies umso mehr. Der Gang über den großen Markt mit seinen unzähligen Ständen war ein Erlebnis. An Obst, Gemüse, Gewürzen, Fisch und Fleisch konnte man sich mehr als sattsehen und -essen. Eine mehr als dreistündige Stadtführung mit Besuchen im Museum und der imposanten Basilika des Hl. Dimitri sowie ein Aufenthalt in einem ganz modernen und gewaltig großen Einkaufszentrum am Rande der Stadt bildeten den Abschluss der Fahrt. An die Klöster, prächtig-fremdartigen byzantinischen Kirchen, sowie an das fabelhafte Hotel und nicht zuletzt das wunderbar blaue Wasser des Meeres werden sich viele Mitreisende noch lange erinnern.

   ]]> post@cdu-vogelsberg.de Wed, 11 Nov 2009 10:14:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/cdu_osthessen_bezirksvorsitzender_dr_walter_arnold_wiedergewaehlt.html Dr. Hans Heuser, Michael Apel und Patrizia Kaiser aus dem Vogelsberg im neuen Bezirksvorstand
   Freude herrscht bei der osthessischen CDU über den Wahlsieg vom 27. September, in dessen Folge sich in der letzten Woche eine bürgerliche Koalition unter schwarz-gelb mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an der Spitze gebildet hat und damit über das Ende der Großen Koalition. Aber auch in Hessen stehen nach dem Wahlsieg von Roland Koch im Januar mit einer CDU/FDP-Regierung die „Zeichen auf Zukunft“. Dies unterstrichen sowohl der wieder gewählte Bezirksvorsitzende Dr. Walter Arnold aus Großenlüder (Fulda) als auch der Generalsekretär der hessischen CDU, Peter Beuth, vor dem Bezirksparteitag der osthessischen CDU, zu dem sich Delegierte aus den Kreisverbänden Fulda, Main-Kinzig, Vogelsberg und Hersfeld-Rotenburg in Alsfeld (Vogelsbergkreis) trafen.

   „Wir haben die Bundestagswahl gewonnen, sind aber mit dem zahlenmäßigen Ergebnis von knapp über dreißig Prozent unzufrieden“, unterstrich Beuth, der seit Frühjahr zusammen mit Roland Koch an der Spitze der hessischen Union steht. In den kommenden Monaten und Jahren werde die FDP, die elf Jahre auf eine Regierungsbeteiligung im Bund warten musste, aber den Glanz durch tägliches Regieren schnell verlieren. Dies sei auch die Chance für die Union wieder bessere Zahlen zu schreiben. Am Vorabend des Jahrestages des Ypsilanti-Scheiterns, die am 4. November letzten Jahres Roland Koch stürzen wollte, schaue die Mehrheit der Hessen fassungslos zu, wie die frühere Spitzenfrau der Hessen-SPD in diesen Tagen Geschichtsklitterung betreibe. Nicht mit einem Wort entschuldige sie sich bei den Menschen für den geplanten Wortbruch. Ins Bild passe da, das die SPD weiter Parteiordnungsverfahren gegen die Ypsilanti-Gegner betreibe und immer noch keine Einsicht zeige.

   Über die derzeitige Lage im Nachbarland Thüringen berichtete der derzeitige Staatssekretär im Erfurter Umweltministerium, Stefan Baldus, der mit der dortigen SPD – dem heutigen Koalitionspartner – hart ins Gericht ging. Diese sei zutiefst gespalten, bei deren aktuellen Richtungskampf spüre man, das Teile der SPD ihre  Wurzeln in der SED hätten. Die Thüringer CDU mit der neuen Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht – der ersten CDU-Länderchefin überhaupt – werde sich die Union neu ordnen. Sein Dank gelte den Hessen für die in den vergangenen 20 Jahren gewährte Unterstützung für Thüringen, unterstrich der CDU-Politiker aus dem Nachbarland. Die gemeinsame Aufklärungsarbeit über das DDR-Unrechtsregime und die mörderische innerdeutsche Grenze am ehemalige US-Grenzposten Point Alpha an der hessisch-thüringischen Grenze sei nunmehr ein Bindeglied zwischen beiden Bundesländern.

   In seinem Bericht über die letzten zwei Jahre Arbeit des Bezirksverbandes hob Bezirksvorsitzender Arnold, der auch wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist, hervor, dass die osthessische Union sich der Stärkung des ländlichen Raumes verschrieben habe. Mit Arbeitskreisen, Regionalkonferenzen und dem Werte-Kongress habe man verschiedene Themen vertieft. Die Breitbandversorgung und erneuerbare Energien werden weiter Schwerpunkt der Arbeit sein. Nach den beiden Jahren der Entscheidung 2008 und 2009 mit zwei Landtagswahlen sowie der Bundestags- und der Europawahl stehe nunmehr die Vorbereitung der Kommunalwahl im März 2011 im Vordergrund.

   Nach der Bundestagswahl sei die Region durch CDU-Bundesabgeordnete mit Michael Brand (Wahlkreis Fulda/Lauterbach/Schlüchtern), Dr. Peter Tauber (Main-Kinzig-Kreis), dem neuen Parlamentarischen Staatssekretär Dr. Helge Braun (Gießen/Alsfeld) und durch die Wetterauerin Lucia Puttrich in drei Main-Kinzig-Gemeinden bestens vertreten. Bitter sei allerdings, dass der Kreisverband Hersfeld-Rotenburg überhaupt nicht durch einen Abgeordneten vertreten sei, wie dies für den Bundestag für ganz Nordhessen gelte. „Nördlich der Linie Alsfeld-Hünfeld gibt es leider keinen CDU-Bundestagsabgeordneten mehr, wir werden den Freunden dort und insbesondere im Kreis Hersfeld-Rotenburg aber solidarisch zur Seite stehen“, rief der Bezirksvorsitzender Arnold aus.Mit überwältigender Mehrheit wurde der bisherige Bezirksvorsitzende Dr. Walter Arnold wiedergewählt. Ebenso wiedergewählt wurden Dr. Hans Heuser aus Mücke (Vogelsbergkreis), Bianca Nimbler aus Erlensee und Michael Reul aus Gelnhausen (beide Main-Kinzig-Kreis) als stellvertretende Bezirksvorsitzende. Neu im Amt als Stellvertreter Arnolds ist Walter Glänzer, der erst kürzlich wiedergewählte Bürgermeister der Gemeinde Neuenstein (Hersfeld-Rotenburg), der die Nachfolge von Helmut Heiderich antritt. Schriftführer der osthessischen CDU wurde erneut Michael Apel aus Lauterbach (Vogelsbergkreis). Patrizia Kaiser aus Grebenau wurde erstmals Beisitzerin, die auf Sylke Emmermann folgt.

   Bilder vom Bezirksparteitag finden Sie hier 

    

   ]]> post@cdu-vogelsberg.de Tue, 03 Nov 2009 19:16:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/wechsel_an_der_spitze_der_romroeder_cdu.html Jahreshauptversammlung des CDU-Stadtverbandes Romrod mit Neuwahlen des Vorstands „Solidarität und... Jahreshauptversammlung des CDU-Stadtverbandes Romrod mit Neuwahlen des Vorstands

   „Solidarität und Geschlossenheit,“ war das Motto, unter das der neu gewählte Vorsitzende der CDU Romrod, Stephan Paule, die diesjährige Jahreshauptversammlung des Stadtverbandes stellte. Zuvor war der 32-jährige von den Romröder Christdemokraten einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt worden. Er übernimmt damit die Nachfolge von Bernd Rausch, der nach zehnjähriger Amtszeit nicht mehr zur Widerwahl antrat. Der neu gewählte Vorsitzende würdigte in seiner Laudatio die Verdienste von Bernd Rausch um die Romröder CDU sowie um die Romröder Stadtpolitik insgesamt.
   
   Mit der Wahl Rauschs am 29.11.1997 sei ein „goldenes Zeitalter“ für die Christdemokraten angebrochen. Höhepunkte seien im Jahr 2004 die erfolgreiche Wahl der parteilosen Bürgermeisterin Dr. Birgit Richtberg auf dem „Ticket“ der CDU sowie der Gewinn der Mehrheit für die CDU/FWG-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung bei der Kommunalwahl 2006 gewesen. Bernd Rausch habe durch sein Eintreten für pragmatische Sachpolitik diesen erfolgreichen Kurs entscheidend mitbestimmt. Er habe immer, so Paule, „das Ohr am Bürger“ gehabt und wichtige örtliche Anliegen stets an der richtigen Stelle vorgebracht. Zunächst habe Rausch für die CDU einen Kurs der kritischkonstuktiven Zusammenarbeit mit dem seinerzeitigen Bürgermeister Rudolf Marek entscheidend mitgestaltet. Nach dem Gewinn der Mehrheit durch die CDU/FWG habe Rausch konsequent die Rolle eines Ideen- und Impulsgebers und des fleißigen Sach-Arbeiters eingenommen. Wichtige in Romrod verwirklichte Projekte trügen seine Handschrift. Beispielhaft dafür seien das CDU-Stadtcafé im Landtagswahlkampf 2008/09 sowie die inhaltliche Gestaltung der Richtlinie für das Romröder Baukindergeld. Der Entwurf dieser Richtlinie, deren Idee auf einen Antrag der SPD zurückgegangen sei, stamme vollständig aus der Feder von Bernd Rausch. „Daran wird deutlich,“ sagte Paule, „dass Bernd Rausch die von ihm geforderte Überparteilichkeit des Handelns auch in der politischen Realität gelebt hat.“ Davon zeugten auch die zahlreichen unpolitischen Ehrenämter Bernd Rauschs, wie z. B. seine Mitarbeit im Heimat- und Kulturverein Romrod.
   
   Paule dankte Rausch für seinen hervorragenden Einsatz und freute sich, dass er sich auch weiterhin als Mitglied im Vorstand der CDU Romrod sowie als Stadtrat für die Stadt Romrod engagieren wolle. Zuvor hatte Rausch in seinem Rechenschaftsbericht die Aktivitäten der Romröder CDU im Jahr 2009 noch einmal Revue passieren lassen. Im Vordergrund der Parteiarbeit, so Rausch, hätten die zahlreichen Wahlkämpfe dieses Jahres gestanden. Mit den Ergebnissen der Landtagswahl im Januar, der Europawahl im Juni sowie der Bundestags- und Bürgermeisterwahl im September zeigte sich Rausch zufrieden. Man dürfe sich jedoch, so der scheidende Vorsitzende, nicht auf errungenen Lorbeeren ausruhen oder gar in die „Arroganz der Macht“ verfallen. Wichtig sei, gegenüber den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger stets offen, pragmatisch und zugänglich zu sein. Der Einsatz der gewählten Volksvertreter für das Gemeinwohl und nicht „für mein Wohl“ müsse das zentrale Anliegen aller politisch Handelnden vor Ort sein.
   Als wichtige Herausforderungen für die Gemeinde Romrod nannte Rausch beispielhaft die Ansiedlung einer neuen Arztpraxis, aber auch die Erneuerung des Romröder Einkaufszentrums. In den Politikfeldern „demographischer Wandel“, Famiele und Stadtumbau sei die Romröder Stadtpolitik bereits gut aufgestellt. An die politisch Verantwortlichen in Berlin und Wiesbaden richtete Bernd Rausch die Bitte, bei allen Vorhaben auch den ländlichen Raum im Auge zu behalten. Beispielhaft nannte Bernd Rausch hier die Eigenkontrollverordnung EKVO, deren Umsetzung viele ländliche Kommunen vor große Herausforderungen gestellt habe.
   
   Über die Arbeit in den politischen Gremien der Stadt berichtete Fraktionsvorsitzender Gerhold Rausch. Er gab den Anwesenden einen detaillierten Überblick über die Satzungs-Überarbeitungen und Beschlüsse, die in 2009 verabschiedet wurden oder noch zur Verabschiedung anstehen. Ins Zentrum seiner Rede stellte Gerhold Rausch die „katastrophale Finanzlage vieler Kommunen,“ die durch die
   jüngst eingeführte kaufmännische Buchführung im kommunalen Bereich erst richtig sichtbar werde. Insgesamt seien die Prognosen für die kommunalen Finanzen im gesamten Bundesgebiet düster. Im ländlichen Raum komme erschwerend die Gefahr der Abwanderung junger Qualifizierter und das Wegbrechen entsprechender Einkommensteueranteile für die Gemeinden hinzu. Rausch stellte fest, dass Romrod durch seine soliden Finanzen hier zwar „ein Stückweg die Nase vorn“ habe, jedoch müsse hier weiterhin das Augenmerk der Kommunalpolitik auf solidem Wirtschaften liegen. Glückwünsche für den neu gewählten und Dank und Anerkennung für den scheidenden Vorsitzenden überbrachten der Landtagsabgeordnete Kurt Wiegel, Landrat Rudolf Marx, der selbst der CDU-Romrod angehört und 1981-1997 deren langjähriger Vorsitzender war, sowie Michael Ruhl für den Kreisvorstand der CDU und den Kreisverband der Jungen Union.

   Bei den Vorstandswahlen wurden alle Kandidatinnen und Kandidaten ohne Gegenstimmen gewählt.
   
   Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:
   
   Vorsitzender:  Stephan Paule
   Stellvertreter: Rudolf Marx, Bernd Rausch
   Schriftführer: Thilo Naujock
   Kassiererin: Christiane Schlitt
   Beisitzer: Gerhold Rausch, Alwin Schmitt, Helmut Lanz.

   ]]> post@cdu-vogelsberg.de Tue, 03 Nov 2009 10:28:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/delegiertenversammlung_cdu_bezirksverband_osthessen.html Delegiertenversammlung des Bezirksverbandes Osthessen mit Neuwahlen Mo., 2. Nov. 2009 -... Delegiertenversammlung des Bezirksverbandes Osthessen mit Neuwahlen 
   
   Mo.,  2. Nov. 2009 -  um 19.00 Uhr                                                               
   Hotel „Zur Schmiede“  -                                                         
   Ziegenhainer Str. 26  -  36304 Alsfeld

   Herr Stefan Baldus, Staatssekretär im Thüringischen Umweltministerium und CDU-Kreisvorsitzender im Wartburgkreis wird uns die aktuelle Lage in Thüringen im Rahmen unseres Bezirksparteitages erläutern.
   
   Des Weiteren wird der Generalsekretär der Hessischen CDU, Herr Peter Beuth, unser Gast sein.

   ]]> Fri, 30 Oct 2009 15:43:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/dr_helge_braun_cdu_neuer_staatssekretaer.html Dr. Helge Braun, Wahlkreisabgeordneter im Wahlkreis Gießen-Alsfeld wird Parlamentarischer...
   Dr. Helge Braun, Wahlkreisabgeordneter im Wahlkreis Gießen-Alsfeld wird Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesforschungsministerium unter der Ministerin Annette Schavan (CDU).
   "Ich nehme die Aufgabe mit Demut an", sagt Braun. "Bildung ist einer der Schwerpunkte der neuen Bundesregierung. Wenn ich in diesem Feld mitwirken kann, ist das unglaublich attraktiv."
   Die neue Tätigkeit passe zu seiner bisherigen beruflichen und politischen Arbeit, erläutert er. Der CDU-Kreisvorsitzende im Landkreis Gießen und CDU-Bezirksvorsitzende in Mittelhessen war bereits von 2002 bis 2005 Mitglied des Bundestages und gehörte in dieser Zeit dem Ausschuss für Bildung und Forschung an. Als Arzt in der Klinik für Anästhesie und Operative Intensivmedizin war er am Universitätsklinikum Gießen und Marburg in Gießen bislang als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig. "Von daher bin ich mit Forschung und Lehre ja aus eigenem Erleben bestens vertraut", sagt Braun. Der CDU-Politiker bekommt ein Büro im Ministerium, bleibt aber weiter Abgeordneter. "Mein Ziel ist, dass ich für meine Region genauso 100-prozentig da bin wie bisher. Mit der Präsenz vor Ort werde ich das wohl nicht hinbekommen, denn mein Terminkalender wird von nun an bundesweit gefüllt werden", erwartet Braun.
   Parlamentarische Staatssekretäre sind keine Beamte, sondern haben lediglich ein Amt. Ein Parlamentarischer Staatssekretär muss Mitglied des Bundestages sein. Er soll seinen Minister oder seine Ministerin bei der Erfüllung der Regierungsaufgaben unterstützen. Er darf keinen anderen Beruf, aber sehr wohl sein Bundestagsmandat behalten. Der Parlamentarische Staatssekretär kann den Bundesminister bei Erklärungen vor dem Bundestag und in Sitzungen der Bundesregierung vertreten.
   ]]> Wed, 28 Oct 2009 13:04:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/norman_moeller_einstimmig_wiedergewaehlt.html Jahreshauptversammlung des CDU Stadtverbandes Ulrichstein Der CDU-Stadtverband Ulrichstein hat in... Jahreshauptversammlung des CDU Stadtverbandes Ulrichstein

   Der CDU-Stadtverband Ulrichstein hat in seiner Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Norman Möller aus Rebgeshain wurde als Vorsitzender wiedergewählt. Als Gast wurde CDU-Kreisvorsitzender Ulrich Künz begrüßt.

   Norman Möller lies in seinem Bericht als Vorsitzender noch mal das „Superwahljahr“ Revue passieren. Zu erwähnen sei hier der Besuch der Messebaufirma Ambrosius in Rebgeshain und der Staatsdomäne Selgenhof mit Europaabgeordneten Thomas Mann und Landtagsabgeordneten Kurt Wiegel.

   Besonders ging Möller auf die Informationsveranstaltung zur Sicherheitspolitik. „Terror Tod und Taliban“ ein. Hans-Peter Hess, Sektionsleiter der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik, referierte sehr informativ. Neben mehreren Reservistenkameradschaften aus dem Vogelsbergkreis wurden auch interessierte Bürger begrüßt.

   Fraktionsvorsitzender Dr. Holger Knopp aus Ulrichstein berichtete von der Arbeit aus dem Stadtparlament. Schwerpunkte waren hier die Umstellung der städtischen Finanzverwaltung auf die Doppik und die Einführung der „global Berechnung“. Gerade der letzte Punkt, sorgte für etlichen Diskussionsstoff.

   Bei der Vorstandswahl wurden Norman Möller (Rebgeshain) zum Vorsitzenden und Dr. Holger Knopp (Ulrichstein) zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Werner Scharmann (Wohnfeld) übernahm das Amt des Schriftführers. Als Beisitzer wählte die Versammlung Stefan Knopp (Ulrichstein) und Hans Helmut Günther (Ober-Seibertenrod).

   In der CDU-Kreisspitze herrscht Zufriedenheit über den Ausgang der Bundestagswahl. Dass im Bund der Regierungswechsel gelungen sei, werde „als große Herausforderung“, aber auch als „wichtige Weichenstellung für die Union“, verstanden, sagte CDU-Kreisvorsitzender Ulrich Künz. Die CDU müsse der Garant in der schwarz-gelben Koalition dafür sein, dass es sozial fair in diesem Land zugeht. Es werde selbstverständlich keinen Kahlschlag geben. Natürlich müsse auch geprüft werden, ob und wie das Sozialsystem noch verbessert und optimiert werden kann. Alle in der Gesellschaft müssen das, was sie leisten können, zu den Konsolidierungsanstrengungen beitragen. Leistung und Solidarität gehören dabei zusammen. Dinge, wie eine Änderung des Kündigungsschutzes, wird es mit der CDU  nicht geben.

   Zum Thema Kreiskrankenhaus Alsfeld äußerte sich CDU-Kreisvorsitzender Künz dahingehend, dass die Zielsetzung von Landrat Marx, das Kreiskrankenhaus Alsfeld zukunftsfähig zu machen, man unterstütze. Aus der Sicht des CDU-Vorsitzenden werde die Entscheidung der Koalitionsfraktionen von CDU, FW und FDP begrüßt, die Zukunft des Standortes Alsfeld zu sichern, die Arbeitsplätze der Mitarbeiter zu erhalten und die medizinische Versorgung der Bevölkerung  in der gewohnt guten Weise fortzusetzen. Die CDU-Fraktion habe sich eindeutig für eine weitere kommunale Trägerschaft ausgesprochen. Ob am Ende der derzeitigen Diskussionen die zur Zeit in den zuständigen Fachausschüssen des Kreistages stattfinden, eine Fusion mit dem Hersfelder Klinikum erfolgt, müsse man die weiteren Beratungen des Vogelsberger Kommunalparlamentes abwarten. Mit großer Sorge beobachte er die derzeitigen öffentlichen Auseinandersetzungen um die diskutierte gesellschaftsrechtliche Verflechtung zwischen dem Kreiskrankenhaus Alsfeld und dem Klinikum Bad Hersfeld. „Meine Sorge ist vor allem dadurch begründet, dass – unabhängig von den inhaltlichen Diskussionen – durch die starke öffentliche Aufmerksamkeit die Bevölkerung im Vogelsbergkreis stark verunsichert wird. Die Menschen brauchen in diesen sehr schwierigen und unsicheren Zeiten Orientierungshilfen die Halt geben und eine baldige Entscheidung, so der CDU-Chef“. Sollte am Ende der Diskussionen eine gesellschaftsrechtliche Verflechtungen zwischen dem Kreiskrankenhaus Alsfeld und dem Klinikum Bad Hersfeld nicht erreicht werden, könnte aus Sicht von Künz eine Alternative sein, den Weg einer vollständigen gesellschaftsrechtlichen Verflechtung momentan zurückzustellen und die mit der gesellschaftsrechtlichen Verflechtung beabsichtigten Wirkungen auf dem Wege eines Kooperationsvertrages zwischen dem Kreiskrankenhaus Alsfeld und dem Klinikum Bad Hersfeld, der soweit wie möglich konkret sein sollte, zu realisieren. Dies wäre kurzfristig nach Einschätzung des CDU-Politikers möglich. Dazu müsste man die einzelnen Arbeitsfelder in den Bereichen Medizin, Pflege und den Servicebereichen (vom Personalwesen bis hin zur Medizintechnik) anschauen und abklopfen, wo, was und wie künftig gemeinsam getan werden soll. Aus Sicht des CDU-Kreisvorsitzenden sollte ein solcher Kooperationsvertrag, falls dies kommunalpolitisch erwünscht ist, ein Grundvertrag beinhalten, der um konkrete und befristete - ggfl. auch unbefristete -, Projekte ergänzt wird. Denkbar wäre auch die Gründung gemeinsamer Tochtergesellschaften in den Servicebereichen.     

   Zum Abschluss gab Norman Möller einen Ausblick bis zur Kommunalwahl 2011. Er erklärte die Wichtigkeit ehrenamtlicher Tätigkeiten und politischen Engagements. Wer was ändern möchte, muss anpacken und nicht zuhause meckern.

    

    

   ]]> norman_78@onlinehome.de Mon, 26 Oct 2009 12:55:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/mit_vogelsberg_und_cdu_alsfeld_besuchten_unternehmen_im_industriepark_ost.html Vertreter der Mittelstandsvereinigung Vogelsberg (MIT) und des CDU Stadtverbandes Alsfeld besuchten... Vertreter der Mittelstandsvereinigung Vogelsberg (MIT) und des CDU Stadtverbandes Alsfeld besuchten die Firmen Ernst Diegel GmbH und die Schreiber Produktions- & Vertriebs GmbH in Alsfeld.
   
   Letzt genanntes Unternehmen verfügt zu dem neu erstellten Firmengebäude im Industriepark Ost noch über die Fertigungsstätte im Dieffenbachweg.
   Geschäftsführer Uwe Grigoleit, führte die Besucher durch die einzelnen Fertigungsbereiche und informierte über Produkte und Besonderheiten des Unternehmens.
   
   Unter dem Markennamen „Wunderblitz“ produziert und vermarktet das Alsfelder Unternehmen alle bekannten Anzündermittel in fester und flüssiger Form für Grills, Öfen und Kamine. Ebenso werden Russentferner und  Lampenöl hergestellt sowie Grill- und Grillzubehör als Handelsware vermarktet. Die festen Anzündersysteme basieren auf einer Holz/Wachsbasis. Man benötigt hierfür 20.000 Liter Paraffin pro Woche, dies entspricht ca. 500 Tonnen/Jahr. Das Wachs muss bei 80°C in beheizten Tanks gelagert werden um für den Fertigungsprozess verarbeitbar zu sein. Die neueste Entwicklung im Anzünder Sektor sind Anzünder mit integriertem Zündkopf welche ohne Schwefelzusatz bei der Fa. Schreiber hergestellt werden.
   Herr Grigoleit beziffert den Marktanteil seiner Produkte in der EU auf über 80% wobei 50% der Produkte in den Export gehen. Die Alsfelder Spezialisten stellen ca. 200 Marken im Bereich Anzünder, Lampenöle und Reiniger auf OEM Basis für den Handel weltweit her. Hierbei werden die Produkte bereits in original Kundenverpackungen an Empfänger in der ganzen Welt geliefert. Das Unternehmen beschäftigt 15 Mitarbeiter sowie 10 Aushilfen. In 2010 ist geplant weitere Fertigungskapazitäten in das neue Betriebsgebäude zu überführen. Kritisch merkte die Geschäftsführung an, dass es schwierig sei geeignete Mitarbeiter zu finden. Positiv sei, dass die Wirtschaftskrise diese Branche nicht in Mitleidenschaft gezogen hat.
   
   Anders bei der Ernst Diegel GmbH – die 2. Station der Besucher im Industriepark Ost.
   Hier hat der Aufsichtsratsvorsitzende des Lackherstellers, Herr Dr. Harlfinger, die Besucher in Empfang genommen und nach einer durchgeführten Erdungsmaßnahme des Schuhwerks konnten die Besucher unter Führung von Geschäftsführer Dr. Blatter das Werk in Augenschein nehmen.
   5000m² stehen hier für die Produktion der Speziallacke, 2000m² für das Labor und 1000m² für die Verwaltung zur Verfügung. Die Produktion ist aufgeteilt in zwei Fertigungsbereiche in separaten Hallen. Getrennt wird nach lösungsmittelhaltigen und wasserbasierenden Lacken.
   Die Alsfelder Lackproduzenten fertigen Produkte mit einem sehr hohen Qualitätsanspruch. Daher haben im Unternehmen die Qualität und die Sicherheit oberste Priorität. Die Lagerung der Lösungsmittel findet in unterirdischen Tanksystemen außerhalb der Werkshallen statt, die Zuführung zur Produktion erfolgt über Rohrleitungen. Lösungsmittel aus den Reinigungsanlagen wird extern zu 80% recycled und wieder verwendet. Es werden ca. 2000 Tonnen Lacke pro Jahr hergestellt wobei 50% für die Autoindustrie, 40% für Glasprodukte und 10% im Kunststoffsektor eingesetzt werden. Der Exportanteil beträgt 60% der hergestellten Produkte, geliefert wird in 42 Länder. Der Umsatz des Unternehmens beträgt ca. 15 Mio. €, so Geschäftsführer Jörg Warnig, der den Besuchern die Kennzahlen des Unternehmens erläuterte.
   
   Das größte Kapital des Unternehmens aber sind die Mitarbeiter, denn sie haben entscheidenden Einfluss auf das Know-how der Fertigungsprozesse und damit auf die Qualität der Produkte, so Warning. Deshalb habe das Unternehmen und die 85 Mitarbeiter im letzten Jahr gemeinsam Vereinbarungen getroffen, die Auswirkungen der Krise im Automobil Sektor zu meistern und die Arbeitsplätze in Alsfeld langfristig zu sichern. Dies wird unterstützt durch ein beispielhaftes  Finanzmanagement mit einer hohen Eigenkapitalquote. Die Möglichkeit neue qualifizierte Mitarbeiter zu rekrutieren sieht man bei Diegel ebenfalls als sehr schwierig an. Ebenso sei die „Über-Regulierung“ in der EU mit starken Auflagen und immer neuen Prüfungen nicht gerade hilfreich für Mittelständige Unternehmen. Abschließend bemerkte Jörg Warnig, dass es deutliche Anzeichen für eine Marktbelebung gäbe und dass man bei der Ernst Diegel GmbH gut aufgestellt sei für die Zukunft.
   ]]> Wed, 21 Oct 2009 11:48:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/michael_brand_in_brand_rekordergebnis_von_888_prozent.html Nach Vorlage der genauen, jetzt amtlichen und bestätigten, Endergebnisse der Bundestagswahl gibt es... Nach Vorlage der genauen, jetzt amtlichen und bestätigten, Endergebnisse der Bundestagswahl gibt es gleich mehrere Rekorde im Wahlkreis Fulda zu vermelden - die Mitteilung aus Berlin mutet da wie eine etwas kuriose "Wahl-Nachlese" an. Auch weil man heutzutage solche Zahlen gar nicht mehr gewöhnt ist.

   Der Stimmenzuwachs des direkt gewählten CDU-Abgeordneten Michael Brand von
   14.037 Stimmen ist nicht nur hessenweit, sondern sogar bundesweit für die
   CDU/CSU einzigartig - an zweiter Stelle folgt der Bundeswirtschaftsminister
   Karl Theodor zu Guttenberg - hochgelobter CSU-Sonnyboy - mit einem Plus von
   5.624 Stimmen. Ist zwar auch viel - wirkt aber gegen Brand fast
   "abgeschlagen".

   Ein Rekordergebnis im Wahlkreis 175 Fulda - zu dem auch ein Teil des
   Vogelsbergkreises und 4 Kommunen im Main-Kinzig-Kreis gehören - verzeichnet
   der Abgeordnete Brand übrigens im Wahlbezirk Brand. In diesem Hilderser
   Ortseil erreichte er sensationelle 88,8 Prozent. „Unfassbar!“, freut sich
   Brand über Brand. Ob die Brander dem heimischen Volksvertreter auch aus
   spezieller Begeisterung so gewogen sind? Schließlich war Brand immer wieder
   in Brand zu Gast: etwa bei der 750-Jahr-Feier oder auch als aktiver Spieler
   einer Regionalauswahl, für die Brand 2 Tore erzielen konnte - gegen den SV
   Brand. Sportlich sind sie also, die Einwohner in dem Rhön-Ort.

   „Brand und die Brander sind mir schon ans Herz gewachsen", sagt Brand. Das
   liege aber nicht am Namen, betont er. „Die Brander sind einfach ein
   besonders liebenswertes Völkchen“, bekundet er seine Sympathie. Und die
   beruht ganz offenbar auf Gegenseitigkeit.

   ]]> Wed, 07 Oct 2009 11:06:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/su-2.html Gutgelaunt und voll freudiger Erwartung starteten die Mitglieder und Freunde der CDU-Senioren Union... Gutgelaunt und voll freudiger Erwartung starteten die Mitglieder und Freunde der CDU-Senioren Union Vogelsberg zu einer Reise nach Oberstdorf im Allgäu.
   Die Fahrt wurde vom Vorstand sorgfältig ausgearbeitet und sollte eine echte Traumreise werden.
   
   An Zielort angekommen wurde im Hotel „Wittelsbacher Hof“ Quartier bezogen.
   Bereits am nächsten Tag wurde ein großes Besichtigungsprogramm absolviert. So fuhr man an Nesselwang, Pfronten, Weissensee und Füssen vorbei zur weltberühmten Wieskirche bei Steingarden in Oberbayern. Eine Wallfahrtskirche im vollendeten Rokokostil erbaut im 18. Jahrhundert, von der UNESCO zum Kulturgut der Menschheit erklärt.
   Auch die beiden nächsten Besichtigungsorte des Tages, das Kloster Ettal und Oberammergau waren nicht weniger interessant. Die Klosterkirche Ettal, eine Benediktinerabtei gegründet im 14. Jahrhundert, weltberühmt durch einen gotisch- berocken Zentralbau und einer majestätischen Kuppel hinterließ einen überwältigenden Eindruck bei den Fahrtteilnehmern.
   Zum Abschluss des Tages wurde der Wallfahrtsort Oberammergau besucht. Hier finden seit 1633 alle 10 Jahre Passionsspiele statt, an denen sich die ganze Bevölkerung beteiligt. Etwa 2000 Laienschauspieler sind aktiv in das Geschehen eingebunden, davon 450 Kinder. Eine grandiose Freilichtbühne und eine Arena mit 4720 Sitzplätzen ist der Ort des Geschehens.
   
   Am nächsten Tag stand der Besuch der Käserei der  „Sennengesellschaft Lehren“ am Hopfensee mit Verkostung und Einkauf auf dem Programm. Anschließend ging die Fahrt vorbei an der Festung „Ehrenberg“, durch Reutte in Tirol zum Lechtal und weiter über den Gaichpass, 1033 m hoch, zum Tannheimer Tal. Das wohl schönste Hochtal Europas und ein Wanderparadies mit einer einmaligen hochalpinen Pflanzenwelt. Das Tal eine perfekte Verbindung zwischen bäuerlicher Nutzung, hochalpiner Natur und touristischer Erschließung. So kultiviert der kleine Ort Jungholz, als „Alpenkräuterdorf Tirols“ bekannt, allein 50 Arten von Kräutern, darunter 16 Arten von Enzian in seiner Gartenanlage. Nach einer gemütlichen Mittagspause am Vilsalpsee ging es Richtung Kleinwalsertal, einer europäischen Besonderheit, ein Tal, das sowohl von Deutschland als auch Österreich verwaltet wird. Hier ließen es sich die Senioren nach dem anstrengenden Tag so richtig bei Kaffee und Kuchen gut gehen.
   
   Die Sensation des nächsten Tages war die Fahrt zur „Zugspitze“, dem höchsten Berg Deutschlands. Der Gipfel 2962 m hoch ist eine der Paradeaussichtsberge der Hochalpen. Bei guten Witterungsverhältnissen genießt man einen 4-Länder-Fernblick in die Welt der Zwei- und Dreitausender Gebirgsriesen. Bereits die Auffahrt in der geräumigen Rundblickkabine war ein einmaliges Erlebnis. Oben angekommen war man über die große Anzahl mächtiger Bauten in dieser extremen Höhenlage überrascht. Für die Fahrtteilnehmer war jedoch in erster Linie die Ausstellung „Faszination Zugspitze“ mit begehbarer Landkarte und dem „Glasboden“ mit Blick in die Tiefe interessant. Die Panoramagaststätte mit einem atemberaubenden Rundblick in die Welt der Gebirgsriesen rundete das Programm ab. Diejenigen, die schwach zu Fuß waren oder Kreislaufbeschwerden zu befürchten hatten, blieben in Lermoos zurück, wo sie ihr eigenes Programm absolvierten.
   
   Die letzen zwei Tage des Aufenthaltes sollten etwas beschaulicher gestaltet werden. So ging es am Morgen des vorletzten Tages zur großen Bodenseerundfahrt nach Lindau und Bregenz, wo man Gelegenheit  hatte die weltberühmte Seebühne zu besichtigen. Am Abend fand ein „Bayrischer Abend“ statt. Bei Büffet und Musik gab es viel Gelegenheit in lustiger Runde so richtig zu feiern und sich freundschaftlich auszutauschen. Der letzte Tag vor der Abreise stand zur freien Verfügung. Viele nutzten die Zeit den Stadtkern von Oberstdorf kennenzulernen und die obligatorischen Reiseandenken zu besorgen. Es waren herrliche Urlaubstage in Oberstdorf. Es stimmte einfach alles, vom Hotel bis hin zum Wetter, von der Reisegesellschaft bis hin zum großartigen Programm.
   ]]> Tue, 06 Oct 2009 09:51:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/grosse_freude_bei_vogelsberger_cdu_ueber_ausgang_der_bundestagswahl.html Große Freude bei Vogelsberger CDU über Ausgang der Bundestagswahl Die Diskussion über die Ergebnisse der Bundestagswahl stand im Mittelpunkt der letzten Kreisvorstandssitzung der Vogelsberger Union.
   
   Dabei wurde besonders die Freude deutlich, endlich wieder in einer bürgerlichen Koalition mit Kanzlerin Angela Merkel an der Spitze regieren zu können. „In beiden Wahlkreisen wurde die CDU bei den Zweitstimmen stärkste Kraft, im Wahlkreis Fulda-Lauterbach wurde sogar hessenweit das beste Ergebnis erzielt“, so CDU-Kreisvorsitzender Ulrich Künz. „Noch bemerkenswerter ist, dass neben dem als sicher geltenden Wahlkreis von Michael Brand mit Dr. Helge Braun auch der zweite Wahlkreis Gießen-Alsfeld direkt gewonnen werden konnte“, so Künz weiter, der beiden Abgeordneten in der Vorstandssitzung noch persönlich gratulieren konnte.
   
   Auch die beiden direkt gewählten Abgeordneten zeigten sich erfreut über den Wahlausgang. „Mit der FDP gibt es deutlich mehr inhaltliche Schnittmengen als mit der SPD“, ist Dr. Helge Braun überzeugt. „Jetzt können notwendige Reformen endlich umgesetzt werden.“ Und Michael Brand, der bereits in den letzten vier Jahren den Wahlkreis Fulda-Lauterbach in Berlin vertrat, ergänzt: „Die inhaltlichen Schnittmengen mit der SPD waren aufgebraucht. Jetzt kann wieder kraftvoll Politik gestaltet werden.“
   
   Unabhängig von der Freude über die Schwarz-Gelbe Mehrheit im Bund sei die Enttäuschung über das schwache Stimmergebnis der Union. „Viele Wähler, die die große Koalition nicht mehr wollten, haben bei dieser Wahl FDP gewählt. Diese gilt es in den nächsten vier Jahren wieder zurück zu gewinnen“, erklärt Künz. „Dafür muss die CDU ihr eigenes Profil wieder stärken.“

    

    

    

   ]]> post@cdu-vogelsberg.de Thu, 01 Oct 2009 20:09:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/innenstaatssekretaer_rhein_cdu_in_lauterbach.html Innere Sicherheit dank Polizei und klarer Politik gewährleistet Die Polizeibeamten, die... Innere Sicherheit dank Polizei und klarer Politik gewährleistet

   
   Die Polizeibeamten, die angestellten Wachpolizisten, eine wirksame Videoüberwachung und der Freiwillige Polizeidienst erreichen bei den Bürgern in Hessen ein Gefühl der Sicherheit, so der Staatssekretär im Hessischen Innenministerium, Boris Rhein, bei einer Veranstaltung mit CDU-Bundestagsabgeordnetem Michael Brand in Lauterbach-Maar.
   
   Trotz der terroristischen Bedrohung sei die Innere Sicherheit in Deutschland nach derzeitigem Kenntnisstand gewährleistet, betonte der CDU-Politiker, der zuvor Sicherheitsdezernent in Frankfurt war. Dies sei den vielen Polizisten zu verdanken, aber auch einer klaren Politik der CDU in Bund und Land, der man hohe Kompetenz im Bereich der Inneren Sicherheit zuschreibe.
   
   Aber nicht nur die „große“ Kriminalität sei zu bekämpfen, sondern gerade die kleinen Regelverstöße müssten mit „fester Hand“ geahndet werden, damit aus Ersttätern keine Intensivtäter gerade mit Gewaltdelikten würden.
   
   In Osthessen und im Vogelsbergkreis besonders seien die polizeilichen Aufklärungsquoten mit über 60 Prozent Spitze, hob der 37jährige CDU-Innenpolitiker hervor.
   Mit Michael Brand sei die Region in Berlin bestens vertreten, unterstrichen sowohl Rhein als auch der Vogelsberger Landtagabgeordnete Kurt Wiegel, der den Neubau der Vogelsberger Polizeidirektion in Lauterbach als eine weitere Investition in den ländlichen Raum ansieht.

    

   ]]> post@du-vogelsberg.de Thu, 24 Sep 2009 09:37:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/landtagsabgeordneter_kurt_wiegel.html „CDU Hessen setzt sich für Hessens Milchbauern aktiv ein -Proteste der Milchbauern wenden sich an... „CDU Hessen setzt sich für Hessens Milchbauern aktiv ein -
   
   Proteste der Milchbauern wenden sich an die falsche Adresse“

   „Hessen ist bei der Erfüllung der Forderungen der Milchbauern vorbildlich“, stellt der CDU-Landtagsabgeordnete Kurt Wiegel fest. Deshalb richteten sich die Aktionen der Milchbauern offensichtlich weniger gegen die hessische CDU, sondern mehr gegen die 14 anderen Bundesländer, die nicht wie Hessen und Bayern jüngst bei der Länder-Agrarministerkonferenz in Eisleben die Forderungen der Milchbauern unterstützt haben. Der Einfluss der Politiker aus Hessen sowie Bayern auf die Entscheidungsträger in den anderen, zum Teil auch sozialdemokratisch regierten Ländern, sei bekanntermaßen begrenzt.

   
   Die Forderungen der hessischen Landwirtschaftsministerin Silke Lautenschläger (CDU), die sich vor kurzem mit verschiedenen Vorschlägen zur Reform des Milchmarktes an EU-Agrarkommissarin Fischer Boel und Bundesland­wirtschaftsministerin Ilse Aigner gewandt hatte, seien geeignet kurzfristige und unmittelbare Auswirkungen auf den Milchmarkt zu ergeben. Diese lassen durch eine Verringerung der Milchmenge auf steigende Preise hoffen. „Bislang ist es möglich, dass Überlieferungen von Betrieben ausgeglichen werden können, wenn andere Betriebe die ihnen zustehende Milchmenge nicht voll erfüllen“, erläutert der CDU-Politiker, der selbst Milchbauer ist. In Hessen werde tendenziell eher weniger Milch produziert, während Betriebe in anderen Bundesländern eher zur Übererfüllung der Milchquote neigten.

   
   Die Lautenschläger-Forderungen, die Wiegel voll unterstütze, umfassten weiter die Aussetzung der Milchquotenanhebung, ein Milchrentenprogramm für Landwirte, die freiwillig aus der Produktion aussteigen wollen, sowie die Anhebung des Interventionspreises. „Da diese Vorschläge sowohl vom Bauernverband, wie auch aus den Reihen des Verbands der Milchviehhalter begrüßt werden, ist die breite und durchgängige Unterstützung des hessischen landwirtschaftlichen Berufsstandes gegeben.

   Das Wegschütten von Milch dürfe aber nur “das allerletzte Mittel“ sein. Wiegel ist sich sicher, dass dies den Landwirten bestimmt nicht leicht falle. „Es ist vielmehr ein Anzeichen dafür, wie dramatisch die Situation in den einzelnen Betrieben ist“, betont der Wahlkreisabgeordnete im Hessischen Landtag.

   
   „Der Unmut der Bauern über skandalöse Milchpreise, die alles andere als eine rentable Milchproduktion zulassen, ist durchaus nachvollziehbar. Dennoch wenden sich die Protestbekundungen, wie Strohfeuer, Milchlöschen und –verspritzen, die überwiegend gegen die CDU gerichtet sind, an den falschen Adressaten.

   Statt vorschnell Aktionen gegen die CDU zu starten, sollten die Landwirte sehr genau hinsehen, wer ihre Interessen wirklich vertritt, unterstreicht Wiegel. Von der hessischen SPD seien bisher zum Thema Milch parlamentarische Initiativen in Hessen nicht bekannt.

    

   ]]> post@kurt-wiegel.de Tue, 22 Sep 2009 19:57:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/positives_signal_an_die_milcherzeuger.html Kurt Wiegel: „EU-Kommissarin lenkt ein“ – Milchmarkt „Überaus erfreut und als positives Signal“... Kurt Wiegel: „EU-Kommissarin lenkt ein“ – Milchmarkt

   „Überaus erfreut und als positives Signal“ wertete der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Kurt Wiegel, Meldungen, wonach EU-Kommissarin Mariann Fischer Boel Sonderabgaben für Betriebe fordere, die mehr Milch als erlaubt produzieren. Diese Sonderabgabe soll auch dann fällig werden, wenn das Land insgesamt seine zugeteilte Höchstmenge einhält.
    
   „Damit lenkt die Agrarkommissarin ein und greift eine wichtige Forderung der Hessischen Landwirtschaftsministerin Silke Lautenschläger auf, die sich vor kurzem mit verschiedenen Vorschlägen zur Reform des Milchmarktes an EU-Agrarkommissarin Fischer Boel und Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner gewandt hatte“, sagte der Agrarsprecher.
    
   Wiegel geht davon aus, dass sich bei Umsetzung dieser Maßnahme „kurzfristige und unmittelbare Auswirkungen auf den Milchmarkt“ ergeben werden, die durch eine Verringerung der Milchmenge auf steigende Preise hoffen lassen. „Bislang ist es möglich, dass Überlieferungen von Betrieben ausgeglichen werden können, wenn andere Betriebe die ihnen zustehende Milchmenge nicht voll erfüllen“, klärte Wiegel auf. In Hessen werde tendenziell eher weniger Milch produziert, während Betriebe in anderen Bundesländern eher zur Übererfüllung der Milchquote neigten.
    
   Mit zu dieser Entwicklung dürften nach Ansicht Wiegels auch die öffentlichkeitswirksamen Aktionen der Milcherzeuger beigetragen haben. Das Wegschütten von Milch dürfe aber nur “das allerletzte Mittel“ sein. Er ist sich sicher, dass dies den Landwirten bestimmt nicht leicht falle. „Es ist vielmehr ein Anzeichen dafür, wie dramatisch die Situation in den einzelnen Betrieben ist“, so Wiegel abschließend.

   ]]> post@kurt-wiegel.de Sun, 20 Sep 2009 15:26:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/sonntaegliche_berichterstattung_gefaehrdet_amateursportvereine.html CDU Kreisvorsitzender und Bürgermeister der Stadt Kirtorf Ulrich Künz hat sich gegen eine weitere... CDU Kreisvorsitzender und Bürgermeister der Stadt Kirtorf Ulrich Künz hat sich gegen eine weitere Live-Übertragung von Bundesligaspielen am Sonntagnachmittag ausgesprochen. Er erklärte gegenüber dem Deutschen Fußballbund, dass die negativen Auswirkungen für die Amateursportvereine, die Gefährdung des ehrenamtlichen Engagements größerer Bevölkerungsteile sowie die finanziellen Auswirkungen vor Ort deutlich gegen eine Ausweitung der Sendezeiten sprechen.

   Wie Künz weiter erklärte, sei er in jüngster Zeit durch viele Bürgerinnen und Bürger auf die Thematik der Ausweitung der Fernsehberichterstattung der ersten Fußballbundesliga auf den Sonntagnachmittag aufmerksam gemacht worden. So wird ein Fußballspiel der Ersten Bundesliga im Privatfernsehen in dieser Zeit übertragen, während der Sonntag bislang den Spielen der Amateurvereine exklusiv vorbehalten war.

   Künz teilt die vor Ort geäußerte Befürchtung, dass die Zuschauerzahlen durch die  Übertragung am Sonntagnachmittag in den Amateurligen und damit vor Ort gesunken sind, was zu einem Aufmerksamkeitsverlust und zumindest mittelfristig auch zu Nachwuchsproblemen führt. Hierdurch ist des Weiteren auch das ehrenamtliche Engagement in den Fußballvereinen insbesondere bei den ehrenamtlichen Trainern und Betreuern, engagierten Vereinsmitgliedern und den aktiven Eltern bedroht.

   Neben den negativen Auswirkungen auf die sportliche Erziehung und die Erlernung sozialen Verhaltens im Verein vor allem bei Mannschaftssportarten, wird dies zu einer Beeinträchtigung der gesellschaftlichen Leistungen der Sportvereine vor allem im Bereich der anerkannten Jugend- und Integrationsarbeit führen, so Künz weiter. Ferner hat der Zuschauerrückgang auch finanzielle Auswirkungen und wird zu einer möglichen Infragestellung beträchtlicher kommunaler Investitionen – etwa bei der Ausstattung von Fußballplätzen – führen.

   Künz hofft, dass die von ihm sowie der Bürgerschaft vorgetragenen Argumente zukünftig dazu führen werden, dass der Deutsche Fußballbund auf die Übertragung von Spielen der ersten Fußballbundesliga Sonntags verzichtet.

   ]]> post@cdu-vogelsberg.de Sat, 19 Sep 2009 14:56:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/bundestagskandidat_dr_helge_braun_bei_fa_gorsler_zu_gast.html Mittelstand muss weiter gestärkt - übermäßige Bürokratie abgebaut werden. Das... Mittelstand muss weiter gestärkt  - übermäßige Bürokratie abgebaut werden.  Das Traditions-unternehmen Gorsler in Alsfeld war Ziel eines Besuchs des
   CDU-Bundestagskandidaten Dr. Helge Braun.
   
   Das im Jahr 1914 gegründete Unternehmen für Eisen- und NE-Metallschrotthandel und Recycling, mit Unternehmenshauptsitz in Alsfeld, hat sein Betätigungsfeld in den letzen Jahren deutlich ausgeweitet.
   Weit über 80 Beschäftigte hat das Unternehmen derzeit in seinen vier Standorten in Alsfeld, Erfurt, Gera und Merkers. An allen Standorten sind moderne Recycling- und Entsorgungsunternehmen mit Scheren- Brecher- und Shredderanlagen entstanden. Firmenchef Matthias Gorsler erklärte, dass heute immer mehr, mit aufwendiger Technik aufbereitete Metalle, als hochwertige Rohstoffe in der Stahl- und Gießerei-Industrie eingesetzt werden. Die Wirtschaftskrise hat aber auch in diesem Unternehmen zu einem starken Einbruch geführt, denn diese Branche ist stark vom Weltmarkt und vom Dollar abhängig. Jedoch ist eine deutliche Steigerung wieder spürbar, welches nicht zuletzt auch der Abwrackprämie der Bundesregierung zu verdanken ist.
   
   Der Mittelstand trägt ca. 80 Prozent der Arbeits- und 95 Prozent der Ausbildungsplätze. Diese wichtige Stütze müsse weiterhin von der Politik gefördert werden. Dr. Braun nahm die Anregungen der Unternehmensleitung sehr ernst. Gerade hier im ländlichen Raum sind mittelständische Betriebe als Arbeitgeber wichtige Garanten für die Infrastruktur. Der Abbau von übermäßiger Bürokratie, die Vereinfachung bei Einstellungen sowie die Unterstützung der Unternehmen bei Finanzierungen, zum Beispiel durch das Hessische Bürgschaftsprogramm, seien wichtige Ansätze, um den Unternehmen durch die Wirtschaftskrise zu helfen und den Mittelstand zu stärken.
   ]]> post@cdu-vogelsberg.de Wed, 16 Sep 2009 17:22:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/mueller_klepper_und_rhein_im_vogelsberg_unterwegs.html Staatssekretäre laden zu Disussionsveranstaltungen ein „Kinder-Rechte-Chancen-Zukunft"

   Mit dieser Thematik möchten wir uns mit der  Staatssekretärin Petra Müller-Klepper im neu gebildeten Hessischen Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit in einer öffentlichen Veranstaltung der CDA und Frauen Union am Montag, 21. September um 19.30 Uhr in Alsfeld-Eudorf, Gasthaus „Schmiede“ auseinandersetzen.

   "Wie sicher können wir uns wirklich fühlen"?

   Eines der wichtigsten Themen für die Menschen in unserem Land steht im Mittelpunkt einer Informations- und Diskussionsveranstaltung: Boris Rhein, seit Februar neuer Staatssekretär im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport, spricht am kommenden Dienstag in Lauterbach bei einer Veranstaltung der CDU im Rahmen des Bundestagswahlkampfes über aktuelle Fragen der Inneren Sicherheit in Deutschland. Terrorismusabwehr und die dazu erforderlichen Mittel werden ebenso Themen des Abends sein wie die Sicherheitslage in Hessen und im Vogelsbergkreis. Boris Rhein ist schon länger mit Fragen der Inneren Sicherheit vertraut. Der 37jährige Jurist war zuvor sieben Jahre CDU-Landtagsabgeordneter und danach hauptamtlicher Wirtschafts- und Sicherheitsdezernent in seiner Heimatstadt Frankfurt. Die Veranstaltung mit dem Staatssekretär findet am Dienstag, 22. September 2009, um 19.30 Uhr im Gasthof „Zur Tenne“ in Lauterbach-Maar statt.

    

   ]]> post@cdu-vogelsberg.de Tue, 15 Sep 2009 13:21:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/buergersprechstunde_mit_dem_bundestagskandidaten_dr_helge_braun.html Am Montag, 21. September 2009, in der Zeit von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr, findet eine... Am Montag, 21. September 2009, in der Zeit von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr, findet eine Bürgersprechstunde mit dem CDU Bundestagskandidaten Dr. Helge Braun in der CDU-Kreisgeschäftsstelle in Alsfeld, Hofwiesenweg 5a statt.

   Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind recht herzlich eingeladen.
   Anmeldungen unter Tel. 06631-2558.
   Telefonisch ist Herr Braun in dieser Zeit ebenfalls unter der gleichen Telefonnummer zu erreichen.

   ]]> post@cdu-vogelsberg.de Tue, 15 Sep 2009 10:54:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/mindestloehne_in_der_praxis_teilweise_wirkungslos.html Baubranche spürt langsame Erholung von der Wirtschaftskrise Über die aktuelle Lage in der... Baubranche spürt langsame Erholung von der Wirtschaftskrise

   Über die aktuelle Lage in der Baubranche informierte sich der Bundestagskandidat Dr. Helge Braun gemeinsam mit der CDU Mücke bei der Firma Becker System-Wandbau GmbH & Co KG im Industriegebiet „Am Gottesrain“. Wie Inhaber Kay-Achim Becker berichtete, wurde das Unternehmen in 1999 im  Industriegebiet  gegründet. Sehr beeindruckt konnten die Besucher beobachten, wie in der Produktionshalle Ziegelsteine nach Architektenplänen zu Mauertafeln zusammen gefügt werden. Diese Mauertafeln bieten gegenüber den herkömmlichen Mauern auf der Baustelle einen Zeit- und je nach Entfernung auch einen Kostenvorteil.

   Die Einhaltung der Tarife im Baugewerbe stellt für den Familienbetrieb Becker eine Selbstverständlichkeit dar, gerade durch Betriebe und Ein-Mann-Unternehmen, die nicht aus der Region stammten, würden die Mindestlöhne in der Praxis jedoch oft unterlaufen, etwa durch nicht abgerechnete Überstunden. „Die CDU befürwortet grundsätzlich tarifliche Mindestlöhne.“, erläuterte dazu Dr. Braun. Gesetzliche Mindestlöhne im Dienstleistungsbereich seien in einzelnen Branchen sinnvoll, gerade im Bereich der Produktion könnten Mindestlöhne jedoch auch dazu führen, dass statt besserer Bezahlung der Arbeitsplatz wegfalle. Auch das schwer nachzuweisende Unterlaufen der Regelung sei ein ungelöstes Problem. Für höhere Löhne sei jedes wirtschaftliche Wachstum besser geeignet als ein Mindestlohn, so Braun.

   Für die Firma Becker werden Ziegel mit außergewöhnlich guten Dämm- und Schalleigenschaften bis zu einer Stärke von 49 cm eigens hergestellt. Dabei wird auf Füllstoffe verzichtet. Wie die Delegation sich überzeugen konnte, sorgen die 15 qualifizierten Mitarbeiter der Firma Becker mit intelligenten Entwicklungen, langjähriger Erfahrung und modernsten Fertigungsverfahren für Qualität und Zuverlässigkeit. Der CDU-Bundestagskandidat, Mitglieder der CDU-Mücke und Vorsitzender Prof. Hubertus Brunn schauten fasziniert den beiden Robotern zu, die die Steine zuschneiden, sägen, aufsetzen und weiter befördern.

   Nach einer spürbaren Flaute Anfang des Jahres, ist nunmehr seit Ende Mai, auch in Teilen der Baubranche wieder eine langsame Erholung der Konjunktur spürbar, erläuterte Kay-Achim Becker. Dr. Braun nahm dies interessiert zur Kenntnis. Diese Einschätzung aus der Praxis bestätige die Aussagen der führenden Wirtschaftsinstitute in Deutschland, so Braun. Allerdings, so der Geschäftsführer Becker, sei im Wohnungs- und Industriebau, sprich im klassischen Hochbau, die Belebung bisher noch ausgeblieben. Die Hochbauunternehmen erhoffen sich daher seitens der Politik diesbezüglich eine Einbindung in ihre Überlegungen. 

   Rund 70% der Ware gehe an Fremdunternehmen. Angefertigt werde „just in time“, d.h. die Lagerbestände würden  niedrig gehalten. Trotzdem könnten die Mitarbeiter mit den vollautomatischen Maschinen  die Mauertafeln an einem Tag errichten. Die Tafeln würden, nach entsprechender Abbindezeit, an der Baustelle zum Haus zusammengefügt. Die Firma Becker stellt die Wandelemente vor allem für Ein- und Mehrfamilienhäuser, Reihenhäuser sowie für Industrie- u. Gewerbebau her. Ausgeliefert wird in firmeneigenen Spezialfahrzeugen, meist im Umkreis von maximal 100-150 km.

    

   ]]> post@du-vogelsberg.de Fri, 11 Sep 2009 19:07:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/staatssekretaer_dr_schaefer_cdu_in_schlitz.html Opel-Entscheidung wichtiges Signal für Zulieferer im ost- und mittelhessischen Raum Kaum einen... Opel-Entscheidung wichtiges Signal für Zulieferer im ost- und mittelhessischen Raum

   Kaum einen besseren Termin als jenen 10. September hätten sich die Vogelsberger Christdemokraten aussuchen können, um den hessischen Finanzstaatssekretär Dr. Thomas Schäfer (CDU) nach Schlitz einzuladen. Der Koordinator der an der „Opel-Rettung“ beteiligten vier Bundesländer, darunter Hessen mit dem Firmensitz Rüsselsheim, konnte zusammen mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Brand über Details der am gleichen Tage nach langer Diskussion erfolgten Rettung von Opel berichten. Der Verkauf durch den Mutterkonzern GM an den österreichisch-kanadischen Autozulieferer Magna sichere alleine in Rüsselsheim 15.000 direkte Arbeitsplätze, betonte der Staatssekretär.

   Zuvor strich Bundestagsabgeordneter Michael Brand die Erfolge der CDU/CSU-geführten Bundesregierung heraus. Gerade das in den Landkreisen Vogelsberg, Fulda und Main-Kinzig, die er im Bundestag ganz oder teilweise vertritt, angewandte Modell der Optionskommunen, sei ein Erfolgsmodell, da dort Arbeitssuchende optimal betreut würden. Leider sei eine Verlängerung mit der SPD nicht zu machen gewesen, die sich auf eine Vermittlung Arbeitsloser in einer Zentralbehörde festgelegt habe. Die Vermittlung durch Verantwortliche bei den Landkreisen vor Ort sei hingegen wirkungsvoller. In der aktuellen Krise sei die CDU/CSU mit der Führungskraft von Kanzlerin Angela Merkel und Wirtschaftsminister zu Guttenberg bestens aufgestellt. Wer weiterhin eine Kanzlerin Merkel wolle müsse CDU wählen.

   Wie es mit der Wirtschaft in der Deutschland weitergehe, war schließlich auch das Thema der vom Schlitzer CDU-Vorsitzenden Helmut Freudenreich moderierten CDU-Informationsveranstaltung mit dem Gast aus Wiesbaden. Insbesondere wie sich der Staat in einer Marktwirtschaft verhält und warum Eingriffe durch den Staat jetzt in Krisenzeiten erforderlich waren, wurde erörtert. Staatssekretär Schäfer unterstrich, dass zu Beginn der Finanzmarktkrise der Schritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Sicherheit der deutschen Sparereinlagen durch den Staat zu garantieren, unumgänglich gewesen sei.

   Die Staatseingriffe – auch bei einer Marktwirtschaft – seien in dieser außergewöhnlichen Krise zur Sicherung der Wirtschaft erforderlich und auch erfolgversprechend. Die deutsche Wirtschaft sei um über fünf Prozent des Bruttosozialproduktes gesunken. Bis man das „Tal der Tränen“ überwunden habe und das Niveau des Jahres 2007 wieder erreichen werde, könne es noch zwei bis drei Jahre dauern, prognostizierte der 43jährige Jurist. In dieser Zeit sei eine berechenbare und klare politische Führung des Landes zwingend notwendig. Mögliche rot-rot-grüne Experimente - wie im Saarland - würden die Wirtschaft verunsichern und Arbeitsplätze ins Ausland verlagern. Dass der Staat mit Konjunkturprogrammen die lahmende Wirtschaft ankurbeln wolle, sei nicht immer leicht zu vermitteln. „In der Gemeindepolitik streiten wir uns wegen Ausgaben von zehntausend Euro, bei den Banken haben wir Milliarden in die Hand genommen“, beschrieb Schäfer die Zwickmühle in der politischen Betrachtung. Die Kern-Maßnahmen der staatlichen Unterstützung, der Bankenrettungsfonds und die Konjunkturprogramme für die Bau- und die Automobilindustrie, dienten dazu die Wirtschaft zu stabilisieren und Arbeitsplätze in Krisenzeiten zu erhalten. Interessant sei, dass der durch die Agentur „SoFin“ verwaltete Bankenrettungsfonds bisher nur Einnahmen - und zwar in Millionenhöhe durch die Gebühren der Absicherungen - erhalten habe. Auszahlungen wegen Zusammenbrüchen aber nicht geleistet werden mussten. Ohne die Rettung der HypoRealEstate (HRE) wäre der Pfandbriefmarkt und damit letztlich die deutsche Wirtschaft zusammengebrochen, ist sich der gelernte Bankkaufmann sicher.

   Das vom Bund aufgelegte Konjunkturprogramm für die Bauwirtschaft, das für Hessen knapp eine Milliarde Euro vorsehe, sei von Hessen - übrigens als einzigem Flächenbundesland - um 1,7 Milliarden Euro ergänzt worden, hob Schäfer hervor.

   Bei der Stützung der Automobilwirtschaft durch den Staat müsse man sich Augen halten, dass in Deutschland die höchste Autozuliefererdichte vorhanden sei. In keinem anderen Staat würden die Autohersteller ihre Teile in einem so hohen Maß aus ihrem eigenen Land erhalten.

   
   In der Frage der Firma Opel, die bisher nicht einmal eine eigene Hausbank gehabt hätte, weil die Verluste vom Mutterkonzern GM getragen wurden, habe man drei Möglichkeiten gehabt: Entweder in die Pleite gehen lassen, was eine große Zahl von Arbeitslosen auch bei den Zulieferern im ost- und mittelhessischen Raum bedeutet hätte, die nie vorgesehene Verstaatlichung oder das Modell des privaten Investors mit staatlichen Bürgschaften, wie es jetzt zum Tragen komme. Mit Magna und der russischen Sberbank stehe ein vernünftiger Investor zu Verfügung. Die Unsicherheit für die „Opelaner“ und die Beschäftigten der Zulieferer, die über ein Jahr ein Wechselbad der Gefühle miterleben mussten, habe jetzt ein Ende, zeigte sich der Opel-Koordinator zufrieden. „Magna ist ein deutlicher Schritt nach vorne“.

   Schäfer und der CDU-Landtagsabgeordnete Kurt Wiegel hoben das Wirken von Michael Brand als Wahlkreisabgeordnetem im Altkreis Lauterbach hervor, der, so Staatssekretär Schäfer, auch in Berlin bestens vernetzt sei. Kurt Wiegel strich heraus, dass verschiedene Zuschüsse auch durch das Land, wie bei den Krankenhäusern in Schotten mit 24 Millionen Euro und Lauterbach mit 30 Millionen sowie der Ausbau der Vogelsbergbahn mit knapp 25 Millionen Euro eine „große Investition in den ländlichen Raum“ sei.

   ]]> post@du-vogelsberg.de Fri, 11 Sep 2009 18:57:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/fwgcdu_fraktion_tagte_im_rathaus_in_kirtorf.html Auch Kreisthemen beherrschten die Sitzung der FWG/CDU-Fraktion im Kirtorfer Rathaus bei... Auch Kreisthemen beherrschten die Sitzung der FWG/CDU-Fraktion im Kirtorfer Rathaus bei der jüngsten Sitzung

   Diskutiert wurden auch Belange des Kreises, wie die Neufestsetzung der Gebühren der Zweckverbandes Abfallwirtschaft. Zunächst standen jedoch die kommunalpolitischen Ereignisse in Kirtorf im Vordergrund. FWG/CDU-Fraktionsvorsitzender Andreas Herbst bedankte sich bei den ehrenamtlichen Helfern der „Rentnertruppe aus Heimertshausen“ bei der Neugestaltung der Friedhofsanlagen sowie der Neueindeckung des Dorfgemeinschaftshauses. Auch lobte er den Einsatz der Vereinsmitglieder des FSV Wahlen bei der Neugestaltung des Sportplatzes im Stadtteil Wahlen sowie der Mitglieder des SV Ober-Gleen am Sportplatz in Ober-Gleen. Bürgermeister Künz verteidigte nochmals die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung für die Sportstättenmaßnahme am Sportplatz in Kirtorf, nachdem das Land Hessen eine erhebliche Finanzspritze für dieses Bauvorhaben zur Verfügung gestellt habe, sich auch mit einem städtischen Zuschuss zu beteiligen. Die Erweiterungsräumlichkeiten stünden dann für besondere Sportaktivitäten der Gymnastikabteilung der TSG Kirtorf zur Verfügung. Es sei richtig, so Künz weiter, dass die Stadt Kirtorf auch zukünftig entsprechend ihren finanziellen Möglichkeiten eine optimale Vereinsförderung ermögliche. Sehr positiv aufgenommen wurden die Bemühungen von Bürgermeister Künz und seiner Verwaltung, dass er im Zuge des Konsolidierungsprogramms angesichts der knappen Stadtkasse mehrere Zuschüsse für viele Vereinssportstättemaßnahmen erwirkt hat. Trotz der schwierigen Finanzsituation sollte aber auch die Weiterentwicklung der Stadt Kirtorf weiter vorangetrieben werden. Deshalb wäre es wünschenswert, wenn die ehrenamtlichen Tätigkeiten dazu beitragen, dass die Stadtaufgaben noch ermöglicht werden und die Stadtkasse entlastet wird.
   
   Wie während der Fraktionssitzung festgestellt wurde, steht nicht nur der CDU-Kreisverband sondern auch die FWG/CDU-Fraktion und auch viele Bürger in der Stadt Kirtorf dem Abfallwirtschaftskonzept des Zweckverbandes Abfallwirtschaft mit seinen finanziellen Auswirkungen skeptisch bzw. ablehnend gegenüber. Die FWG/CDU-Fraktion erwartet Nachbesserung an dem von der Verbandsversammlung des ZAV, von den Arbeitsgruppen CDU, FW, FDP und SPD beschlossenen Gebührensystems. Vor allem die hohen Müllmengen pro Kopf, die als Berechnungsgrundlagen für die Gebühren genommen wurden, stießen weitgehend auf Unverständnis, so Fraktionschef Andreas Herbst. „Eine Person produziert nicht pro Woche 20 Liter Müll. Hier wäre zu erwarten, dass durch das große Volumen der Tonnen zusätzlicher Müll, wie z.B. Grün- und Gartenabfälle, die in manchen Kommunen zum Teil gesondert entsorgt werden, in der Restmülltonne entsorgt werden. Dadurch könne das Gesamtmüllvolumen deutlich steigen, so dass auf den ZAV zusätzliche Entsorgungskosten zukämen“. Die FWG/CDU-Fraktion könne sich die Absenkung der berechneten Müllmengen pro Kopf von 20 Litern auf 12,5 Liter vorstellen. Dadurch werden auch die Tonnen deutlich kleiner und es bleibt weiterhin ein Anreiz zur Müllvermeidung. Für die FWG/CDU-Fraktion ist jedoch auch klar, dass das bestehende Defizit des ZAV aufgefangen werden müsse. Hierzu werde versucht, die Pflicht zum Bilden einer Rücklage für die Rekultivierung der Deponie Bastwald für die Zeit der Umstellung des Gebührensystems auszusetzen. Dies hätte auch den Vorteil, die Zeit zu überbrücken, bis die teuren Verträge mit dem Wetteraukreis auslaufen, so dass damit das Defizit des ZAV kleiner werden könnte. Das nächste Treffen der FWG/CDU-Fraktion findet am 27.10.2009 im Stadtteil Arnshain statt. Es ist beabsichtigt, die dortige Baumaßnahmen, die zur Zeit im Rahmen des Konjunkturförderprogramms realisiert wird, zu besichtigen.

   ]]> Wed, 09 Sep 2009 13:00:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/dr_helge_braun_besucht_backhausfest_in_ohmes.html Der Besuch des CDU-Bundestagskandidaten Dr. Helge Braun stand am vergangenen Wochenende im... Der Besuch des CDU-Bundestagskandidaten Dr. Helge Braun stand am vergangenen Wochenende im Mittelpunkt des traditionellen Backhausfestesim Antrifttaler Ortsteil Ohmes. Dort stand er neben Antrifttals Bürgermeister JohannesAverdung, dem CDU-Kreisvorsitzenden Ulrich Künz und dem örtlichen CDU-Vorsitzenden Steffen Rühl den zahlreichen Besuchern im persönlichen Gespräch Rede und Antwort.
   In den Gesprächen ging Dr. Helge Braun auf seinen beruflichen und politischen Werdegang ein. So gehörte er bereits in der Wahlperiode von 2002 bis 2005 dem Deutschen Bundestag an und arbeitet derzeit als Arzt am Universitätsklinikum in Gießen. Braun betonte die Wichtigkeit der anstehenden Bundestagswahl und warb um Unterstützung für die Politik der Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Christlich-Demokratischen-Union Deutschlands.
   ]]> Tue, 08 Sep 2009 12:34:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/-33aa71b6f8.html Lebensmodell verwirklicht Gleichstellung und Wertschätzung behinderter Menschen „Wo Menschen mit... Lebensmodell verwirklicht Gleichstellung und Wertschätzung behinderter Menschen

   „Wo Menschen mit und ohne Behinderung in einer Gemeinschaft zusammenleben und jeder nach seinen Fähigkeiten mitwirken kann, da ist ein großer Schritt in Richtung Gleichstellung erreicht“, sagte Jürgen Banzer, Hessischer Minister für Arbeit, Familie und Gesundheit, anlässlich seines Besuchs bei „Die Lebensgemeinschaft e.V.“ auf dem Richthof in Schlitz. Der Minister informierte sich über die besonderen Lebens- und Arbeitsbedingungen der Lebensgemeinschaft, deren Konzept auf christlichem und anthroposophischem Gedankengut basiert.

   Die Integration in der Dorfgemeinschaft finde nicht nur im Familienleben sondern auch im Arbeitsleben statt. Jeder könne sich hier nach seinen Fähigkeiten in den vielfältigen Handwerksbetrieben einbringen. „Das sei ein gelungenes Beispiel für ein würdevolles und selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen“, so Jürgen Banzer. Den Verantwortlichen und Mitarbeitern der Lebensgemeinschaften in den Dörfern Sassen und Richthof gelte ein besonderer Dank und die Anerkennung für die in der Vergangenheit geleistete Arbeit zum Wohle behinderter Menschen.

   In den Jahren 1968 bis 1998 wurden beide Einrichtungsteile mit Landesmitteln gefördert. Die Lebensgemeinschaft erhielt Zuwendungen in Höhe von rund 3,4 Millionen Euro. Eine weitere Förderung erfolgte im Jahr 1998 für die Errichtung eines Wohnhauses für ältere behinderte Menschen auf dem Richthof. Die gewährte Landeszuwendung betrug 664.680 Euro.

   
   Informationen zur Einrichtung:

   Die Dorfgemeinschaft besteht seit 41 Jahren. In den Dörfern Sassen und Richthof leben 400 Menschen davon 250 mit einem besonderen Hilfebedarf in 26 Familienhäusern und anderen Wohnformen. Zu den Dörfern gehören 17 Handwerksbetriebe. Arbeitsplätze gibt es insbesondere in den Bereichen Holzbearbeitung, Keramik, Weberei, Bäckerei, Gärtnerei und Landwirtschaft. Ein Teil der Menschen arbeiten im hauswirtschaftlichen Bereich.

   Grundstruktur der gemeinsamen Lebensform in den bestehenden Lebensgemeinschaften ist familiäres Wohnen, wobei so genannte Hauseltern mit eigenen Angehörigen in Gemeinschaft mit behinderten Menschen leben. Dies unterscheidet sich von den Gegebenheiten in anderen in Hessen bestehenden Wohnstätten für behinderte Menschen. Die Hauseltern gehen ebenfalls einer hauptberuflichen Tätigkeit in den bestehenden Werkstätten für behinderte Menschen und den administrativen Bereichen nach.

    

    

   ]]> post@cdu-vogelsberg.de Sun, 06 Sep 2009 22:55:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/vogelsberger_erklaerung_des_landesvorstandes_und_der_kreisvorsitzenden_der_cdu_hessen_zur_bund.html Die Mitglieder des Landesvorstandes und die Kreisvorsitzenden der CDU Hessen haben eingehend die...
   Die Jahre der von CDU/CSU geführten Bundesregierung waren auch unter den schwierigen Bedingungen einer Großen Koalition vier gute Jahre für Deutschland. Es hat sich gezeigt, dass die Politik der CDU/CSU im Bund und den Ländern Deutschland voran bringt. Die Anzahl der Arbeitslosen konnte nach den verlorenen Jahren unter Bundeskanzler Schröder deutlich von fünf auf drei Millionen gesenkt werden. Durch den Zusammenbruch der internationalen Finanzmärkte wurde dieser positiven Entwicklung zwar ein Dämpfer versetzt, Deutschland soll und wird jedoch gestärkt aus dieser Krise hervorgehen. Die Stärkung der Sozialen Markwirtschaft und das besonnene Handeln von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Deutschland auf den richtigen Weg aus der Krise geführt. Mit Bundeskanzlerin Angela Merkel ist Deutschland in Europa und der Welt wieder ein angesehener und verlässlicher Partner.
   Die CDU Hessen leistet mit 21 Direktkandidaten, unter der Führung des Spitzenkandidaten, Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung, in den kommenden vier Wochen in mehr als 200 Großveranstaltungen ihren Beitrag für ein gutes Wahlergebnis der Union in Deutschland. Zusammen kämpfen wir für einen deutlichen Wahlerfolg von Bundeskanzlerin Angela Merkel und der CDU Deutschland.

   
   Starke Union
   Deutschland braucht am 27. September eine starke Union!
   Nur mit einem guten Ergebnis von CDU und CSU kann sichergestellt werden, dass 60 Jahre nach der Gründung der Bundesrepublik Deutschland und 20 Jahre nach dem Fall der Mauer Neo-Kommunisten der Linkspartei keinen Einfluss auf Regierungshandeln erhalten. Wir Hessen wissen, dass das dem Wähler gegebene Versprechen der Sozialdemokraten, nicht mit der Linkspartei zu koalieren, nach der Wahl nichts mehr wert ist. Nur mit der CDU wissen die Menschen vor der Wahl, mit wem nach der Wahl regiert werden soll.
   
   Regierungskoalition aus CDU und FDP Hessen
   Die erfolgreiche Regierungskoalition aus CDU und FDP unter der Führung unseres Landesvorsitzenden, Ministerpräsident Roland Koch, in Hessen ist Vorbild für ein bürgerliches Bündnis in Berlin. Die Bilanz der Landesregierung unter Ministerpräsident Roland Koch der vergangenen sechs Monate hat gezeigt, dass eine nachhaltige, verantwortungsvolle Politik nur mit einer von der CDU geführten bürgerlichen Regierungskoalition durchzusetzen ist.
   Hessen ist der Wirtschaftsmotor Deutschlands. Die Rhein-Main-Region ist mit dem Flughafen Frankfurt eines der wichtigsten internationalen Drehkreuze. Mit dem jüngsten Urteil des VGH Kassel zum Flughafenausbau ist der Weg endgültig frei für das größte privatfinanzierte Bauvorhaben Deutschlands und die Schaffung zehntausender neuer Arbeitsplätze. Nur mit einer von der CDU geführten Bundesregierung kann sichergestellt werden, dass auch in Zukunft wichtige Infrastrukturprojekte wie der Ausbau von A44 und A49 tatsächlich umgesetzt werden.
   
   Sicherheit und der Schutz der Bevölkerung
   Die Sicherheit und der Schutz der Bevölkerung gehören zu den wichtigsten Aufgaben des Staates. Die hessische CDU hat mit Franz Josef Jung ein Kabinettsmitglied in Berlin, das sich um die Sicherheit unseres Vaterlandes besonders verdient gemacht hat. Auch in der Inneren Sicherheit wären wichtige Projekte wie die Antiterrordatei und der genetische Fingerabdruck ohne die CDU nicht denkbar. Nur mit einer von der CDU geführten Bundesregierung ist Deutschland auch in Zukunft gegen Bedrohungen aus dem In- und Ausland gut geschützt.

   Internationaler Klimaschutzziele
   Deutschland hat seit der Regierungsübernahme durch Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Führungsrolle bei der Durchsetzung internationaler Klimaschutzziele eingenommen. Wir sind Vorreiter bei der Entwicklung neuer, innovativer Energie- und Klimaschutztechnologien. Dennoch muss Energie bezahlbar bleiben. Deshalb setzten wir auf einen klimafreundlichen Energiemix, um Abhängigkeiten gegenüber anderen Ländern möglichst zu vermeiden. Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner haben wir in Hessen das ehrgeizige Ziel vereinbart, bis zum Jahr 2020 mindestens 20 Prozent des Energieverbrauchs aus Erneuerbaren Energien zu beziehen. Nur mit einer von der CDU geführten Bundesregierung können wir auch in den kommenden Jahren ein hinreichendes Maß an Versorgungs- und Preissicherheit gewährleisten.

   Bildungssysteme
   Deutschland benötigt einen kontinuierlichen Ausbau und die Weiterentwicklung des Bildungssystems. Wir haben in Hessen seit 1999 einen bedeutenden Beitrag zur Verbesserung der schulischen Ausbildung geleistet. So wurden allein zu dem gerade beginnenden Schuljahr weitere 1000 neue Lehrerstellen geschaffen und die Klassengrößen spürbar reduziert. Die Zahl der Schüler, die die Schule ohne Abschluss verlassen, wurde im Vergleich zu 1999 halbiert. Nur mit einer von der CDU geführten Bundesregierung wird das gegliederte Schulsystem in Deutschland erhalten bleiben.
   Das deutsche Hochschulwesen hat in den letzten Jahren große Veränderungen erfahren. Mit dem Hochschulpakt wurde ein wichtiger Grundstein für die Schaffung neuer Studienplätze sowie einer größeren Autonomie der Hochschulen gelegt. Dies steigert die Attraktivität der Lehre und fördert den Wettbewerb unter den einzelnen Hochschulen im Interesse der Studierenden. Hessen erhält danach zusätzliche Mittel für knapp 23.000 zusätzliche Studienplätze. Mit dem Hessischen Hochschulpakt haben die Hochschulen in Hessen zudem eine einmalige finanzielle und planerische Sicherheit erlangt. Nur mit einer von der CDU geführten Bundesregierung wird der Hochschulpakt konsequent umgesetzt und Deutschland zu einer modernen und leistungsfähigen Hochschullandschaft weiterentwickelt, die im internationalen Wettbewerb bestehen kann.

   Landwirtschaft
   Die CDU ist die Partei der Landwirte. Unser Ziel ist die nachhaltige Stärkung der heimischen Betriebe. Dies bedeutet auch, dass diese Betriebe im europäischen Wettbewerb bestehen können. Zur Kostenentlastung der landwirtschaftlichen Betriebe und zur Stärkung ihrer Position im europäischen Wettbewerb konnten Änderungen bei der Besteuerung von Agrardiesel auf Bundesebene erreicht werden. Mit Unterstützung des Landes Hessen wurde bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank ein Liquiditätsprogramm aufgelegt, welches Kapitalmarktdarlehen der über einen ermäßigten Darlehenszinssatz verbilligt. Dies hilft landwirtschaftlichen Betrieben, die aufgrund der aktuellen Entwicklung auf den Agrarmärkten, insbesondere auf dem Milchmarkt, in Schwierigkeiten geraten sind, bei der Überbrückung von Liquiditätsengpässen. Nur mit einer von der CDU geführten Bundesregierung hat unsere heimische Landwirtschaft auch in Zukunft noch eine Chance im Wettbewerb mit den anderen europäischen Ländern zu bestehen.

   Generationengerechtigkeit
   Die CDU ist eine Partei für alle Menschen. Der Gedanke der Generationengerechtigkeit gehört zu unserem christlichen Menschenverständnis. Wir stehen für eine Gesellschaft, die faire Perspektiven und Chancen sowohl für Jung, als auch für Alt bietet. Auch im Alter muss den Menschen eine aktive Teilnahme am gesellschaftlichen Leben ermöglicht werden. Hessen hat mit Projekten wie z.B. „Erfahrung hat Zukunft“, älteren Arbeitslosen die Rückkehr in ein geregeltes Beschäftigungsverhältnis ermöglicht. Nur mit einer von der CDU geführten Bundesregierung wird auch in Zukunft das Thema der Generationengerechtigkeit und der Nachhaltigkeit einen festen Platz in der Gesellschaft haben.

   ]]> http://www.cdu-kreisverband-fulda.de/component/content/article/97-bundestagswahl Sat, 05 Sep 2009 00:46:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/finanzstaatssekretaer_dr_schaefer_kommt_nach_schlitz.html Unterstützung für Bundestagsabgeordneten Brand Der hessische Finanzstaatssekretär Dr. Thomas... Unterstützung für Bundestagsabgeordneten Brand

   Der hessische Finanzstaatssekretär Dr. Thomas Schäfer spricht am kommenden Donnerstag in Schlitz über wichtige Fragen der Finanz- und Wirtschaftspolitik. Der 43jährige Jurist und gelernte Bankkaufmann vertritt die Bundesländer in dem Verhandlungsteam der Bundesregierung, das die Opel-Rettung steuert. Mit der Frage, ob wir aus der derzeitigen Finanzkrise und mit welchen Mitteln herauskommen und ob der Staat noch zu finanzieren ist, wird sich der CDU-Politiker aus dem Landkreis Marburg-Biedenkopf beschäftigten. Auch der Erhalt von Arbeitsplätzen durch staatliche Hilfe - sei es für große oder kleine Unternehmen - sowie die Wirkungen der Konjunkturprogramme von Bund und Ländern wird der Staatssekretär im Finanzministerium, der zuvor diese Funktion im Justizministerium inne hatte, beleuchten. Die Veranstaltung, zu deren Beginn der CDU-Bundestagabgeordnete Michael Brand in das Thema einführen wird, findet am Donnerstag, 10. September 2009, um 19 Uhr im Gasthof Habermehl in Schlitz statt.

   ]]> post@du-vogelsberg.de Fri, 04 Sep 2009 11:14:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/umweltministerin_lautenschlaeger_in_lauterbach.html Betriebsbesichtigung mit der Lauterbacher CDUVon der Leistungsfähigkeit der Firma miral konnte sich... Betriebsbesichtigung mit der Lauterbacher CDU
   
   Von der Leistungsfähigkeit der Firma miral konnte sich jetzt Hessens Umweltministerin Silke Lautenschläger überzeugen, die auf Einladung der CDU den Betrieb im Lauterbacher Ortsteil Allmenrod besuchte.  Miral, Hersteller von hochwertigen Mineralguß-Wascheinrichtungen, gehört zur burgbad-Gruppe und ist seit 1960 in Allmenrod zunächst als Firma Schlinsog ansässig.  Von kaum einer Spur von Wirtschaftskrise konnte Geschäftsführerin Dr. Susanne Sollner dem Gast aus Wiesbaden berichten, denn bisher seien Einbrüche auf manchen ausländischen Märkten durch erhöhte Nachfrage im Bundesgebiet ausgeglichen worden.  Die Firma, die Hersteller von Badeinrichtungen in Deutschland und Europa beliefert, ist in Deutschland praktisch der einzige Hersteller von in allen Dimensionen und Formen lieferbaren Kunststein-Waschtischen.  Lautenschläger zeigte sich beeindruckt über die Kreativität und Innovationskraft des mit rund 140 Mitarbeitern für die Vogelsberger Kreisstadt nicht unbedeutenden Betriebes.  Die Lauterbacher CDU-Spitze mit Landtagsabgeordnetem Kurt Wiegel, Bürgermeister Rainer-Hans Vollmöller. Stadtverbandsvorsitzendem Michael Apel und Fraktionschef Dr. Jens Mischak begleiteten die Besucherin, die sich insbesondere für die vorbildlichen Umweltinvestitionen, wie der Abluftreinigungsanlage, interessierte. 
   ]]> post@cdu-lauterbach.de Fri, 04 Sep 2009 10:57:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/cdu_muellgebuehrensystem_nachbessern.html CDU-Kreisvorstand sichert Michael Brand, MdB, volle Unterstützung zu Bei der jüngsten CDU-Kreisvorstandssitzung waren die Systemumstellung und die anstehende Bundestagswahl die wichtigsten Themen. Vor allem die neue Gebührenordnung des ZAV führte zu einer kontroversen Diskussion, in der schnell klar wurde, dass die CDU Vogelsberg Nachbesserungen an dem von der Verbandsversammlung des ZAV beschlossenen Gebührensystems wünscht. Vor allem die hohen Müllmengen pro Kopf, die als Berechnungsgrundlage für die Gebühren genommen wurden, stießen weitgehend auf Unverständnis. „Eine Person produziert nicht pro Woche 20 Liter Müll. Hier wäre zu erwarten, dass durch das große Volumen der Tonnen zusätzlicher Müll, wie z.B. Grün- und Gartenabfälle, die in manchen Kommunen zum Teil gesondert entsorgt werden, in der Restmülltonne entsorgt werden. Dadurch könnte das Gesamtmüllvolumen deutlich steigen, so dass auf den ZAV zusätzliche Entsorgungskosten zukämen“, so der Kreisvorsitzende der Jungen Union, Michael Ruhl.
   
   CDU-Kreisvorsitzender Ulrich Künz erklärt: „Wir wollen die Absenkung der berechneten Müllmengen pro Kopf von 20 Litern auf 12,5 Liter. Dadurch werden auch die Tonnen deutlich kleiner und es bleibt weiterhin ein Anreiz zur Müllvermeidung. Es soll so auch auf Forderungen der sogenannten „Müll-Rebellen“ eingegangen werden. Es bleibt jedoch auch klar, dass das bestehende Defizit des ZAV aufgefangen werden müsse.“ Hierzu werde versucht, die Pflicht zum Bilden einer Rücklage für die Rekultivierung der Deponie Bastwald für die Zeit der Umstellung des Gebührensystems auszusetzen. Dies hätte auch den Vorteil, die Zeit zu überbrücken, bis die teuren Verträge mit dem Wetteraukreis auslaufen, so dass damit das Defizit des ZAV kleiner werden könnte.
   
   Zur Kreisvorstandssitzung konnte die CDU Vogelsberg auch den Bundestagsabgeordneten Michael Brand begrüßen.
   Dieser erklärte, dass gerade die vergangenen Landtagswahlen im Saarland, in Thüringen und Sachsen zeigten, dass zwar weiterhin Schwarz-Gelbe Mehrheiten möglich seien, die Bundestagswahl jedoch nicht zum Selbstläufer würde. Hierzu müsse jeder Wähler wissen, dass es auf seine Stimme ankomme, um eine bürgerliche Mehrheit in Deutschland zu erreichen. Die Diskussionen in Thüringen und im Saarland zeigten, dass es für die SPD mittlerweile nicht mehr nur eine Option, sondern bereits die Wunsch-Konstellation sei, Rot-Rote oder Rot-Rot-Grüne Koalitionen zu bilden. Es sei also nur noch eine Frage der Zeit, bis sich in der SPD die Leute durchsetzen, die ein solches Bündnis anstreben, und in der nächsten Legislaturperiode, bei einer fehlenden bürgerlichen Mehrheit, eine solche Koalition auch bilden würden. Aber auch aus inhaltlichen Gründen müsse man nach der Bundestagswahl die große Koalition beenden und eine starke bürgerliche Regierung bilden. Als Themen nennt er dabei die kommunale Betreuung der Langzeitarbeitslosen in den Optionskommunen und die Gesundheitspolitik, bei denen man sich mit der SPD nicht mehr einigen könne.
   Der CDU-Kreisvorstand sagt Michael Brand dabei im Wahlkampf die volle Unterstützung zu.
   ]]> post@du-vogelsberg.de Wed, 02 Sep 2009 11:45:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/weitere_wahlkampf_unterstuetzung_fuer_vogelsberger_cdu.html Staatssekretäre Dr. Schäfer, Rhein und Müller-Klepper kommen Neben den bereits veröffentlichten Terminen mit Kanzlerin Merkel in Fulda, Roland Koch in Grünberg und Oswald Metzger in Romrod, hat die Vogelsberger CDU weitere Redner zu interessanten Themen gewinnen können, teilt CDU-Kreisgeschäftsführerin Iris Schmidt mit. 
   
   Staatssekretär im Hessischen Finanzministerium, Dr. Thomas Schäfer
   kommt  am Donnerstag, 10. September, um 19.00 Uhr nach Schlitz in den Gasthof Habermehl, um über die aktuelle Finanz- und Wirtschaftspolitik zu sprechen.
   
   Die Staatssekretärin Petra Müller-Klepper
   im neu gebildeten Hessischen Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit spricht bei einer öffentlichen Veranstaltung der CDA und Frauen Union am Montag, 21. September um 19.30 Uhr in Alsfeld-Eudorf, Gasthaus „Schmiede“ über „ Kinder-Rechte-Chancen-Zukunft".
   
   Staatssekretär im Hessischen Innenministerium, Boris Rhein
   referiert am Dienstag, 22. September, um 19.30 Uhr in Lauterbach-Maar, Gasthof „Zur Tenne“ über die Innere Sicherheit in Deutschland 
   ]]> post@du-vogelsberg Fri, 28 Aug 2009 10:17:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/cdu_will_muellgebuehren_erhoehung_ueberdenken.html Belastung für Familien mit Kindern darf nicht sein. Die von der Verbandsversammlung des... Belastung für Familien mit Kindern darf nicht sein.

   Die von der Verbandsversammlung des Zweckverbands Abfallwirtschaft Vogelsberg (ZAV) im Juli dieses Jahres beschlossene Erhöhung der Müllgebühren und der sogenannte „Systemwechsel“ waren Gegenstand ausführlicher Beratungen am Anfang dieser Woche in der ersten Sitzung der CDU-Kreistagsfraktion nach der Sommerpause.
   
   Wie Fraktionsvorsitzender Dr. Hans Heuser hierzu ausführte, wisse jedermann und jede Frau im Vogelsbergkreis, dass die Fraktionen des Kreistags hierfür nicht zuständig seien, weil der Kreis und die Städte und Gemeinden die Einsammlung, Verwertung und Deponierung aller Abfälle schon im Jahre 1987 auf den ZAV übertragen haben. Weil aber Kreistagsabgeordnete und Kreisbeigeordnete aus allen Fraktionen auch zugleich Mitglieder in der Verbandsversammlung und im Verbandsvorstand des ZAV sind, müsse man sich damit beschäftigen. Hinzu komme, dass die Juli-Beschlüsse im ZAV in weiten Kreisen der Bevölkerung ein lautes und einhellig ablehnendes Echo gefunden haben.

   Dass der ZAV irgendetwas bei den Müllgebühren unternehmen musste, sei verursacht durch die Jahr für Jahr anfallenden Kosten und das seit 2006 aufgelaufene Defizit. Letzteres könne der Verband nicht mehr durch die vorhandene Rücklage ausgleichen, weil diese für die im Planungsstellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Gießen aus dem Jahr 1985 zwingend vorgeschriebene Rekultivierung der Deponie Bastwald und der Alt-Deponie Nieder-Ohmen vorgehalten werden müsse. Eine wesentliche Ursache für das Defizit seien die mit dem Wetteraukreis vor ca. zehn Jahren abgeschlossenen schlechten Verträge über die Anlieferung zu der dortigen Verladestelle in Grund-Schwalheim.
   
   Als sehr nachteilig erweise sich im Jahr 2009, dass der damals noch zuständige Vogelsbergkreis (ZAV war noch nicht gegründet) im 1985/1986 eine der damaligen Gesetzeslage entsprechende und seinerzeit als vorbildlich bezeichnete Beseitigungsanlage im Bastwald (Gemeinde Schwalmtal) gebaut und seither mit gewaltigen Kosten (z.B. millionenschwere eigene Kläranlage) betrieben habe.
   Dieses bravvorbildliche Verhalten von damals räche sich jetzt in bitteren finanziellen Folgen für die Bürger, denn andere Nachbarkreise wie der Wetteraukreis und Marburg-Biedenkopf hätten sich viele Jahre lang hartnäckig geweigert eine eigene Deponie zu bauen. Weil  die staatlichen Vorgaben in der Abfallpolitik von Bund und Land etwa alle zehn Jahre völlig auf den Kopf gestellt und ins Gegenteil verkehrt werden, könnten diese Landkreise den Abfall der Bürgerinnen und Bürger heute für viel weniger Geld entsorgen als dies im Vogelsbergkreis der Fall sei.

   In der Sitzung der CDU-Kreistagsfraktion wurde vorgerechnet, dass bei dem ZAV im Jahr 2009 etwa 9,5 Millionen Euro laufende Kosten anfallen; zudem existiere ein Defizit von etwa 2,5 Millionen Euro aus den letzten drei Jahren, also müssen insgesamt 12 Millionen Euro eingenommen werden, um dies auszugleichen. Dieser Betrag müsse auf alle 115.000 Einwohner in den 19 Städten und Gemeinden des Kreises verteilt werden. Wenn jeder Einwohner im Jahr 2010 einen einmaligen Betrag von 100 Euro an den ZAV zahle, würden sowohl die laufenden Kosten als auch das bestehende Defizit ausgeglichen. So einfach gehe es aber nicht, weil die Gebühr an der von jeder Einwohnerin und jedem Einwohner produzierten Menge des Abfalls festgemacht werden müsse. Außerdem würden dadurch Familien mit mehreren Kindern bzw. Haushalte mit mehr als vier Personen (die gibt es im VB-Kreis durchaus noch) unverhältnismäßig belastet.

   Als wesentlicher Kritikpunkt an dem neuen System wurde in der CDU-Fraktion ohnehin die ab 2010 stärkere finanzielle Belastung von Haushalten mit drei bis vier Personen geäußert. Gerade für die CDU als Verfechterin einer familienfreundlichen Politik auf allen Ebenen sei dies nicht hinnehmbar.
   Die Mitglieder in der ZAV-Verbandsversamlung wurden aufgefordert sich der gesamten Problematik nochmals anzunehmen, Bürgermeister Ulrich Künz als Sprecher der gemeinsamen Arbeitsgruppe von CDU, FW und FDP wurde beauftragt, möglichst bald konkrete Gespräche mit der Arbeitsgruppe von SPD/Kommunale zu führen, um die Kritikpunkte aus der Bevölkerung einer detaillierten Prüfung zu unterziehen.
   Die sog. „Müllrebellen“ werden gebeten,  die neuen Satzungen nicht nur pauschal oder in Einzelpunkten zu kritisieren, sondern konkrete Verbesserungs- und Lösungsvorschläge zu machen.

    

   ]]> Thu, 27 Aug 2009 13:45:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/cdu_politiker_informieren_sich_ueber_biogas_in_homberg.html Dr. Helge Braun auf Wahlkampftour Die Biogasanlage Koch in Homberg-Gontershausen war Ziel einer... Dr. Helge Braun auf Wahlkampftour

   Die Biogasanlage Koch in Homberg-Gontershausen war Ziel einer Informationsreise des CDU-Bundestagskandidaten Dr. Helge Braun.
   Gemeinsam mit Landtagsabgeordnetem Kurt Wiegel und der Homberger CDU wurde auf dem ausgesiedelten Hof der Nutzen einer neuen Biogasanlage fachmännisch vom Betriebsleiter Rainer Koch vorgestellt.
   Die Eheleute Koch, die die Anlage betreiben, haben die Überlegung einer Biogasanlage zu bauen, in diesem Sommer umgesetzt. Momentan wird noch aufgeheizt, doch bereits in der nächsten Woche soll die Anlage auf Gasbetrieb umgestellt werden. Die Biogasanlage, mit einer Leistung von 180 KW, muss täglich bestückt werden. Dazu wird die Gülle aus dem Stall mit den 90 Kühen in die Anlage eingepumpt. Des Weiteren wird Mais und Mist angefahren. Der Silomais wird zu 90 % auf eigener Fläche angebaut. Alternativen seien neben Mais: Gras, Getreide, Zuckerrüben und  Körnermais, so Rainer Koch.

   Nicht nur die neue Anlage war für die Politiker von Wichtigkeit. Auch der Kuhstall wurde besichtigt und die Milchpreisproblematik war Thema. Dass der Milchpreis so in den Keller gefallen ist, sei nicht hinnehmbar, so Koch. Hier müsse die Politik neue Wege finden, damit die Milcherzeuger wieder eine Perspektive für ihren Betrieb sehen. Landtagsabgeordneter Kurt Wiegel  verwies auf den jüngsten Vorstoß der hessischen Agrarministerin Silke Lautenschläger, die sich mit entsprechenden Vorschlägen an die EU-Agrarkommissarin Mariann Fischer-Boel und Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner gewandt hatte. Neben der Reduzierung der EU-weiten Milchmenge über ein Stilllegungsprogramm, sollte auch der freiwillige Lieferverzicht gefördert werden. Zur Finanzierung schlug Lautenschläger die Strafabgabe vor, die erhoben werde, wenn die für den jeweiligen Betrieb zulässige Milchmenge überschritten sei. Darüber hinaus sollten die beschlossenen Quotenerhöhungen ausgesetzt und der Interventionspreis befristet angehoben werden.

   Norbert Reinhardt, Kreislandwirt des Vogelsbergkreises, beanstandete die Anhebung der Besteuerung für Biodiesel, wonach der Markt nahezu zusammengebrochen sei. Dr. Helge Braun sagte zu, sich dafür einzusetzen, dass diese Regelung wieder zurückgenommen werde. Darüber hinaus seien weitere Entlastungen für die Landwirtschaft notwendig.
   "In Deutschland ist das Problem entstanden, dass viele den Eindruck haben: Leistung lohnt sich nicht mehr. Nach der Bundestagswahl will ich mich massiv dafür einsetzen, dass sich dies ändert. Wer hart arbeitet, muss davon auch gut leben können!", erklärte Dr. Helge Braun. Dies sei eigentlich eine Selbstverständlichkeit. In den letzten Jahrzehnten seien jedoch immer wieder die normalen und mittleren Einkommensgruppen benachteiligt worden.

    

    

   ]]> Tue, 25 Aug 2009 19:55:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/die_milch_machts.html Peter Stephan und Kurt Wiegel: „Die Menschen müssen wieder mehr Milch trinken“ –... Peter Stephan und Kurt Wiegel:
   „Die Menschen müssen wieder mehr Milch trinken“ –
   CDU-Landtagsfraktion setzt Zeichen und serviert Milch als Besprechungsgetränk

   „Es besteht hohe Einigkeit darüber, auch zwischen den Parteien, dass auf allen politischen Ebenen gehandelt werden muss, um den Milchbauern  in der Krise zu  helfen. Die Wege dazu sind aber durchaus verschieden“, stellten der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Peter Stephan, und der landwirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Kurt Wiegel, heute in Wiesbaden fest. Bei der ersten Zusammenkunft der CDU-Landtagsfraktion nach der Sommerpause wurde deshalb, neben den üblichen Besprechungsgetränken, auch Milch serviert.

   „Nach einer langen Zeit mit vorgegebenen Milchquoten, befindet sich die Landwirtschaft nun auf dem Weg zum freien Markt. Soziale Marktwirtschaft bedeutet aber auch das Abfedern und das Unterstützen in den notwendigen Umstellungsprozessen. Unser Ziel: Die Menschen müssen wieder mehr Milch trinken. Deshalb sind Lösungen erforderlich, die helfen, den Milchabsatz anzukurbeln“, erklärten die beiden CDU-Politiker.

   Der CDU-Landtagsabgeordnete Peter Stephan habe daher seit geraumer Zeit veranlasst, dass in seinem Aufgabenbereich von Umwelt, Landwirtschaft oder Naturschutz bei Besprechungen und beim Empfang von Gästen neben Kaffee und üblichen Erfrischungsgetränken auch Milch angeboten werde. „Nicht nur, dass Milch wesentlich preiswerter ist, im Vergleich zu manch anderen Erfrischungsgetränken, sie ist darüber hinaus auch wesentlich gesünder“, sagte Stephan.

    „Auch wenn sich zwischenzeitlich die CDU-Landtagsfraktion dieser Vorgehensweise angeschlossen hat, ist klar, dass sich damit die akuten Probleme der Milchbauern allein nicht lösen lassen. Dennoch sollte auch andere Behörden, Unternehmen, Schulen diesem Beispiel folgen und ihren Betrag leisten“, forderte Wiegel.

   Abschließend begrüßte der Agrarpolitiker den jüngsten Vorstoß der hessischen Agrarministerin Silke Lautenschläger, die sich mit Vorschlägen zur Rettung der Milchviehbetriebe an die EU-Agrarkommissarin Mariann Fischer-Boel und Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner gewandt hatte. Dazu zählen ein Milchquoten-Stilllegungsprogramm und die Forderung nach einer Aussetzung der bereits beschlossenen EU-Milchquotenerhöhung. Das Maßnahmenpaket bedinge auch, dass Saldierungsmöglichkeiten, also die Verrechnung von Über- und Unterlieferungen, eingeschränkt werden, um die Verringerung des Milchangebots zu erreichen. Darüber hinaus solle der Interventionspreis befristet angehoben werden. Am 7. September werde der EU Agrarministerrat über den Milchmarkt beraten.
    

   ]]> Tue, 25 Aug 2009 19:48:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/-0d6ea88c20.html Hochwertige Spitzenprodukte aus dem ländlichen Raum Die Firma Seipp & Kehl GmbH war das Ziel... Hochwertige Spitzenprodukte aus dem ländlichen Raum

   Die Firma Seipp & Kehl GmbH war das Ziel einer Informationstour des CDU-Bundestagskandidaten Dr. Helge Braun am vergangenen Mittwoch. Mit dabei waren der Landtagsabgeordnete Kurt Wiegel und CDU-Kreisvorsitzender Ulrich Künz aus Kirtorf. Hier informierten sich die Herren über den größten Arbeitgeber der Gemeinde Gemünden, mit über 60 Mitarbeitern. Für die hochspezialisierte Firma mit zahlreichen Alleinstellungsmerkmalen ist der ländliche Raum ein gut geeigneter Standort.

   Die Ausbildung ist dem Geschäftsführer Karl-Heinz Müller sehr wichtig. Deshalb werden vor Ort zurzeit sechs Jugendliche als Zerspanungsmechaniker in den Bereichen CNC-Drehen, CNC-Fräsen und CNC-Schleifen  ausgebildet; des Weiteren Industriemechaniker in Produktionstechnik. Dies ist mit 10% der Beschäftigten eine bemerkenswerte Nachwuchsförderung - deutlich über dem bundesweiten Durchschnitt. Die Christdemokraten hörten interessiert den Ausführungen Müllers zu, der über die Entwicklung der Firma berichtete. Das Unternehmen wurde bereits Mitte der 50-er Jahre in Gemünden gegründet und nach mehrmaligen Anbauten wurde in 1988 ein völlig neues Fertigungsgebäude und in 2002 ein weiteres Verwaltungsgebäude mit Montagehalle erstellt. Des Weiteren wurde in Erfurt in 1995 eine Tochterfirma, mit mittlerweile 27 Angestellten, gegründet. Fachkräftemangel gibt es bei Seipp + Kehl nicht, da die Facharbeiter nach der Ausbildung weiter qualifiziert werden und dem Betrieb in der Regel erhalten bleiben. Die Situation ist hier in der Region völlig anders als in der Großstadt, da die meisten Mitarbeiter aus der direkten Umgebung kommen.

   Bundestagskandidat Dr. Braun zeigte sich beeindruckt über die Vielfältigkeit der Tätigkeiten im Produktionsbetrieb. Die hochwertige Maschinentechnologie ermöglicht gemeinsam mit regelmäßigen intern durchgeführten Qualitätsaudits optimale Qualitätssicherungen von Präzisionsteilen. Die Bandbreite der Fertigungen ist riesig. Seipp & Kehl GmbH begleitet seine Kunden mit Dienstleistungen in allen Phasen von der Planung bis zur Fertigung. Der Kunde kommt oftmals mit einer Idee und einer Zeichnung und die Mitarbeiter setzen in einem Team die Wünsche optimal um. Wichtig als Kernkompetenz sieht Herr Müller neben dem CNC-Drehen und  –Fräsen vor allem das CNC-Präzisionsschleifen im klimatisierten Raum bei 21° sowie  die Baugruppen- und Systemmontage. Dr. Helge Braun interessierte sich bei der Auflistung der Kundenstruktur und Branchen, wie z.B. allgemeiner Maschinen- und Anlagenbau, Antriebstechnik, Fahrzeugbau, Sondernutzfahrzeuge, Sensortechnik und Hydrauliksysteme, seit zwei Jahren auch  Teile für Hybridfahrzeuge, besonders für Baugruppen für den Computertomographen, mit dem er als Arzt immer wieder  zu tun hat. Auch in der Raumfahrtrakete „Ariane“ werden Bauteile der Firma Seipp & Kehl verarbeitet.

   Wichtig war den Unionspolitikern aber auch die Einschätzung der derzeitigen Wirtschaftslage und die Aussichten für die Firma. Die Krise sei mit einer ½-jährigen Verspätung auch bei Seipp + Kehl  spürbar geworden, so Müller - aufgrund zahlreicher Alleinstellungsmerkmale und breit gestreuter Kundenstruktur jedoch nicht so ausgeprägt, wie in anderen Unternehmen. Manche Projekte hätten Anlaufphasen von mehreren Jahren, dies sei der Planungssicherheit der Firma zugute gekommen. Dass bei der Auftragslage bereits wieder eine leichte Erholung eingetreten sei, wie in den Medien berichtet, konnte Müller bestätigen.
    
   Die Lage des Betriebes sei zwar direkt an der Autobahn, jedoch ohne direkten Anschluss. Dies sei aber nicht unbedingt nachteilig, denn Seipp + Kehl  findet auch ein Kunde z.B. aus Luxemburg oder England nach Jahren wieder sofort, wo hingegen an anderen Standorten die Firmen sich tummeln und das Ganze unüberschaubar wird. Angesichts der hohen Wertschöpfung bei den Präzisionsteilen seien die Transportkosten im Gegensatz zu anderen Branchen nicht so zentral im Fokus.

   Geschäftsführer Karl-Heinz Müller gab den Wunsch an die Politiker weiter, sich für Regionalförderungen und Berufsschulen vor Ort einzusetzen.

    

   ]]> Mon, 24 Aug 2009 11:35:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/-a55dc0c1c5.html CDU-Bundestagskandidat Dr. Helge Braun zu Gast im neuen Rathaus in Gemünden Die Zukunft des... CDU-Bundestagskandidat Dr. Helge Braun
   zu Gast im neuen Rathaus in Gemünden

   Die Zukunft des ländlichen Raumes stand im Focus eines Besuches von CDU-Bundestagskandidat Dr. Helge Braun, dem Landtagsabgeordneten Kurt Wiegel und dem Kreisvorsitzenden der Vogelsberger CDU, Ulrich Künz in Gemünden. Zunächst verschafften sich die Besucher bei einem Rundgang durch das neu renovierte Rathaus einen Eindruck von dem Amtssitz von  Bürgermeister Lothar Bott.

   Bott berichtete, dass die Großgemeinde wächst.  Durch Zuzug sei im Moment ein leichter Aufwärtstrend der Bevölkerungszahlen (3.030) zu verzeichnen. Dieser Trend ist natürlich gerade im Hinblick auf die demografische Entwicklung mit all ihren negativen Folgeerscheinungen  als äußerst positiv zu bewerten. Allerdings brauchen wir Lösungen für die Ortskerne  mit den großen Gehöften. Die anfallenden Kosten sind den Bewohnern auf Dauer nicht mehr zuzumuten.
   Dr. Helge Braun und Abgeordneter Wiegel sehen diese Angelegenheit auch als Gestaltungsproblem für Land und Bund. Dr. Braun sagte ausdrücklich zu, sich im Falle seiner Wahl in den Deutschen Bundestag intensiv für den ländlichen Raum einzusetzen. Ferner sei der Erhalt und die Schaffung neuer Infrastrukturen im ländlichen Raum nur mit Unterstützung von Land, Bund und Europa zu bewerkstelligen. Hier müssen neue Wege gefunden werden, insbesondere wegen der Eigenkontrollverordnung, der Neuordnung der Trinkwasserversorgung und vor allem der Kinderbetreuung, appelliert Bürgermeister Bott an die beiden Politiker.
   
   Die Kosten der  Kinderbetreuung betragen zwischenzeitlich 80-85% der jährlichen Kosten. Hier muss das Konnexitätsprinzip angewandt werden, d.h. Bund und Land sollten je 30-35% tragen und der Rest könnte dann von den Kommunen geschultert werden. Nicht nur das Tagesbetreuungsausbaugesetz sei hier wichtig, sondern die weitere Unterhaltung muss auch geleistet werden. Gut sei, dass das Land Hessen die Kosten für das dritte Kindergartenjahr übernehme.
   Dazu lobt der Bundestagskandidat Braun die Arbeit der Familienministerin von der Leyen. Doch auch hier gebe es noch weitere Verbesserungen für Familien zu überdenken. Grundlegende Vereinfachung des Steuersystems sei z.B. sein Ziel, wenn er in den Bundestag einziehen wird. Selbstverständlich ist auch die Pendlerpauschale weiterhin von Nöten. Denn gerade hier im Vogelsberg müssen 70% der Arbeitnehmer in angrenzende Kreise oder sogar bis nach Frankfurt an die Arbeit pendeln. Der Begriff „Timesharing“ wird genannt, also Bürokapazitäten z.B. in Frankfurt einsparen und in unserer Region öffentliche Arbeitsplätze besser verteilen. Dies sind Punkte, die Dr. Braun gerne aufgreifen will und auch auf Landesebene möchte Kurt Wiegel alle Möglichkeiten ausschöpfen. Dies habe in seiner Amtszeit schon einmal funktioniert, aber es müssen noch weitere Arbeitsplätze in unser Gebiet verlegt werden.

   Auch die Breitbandversorgung war ein wichtiges Thema der Politiker. Dr. Braun hatte sich bereits in seiner Zeit im Bundestag 2002 bis 2005 für eine Breitbandinitiative zugunsten des ländlichen Raumes eingesetzt. Während Bürgermeister Künz bereits einen Weg für die Internetversorgung in Teilen der Großgemeinde Kirtorf gemeinsam mit der Telekom gefunden hat, ist Bürgermeister Bott in seiner Gemeinde nun auch an einer Lösung. Direkt in Gemünden gibt es einen Netzknotenpunkt ohne Problematik. Doch gerade in Teilen von Ehringshausen,  sowie den restlichen Dörfern der Großgemeinde, ist das Problem noch riesig. Künz und Wiegel berichteten, dass der Landrat momentan auch an geeigneten Fördertöpfen des Bundes und der EU suche. Schließlich sei das Problem der dünn besiedelten Gegend wesentlich kostenintensiver wie in Ballungsgebieten.

   Zum Schluss des Besuchs wünschte Dr. Helge Braun, Kurt Wiegel und Ulrich Künz Herrn Bott alles Gute für seine Bürgermeisterwahl, die mit der Bundestagswahl am 27.09.09 stattfindet. Er sei fachlich und sachlich gut organisiert und verdiene eine weitere Periode in Gemünden. Seine Einbringung bei größeren Problemen in der Vogelsberger Kreispolitik und seine  Mitarbeit in der Kreiskoalition (CDU, FW und  FDP) sei immer sehr konstruktiv und verlässlich, so Künz.

   ]]> info@cdu-vogelsberg.de Thu, 20 Aug 2009 18:42:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/-f7fc5081e7.html Bundeskanzlerin Merkel, Ministerpräsident Koch, Verteidigungsminister Jung, Bernhard Vogel und... Bundeskanzlerin Merkel, Ministerpräsident Koch, Verteidigungsminister Jung, Bernhard Vogel und Oswald Metzger kommen zum Wahlkampf.  
   
   An der Spitze mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsminister Jung in Fulda sowie Ministerpräsident Roland Koch in Fulda und Grünberg wird es prominente Unterstützung in der heißen Phase des Bundestagwahlkampfes geben.
   Zugesagt hat ebenso Dr. Bernhard Vogel, der ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen und der von den Grünen zur CDU übergetretene Publizist und ehemalige Bundestagsabgeordnete Oswald Metzger, teilt CDU-Kreisgeschäftsführerin Iris Schmidt mit.

   Am Mittwoch, 9. September um 17 Uhr wird die Bundeskanzlerin und Parteivorsitzende Dr. Angela Merkel  zu einer Kundgebung nach Fulda kommen.  Gemeinsam mit Ministerpräsident Roland Koch und Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung wird sie den  dortigen Bundestagsabgeordneten Michael Brand (36) unterstützen. Bereits ab 16 Uhr gibt es ein interessantes Vorprogramm mit Musik und Talkrunden.

   Zur Unterstützung des Kandidaten Dr. Helge Braun (37), der bereits in der vorletzten Periode von 2002-2005 dem Bundestag angehörte, kommt der  hessische Ministerpräsident Roland Koch  am Mittwoch, 16. September 2009, um 20 Uhr nach Grünberg in die Gallushalle. 

   Als „Schmankerl“ wird der Auftritt des Publizisten und Finanzexperten Oswald Metzger aus Baden-Württemberg, der heute der CDU angehört, angesehen. Auf Initiative der Mittelstandsvereinigung Vogelsberg (MIT) konnte der frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete für eine Veranstaltung gewonnen werden. Oswald Metzger kommt am Mittwoch, 23. September 2009, um 19.30 Uhr, in das Bürgerhaus Romrod.

   Der frühere Ministerpräsident Bernhard Vogel (Rheinland-Pfalz und Thüringen) spricht bei einem „Politischen Frühstück“ am Montag, 14. September, um 10 Uhr im Cafè des Rambachhauses in Alsfeld.

   Weitere prominente Unterstützer aus dem Bereich der Politik werden sich unter anderem in mittelständischen Betrieben und sozialen- und öffentlichen  Einrichtungen im Vogelsberg informieren. Nähere Informationen gibt es unter www.cdu-vogelsberg.de sowie bei den Kandidaten unter www.michael-brand.de und www.helge-braun.de.

    

   ]]> Wed, 19 Aug 2009 18:40:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/bundeskanzlerin_angela_merkel_kommt_nach_fulda.html „Deutschland hat eine erfolgreiche Bundeskanzlerin“ „Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden am 27. September mit Ihrer Stimme über die Zukunft Deutschlands und darüber, ob wir künftig in einem leistungsstarken, weltoffenen und menschlichen Land leben und auch der nachfolgenden Generation ein Leben in Wohlstand und Sicherheit ermöglichen können“.
   Gerade in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise ist die solide Politik der CDU  Grundlage für ein erfolgreiches Krisenmanagement.
   Unsere Parteivorsitzende und Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland kommt am 9. Sept. 2009 nach Fulda, "Buttermarkt".
   Wir freuen uns auf Sie.
   ]]> post@du-vogelsberg.de Mon, 10 Aug 2009 17:27:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/startschuss_fuer_die_bundeswahl_wk_giessenalsfeld.html Hochmotiviert, engagiert und kämpferisch zeigten sich die Aktiven am Freitag bei der... Hochmotiviert, engagiert und kämpferisch zeigten sich die Aktiven am Freitag bei der Organisationsbesprechung im Gasthaus Roth in Liederbach.
   Dr. med. Helge Braun und die Funktionsträger des Wahlkreises Alsfeld verständigten sich am Freitag im Gasthaus Roth in Liederbach über die geplanten Wahlkampaktivitäten im Wahlkreis Gießen/Alsfeld für die Bundestalgswahl am 27. Sept. 2009. Gute Organisation und Logistik sind Grundvoraussetzung für einen erfolgreichen Wahlkampf. Im Beisein der beiden Kreisgeschäftsführer Iris Schmidt (CDU Vogelsberg) und Johann Gottfried Hecker (CDU Gießen) wurden die entsprechenden Einzelheiten mit allen Anwesenden detailliert ausdiskutiert und festgeschrieben. 
   ]]> post@cdu-vogelsberg.de Sat, 08 Aug 2009 12:40:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/walter_arnold_schnelles_internet_fuer_ganz_hessen_hat_oberste_prioritaet.html Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Walter Arnold,... Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Walter Arnold, betonte die Notwendigkeit einer flächendeckenden Breitbandversorgung in Hessen: „Die Internetversorgung ist ein wichtiges Kriterium im regionalen Standortwettbewerb. Die flächendeckende Versorgung für ganz Hessen hat für die CDU daher oberste Priorität“, sagte Arnold in Wiesbaden.

   „Neben der Verdoppelung der Fördermittel und den vier Beratungsstellen für hessische Kommunen werden wir das Thema Breitband noch in diesem Jahr umfassend aufarbeiten. Auf Vorschlag der CDU haben sich alle Fraktionen bereit erklärt, dass nach der Sommerpause eine Anhörung zum Thema Breitbandverkabelung im Wirtschaftsausschuss stattfinden soll“, so Arnold.

    „Ziel der Anhörung ist die umfassende Information der Parlamentarier über rechtliche und technische Möglichkeiten sowie den genauen Sachstand der Internetversorgung in Hessen. Auf deren Grundlage werden wir effiziente Fördermöglichkeiten zur Sicherstellung und zum Ausbau der Internetversorgung erarbeiten. Hierbei werden wir Fördermöglichkeiten des Bundes und der EU entsprechend berücksichtigen“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion.

    „Wir wollen auch vor dem Hintergrund gleichwertiger Lebensbedingungen die feststellbaren Standortnachteile ländlicher Regionen beseitigen“, sagte Arnold

   ]]> mdl.walter-arnold@web.de Wed, 29 Jul 2009 10:58:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/milcherzeuger.html Kurt Wiegel, agrarpolitischer Sprecher "Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Vorschläge der... "Auch in diesem Bericht wird eine 'dramatische' Verschlechterung der Situation der Milchviehbetriebe europaweit festgestellt. Dies belegt einmal mehr die schwierige Lage der Milcherzeuger. Hiervon ist Deutschland in besonderer Weise betroffen, da etwa ein Fünftel der gesamten europäischen Milchmenge aus Deutschland kommt", stellte Wiegel fest.

   "Es ist notwendig, dass kurzfristig wirkende Maßnahmen zur Marktentlastung ergriffen werden, um eine Trendwende herbeizuführen. Unter diesen Gesichtspunkten müssen alle Vorschläge auf ihre Eignung hin abgeklopft und sich auf eine gemeinsame Linie verständigt werden", so der Agrarsprecher.

   Für eine Zukunft der Milchquote nach dem Jahr 2015 bestehe nach Einschätzung Wiegels nur wenig Hoffnung, da die Aussage der EU-Kommissarin Fischer-Boel in ihrer Meldung vom 22.07.2009 "sehr deutlich" sei. Dort sagte sie wörtlich: "Aber, wie der Europäische Rat klar zum Ausdruck gebracht hat, gibt es keine Abkehr von unserer Politik, die Milchquoten behutsam auslaufen zu lassen. Diesen Beschluss infrage zu stellen, würde nur Unsicherheit schaffen und trotzdem in der jetzigen Situation keine Hilfe bringen."
   
   www.kurt-wiegel.de 
   post@kurt-wiegel.de

   ]]> Sat, 25 Jul 2009 18:29:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/thomas_mann_evpcdu_erneut_zum_vizepraesidenten_des_ausschusses_fuer_beschaeftigung_und_soziales_g.html Der CDU-Europaabgeordnete und Vizepräsident des Ausschusses für Beschäftigung und Soziales (EMPL)... Der CDU-Europaabgeordnete und Vizepräsident des Ausschusses für Beschäftigung und Soziales (EMPL) im Europäischen Parlament, Thomas Mann, ist am heutigen Donnerstag in dieser Funktion einstimmig wiedergewählt worden.
   "Ich freue mich sehr und danke meinen Kollegen im Ausschuss für ihr Vertrauen. Gemeinsam mit ihnen will ich erreichen, dass das Europäische Parlament seine Rolle als Stimme der Bürger in Sozialfragen in den nächsten fünf Jahren weiter ausbaut".

   Der sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion hob in einer ersten Erklärung seine Ziele für die kommende Wahlperiode hervor:
   "2010 wird ganz im Zeichen der Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung stehen. Zu groß sind die Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten in Bezug auf Chancengleichheit und Zugang zu Bildung. Hier müssen die Mitgliedstaaten und Institutionen verstärkt zusammenarbeiten, um von diesen Erfahrungen wechselseitig zu profitieren".

   www.mann-europa.de

   ]]> thomas.mann@europarl.europa.eu Fri, 24 Jul 2009 09:32:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/familie_hat_weiter_konjunktur.html „Der Familienmonitor 2009 belegt den hohen Stellenwert der Vereinbarkeit von Familie und Beruf für... „Der Familienmonitor 2009 belegt den hohen Stellenwert der Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Eltern mit minderjährigen Kindern. Er zeigt aber auch, dass 60 Prozent der Eltern sich nach Angaben des Instituts für Demoskopie Allensbach  eine weitere Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf für eine gute Zukunft Deutschlands erhoffen“, erklärt Ursula Helm,  Vorsitzende der Frauen Union Vogelsberg.
    
   Die zweite repräsentative Untersuchung des Allensbacher Instituts bestätige, dass sich für eine deutliche Mehrheit der Befragten die Bedingungen für Familien mit Kindern in Deutschland seit 2005 verbessert hätten. Das Elterngeld unterstütze insbesondere Familien mit mittlerem und niedrigem Einkommen. 77 Prozent der Eltern halten das Elterngeld für eine gute Regelung. Auch die Partnermonate würden immer beliebter. Familien mit geringen Einkommen schätzten den Kinderzuschlag sehr. Damit seien 250.000 Kinder aus der Armutszone geholt worden.

   „Die Erfolge der unionsgeführten Bundesregierung sind in der Familienpolitik deutlich erkennbar. Unser Land ist familienfreundlicher geworden. Die Familie steht im Mittelpunkt des Regierungsprogramms von CDU und CSU. Mit der Einführung eines Teilelterngeldes, familiengerechten Arbeitsplätzen beispielsweise durch Teilzeit und Telearbeitszeit und der Fortsetzung des Ausbaus der Kinderbetreuungsplätze unter Dreijähriger, setzen wir die Wünsche der Eltern nach einer Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Praxis um“, erklärt Helm.
    
   Ursula Helm: „Stark für Familien! Dies ist die Botschaft, auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten.“

   ]]> Thu, 23 Jul 2009 14:03:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/wir_trauern_um_einen_guten_freund.html Durch einen tragischen Unfall wurde unser langjähriger Weggefährte Hartmut Hansel aus unserer Mitte... Für sein ehrenamtliches kommunalpolitisches Wirken war er im vergangenen Jahr mit dem Landesehrenbrief und vor wenigen Wochen erst mit dem Ehrenteller des Kreises für 20-jährige Kreistagszugehörigkeit ausgezeichnet worden.
   "Ich verliere einen Freund und verlässlichen Parteikollegen",  würdigte Dr. Hans Heuser,
   der CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzende, den Verstorbenen:
   "Er hat für die Partei gelebt, sich für sie eingesetzt und sich für die kommunale Aufgabe aufgeopfert.
   Mit den politischen Sachverhalten hat er sich immer intensiv auseinandergesetzt.
   Hartmut Hansel war einer, auf den man sich hundertprozentig verlassen konnte."
   Wir werden ihn nie vergessen!
   ]]> Wed, 22 Jul 2009 13:24:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/cdu_diskutiert_mit_landwrten_in_crainfeld.html Mark Weinmeister: "Hessen will Zinsverbilligungsangebot um einen weiteren Prozentpunkt... Mark Weinmeister:
   "Hessen will Zinsverbilligungsangebot um einen weiteren Prozentpunkt aufstocken"

   Bei einer CDU-Diskussionsveranstaltung im Vogelsberger Hof in Crainfeld wurde wieder deutlich, in welch  angespannter wirtschaftlicher Situation insbesondere die Milchbauern sich befinden.

   
   Mehr als 50 Gäste waren gekommen, um zunächst Informationen aus der laufenden Politikarbeit von Mark Weinmeister, Staatssekretär im hessischen Landwirtschaftsministerium, Ulrich Künz, CDU-Kreisvorsitzender, Thomas Mann, CDU-Europaabgeordneter und dem CDU-Landtagsabgeordneten Kurt Wiegel zu hören.  Künz zeigte bei seiner Begrüßung sehr viel Verständnis für die starken Emotionen der Milchbauern.  „Wir scheuen uns nicht vor heißen Diskussionen und suchen immer wieder das Gespräch mit unseren Landwirten“, so Künz.

   Wir stehen auf ihrer Seite und versuchen alles, um die wirtschaftliche Situation für Sie erträglicher zu gestalten. Aber wir müssen auch akzeptieren, dass in einer Demokratie jede politische Entscheidung  von Mehrheiten abhängig ist.“ Thomas Mann referierte aus der Arbeit im Europaparlament. "Wir müssen den Lissabon-Vertrag durchbekommen", sagte er. „Deutschland habe seine Hausaufgaben gemacht, nun seien andere Mitgliedsstaaten an der Reihe“. In Bezug auf die Richtung der europäischen Landwirtschaftspolitik sagte er, dass er ein " Schulungs-Programm" für die Abgeordneten anstrebe. Diese seien viel zu sehr Laien und müssten unbedingt mehr Einblick in die Materie  bekommen. Außerdem müsse in der Bevölkerung dringend ein Umdenken stattfinden. "Die Menschen müssen kapieren, worum es geht. In Frankreich zahlen die Leute viel mehr Geld für Lebensmittel. Der „Geiz ist geil“ Gedanke  muss hier ein Ende haben", sagte er.

   Kurt Wiegel unterstützte seinen Parteikollegen: "Ich hoffe, dass du in diesem Punkt die dicken Bretter durchbohren kannst." Gerade die Landwirte brauchten die Unterstützung der Politik. Sie stünden mit dem Rücken zur Wand und deshalb müssten die Volksvertreter zusehen, dass die Milchmenge in naher Zukunft gesenkt werde. Nur so könne ein angemessener Preis zustande kommen.  „Die Liquiditätskrise in der Landwirtschaft ist von gesamtstaatlicher Bedeutung“, betonte Mark Weinmeister in seinem Eröffnungsstatement. Der Bund habe deshalb beschlossen, ab sofort Mittel zur Verbilligung der Zinsen von Liquiditätshilfekrediten der Landwirtschaftlichen Rentenbank bereitzustellen. Diese Mittel könnten über die Hausbanken abgerufen werden. Das Land Hessen habe seinerseits entschieden, das Zinsverbilligungsangebot des Bundes um einen weiteren Prozentpunkt aus Landesmitteln aufzustocken. Dies bedeute, dass die Liquiditätshilfedarlehen der Landwirtschaftlichen Rentenbank für hessische Landwirte um bis zu zwei Prozent verbilligt werden könnten. Das hessische Liquiditätshilfeprogramm ist Teil eines umfangreichen Maßnahmenpaketes, das vor allem den Milchbauern zugute kommen soll. Es beinhaltet unter anderem die Verbesserung der Förderkonditionen in der landwirtschaftlichen Investitionsförderung. Ferner zählen dazu eine deutliche Anhebung der Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete und eine bessere Förderung des ökologischen Landbaus. Unter anderem ist eine Anhebung der Prämie für Betriebe geplant, die von konventionellem auf ökologischen Landbau umstellen.
   Bei der anschließenden Diskussion erhitzten sich die Gemüter einiger Landwirte vor Ort. In einer äußerst kontroversen Debatte machte sich viel Unmut und Unverständnis breit. Wir fühlen uns hilflos, produzieren Milchseen und Butterberge und der Milchpreis bricht immer mehr zusammen, so die Landwirte.Thomas Mann und Mark Weinmeister, beide unverkennbar Profis, zeigten sehr viel Verständnis für den Unmut einiger Besucher. Sie  stellten die Saldierungsbeschränkung, die eigentlich verringert werden soll, damit die Bauern nicht mehr zu viel Milch produzieren können, in Frage und forderten, dass die Milchquote weiterhin gelten müsse. Diese solle nach derzeitigem Beschluss des europäischen Parlaments bis 2015 nicht mehr existieren, stellten die beiden Politiker zunächst klar.Hier sind die Bündnispartner gefragt. Nur gemeinsam können wir etwas erreichen und gegen diesen Beschluss kämpfen. Hier ist Diplomatie und Überzeugungsarbeit zu leisten. Aus heiterem Himmel wird sich nichts verändern, sondern dazu brauchen wir Zeit. Zeit, in der man sachlich miteinander reden müsse. "Und zwar äußerst sachlich", sagte Kurt Wiegel. Gegenseitige Vorwürfe nutzen im Endeffekt niemanden etwas und führen nur  ins „Leere“ , so Wiegel.   
   
   BDM-Teamchef des Kreises Fulda, Paul Jestädt, machte noch mal deutlich, dass es bei den Landwirten "brennt": "Das Geld reicht im Moment gerade mal für 14 Tage. Dann muss man sich Geld von der Bank holen", so könne es nicht weitergehen. Thomas Mann, der im Vogelsberger Hof übernachtet stand nach dem offiziellen Teil der Veranstaltung noch für ganz persönliche Gespräche zur Verfügung.

   ]]> post@du-vogelsberg.de Wed, 22 Jul 2009 11:41:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/sportland_hessen_ist_ein_super_programm.html Neuer Hessischer CDU-Generalsekretär Peter Beuth informiert sich vor Ort über verschiedene... Es war der erste Besuch des erst im März neu gewählten Generalsekretärs der CDU Hessen, dem Landtagsabgeordnete Peter Beuth (41) im Vogelsbergkreis.

   Im Beisein des CDU-Kreisvorsitzenden, Kirtorfs Bürgermeister Ulrich Künz, örtlicher Repräsentanten sowie des CDU-Kreisvorstands, informierte er sich durch einen Vorort-Termin in Ober-Gleen über die Maßnahmen im Rahmen des Sonder-Investitionsprogramms "Sportland Hessen" zur Sportstättensanierung, -modernisierung und -erweiterung. Wie Ulrich Künz mitteilte, seien für die Stadt Kirtorf seit November 2007 insgesamt fünf Anträge auf Gewährung einer Landeszuwendung aus diesem Sonder-Investitionsprogramm bewilligt worden, die letzten drei im Frühjahr diesen Jahres: für die Dachsanierung des Sportlerheims in Ober-Gleen 7000 Euro, für die Erneuerung des Rasensportplatzes in Ober-Gleen 35 000 Euro, für die Erweiterung der Gleentalhalle in Kirtorf 50 000 Euro, für die Erneuerung des Sportfeldes, der Barriere und der Ballfanganlage im Stadtteil Wahlen 20 000 Euro und für die Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen am Vereinsheim in Kirtorf 50 000 Euro.

   Bürgermeister Künz stellte fest, seine Stadt sei die Gemeinde im Vogelsbergkreis, die die meisten Maßnahmen im Rahmen dieses Programms mit ihren Vereinen abgewickelt habe: "Das geht in die Hunderttausende". „Mit diesem Super-Programm ist es gelungen, die gute Vereinsarbeit vor Ort gebührend zu unterstützen“. Ohne Sponsoren viele Vereine auf Grund ihrer strukturellen Situation oft nicht in der Lage notwendige Veränderungen finanziell alleine zu schultern. Hier muss geholfen werden, denn wir alle wissen, dass Vereinsarbeit für den gesellschaftlichen Zusammenhalt unverzichtbar sind.

   „Hier ist der Staat schon ein bisschen gefordert". Öffentliche Förderung sei notwendig, um den Betrieb aufrecht zu erhalten. Mit diesem Hintergrund hat das Land Hessen daher "erstmals in der Geschichte" ein solch großes Förderprogramm aufgelegt. Mit "Sportland Hessen" habe die Landesregierung im vergangenen Jahr einen Schwerpunkt auf dem Sektor vereinspolitischer Aktivitäten gesetzt. Das Landesprogramm finanziere 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Die Stadt habe in der Regel 20 Prozent gegeben, der Vogelsbergkreis zehn Prozent. Unter Berücksichtigung der Zuschüsse des Landessportbundes verbliebe also den Vereinen eine Eigenbeteiligung von höchstens zehn Prozent bei der Finanzierung entsprechender Maßnahmen.
   Peter Beuth erklärte, er kenne Ulrich Künz auch aus anderen Gremien wie dem Landkreistag. Er sei nämlich nebenher auch noch Vorsitzender des Kreistags des Rheingau-Taunus-Kreises: "So sitzen wir schon öfters nebeneinander und man kennt sich gut".

   Bei der Landesförderung für den Sport in Hessen bezifferte der CDU-Generalsekretär eine eindrucksvolle Summe: "knapp 40 Millionen Euro". 19 Millionen seien in der Vergangenheit für die Sportorganisation, den Landessportbund, geflossen. In diesem Haushalt sei eine Erhöhung um eine Million Euro vorgesehen, weil in den vergangenen Jahren so viele Aufgaben hinzugekommen seien. Beispielhaft hierfür nannte Beuth die Fragen Integration und Gesundheitsprävention. Dies alles seien Themen, die der Sport sich auf die Fahnen geschrieben habe: "Deswegen werden wir da ein bisschen tiefer in die Tasche greifen."

   Hinzu kämen noch "unglaublich viele Investitionen", die landauf, landab in Sporteinrichtungen getätigt würden. Das Programm "Sportland Hessen" sei daher einmalig in der Bundesrepublik. Auch in diesem Jahr würden wieder entsprechende Mittel fließen. Daher sei es schön, jetzt vor Ort einmal zu sehen, "was mit dem Geld passiert". Als positiv bewertete Beuth die Tatsache, dass für die Sportförderung im Landtag parteiübergreifend ein großer Konsens herrsche. Dies spiegelt sich auch sehr deutlich in der Landtagsfußballmannschaft, in der "alle Farben“ miteinander spielen, wieder. Hier gibt es keine Berührungsbarrieren, denn alle Verantwortlichen sind sich über die Vorbildfunktion im Klaren und vermitteln dadurch, Sport ist bunt und vielfältig.  Helmut Peter, Vorsitzender des SV Ober-Gleen, erläuterte, Ober-Gleen bilde eine Spielgemeinschaft mit Kirtorf - von den Bambini (F) bis über alle Stufen hin zu den Senioren. Die erste Mannschaft spiele in der Bezirksliga, die zweite in der B-Klasse.  Auf den erneuerten Sportplatz in Ober-Gleen Bezug nehmend sagte Peter, dieser werde als Trainingsgelände genutzt und dann vor allen Dingen von den Jugendmannschaften. In Ober-Gleen sei eine komplette Dränage bis in eine Tiefe von 60 cm vorgenommen worden, dann eine Auffüllung mit Sand erfolgt und außerdem sei der Rasen nach Aufbringen von Mutterboden vollständig erneuert worden. Mit den Erneuerungsarbeiten begonnen worden sei im Oktober 2008. Doch jetzt werde die Anlage sich selbst überlassen. Mit der Aufnahme des Spielbetriebs nach Installation der Tore und der Barrieren sei im Mai 2010 zu rechnen.

   Auf der nachfolgenden Kreisvorstandssitzung im Gasthaus „Zum Stern“, ebenfalls in Ober-Gleen, stellte sich der neue General zunächst dem gesamten Kreisvorstand vor. Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Kurt Wiegel und dem Bundestagskandidaten Dr. Helge Braun (WK Gießen/Alsfeld) wurde lange und ausgiebig über die bevorstehende Bundestagswahl diskutiert.  Aber auch  die allgemeine Weiterorganisation der Partei im Vogelsbergkreis und Hessenweit stand auf der Tagesordnung. Beuth brachte ganz klar zum Ausdruck, dass der ständige Austausch und die gegenseitige Unterstützung für eine fruchtbare Arbeit unumgänglich ist.

   ]]> Sat, 11 Jul 2009 16:49:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/kinder_rechte_chancen_zukunft.html Auf der jüngsten CDA Kreisvorstandssitzung stand unter anderem dieses Thema als Nachlese der CDA... Auf der jüngsten Kreisvorstandssitzung in Lauterbach berichtete der CDA Kreisvorsitzende Walter Sannemann von der Bundestagung der CDA am 20. und 21.Juni 2009 in Berlin.

   Neben den 100 Anträgen zur Arbeitsmarktpolitik, der Gesundheitspolitik, dem Arbeitsrecht, Familie/Jugend/Beruf, der Steuerpolitik, der Alterssicherung, der Wirtschaftspolitik, um nur einige zu nennen, stand ein aus seiner Sicht wichtiger Leitantrag des Bundesvorstandes zum Thema: Kinder – Rechte. Chancen. Zukunft.

   zur Diskussion. Vor zwanzig Jahren wurde die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen beschlossen. Für die CDA ist dieses Jubiläum Anlass, sich zu den Rechten von Kindern zu bekennen. Vor dem Hintergrund der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise ist von einem Anstieg der Kinderarmut weltweit auszugehen. Umso wichtiger ist es, die Weichen für eine gute Zukunft der Kinder zustellen.

   Kinderrechte bedeuten konkret:

   Jedes Kind hat ein Recht auf Familie, jedes Kind hat gleiche Rechte, jedes Kind hat ein Recht auf Bildung, jedes Kind hat ein Recht auf Spiel und Freizeit, jedes Kind hat ein Recht auf Schutz vor wirtschaftlicher Ausbeutung, jedes Kind hat ein Recht auf eine gewaltfreie Erziehung, jedes Kind hat ein Recht auf Gesundheit und Fürsorge, um nur einige Beispiele zu nennen. In der Vorstandssitzung bestand die einhellige Auffassung, dieses Thema auch bei uns im Vogelsberg weiter aufzuarbeiten. Dabei setzt der Vorstand auf die Unter-stützung aller gesellschaftsrelevanten Organisationen und Institutionen.

   Weiterhin berichtete der Vorsitzende von den Wahlergebnissen und stellte dabei fest, dass alle hessischen Kandidaten gewählt wurden. An erster Stelle ist neben der Wiederwahl des Bundesvorsitzenden der CDA, Arbeitsminister Karl-Josef Laumann aus Nordrhein-Westfalen unser Kollege Gerald Weiß zu nennen, der im übrigen das beste Abstimmungsergebnis erzielte und damit erneut zum Ersten Stellvertreter des Bundesvorsitzenden gewählt wurde.

   ]]> Mon, 29 Jun 2009 14:07:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/besichtigung_einer_biogasanlage_auf_dem_berghof_in_linden_leihgestern.html CDU-Fraktion in der ZOV-Verbandsversammlung informiert sich vor Ort. In Auswirkung des energiewirtschaftlichen Gesamtkonzeptes des OVVG-Konzerns für die Energieerzeugung, Energiebeschaffung und Energieeffizient, welches in der jüngsten Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Oberhessische Versorgungsbetriebe beschlossen wurde, informierte sich die CDU-Fraktion in der Verbandsversammlung über eine Biosgasanlage auf dem Berghof im Lindender Stadtteil Leihgestern (siehe Bild).

   Betreiber der Biogasanlage ist Wilfried Schiffner. Zuvor hatte Bürgermeister Dr. Ulrich Lenz, Mitglied des Aufsichtsrates der OVAG, die Mitglieder der CDU-Fraktion aus den Landkreisen Gießen, Wetterau und Vogelsbergkreis begrüßt.

   CDU-Fraktionsvorsitzender Bürgermeister Ulrich Künz, Kirtorf, erklärte, dass seine Fraktion dem energiewirtschaftlichen Konzept des OVVG-Konzerns zugestimmt hätte, damit ein Beitrag zu einer nachhaltigen Energieversorgung geleistet wird.

   Das Konzept orientiere sich richtigerweise an den Zielen der EU und der Bundesregierung. Die Verbandsversammlung habe sich damit mögliche Investitionsstrategien gegeben. Bereits seit vielen Jahren legt die CDU-Fraktion Wert darauf, dass auf der Entscheidungsebene der Zweckverbandsversammlung des ZOV durch Handlungsempfehlungen für den OVVG-Konzern ein wichtiger Beitrag zum Ausbau der erneuerbaren Energien in der Region geleistet wird. Da zumindest bei der Windenergie und bei Strom aus Biomasse (Biogas) davon auszugehen ist, dass diese zu marktfähigen Preisen Strom erzeugen werden, dient das Engagement der OVAG darüber hinaus, so die CDU-Fraktion dem Aufbau und der Sicherung von Know-How, wie auch der  Sicherung von umkämpften Anlagenstandorten (sowohl für Wind als auch für Biomasse) für die „nach EEG-Zeit“. In jedem Fall begründet die Begrenztheit fossiler Energieträger sowie die anderen mit ihnen verbundenen Risiken die Notwendigkeit und Verantwortung für die OVVG, die vorhandenen regionalen Potenziale für Erneuerbare Energien sukzessive, aus eigener Initiative und im Eigeninteresse zu heben, so CDU-Fraktionschef Ulrich Künz. Auch sprach sich die CDU-Fraktion erneut für den Bau einer Biogasanlage in Wölfersheim mit Einspeisung des aufbereiteten Rohbiogases in das Erdgasleitungsnetz der Oberhessen Gas sowie die Nutzung des Biogases zur Wärme- und Stromerzeugung aus.

   Des Weiteren fordert die CDU-Fraktion die Prüfung von weiteren Biogasanlagen an anderen Standorten im Versorgungsgebiet. Die im Rahmen des energiewirtschaftlichen Gesamtkonzeptes beschlossene Strategie des OVVG Konzerns und die damit verbundenen Ziele können nach Auffassung der CDU-Fraktion durch folgende Maßnahmen erreicht werden:

   • Prüfung von Optionen zur Investitionen in Offshore-Windprojekte
   • Ausbau der Wärmeerzeugung mit Holzhackschnitzeln und in Anlagen mit kleinen Blockheizkraftwerken.
   • Weiterer Ausbau des Photovoltaikengagements, insbesondere der Bau und Betrieb von weiteren Anlagen auf kommunalen und gewerblichen Dächern. Prüfung des Baus und Betriebs von Freiflächenanlagen im Einzelfall
   • Prüfung eines Einstiegs der OVAG Energie AG in die Wärmeversorgung, wo möglich solar unterstützt, in Nahwärmenetzen mit privaten und gewerblichen Wärmeabnehmern.
   • Ausbau des Engagements im Bereich von Energieeffizienzmaßnahmen auf der Nachfrageseite. Dazu gehören gezielte Fördermaßnahmen der ovag Energie AG für ihre Kunden, sowie beratende und planende Tätigkeiten der Hessen-Energie GmbH und der Oberhessischen Energieagentur; wie insbesondere die Angebote für kommunale Liegenschaften und Straßenbeleuchtung.

   Die CDU-Fraktion so abschließend geht davon aus, dass die im energiewirtschaftlichen Gesamtkonzept formulierten Ziele in den nächsten Jahren um. 

   ]]> Fri, 26 Jun 2009 12:34:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/ausbildungssituation_im_vogelsberg_ist_besser_als_in_vorjahren.html CDU-Kreistagsfraktion führte Fachgespräch mit Kreishandwerkerschaft. Die allgegenwärtige Wirtschafts- und Finanzkrise, die Lage auf dem Ausbildungsmarkt und das Thema der Auftragsvergabe des Kreises sowie der Städte und Gemeinden waren nur die wichtigsten Themen in einer Zusammenkunft der Vogelsberger CDUKreistagsfraktion mit der Kreishandwerkerschaft. Fraktionsvorsitzender Dr. Hans Heuser freute sich, mit Kreishandwerksmeister Herbert Betz und seinem Geschäftsführer Erwin Mönnig die obersten Repräsentanten aus dem Handwerksbereich im Kreisgebiet begrüßen zu können. Er wies daraufhin, dass diese Zusammenkünfte in Abständen von zwei bis drei Jahren turnusmäßig stattfinden, denn für die Kreistagsabgeordneten und Kreisbeigeordneten sei es sehr wichtig zu wissen, wie sich die aktuelle Situation für den Handwerksbereich darstelle. Gerade im Vogelsbergkreis seien die Handwerksbetriebe ein eminent wichtiger Wirtschaftsfaktor, in denen tausende von Arbeitsplätzen bestehen. 

   In ihren Ausführungen gingen Betz und Mönnig zuerst ein auf die Lage im Ausbildungsbereich, denn gut ein Monat vor Ende des Schuljahres sollten die meisten Lehrverträge abgeschlossen sein. Weil aber vereinzelt auch noch in den Sommerferien ein Ausbildungsverhältnis zustande kommt, könnten genaue Zahlen erst im September 2009 genannt werden. Es sei aber klar zu erkennen, so Betz, dass aufgrund der großen Anstrengungen im Bereich des Handwerks die in früheren Jahrzehnten beklagten Engpässe nicht mehr bestehen. In 2009 würden voraussichtlich mehr Lehrverträge abgeschlossen als in den beiden Vorjahren. In den Jahren ab 2010 werden sich dann die zurückgehenden Zahlen der Schulabgänger deutlicher auswirken. Sehr zu beklagen sei aus Sicht der ausbildungswilligen Handwerksmeister, dass in jedem Schuljahr ein (unterschiedlich großer) Anteil der Abgänger gar nicht „ausbildungsfähig“ sei, d.h. es fehlten Grundvoraussetzungen in Rechnen und Schreiben. Gerade in den Elektroberufen, auch bei Gasund Wasserinstallateuren müsse eine Grundintelligenz vorhanden sein, um die tagtäglich erforderlichen Berechnungen zu schaffen.

   Begrüßt wurden von den Vertretern des Handwerks die an mehreren Hauptschulen des Kreises eingerichteten „Schub-Klassen“ (Schule und Beruf). Dadurch habe der ein oder andere Schüler eine Lehrstelle gefunden, der ohne diese besondere schulische Förderung chancenlos gewesen wäre. Die politisch Verantwortlichen im Kreis haben in den letzten Jahren durch die Schaffung entsprechender Räumlichkeiten an den Schulen dafür gesorgt, dass auch Kinder in ihrer Entwicklung gefördert werden, die nicht zu den besten Schülern gehören. Dies sei Ausfluss der sozialen Verantwortung zu der auch die Handwerksmeister ihren Beitrag leisten. Im Verlauf der weiteren Diskussion wurde von den CDU-Politikern nachgefragt, ob sich die verschiedenen Konjunkturprogramme der Bundesregierung und der Hessischen Landesregierung, sowie die Beschlüsse des Vogelsberger Kreistags bereits auf die Auftragslage bei den Handwerksbetrieben auswirkten. Hierzu verwies Handwerksmeister Betz darauf, dass die Gelder aus den Investitionsprogrammen hauptsächlich den Bau- und Baunebengewerben zugute kommen würden, während andere Handwerksbereiche (z.B. die Friseure) davon nicht erreicht würden. Er appellierte an die Kommunalpolitiker auf Kreis und Gemeindeebene möglichst viele Aufträge für Bau-, Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen an einheimische Firmen zu vergeben. Nur so könnten die Arbeitsplätze vor Ort erhalten werden und die einzelnen Kommunen könnten nur so in Genuss der Einnahmen von Gewerbesteuer kommen. Hierzu berichtete Landrat Rudolf Marx, dass der Kreisausschuss bereits in den letzten beiden Sitzungen einzelne Gewerke für Bauleistungen vergeben habe. Auch für die nächsten Sitzungen des Kreisausschusses im Juni stünden Auftragsvergaben auf der Tagesordnung. Man sei immer bemüht soviel wie möglich Aufträge an Firmen aus dem Kreisgebiet zu vergeben, dennoch müssten die einschlägigen Bestimmungen der Vergabeordnung beachtet werden, zudem gebe es gerade bei Schulbauten nimmer wieder Spezialgewerke, bei denen es keine Anbieter aus dem Kreis gebe. Er sei aber zuversichtlich, dass ein Großteil der vom Kreistag Ende März beschlossenen Gelder im Vogelsbergkreis verbleibe.

   ]]> Mon, 08 Jun 2009 08:58:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/vorstandssitzung_der_cdu_kirtorf.html „Extremen Randgruppen keine Chance geben“ In der vergangenen Woche trafen sich die Mitglieder des CDU-Stadtverbandes Kirtorf im Gasthaus „Schmeerofen“ zur Vorstandssitzung. Zu Beginn begrüßte Vorsitzender Andreas Herbst den Kirtorfer Bürgermeister und CDU-Kreisvorsitzenden Ulrich Künz, sowie den Vorstand der JU Kirtorf, der ebenfalls geladen war.

   Im Focus stand das Wahljahr 2009. Am Sonntag, den 07. Juni 2009, findet die Europa- Wahl statt. Wichtig bei dieser Wahl ist es, eine möglichst hohe Wahlbeteiligung zu erreichen, um unsere Stellung von Deutschland innerhalb Europas nicht nur zu festigen, sondern auszubauen. Dazu gehört auch, dass durch eine möglichst hohe Wahlbeteiligung vermieden wird, dass extreme Randgruppen eine Chance bekommen, sich zu entfalten. Jede Stimme, die nicht abgegeben wird, ist eine Stimme für Minderheitenmeinungen.

   Uns allen muss bewusst sein, dass wir zur Zeit zwar eine führende Rolle in Europa inne haben, die jedoch nicht von Dauer sein muss. Sorgen wir mit unserer Stimmabgabe bei der Europa-Wahl dafür, dass wir in Brüssel mit festlegen können, wie die Gelder sinnvoll eingesetzt werden und wir nicht nur Geberland Nummer 1 sind!

   Wer nicht zur Wahl geht, gestattet anderen in Europa, unser eingezahltes Geld zu verteilen, ohne dass wir ein Mitspracherecht haben. Das war schon immer und ist auch in der Zukunft der falsche Weg.

   Als verlässlicher Partner in dieser schwierigen Zeit hat die CDU unseren allseits bekannten und kompetenten Kandidaten Herrn Thomas Mann als Nummer 1 für die Europa-Wahl aufgestellt. Mit ihm stellt sich eine Persönlichkeit zur Wahl, die über viele Jahre hinweg bereits nachgewiesen hat, dass man auf ihn immer zählen kann und er sich für die Belange der Bürger des Vogelsbergkreises auch in Brüssel einsetzt.

   Vorsitzender Herbst weiter: Nur mit einem starken Europa mit verlässlichen Partnern gibt es einen Weg aus der finanziellen Krise, die momentan die ganze Welt erfasst hat. Packen wir es an und machen die Wirtschaftskompetenz der CDU zum Thema und vermeiden es, einen „Nein-Sager-Wahlkampf“, wie andere Parteien, zu machen.

   Sorgen wir mit der CDU in Europa dafür, dass es gerechte Preise gibt und zwar für die Verbraucher, aber auch für die Erzeuger, dass Subventionen nicht ungerechterweise in einzelnen Ländern verprasst werden, sorgen wir für das Ende der Krise und geben Europa eine Chance.

   Zum Abschluss dieses Themas wurden noch einige Wahlveranstaltungen angesprochen. Die folgende Wahl in diesem Jahr ist die Bundestagswahl am 27. September. Hier ist es nach Meinung von Herbst wichtig, schon jetzt Stellung zu beziehen und die Schwerpunkte der CDU offen darzulegen. Wir sind führend in den Feldern soziale und wirtschaftliche Kompetenz und müssen das auch so unseren Bürgern vermitteln. Nicht die besten Parolen sind wichtig, sondern glaubhafte Verlässlichkeit.

   Unter Punkt Verschiedenes wurde ein Familienfest angesprochen. Dieses Familienfest soll Anfang September 2009 in Kirtorf stattfinden. Ein genauer Termin kann erst festgelegt werden, wenn die FSG Kirtorf einen Spielplan für die neue Saison 2009/2010 hat, da parallel ein Fußballturnier für JU´s und benachbarte Jugendgruppen/Burschenschaften durchgeführt werden soll. Genauere Modalitäten können leider erst Anfang Juli bekannt gegeben werden.

   ]]> Wed, 03 Jun 2009 08:55:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/cdu-fw-und-fdp-besichtigen-geschwister-scholl-schule-in-alsfeld.html Ab 2009 stehen große Baumaßnahmen an. Die Schulpolitik war und ist in seit vielen Jahren der wichtigste und ausgabenintensivste Zuständigkeitsbereich der Vogelsberger Kreispolitik. Dies hat sich seit Mitte Dezember 2008 noch intensiviert, als bekannt wurde, dass die CDU-Landesregierung im Rahmen ihres Sonder Investitionsprogramms „Schul- und Hochschulbau“ dem Kreis knapp 19 Millionen Euro an Sonderzuwendungen werde zukommen lassen. Mit den Geldern aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung stehen dem Kreis 27 Millionen Euro für Ausbau und vor allem Sanierung der 38 kreiseigenen Schulen zur Verfügung.

   Die Verteilung dieses enormen Betrages hat der Kreistag in seiner Sitzung am 27. März 2009 beschlossen. Nachdem die Koalitionsfraktionen aus CDU, FW und FDP bereits in den vergangenen Jahren mehrere größere Bauprojekte an einzelnen Schulen besichtigt haben (z.B. Vogelsbergschule Schotten, Alexander-von-Humboldt-Schule und Schule an der Wascherde in Lauterbach) sollen die Reihe der Schulbesuche jetzt fortgesetzt werden und die insgesamt 40 Kreistagsabgeordneten und Kreisbeigeordneten der drei Fraktionen begaben sich am Montag dieser Woche zur Geschwister-Scholl-Schule in Alsfeld, denn dort stehen in den nächsten Jahren sehr große Baumaßnahmen an.

   In seiner Begrüßung stellte Schulleiter Herbert Weller die Schule kurz vor. Er berichtete, dass lange Zeit als „Stadtschule“ bezeichnete Bildungsstätte im Jahre 1981 eingerichtet wurde, vorher sei die Berufsschule in diesen Gebäuden untergebracht gewesen. Die Schule habe zeitweise 1.200 Schülerinnen und Schüler gehabt, gegenwärtig liege man bei 1.100, die im laufenden Schuljahr in 43 Klassen vom 5. bis 10. Schuljahr unterrichtet werden. Ein noch nicht genau zu beziffernder Rückgang der Schülerzahlen werde in den nächsten zehn Jahren eintreten. Der Schulleiter zeigte den Kommunalpolitikern die in den letzten zwei Jahren durchgeführten Baumaßnahmen und bedankte sich für die schnelle Bewilligung der erforderlichen Gelder und zügige Umsetzung der Baumaßnahmen. Für eine Schule sei es wichtig, dass der Unterricht nicht jahrelang quasi auf einer Großbaustelle stattfinde. Er hoffe, dass auch die nächsten Bauabschnitte ohne Verzögerungen begonnen und durchgezogen werden.

   Von der Abteilung „Gebäudemanagement“ der Vogelsberger Kreisverwaltung nahm als zuständiger Bediensteter Jürgen Henke an der Besichtigung teil und erläuterte die einzelnen Bauabschnitte. Insgesamt seien aus dem Sonderinvestitionsprogramm 3.100.000 Euro für die Bauteile A, B und C der Geschwister-Scholl-Schule bewilligt worden und in der Kreisverwaltung werde mit Hochdruck an den Planungen und Bauvorbereitungen gearbeitet. Mit der Schulleitung der Geschwister-Scholl-Schule bestehe seit Jahren eine sehr gute und sach-bezogene Zusammenarbeit und er sei zuversichtlich, dass Zeit- und Kostenrahmen für die sehr umfangreichen Baumaßnahmen eingehalten werden können. 

   ]]> Thu, 14 May 2009 18:43:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/bartol-will-ausbau-der-a-49-auf-den-sanktnimmerleinstag-verschieben.html CDU-Vogelsberg setzt auf zügigen Ausbau Der Vorsitzender CDU-Fraktion im Kreistag des Vogelsbergkreises, Dr. Hans Heuser, hat die Aussagen des Marburger SPD-Bundestagesabgeordneten Sören Bartol zum Ausbau der A 49 kritisiert. Bartol hatte in einer Presseerklärung gefordert, dass vor einem Baubeginn erst "die gesamte Planung abgeschlossen, das Baurecht für die gesamte Strecke sowie die Finanzierung durch den Bund geregelt" werden müssten.

   "Bartol will den Ausbau der A 49 auf den Sanktnimmerleinstag verschieben". Mit dieser absurden Forderung stößt er nicht nur die Menschen in Nord- und Mittelhessen vor den Kopf, die auf den Lückenschluss dringend angewiesen sind. Er gefährdet auch den weiteren wirtschaftlichen Aufschwung Nord- und Mittelhessens, warnte Dr. Heuser.

   Damit falle der SPD-Abgeordnete selbst hinter den Bund für Umwelt und Naturschutz in Deutschland (Bund) zurück, wunderte sich Dr. Heuser. Der BUND hatte erst kürzlich sein Klageverfahren gegen den Bauabschnitt Neuental bis Schwalmstadt der A 49 zurückgezogen. Die CDU habe dagegen, so Dr. Heuser weiter, in der Koalitionsvereinbarung mit der FDP "einen zügigen Aus- und Weiterbau der A 49 beschlossen".

   ]]> Fri, 08 May 2009 07:45:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/herzlichen-glueckwunsch-walter-janitz.html CDU Urgestein Walter Janitz feierte seinen 80. Geburtstag Vogelsbergkreis. Mit einer Abordnung gratulierte die CDU ihrem langjährigen Parteifreund Walter Janitz zum 80. Geburtstag. CDU Kreisvorsitzender Ulrich Künz, Fraktionsvorsitzender Dr. Hans Heuser, Landtagsabgeordneter Kurt Wiegel führten die Delegation der Gratulanten der CDU-Vogelsberg an und überbrachten gemeinsam mit den Freunden des Stadtverbandes Alsfeld, der CDA, MIT und der Senioren Union Vogelsberg die herzlichsten Glückwünsche. Als langjähriger Kreistagsabgeordneter (1981 – 2001) hatte Walter Janitz sich immer besonders für die Schule eingesetzt, die ihm als Lehrer sehr am Herzen lag.

   Er war lange Jahre Vorsitzender des CDU Stadtverbandes Alsfeld und hat zu damaliger Zeit einige Aktionen – wie z. B. das Heringsessen des Stadtverbandes - ins Leben gerufen, die heute noch Bestand haben. In vielen Bereichen der Kommunalpolitik im Kreis und der Stadt Alsfeld, deren Stadtverordnetenversammlung er 10 Jahre angehörte, ist er mit der CDU-Politik fest verwurzelt. Die Freunde der CDU Vogelsberg wünschten Ihm alles Gute für die nächsten Jahre.

   ]]> Tue, 05 May 2009 08:49:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/cdu-kreisvorstand-will-wohnortnahe-bildungsangebote-erhalten.html Schule und Bildung im Vogelsbergkreis - Hauptthemenfelder bei der CDU Kreisvorstandssitzung im... Einen sehr großen Raum nahm die intensive Diskussion mit drei Themengebieten zur Entwicklung der Schul- und Weiterbildungslandschaft im Vogelsbergkreis kürzlich bei der Kreisvorstandssitzung in Lauterbach ein. ACDL-Vorsitzender Stephan Paule berichtete über die Prognosen des Statistischen Landesamtes, wonach die Schülerzahlen im Vogelsbergkreis bis zum Jahr 2025 um rund 30 % zurückgehen werden. Kleine Schulstandorte, z. B. einzügige Grundschulen, könnten durch diese demographische Entwicklung in ihrem Bestand gefährdet sein. Der Kreisvorstand war sich einig, einer solchen Entwicklung mit allen politischen Mitteln entgegen zu wirken. Die CDU Vogelsbergkreis werde sich im Sinne von Kindern und Eltern für den Erhalt eines wohnortnahen Bildungsangebotes einsetzen. Schulschließungen, wie in einigen nordhessischen Landkreisen bereits angedacht, werde es mit der CDU im Vogelsbergkreis nicht geben.

   Kreisvorsitzender Ulrich Künz begrüßte ausdrücklich die geplanten Maßnahmen des Landes zur Förderung der frühkindlichen Bildung an der Schnittstelle zwischen Kindergarten und Grundschule. Viele Kommunen des Vogelsbergkreises hätten bereits beim Kultusministerium Interesse zur Teilnahme,wie die Stadt Kirtorf, an diesen Projekten bekundet. Das CDU-geführte Romrod habe mit Kindergarten und Grundschule sogar bereits am Modellprojekt „Bildungs- und Erziehungsplan“ der Landesregierung teilgenommen. Der Kreisvorstand werde sich dafür einsetzen, dass besonders viele Vogelsberger Kommunen bei der Umsetzung neuer Projekte berücksichtigt werden.

   Der Kreisvorstand bekräftigte sein „Ja“ zum Verbleib der Staatlichen Technikerschule in der Trägerschaft des Landes Hessen. Eine Übernahme der Trägerschaft durch den Vogelsbergkreis oder gar eine Verschmelzung mit der Max-Eyth-Schule Alsfeld sei dem eigenständigen und überregionalen Profil der Technikerschule nicht angemessen. Vielmehr gehe es darum, die große Kompetenz und Bedeutung, die die Technikerschule für die Bauwirtschaft regional und überregional habe, für ein Berufliches Kompetenzzentrum für lebenslanges Lernen und Weiterbildung im Vogelsbergkreis als eigenständige Säule nutzbar zu machen.

   Beunruhigt zeigten sich die Vertreter des Kreisvorstandes über die undurchsichtige Entwicklung im Bereich der beruflichen Schulen des Vogelsbergkreises. Als Schulträger seien der Vogelsbergkreis und somit der Kreistag dasjenige Organ, das über Organisationsentscheidungen an den beruflichen Schulen entscheidet.

   Kreisvorsitzender Künz betonte, dass bei der Weiterentwicklung beruflicher Bildungsangebote die Interessen der ausbildenden Betriebe stärker berücksichtigt werden müssen. „Es geht nicht darum, Entscheidungen bürokratisch in irgendwelchen Steuergruppen in Hinterzimmern auszuklüngeln, vielmehr muss das Interesse der Menschen und der Wirtschaft in unserer Region stärker in den Mittelpunkt genommen werden“, so Künz.

   Die CDU Vogelsberg werde daher eine Arbeitsgruppe ins Leben rufen, die als Ansprechpartner für alle Betroffenen einen eigenen Vorschlag zur Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes im Bereich berufliche Schulen entwickeln werde.

   ]]> Mon, 04 May 2009 07:56:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/aufruf-zum-1-mai-2009-der-vogelsberger-cdu-arbeitnehmer-vogelsbergkreis.html „Sinkende Arbeitslosenzahlen, kräftiges Wirtschaftswachstum, ausgeglichener Staatshaushalt in... „Allerdings wurde auch Deutschland im Herbst 2008 von einer Krise betroffen, die ihren Ursprung außerhalb unseres Landes hatte“, so Walter Sannemann. Was war geschehen? Viele Faktoren trafen geballt zusammen. Fest scheint zu stehen, die fehlende Regulierung auf den internationalen Finanzmärkten, der Privatisierungswahn, die mangelhafte Kontrolle und die Gier einzelner Manager haben mit Sicherheit zu der größten Rezession der Geschichte geführt. Diese Krise bei den Banken hat unsere Wirtschaft hart getroffen, denn drastische Einbrüche bei Aufträgen und Exporten haben dramatische Folgen für den Arbeitsmarkt“, erklärte der CDA-Vorsitzende. Noch deutlicher als an der Zahl der Arbeitslosen sei dies an der Zahl der Kurzarbeiter zu sehen.

   „ Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit“, resümierte Sannemann.

   „ Arbeit ist für die meisten Menschen die Existenzgrundlage – und zugleich weit mehr. Sie ermöglicht Selbstverwirklichung und Teilhabe. Arbeit hat Vorrang vor dem Kapital! Gerade deswegen muss nun alles darauf ausgerichtet sein, die Kurzarbeit so attraktiv zu machen, so dass Beschäftigte möglichst lange im Betrieb bleiben können und nicht entlassen werden müssen“, schloss der CDA-Vorsitzende.

   ]]> Tue, 28 Apr 2009 08:50:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/cdu-kreisvorsitzender-kuenz-zu-gast-beim-monatlichen-stammtisch-der-senioren-union-alsfeld.html CDU Kreisvorsitzender Ulrich Künz informiert sich beim monatlichen Stammtisch der Senioren Union... Seit vielen Jahren gehört der monatliche Stammtisch der Senioren Union zu einem festen Bestandteil ihrer gesellschaftlichen Aktivitäten. Jeden ersten Dienstag im Monat treffen sich im „Parkcafe“ im Rambachhaus in Alsfeld Mitglieder und Freunde in lockerer Atmosphäre bei Kaffee und Kuchen. Zu den Gästen gehörte kürzlich auch der CDU Kreisvorsitzende Ulrich Künz, der sich vor Ort über dieses regelmäßige Treffen persönlich informieren wollte. Nach seiner Begrüßung ging Künz auf die große Bedeutung dieser Treffen für die Senioren ein.

   „Hier werden soziale Kontakte gepflegt und die Möglichkeit des persönlichen und politischen Austausches angeboten. Diese Kommunikationsmöglichkeit ist gerade im Hinblick auf die Veränderung unserer Bevölkerungsstrukturen nicht zu unterschätzen“, so der CDU Kreisvorsitzende. „Gerade für ältere Menschen, die zum Teil alleine leben, ist dieses monatliche Ritual sicherlich eine willkommene Abwechslung in ihrem Alltag. Das gute Miteinander ist seit vielen Jahren ein Garant für die gute Arbeit, die hier von vielen geleistet wird.“ Künz bedankte sich bei der Vorsitzenden Pfeil und dem gesamten Vorstand für das große Engagement und wünschte für die Vorhaben in diesem Jahr ein gutes Gelingen. Sicherlich ist auch das Wirken von Winfried Adams im Landesvorstand ein großer Vorteil für die Aktiven im Kreisverband Vogelsberg. Durch die direkte Verbindung nach Wiesbaden werden viele Wege kürzer.

   Auf der kürzlich stattgefundenen Klausurtagung wurden die anstehenden Aktivitäten der kommenden Wochen und Monate eingehend diskutiert und beschlossen. Vom 2. Juni bis 5. Juni ist eine Fahrt in das Alte Land vorgesehen. Vom 13. Sept. bis 20. Sept. 2009 wollen die Senioren ein paar spätsommerliche Tage in Oberstdorf verbringen. Des Weiteren sind mehrere Tagesfahrten in Planung. Auch die Trusetaler Freunde werden in diesem Jahr im Vogelsberg zum Besuch erwartet. Außerdem sollen auch noch verschiedene Fachvorträge angeboten werden. Irmgard Pfeil bedankte sich bei dem Kreisvorsitzenden Künz und Geschäftsführerin Iris Schmidt für die organisatorische Unterstützung, ohne die diese Vielzahl von Angeboten nicht durchzuführen wäre.

   Nähere Angaben über die verschiedenen Fahrten erhalten Interessierte an der CDU Kreisgeschäftstelle, Tel.Nr. 06631 2558.

   ]]> Thu, 23 Apr 2009 11:13:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/seniorenbeauftragte_rosemarie_mueller_ist_neues_mitglied_im_kreisausschuss.html Schwerpunkte der Christdemokratin aus Feldatal sind Pflege und bürgerschaftliches Engagement Rosemarie Müller aus Feldatal wurde am 27. März im Rahmen der Kreistagssitzung in Lauterbach von Kreistagsvorsitzendem Ulrich Künz und Landrat Rudolf Marx zur ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten ernannt. Müller rückt für die Schottener CDU-Politikerin Sylke Emmermann nach, die vor Kurzem ihren Lebensmittelpunkt nach Nordfriesland verlagert hatte. Die Christdemokratin Rosemarie Müller aus Feldatal ist 58 Jahre alt, verheiratet, hat zwei Kinder und ist von Beruf Bürokauffrau. Seit 34 Jahren gehört sie der CDU an, sie ist Mitglied im CDU-Kreisvorstand und stellvertretende Vorsitzende der Senioren-Union. Außerdem gehört sie dem Arbeitskreis Wirtschaft der Union an. Sie ist in zahlreichen Vereinen Mitglied und auch als ehrenamtliche Richterin am Verwaltungsgericht Gießen tätig. Im September 2007 wurde Frau Müller Seniorenbeauftragte des Vogelsbergkreises, damals noch im Dezernat von Kreisbeigeordneter Emmermann. Dieses Dezernat wird jetzt von Landrat Marx selbst geführt. Ein wesentlicher Schwerpunkt für Rosemarie Müller ist die politische Gestaltung des demographischen Wandels. Dabei gehe es durchaus nicht nur ums „älter werden“. Müller: „Wir haben im Vogelsbergkreis nicht nur mit der negativen Bevölkerungsentwicklung zu kämpfen – was uns besonders hart trifft, ist die Tatsache, dass viele junge Menschen den Kreis aus beruflichen Gründen verlassen.“ Benötigt werde eine gemeinsame Kraftanstrengung über die Parteigrenzen hinweg, um alles zu tun, die Region wirtschaftlich, sozial, infrastrukturell und bildungspolitisch attraktiv zu erhalten. Im Bereich Pflege ist ihr die Einrichtung eines Pflegestützpunktes im Vogelsbergkreis sehr wichtig. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen stünden oft einer  Vielzahl von Stellen gegenüber, wenn ein Pflegefall eintritt: Pflegekassen, Versorgungsamt, Sozialamt und viele andere sind teilweise zuständig. Der Stützpunkt solle eine Beratung aus einer Hand anbieten. Auf der Homepage der Kreisverwaltung strebt sie eine eigene Seite für Senioren an. Die Ausweitung von bürgerschaftlichen Hilfen nach den Vorbildern in Maar, Schotten und Schlitz sind der neuen Kreisbeigeordneten ebenfalls sehr wichtig. Bereits in ihrer Telefonsprechstunde habe sie oft erfahren, dass Orte mit Vereinen oder Organisationen, die Hilfen bei nachlassender Mobilität anbieten, für die Wohnortwahl mitentscheidend sein können. Denn: „Menschen möchten so lange wie möglich in ihrer häuslichen Umgebung leben, dies müssen wir mit allen uns zur Verfügung stehenden Ressourcen unterstützen.“ Dies entlaste nicht zuletzt auch die extrem belasteten Kassen der öffentlichen Hände. Rosemarie Müller möchte in Politik, Wirtschaft, Vereinen, gesellschaftlichen Institutionen und auch im medizinischen Bereich Paten und Botschafter gewinnen. „Nur gemeinsam können wir die Herausforderungen der demographischen Entwicklung meistern.“ Das bürgerschaftliche Engagement werde in Zukunft für das Gemeinwesen unverzichtbar werden – und sei es zum Teil heute schon. Schulungen müssten die ehrenamtlich Tätigen fachlich gut flankieren. Sie werde sich dafür einsetzen, dass freiwilliges Engagement in der Öffentlichkeit noch stärker gewürdigt wird.
   ]]> r.mueller@cdu-vogelsberg.de Fri, 27 Mar 2009 23:51:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/cdu_will_schulentwicklung_im_vogelsbergkreis_vorantreiben_und_politische_beruecksichtigung_auf_lande-1.html Zwei Leitanträge stehen im Zentrum der inhaltlichen Arbeit des am 28.03.2008 anstehenden... Die inhaltliche Arbeit für die Menschen im Vogelsbergkreis müsse in Zukunft noch deutlicher in den Vordergrund der politischen Arbeit der CDU Vogelsberg rücken. Dies teilt CDU-Kreisvorsitzender Ulrich Künz in einer Presseerklärung mit. Daher habe der Kreisvorstand beschlossen dem Kreisparteitag am 28. März zwei Leitanträge zu den Themen Schulentwicklung und politische Vertretung des Vogelsbergkreises in Wiesbaden zur Beschlussfassung vorzulegen.
   
   Der vom Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Christlich-Demokratischer Lehrer (ACDL), Stephan Paule, formulierte Antrag zur Schulentwicklung stelle Erhalt und Stärkung vielfältiger Bildungsangebote im ländlichen Raum in den Mittelpunkt. Die Lebensqualität der hier lebenden Menschen sowie die Ausbildungsqualität für heimische Unternehmen müssten klar im Mittelpunkt des politischen Interesses stehen. Bestrebungen zur Auflösung und Umwandlung bestehender Bildungsangebote, besonders Ideen zur Einführung einer -wie auch immer gearteten- Einheitsschule werde man im Vogelsbergkreis eine klare Absage erteilen. Zukunftsweisende Investitionen, darunter auch besonders die bauliche Zusammenführung des Lauterbacher Gymnasiums müssten von den Kreisgremien schnell verabschiedet und zügig umgesetzt werden.
   
   Michael Ruhl, Vorsitzender der Jungen Union Vogelsberg, formulierte den Antrag zur besseren politischen Berücksichtigung des Vogelsbergkreises innerhalb des Landes. Der hessische Landesverband der CDU wird aufgefordert bei künftigen Landtagswahlen jeden Kreisverband auf den oberen Listenplätzen zunächst einmal zu berücksichtigen. Das bisherige Prinzip der Listenerstellung habe dazu geführt, dass, nach dem Verlust des Direktmandats des Landtagsabgeordneten Kurt Wiegel, der Vogelsbergkreis nur noch mit einem Abgeordneten im hessischen Landtag vertreten sei. Für die Vertretung der Interessen unseres strukturschwachen Kreises komme dies einer Katastrophe gleich. Gleichzeitig verringere sich damit auch die Zahl der direkten politischen Ansprechpartner für die Bürger und Interessengruppen des Kreises. Der Antrag wird von allen Unterorganisationen der CDU Vogelsberg unterstützt.
   ]]> Sat, 14 Mar 2009 23:02:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/weihnachtliche_stimmung_bei_den_unionssenioren.html Wir stellen die Ampel des Lebens für kurze Zeit auf Stopp „Lassen Sie uns für ein paar Stunden unsere innere Ampel auf Stopp stellen und gönnen wir uns ein paar besinnliche Stunden, so Rosemarie Müller bei der Begrüßung der zahlreichen Mitglieder und Freunde der Senioren Union bei ihrer Adventsfeier im Rambachhaus.

   Leider wird diese schöne Zeit immer mehr von Hektik und Stress geprägt, heute aber wollen wir unserer Seele eine Auszeit gönnen, und uns auf die wahre Bedeutung von Advent besinnen.“ Mit weihnachtlichen Liedern unter der musikalischen Begleitung von   M. Korell kam die festliche Stimmung sehr schnell auf.

   Rosemarie Müller verlas die Weihnachtsgeschichte des  kleinen Engelskindes Anna, dass durch den Schluckauf eines der Rentiere aus dem Weihnachtsschlitten gefallen war. Erst durch den Brief vom Weihnachtsmann erfuhr sie, dass jedes Jahr zur Weihnachtszeit ein Engel auf die Erde fällt, um ein bisschen mehr Liebe, Wärme und Geborgenheit zu den Menschen zu bringen. Nach  dem nachdenklichen Gedicht von M. Korell, das, das zu ende gehende Jahr beschreibt, verabschiedeten sich die Senioren von einem schönen und besinnlichen Nachmittag.

   ]]> Thu, 11 Dec 2008 23:59:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/ulrich_kuenz_cdu_begruesst_urteil_des_bundesverfassungsgerichtes.html Als einen guten Tag für 16 Millionen Pendler in der Bundesrepublik hat der CDU-Kreisvorsitzende... Die Regelung, die Pendlerpauschale erst ab dem 21. Kilometer anzurechnen, habe vor allem Arbeitnehmer finanziell getroffen, erklärte Künz. Mehrfach wurde aus unserem Kreisverband die Forderung gestellt eine politische Entscheidung für die Wiedereinführung der alten Pendlerpauschale zu treffen und nicht auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu warten. Diese Warnungen wurden leider nicht ausreichend wahrgenommen.  Nun habe das  Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil dem Versuch, Haushaltskonsolidierung einseitig auf Kosten der Arbeitnehmer durchzuführen, eine deutliche Abfuhr erteilt. Eine solche Regelung widerspreche, wie es das Gericht festgestellt habe, elementaren Forderungen der Gerechtigkeit und der Gleichbehandlung. „Nun gilt die alte Pendlerpauschale wieder – das ist ein schönes Weihnachtsgeschenk auch für die vielen tausend Pendler im Vogelsbergkreis und ein Beitrag zur Belebung der Konjunktur“, so der CDU-Kreisvorsitzende abschließend.
   ]]> Tue, 09 Dec 2008 23:56:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/teilhabe_am_oeffentlichen_leben_und_fit_fuer_das_ehrenamt.html Viel Lob und Anerkennung für die Initiatorin Rosemarie Müller. Zum Abschluss ihres Kurses "Computer und Internet sind keine Hexerei" trafen sich am vergangen Samstag die Teilnehmer zu einer kleinen Feierstunde im Bürgerbüro der CDU Vogelsberg. In zehn Trainingseinheiten wurden sie von der Kursleiterin Rosemarie Müller (stellv. Kreisvorsitzende der Senioren Union)  durch die virtuelle Welt der modernen Medien geführt. Sicher surfen durch das Internet, der optimale Umgang mit Suchmaschinen oder das versenden von digitalen Bildern per E-Mail war nur ein kleiner Teil dessen was langsam und auf die speziellen Bedürfnisse jedes einzelnen Teilnehmers eingehend, vermittelt wurde. Bei einem abschließenden Feedback war das Lob an die Kursleiterin entsprechend groß.  Auch CDU Kreisvorsitzender Ulrich Künz, der das Projekt von Müller von Anfang an unterstützt hat, war von der guten Resonanz dieser Aktion sehr positiv angetan. „Wir sind in der glücklichen Lage mit Frau Müller eine Frau in unserer Mitte zu haben, die die Bedürfnisse und Erwartungshaltung der älteren Generation sehr gut kennt“.
   Er dankte ihr für ihr hohes Engagement und ihren ständigen ehrenamtlichen Einsatz besonders für die ältere Generation. Rosemarie Müller gab das Lob an den stellv. Kreisvorsitzenden Ralf Bunn weiter, der die technischen Voraussetzungen geschaffen hat. Ohne seine Unterstützung wäre ein solches Projekt  nicht möglich.

   „Die Globalisierung und die Wissensgesellschaft stellen die Menschen vor große Herausforderungen, die durch den demographischen Wandel noch verstärkt werden. Noch nie war Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement so wichtig und notwendig wie heute. Gerade für aktive und junge Senioren, die nach ihrer Erwerbstätigkeit eine neue ehrenamtliche Herausforderung suchen, ist der Umgang mit Computern fast schon Grundbedingung. Nur so können persönliche Orientierung, gesellschaftliche Teilhabe und Beschäftigungsfähigkeit erhalten und verbessert werden“, so Müller.

   „Dass wir hier auf einem richtigen Weg sind, hat die große Anzahl von Anmeldungen ganz deutlich gezeigt. Leider mussten wir viele Interessenten auf die Warteliste für neue Kurse setzen. Dies ist zwar bedauerlich, aber im Hinblick darauf, dass ich individuell und persönlich auf jeden einzelnen eingehen möchte, leider nicht anders zu bewältigen. Auch für den neuen Kurs, der demnächst gestartet wird, liegen bereits mehr als zwanzig Anmeldungen vor.
   
   

   ]]> Wed, 03 Dec 2008 21:13:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/kurt_wiegel_von_der_vogelsberger_cdu_wieder_fuer_den_landtag_nominiert_935_prozent_fuer_den_landwi.html Kurt Wiegel soll wieder für die Vogelsberger CDU in den Hessischen Landtag einziehen. Mit 93,5 Prozent der gültigen Stimmen (86 Ja, 6 Nein) nominierte am Dienstagabend der Kreisparteitag der Vogelsberger Union den 57jährigen Landwirtschaftsmeister aus Lauterbach-Rimlos als Direktkandidaten für die Landtagswahl am 18. Januar 2009. Stellvertretender Direktkandidat ist
   wieder Dr. Jan Gerhard (Ministerialrat im Bundesministerium) aus Schotten.
   Wiegel, der dem Landtag bereits von 2003 bis Frühjahr 2008 angehörte, verlor bei der jüngsten Wahl sein Direktmandat im Landtags-Wahlkreis 20 (Vogelsbergkreis).

   CDU-Kreisvorsitzender Ulrich Künz hob beim dem Parteitag im Lauterbacher Posthotel "Johannesberg" hervor, dass Wiegel fünf Jahre im Landtag „hervorragende Arbeit für den Vogelsberg“ geleistet habe.

   „Hessen braucht jetzt klare und ehrliche Verhältnisse“, forderte der CDU-Landtagskandidat. Wirtschaftliche und politische Stabilität sei jetzt das Gebot der Stunde. Mit einer bürgerlichen Koalition unter Führung der CDU wüssten die Hessen, wo die Reise hingehe. Die SPD würde hingegen „mit demselben schlechten Programm, mit derselben Mannschaft und weiter undurchsichtiger Taktik lediglich in anderer Aufstellung und mit anderen Trikots“ antreten, kritisierte Wiegel.
   
   Die Union, und er auch persönlich, werde die wegen des Scheiterns der SPD unerwartete neue Chance nutzen, gab sich der CDU-Politiker kämpferisch. Mit der Mannschaft um Roland Koch, Alois Rhiel und Volker Bouffier werde man einen argumentativen Wahlkampf führen, bei dem Fragen der Wirtschaftspolitik und Arbeitsplatzsicherheit im Vordergrund stünden.

   ]]> Wed, 26 Nov 2008 23:54:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/cdu_kreisvorstand_kurt_wiegel_soll_wieder_in_den_landtag.html Dr. Jan Gerhard vom Kreisvorstand zum Ersatzbewerber nominiert Der Kreisvorstand der Vogelsberger CDU will, dass Kurt Wiegel bei den geplanten Neuwahlen wieder in den Hessischen Landtag einzieht. Dies beschloss das Führungsgremium der Union in einer Sondersitzung am Dienstagabend in Kirtorf-Ober-Gleen. Ebenso soll Dr. Jan Gerhard (35/Schotten) erneut Ersatzbewerber werden. Nachdem sich jetzt abzeichne, dass der Landtag am 19. November aufgelöst werde und Landtagswahlen am 18. Januar 2009 stattfinden. haben die Vogelsberger Christdemokraten die Weichen für den neuen Urnengang gestellt. Mit großer Mehrheit wurden Wiegel und Gerhard für den Sonder-Kreisparteitag am 25. November in Lauterbach nominiert, der die endgültige Entscheidung über die Kandidatur trifft, so CDU-Kreisvorsitzender Ulrich Künz. Wiegel habe in den fünf Jahren seiner Abgeordnetentätigkeit wichtige politische Impulse geliefert und viel für die Region erreicht. Leider sei er am 27. Januar im Sog der landesweiten CDU-Verluste aus dem Landtag gewählt worden. Dies hatte zur Folge, dass der Vogelsberg nur mit einem Abgeordneten in Wiesbaden vertreten war, der aber nur durch „stromlinienförmige Ypsilanti- Gefolgschaft“ in Erscheinung getreten sei. Das Projekt Ministerpräsidentin Ypsilanti sei zwar glücklicherweise gescheitert, die wirtschafts- und arbeitsplatzfeindliche Politik der SPD werde mit dem Giessener „Strohmann“ aber unverändert weiterverfolgt, unterstreicht Künz. Wiegel habe in seiner Abgeordnetenzeit von 2003 bis Frühjahr 2008 und seitdem als ehrenamtliches CDU-Landesvorstandsmitglied wichtige Kontakt geknüpft und könne in bewährter Weise sowohl in den Wahlkampf als auch als Abgeordneter sofort starten.

   Auch Dr. Jan Gerhard, Ministerialrat im Bundesministerium der Verteidigung (Verantwortlicher Referatsleiter für die Beteiligungsgesellschaften der Bundeswehr), bekam das unangefochtene Vertrauen des Vorstandes und wurde wieder für die Stellvertreter-Position nominiert. Mit diesen beiden Kandidaten bieten wir dem Kreisparteitag zwei Bewerber an, die für Kontinuität, Verlässlichkeit und Bürgernähe stehen.

   Wir wollen den Wahlkreis zurückgewinnen, dass ist unser erklärtes Ziel und dafür werden wir kämpfen, so die Botschaft des CDU Kreisvorstandes.  
   
   Der CDU-Kreisparteitag zur Nominierung von Wiegel findet am Dienstag, 25. November 2008, um 20.30 Uhr im „Posthotel Johannesberg“ in Lauterbach statt. Zuvor ist um 19.30 Uhr ein länger geplanter CDU-Kreisparteitag zur Vorbereitung der Bundestagswahl, der am gleichen Ort stattfindet. Ein Landesparteitag der CDU-Hessen, der über den Listenplatz von Kurt-Wiegel entscheidet, ist für den 13. Dezember vorgesehen.
   
   

   ]]> Wed, 12 Nov 2008 23:49:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/cdu_kreisvorstand_gratuliert_irmgard_pfeil.html Eigentlich wollte sich Irmgard Pfeil, Kreisvorsitzende der SU Vogelsberg, mit ihrem Vorstand... Die ständigen Nachrichten aus der Landeshauptstadt und die voraussichtliche Neuwahl in Hessen brachte die Tagesordnung allerdings mächtig durcheinander. „So ein „Politchaos“, für das die hessische SPD-Führung die alleinige Verantwortung trägt,  habe ich in meiner langen politischen Tätigkeit  noch nicht erlebt“, so Pfeil.  „Mir liegt es fern, dies mit Häme oder Schadenfreude zu begleiten, denn durch die Vorgehensweise von Frau Ypsilanti entsteht ein gesamtpolitischer Schaden, dessen Ausmaß erst nach der voraussichtlichen Neuwahl messbar sein wird.“
   Das politische „Miteinander“, das hier den Menschen vorgeführt wird, trägt sicherlich nicht dazu bei, Politikverdrossenheit abzubauen, so das allgemeine Fazit der Anwesenden.

   „Wer den Blick für die Menschen verliert und nur noch sich selber im Focus hat, wird irgendwann scheitern“, so Stellvertreterin Rosemarie Müller, die den so genannten Neuanfang der hessischen SPD mit einem Zitat aus Goethes Faust kommentiert: „Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube“. Nach einer heftigen und lebhaften Diskussion einigte man sich doch noch darauf, verschiedene Aktivitäten zu planen und zu organisieren. „Schließlich erwarten unsere Mitglieder, gerade in den Wintermonaten, ein entsprechendes Angebot von uns. Dies dürfen wir, trotz des bevorstehenden Wahlkampfes, nicht aus den Augen verlieren“, so Pfeil.

   Zum Abschluss der Sitzung gab es Blumen für die Kreisvorsitzende der SU Vogelsberg.  Auf dem Tag der Hessischen Senioren Union in Michelstadt wurde Irmgard Pfeil für ihr langjähriges herausragendes ehrenamtliches und bürgerschaftliches Engagement die Konrad Adenauer Medaille verliehen. Rosemarie Müller gratulierte  ihr im Namen des leider verhinderten Kreisvorsitzenden Ulrich Künz und überbrachte die
   herzlichsten Grüße des CDU Kreisvorstandes. 

   „Diese hohe Auszeichnung hast du dir verdient. Wir alle freuen uns mit dir und wünschen uns, dass du weiter an unserer Seite stehst und dich noch lange mit deiner Erfahrung in die politischen Geschehnisse einmischt. Wer sich ein Leben lang so wie du für andere einsetzt, verdient unser aller Achtung und Respekt“.

   ]]> Sun, 09 Nov 2008 23:51:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/cdu_beschliesst_antrifttaler_erklaerung.html Der CDU-Kreisvorstand hat auf seiner Sitzung am Montag eine „Antrifttaler Erklärung“ zu den... Die Union bemängelt darin die katastrophalen Auswirkungen für den Vogelsberg, falls es zu einem Regierungswechsel in Wiesbaden kommen sollte. Als zentrale Kritikpunkte werden die Ausweisung weiterer Windkraftgebiete im Vogelsberg, die Verzögerungen beim Ausbau der A49 sowie die Wiedereinführung der Grundwasserabgabe genannt. „Die geplante Ausweisung weiterer Vorranggebiete für die Windkraft muss für viele Vogelsberger Bürgerinnen und Bürger wie ein Schlag ins Gesicht erscheinen“, erklärt Kreisvorsitzender Ulrich Künz. Das Koalitionspapier verschweige nämlich, dass dies nur durch eine Senkung der Mindestabstandsflächen von derzeit 750 Metern zur Wohnbebauung durchgesetzt werden könne. Im aktuellen Regionalplan sei sowieso schon eine zusätzliche Ausweisung von Windkraftgebieten im Vogelsberg enthalten. Eine darüber hinausgehende Ausweisung solcher Gebiete sei schlicht absurd.

   Wichtige Infrastruktur-Projekte für den Vogelsbergkreis werden nach dem Willen von Rot-Grün nicht mehr weiterverfolgt. „Wenn sich Rot-Grün nun damit rühmt, sich für den ländlichen Raum besonders eingesetzt zu haben, so wird man die Frage stellen müssen, warum im Vertrag von SPD und Grünen kein einziges Wort zum Bau der Ortsumgehung Lauterbach/Wartenberg auf der B 254 enthalten sei“, kritisiert stellvertretender Kreisvorsitzender Dr. Jens Mischak (Lauterbach). Er ergänzt, dass der schnelle Bau dieser Strecke aber dringend erforderlich sei, um die Bürgerinnen und Bürger in Lauterbach und Wartenberg zu entlasten. Auch die durch eine Gesamtplanfeststellung verursachte Verzögerung des Weiterbaus der A49 sei eine schwere Belastung für die wirtschaftliche Entwicklung des Vogelsbergkreises.

   Auch auf Unternehmen und Privathaushalte kämen nach dem Willen von Rot-Grün stärkere Belastungen zu. Die Wiedereinführung der Grundwasserabgabe werde zu einer kräftigen Steigerung der Wassergebühren führen. Überdies sei aufgrund der von Rot-Grün angekündigten „Energiewende“ eine spürbare Erhöhung des Strompreises zu erwarten.
   
   Hinzu komme die angekündigte Überarbeitung der Grundsteuer, die insbesondere landwirtschaftliche Betriebe und Eigentümer großer Grundstücke stärker belasten werde, erklärt Künz.

   Mit Besorgnis blicke man außerdem auf die Vereinbarungen, die in Sachen Bildung getroffen worden seien. Durch die Verlängerung der gymnasialen Mittelstufe auf sechs Jahre, finde faktisch eine Rückkehr zum 13jährigen Abitur statt. Damit seien sowohl die neu angeschafften Schulbücher nutzlos als auch Raum- und Kapazitätsplanungen der Schulträger überholt. Die angekündigte freiwillige Verkürzung der Oberstufenzeit auf 2 Jahre sei lediglich eine Option für lernstarke Schüler. Im Übrigen bestehe diese Möglichkeit schon nach geltender Rechtslage. „Wir sprechen uns für Wahlfreiheit der Schulen mit gymnasialen Angeboten aus. Das geplante Schulbauprogramm im Vogelsberg muss durchgeführt werden“, erklärt ACDL Sprecher Stephan Paule (Romrod) zu den Beschlüssen des Kreisvorstandes. Auch das Auslaufen der Hauptschulen und die damit verbundene Abschaffung der „SchuB-Klassen“ (Schule und Beruf) bis zum Jahr 2013 lehnt die Vogelsberger Union entschieden ab. Damit verliere jeder Hauptschüler die Chance auf individuelle Förderung und zur qualifizierten Berufsausbildung in heimischen Unternehmen.

   ]]> Tue, 28 Oct 2008 23:47:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/arbeit_fuer_die_menschen_auf_allen_ebenen.html Der CDU-Kreisverband Vogelsberg hat aus Anlass des 18. Tags der deutschen Einheit... Kreisvorsitzender Ulrich Künz stellte fest, dass sich achtzehn Jahre nach der Einheit die politische Diskussion in Bund, Ländern und Kommunen zwei großen Herausforderungen gegenüber sehe. Dies sei zum Einen die Verdrossenheit der Bürgerinnen und Bürger mit den etablierten Parteien. Gerade auf kommunaler Ebene werde dies durch wachsende Stimmanteile unabhängiger Wählergemeinschaften und durch die wachsende Zahl parteiloser Bürgermeister deutlich. Zum Anderen zeige gerade die politische Entwicklung in Wiesbaden und Berlin, dass der Kommunismus –auch 18 Jahre nach dem Scheitern des real existierenden Sozialismus– immer noch Anhänger habe und seine Position stabilisieren konnte.

   In beiden Punkten sieht der CDU-Kreisverband eine große Herausforderung für seine politische Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger auf allen Ebenen. Den Menschen sei mehr und mehr unklar, welche Vorteile das Bekenntnis zu einer großen überregionalen Partei auch für die Politik in der eigenen Gemeinde mit sich brächte. Daher will es sich die CDU Vogelsberg zur stärkeren Aufgabe machen, diese Vorteile in ihrer politischen Arbeit vor Ort deutlich herauszustellen.

   So seien politische Herausforderungen in den Städten und Gemeinden nämlich oft ähnlich und nicht jede Stadtverordneten-Fraktion müsse „das Rad neu erfinden,“ so Künz. Gerade im Vogelsbergkreis machten sich fast alle Kommunen Gedanken zu Fragen wie der Eigenkontrollverordnung (EKVO), der Gewerbesteuerreform, der Familien- oder der Wirtschaftsförderung. Daher sei es ein großer Vorteil, wenn feste Parteistrukturen bestünden, über die sich die Parlamentarier der einzelnen Gemeinden besser austauschen könnten. Expertenwissen könne so effektiver zugänglich gemacht und der Kenntnisvorsprung gegenüber politischen Mitbewerbern vergrößert werden. Gerade unabhängige Wählervereinigungen verfügten nicht über entsprechende Verteilerstrukturen.

   Mit diesem Sachverhalt verknüpft sei auch die Frage der Vernetzung von Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene. Künz betonte: „Die Chance, auf kommunaler Ebene über überregionale Themen informiert zu werden und mitreden zu können ist einer der großen Vorteile der großen Volksparteien und besonders der CDU.“ Hier sei aber gerade in den letzten Jahren und Jahrzehnten mehr und mehr der Eindruck entstanden, dass „wir hier unten“ gar nicht mehr von „denen da oben“ gehört würden. Hier sei z. B. die Forderung weiter Teile der Union nach Wiedereinführung der Pendlerpauschale zu nennen, die von der Parteispitze abgelehnt werde. Diesem Eindruck gelte es in Zukunft vehement entgegen zu treten. Schließlich sei es die Basis, die ihr „Ohr am Volk“ habe und wertvolle Beiträge zur Weiterentwicklung der Parteiarbeit leisten könne.

   Auch die Findung geeigneter Bewerber für politische Ämter gehöre zu den Hauptaufgaben einer Partei. Hier gelte es fachlich und menschlich geeignete Personen zielgerichtet auf sach- und bürgerorientierte Arbeit vorzubereiten. Hier sieht sich die CDU im Vogelsbergkreis, mit Hinblick auf die in den nächsten Jahren anstehenden Kommunal- und Direktwahlen, gut aufgestellt.
   
   Der Umgang mit den in Form der Linkspartei wieder erstarkten kommunistischen Altkadern sei eine weitere Herausforderung für alle Ebenen der Politik. Der „Schmusekurs“ der SPD zu den Linken sei erschreckend und vollkommen unverständlich; besonders deshalb, weil sich abzeichne, dass die LINKE offenbar zum „Sargnagel“ der alt-ehrwürdigen Sozialdemokratie werde. Die SPD habe den Konsens der demokratischen Parteien verlassen, indem sie sich mit einer Partei einlasse, die z. B. den Verfassungsschutz und die Bundeswehr abschaffen wolle und nachweislich über ein „gebrochenes Verhältnis zum Rechtsstaat“ verfüge.

   Dieser Sinneswandel der SPD sei jedoch ein Zeichen für ein viel tiefer liegendes Problem: Neunzehn Jahre nach dem Fall der Mauer haben für viele Menschen die Begriffe „Kommunismus“ und „Real existierender Sozialismus“ ihren unmittelbaren Schrecken verloren. Der nackte Verweis auf diesen Hintergrund der Linkspartei verfange bei den Menschen immer weniger. Dies sei einerseits einer sich stets verschlechternden Kenntnis über die tatsächlichen Verhältnisse im DDR-Unrechtsstaat geschuldet. Andererseits werde zu oft vergessen, sich mit der heute von der LINKEN vertretenen Programmatik auseinander zu setzen.

   Wer, wie die LINKE, den Ausbau des Frankfurter Flughafens als schädlich für die Interessen Hessens und seiner Arbeitnehmer bezeichne, der ignoriere die Realität. Wer dabei gleichzeitig –wie LINKEN-Chef Lafontaine– die Enteignung von Familienunternehmen fordere, der ignoriere die Grundlagen des freiheitlichen Rechtsstaats ebenso wie die Grundlagen dersozialen Marktwirtschaft.
   
   Besonders für den Vogelsbergkreis werde eine solche durch die LINKE mitbestimmte Politik verheerend sein. Künz verwies dabei auf die weiterhin wachsenden Pendlerzahlen aus dem Vogelsberg ins Rhein-Main-Gebiet. „Auch wir hier in Oberhessen sind keine Insel der Glückseligen, sondern auf die im Raum Frankfurt erwirtschafteten Werte mit angewiesen,“ betonte Künz. Nur wenn es dem Rhein-Main-Gebiet gut gehe, bestehe überhaupt irgendeine Chance, dass sich mittelständische Betriebe im Vogelsberg überhaupt ansiedeln oder weiter bestehen bleiben könnten.
   
   Der CDU-Kreisverband warnt in diesem Zusammenhang nochmals nachdrücklich vor einer irgendwie gearteten Zusammenarbeit mit den Kommunisten auf Landes- oder Bundesebene.

   ]]> Mon, 06 Oct 2008 23:43:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/cdu_aktivisten_positionierten_sich_auf_ihrer_klausurtagung_am_vergangenen_wochenende_und_stellten_d.html Auf seiner jüngsten Klausursitzung hat der Kreisvorstand der CDU Vogelsberg den Linkskurs der... „Wer mit einer Partei gemeinsame Sache macht, die sich nicht klar von ihrer eigenen Verstrickung in die Verbrechen der DDR-Dikatur distanziert, schadet der Demokratie,“ so Künz weiter. Aber auch inhaltlich sei von einer solchen Zusammenarbeit nichts Gutes zu erwarten. Einerseits verspreche die SPD den Ausbau der Flughäfen Frankfurt und Kassel-Calden voranzutreiben.

   Andererseits strebe sie ein Bündnis mit der LINKEN an, die diese beiden Vorhaben kategorisch ausschließe. Dieses Vorgehen gleiche einer „politischen Geisterfahrt.“ Wenn die LINKE in Person Ihres Bundesvorsitzenden Lafontaine gleichzeitig noch fordere Familienbetriebe zu enteignen, sei klar, wohin die Reise auch in Hessen gehen solle. „Einen solchen Kurs kann kein verantwortlich handelnder Demokrat mittragen“ sagte der Kreisvorsitzende.

   Manfred Görig stehe zudem bei den Vogelsbergerinnen und Vogelsbergern im Wort. Noch Anfang Februar, nach der Hessen-Wahl, habe Görig wörtlich in allen Zeitungen betont: „Eine irgendwie geartete Verbindung zwischen SPD und Linkspartei wird es definitiv nicht geben.“ Die seitdem von Görig vollzogene Wende hin zur Unterstützung einer rot-rot-grünen Kooperation sei schäbig und stelle den „größten anzunehmenden Wortbruch“ dar. Ursprünglich habe Görig ja noch die Spitzenkandidatur von SPD-Fraktionsvize Jürgen Walter unterstützt, sei dann aber „mit fliegenden Fahnen“ ins Lager Ypsilatis hinübergewechselt. Solcher Opportunismus schade der ganzen politischen Klasse und sei auch gegen den Willen der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger im Vogelsbergkreis. Görig dürfe sich nicht wundern, wenn ihn die Mehrheit der Vogelsbergerinnen und Vogelsberger als einen rückgratlosen Parteisoldaten wahrnehme, dem nur der eigene Vorteil, nicht aber das Wohl der Menschen am Herzen liege.

   Als „unerträglich“ bezeichnete Künz die Haltung Görigs, der eine Kooperation von SPD und Linken in Hessen mit der Übernahme der ostdeutschen CDU durch die Bundes-CDU im Jahr 1990 vergleiche. Im Gegensatz zur SED/ PDS/ LINKE habe sich die CDU aktiv mit der Vergangenheit der Ost-CDU als Blockpartei auseinandergesetzt. Auch gebe es in den Reihen der CDU niemanden, der in irgendeiner Form an den Verbrechen der DDR-Diktatur beteiligt gewesen sei. Dagegen verharmlose die LINKE als SED-Nachfolgepartei jeden Tag aufs Neue die Bespitzelung der eigenen Mitbürger sowie den Schießbefehl an der innerdeutschen Grenze. Es zeuge von größtmöglicher Geschichtsvergessenheit, wenn die SPD, und besonders Manfred Görig, dies einfach so hinnähmen.
   Der CDU-Kreisvorstand forderte Görig mit Nachdruck auf, sich dem Vorhaben einer Regierungsbildung in Hessen mit Hilfe der LINKEN zu verweigern. Er sei dies den Vogelsbergerinnen und Vogelsbergern schuldig.

   ]]> Tue, 16 Sep 2008 23:40:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/michael_brand_mdb_und_helge_braun.html ... einstimmig als Kandidaten für den Bundestag vorgeschlagen Einstimmig nominierte die CDU Vogelsberg den bisherigen Wahlkreisabgeordneten Michael Brand für den Wahlkreis Fulda/Lauterbach, der 2005 das Direktmandat für den Deutschen Bundestag errungen hatte.
   Diese Mitteilung machte CDU-Kreisvorsitzender Ulrich Künz im Anschluss an die jüngste Kreisvorstandssitzung der Vogelsberger CDU in Schlitz.
    
   Der CDU-Wahlkreisabgeordnete Michael Brand aus dem Wahlkreis Fulda/Lauterbach nannte Schwerpunkte seiner Arbeit, die für das Profil der CDU in der Großen Koalition und auch für den Vogelsbergkreis bedeutsam seien.
   Beim Thema Pendlerpauschale macht sich Brand für deren Wiedereinführung ab dem 1. km stark, um „die Leistungsfähigkeit der Beschäftigten auch in Zeiten knapper Kassen zu stärken“. Gerade für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im ländlichen Raum sei dieser Schritt angesichts steigender Energiepreise notwendig.

   Als einen „klaren Erfolg der Union zur Stärkung der kommunalen Arbeitsvermittlung in den Optionskommunen“ bezeichnete Brand „als eine der wichtigsten Beschlüsse für die Menschen und die Kommunen im Vogelsberg“. Nun komme es darauf an, weitere Tricks zur Aushebelung dieses wichtigen Pfeilers bei der Gesetzgebung zu verhindern“, mahnte Brand und nannte als weitere „Schikane für direkte Arbeitsvermittlung vor Ort“ das von SPD-Arbeitsminister  Scholz vorgesehene Verbot der Vergabe von Aufträgen vor Ort durch den Zwang europaweiter Ausschreibung von Leistungen, die bislang in enger Abstimmung mit kommunalen Trägern vor Ort „prima erledigt werden und bei der Qualifizierung von Arbeitslosen erfolgreich sind“.
   
   Brand betone, dass die CDU auch „bei Grundsatzfragen klar bleiben“ werde und verwies in diesem Zusammenhang auf die „sehr engagierte Debatte zum Thema des Schutzes von ungeborenem Leben bei der Stammzellenforschung, die von der CDU hier in Osthessen ausgegangen ist und bis zum CDU-Bundesparteitag und bis hinein in den Deutschen Bundestag getragen wurde.“ Brand betonte: „Wir stehen klar und eindeutig auf der Seite des Lebens und einer verantwortungsvollen Forschung, die nicht alles tut, was sie theoretisch könnte und die statt dessen die Würde aller Menschen im Blick behält“. Der Einsatz für den Schutz des menschlichen Lebens umfasse „den Anfang wie auch das Ende des Lebens.“
   
   Ebenso hat der CDU-Kreisvorstand einstimmig für den Wahlkreis 174 (Gießen-Alsfeld) Dr. Helge Braun, nominiert. Braun hatte bereits 2002-2005 dem Deutschen Bundestag angehört und ist auch Bezirksvorsitzender der CDU Mittelhessen.
   
   Mit Blick auf die kommende Bundestagswahl wies Braun darauf hin, dass die Frage gesellschaftlicher Gerechtigkeit die politische Auseinandersetzung im Bundestagswahlkampf bestimmen werde. Zu viele Menschen hätten den Eindruck, dass die Leistung sich nicht mehr lohne. Gerade die steigenden Energiepreise würden die finanziellen Spielräume vieler Bürger aufzehren, so Braun. Auch der Stellenabbau bei großen Konzernen trotz hoher Gewinne sei ein Problem, auf das die Wähler eine Antwort verlangten. Der heimische Mittelstand dagegen sei bei Ausbildung und Beschäftigung vorbildlich, so Braun weiter.
   
   CDU-Kreisvorsitzender Künz kündigte abschließend an, dass die Nominierungsparteitage für den Wahlkreis Fulda/Lauterbach am 13. November 2008 und für den Wahlkreis Gießen/Alsfeld am 14. November 2008 stattfinden werden.

   ]]> Mon, 08 Sep 2008 23:36:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/mdb_michael_brand_kurt_wiegel_und_mdl_frank_gotthardt.html Verlässliche Ansprechpartner im Altkreis Lauterbach und darüber hinaus CDU-Landtagsabgeordneter Frank Gotthardt hat durch eine 2-tägige „Sommertour“ durch die Stadt- und Gemeindeverbände der CDU im Altkreis Lauterbach unterstrichen, dass auch nach dem Ausscheiden von Kurt Wiegel als MdL dieses Gebiet des Landkreises nach wie vor „in guten landespolitischen Händen“ sei. In enger Abstimmung mit Kurt Wiegel wird MdL Gotthardt die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger von Seiten der CDU weiter aufnehmen und in Wiesbaden zur Sprache bringen. Wie bisher fortgeführt wird die Betreuung des Altkreises Lauterbach wie auch Alsfeld vom direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Michael Brand, der in Lauterbach ein Wahlkreisbüro unterhält. Die beiden Abgeordneten verstehen sich als Ansprechpartner für alle bundes- und landespolitischen Themen der Bevölkerung im Altkreis Lauterbach.
   Mit dieser „konkreten und bürgernahen Regelung“ zeigte sich CDU-Kreisvorsitzender Ulrich Künz bei einem gemeinsamen Arbeitsgespräch der Abgeordneten mit den CDU-Verantwortlichen des Altkreises Lauterbach sehr zufrieden. Künz hatte zu diesem Gespräch eingeladen, um die zukünftige Arbeit vor Ort konkret zu besprechen. MdL Gotthardt informierte über die Arbeit der hessischen Landesregierung, die „ihre neue Rolle nach der Landtagswahl rasch angenommen hat und diese Aufgabe im Interesse der hessischen Bürgerinnen und Bürgern mit hohem Einsatz erfüllt“, so Gotthardt.
   
   MdB Brand gab einen Überblick über die Arbeit der CDU-geführten Bundesregierung und zeigte die Perspektive bis zur Bundestagswahl im Herbst 2009 auf. Dabei betonte er die aktive Rolle der CDU und stellte die konkreten Erfolge für die Menschen vor Ort heraus, so z.B. die jüngsten Erfolge bei der kommunalen Arbeitsvermittlung in den sogenannten Optionskommunen, die auch in Zukunft im Vogelsberg im Sinne der Arbeitssuchenden fortgesetzt werden kann. Brand stellte heraus, dass die „CDU eindeutig näher an den konkreten Problemen der Menschen und deren Lösung“ sei und lud zur aktiven Teilnahme an der Arbeit der CDU vor Ort ein.
   
   Die beiden Abgeordneten sagten zu, gemeinsam mit dem ehemaligen MdL Kurt Wiegel und dem CDU-Kreisverband die verlässlichen Ansprechpartner vor Ort im Lauterbacher Kreisgebiet zu sein. Der Kontakt zu den Verantwortlichen kann einfach über die CDU Kreisgeschäftstelle (Tel. 06631-2558), das Lauterbacher Bürgerbüro Michael Brand MdB (Tel. 06641-9124447) sowie über das Wahlkreisbüro Frank Gotthardt MdL (Tel. 06421-22053) hergestellt werden.
   ]]> Tue, 05 Aug 2008 23:23:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/cdu_kreisvorstand_schlaegt_nadine_pleil_aus_alsfeld_fuer_die_cdu_landesliste_zur_europawahl_vor.html Der Kreisvorstand der CDU Vogelsberg hat in seiner jüngsten Sitzung in Schlitz Schloss Hallenburg... Damit wolle die CDU Vogelsberg ihr europapolitisches Engagement unterstreichen. Auch sieht die CDU durch die Europakandidatur von Frau Pleil ein kräftiges Signal an die junge Generation. Die CDU des Vogelsberg zeige damit, dass sie es mit ihrem Engagement für Europa und für junge Menschen ernst meint. Frau Pleil ist Vorsitzende der Jungen Union Alsfeld und stellvertretende Vorsitzende im Kreisverband der Jungen Union Vogelsberg. Darüber hinaus ist sie auch Kreistagsabgeordnete des Kreistages des Vogelsbergkreises. Die Dipl. Verwaltungswirtin war als Mitarbeiterin der Regionaldirektion Hessen der Bundesagentur für Arbeit bis zum Juni abgeordnet an das Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend. Wie Frau Pleil hierzu erläuterte, hatte Deutschland den Vorsitz der Eu-Ratspräsidentschaft in diesem Zeitraum inne, so dass sie diverse Veranstaltungen und Entscheidungen recht intensiv beruflich begleiten konnte. In den anderthalb Jahren im Grundsatzreferat der Abteilung Gleichstellung habe sie erfahren, wie viel an Gleichstellungspolitik auf EU-Ebene getan werde. Aus diesem Kompetenz- und Erfahrungsschatz aus einer Bundesbehörde mit Einblicken in die Politik der EU vor allem in Verbindung mit ihrer bisherigen persönlichen politischen Erfahrung möchte sie gerne als Kandidatin für den Vogelsbergkreis zur Wahl dem Europäischen Parlament zur Verfügung stehen.
   ]]> Fri, 01 Aug 2008 23:34:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/cdu_kreisvorsitzender_ulrich_kuenz.html “Einschränkung der Pendler-Pauschale muss mit sofortiger Wirkung korrigiert werden“ CDU-Kreisvorsitzender Urich Künz hat sich unabhängig von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes dafür ausgesprochen, die bis einschließlich 2006 geltende Entfernungspauschale wieder in Kraft zu setzen. Die Einschränkung der Pendler-Pauschale ab Beginn des Veranlagungszeitraums 2007 muss korrigiert werden, so der CDU-Politiker,  da sich die der seinerzeitigen Entscheidung zugrunde liegenden Verhältnisse entscheidend geändert haben. Nach Auffassung von Künz seien durch diese Maßnahme in besonderer Weise Arbeitnehmer, die im ländlichen Raum ihren Wohnsitz haben und mit dem Auto – meist mangels zumutbarer Verbindungen mit Verkehrsmitteln – weite Anfahrtswege zur Arbeitsstätte zurücklegen müssen, entlastet worden. Zudem befinden sich seit Januar dieses Jahres die Preise für Diesel und Superbenzin in einer steilen Aufwärtsbewegung. Superbenzin ist seit November 2006 um 23 Prozent und allein seit Januar 2008 um 8 Prozent teuerer geworden; Diesel ist seit November 2006 um 35 Prozent und allein seit Januar 2008 um 16 Prozent teurer geworden. Die Energiesteuer auf diese beiden Produkte blieb im Betrachtungszeitraum unverändert, aber die preisabhängige Mehrwertsteuer habe dem Fiskus erhebliche zusätzliche Einnahmen auf Grund der Energiepreissteigerungen verschafft, meinte Künz weiter. Abhängig vom Anteil der nicht vorsteuerabzugsberechtigten Verbraucher können die Mehreinnahmen eine Größenordnung erreichen, die die mit der Wiedereinführung der Entfernungspauschale verbundenen Steuerausfälle weitgehend ausgleichen. Das Argument der Nichtfinanzierbarkeit der Wiedereinführung der Entfernungspauschale, wie  von einigen Bundespolitikern diskutiert, ist daher, so der CDU-Kreisvorsitzende, nicht stichhaltig.
   ]]> Fri, 01 Aug 2008 23:32:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/klares_signal_durch_den_kulturpolitischen_ausschuss_des_hessischen_landtag.html Schul- und Familienprobleme werden noch intensiverer in den Focus genommen Als Schritt in die richtige Richtung und als klares Signal für die Weiterentwicklung der Schulen –auch im Vogelsbergkreis– wertet CDU-Kreisvorsitzender Ulrich Künz die jüngst im Kulturpolitischen Ausschuss des Hessischen Landtags (KPA) gefassten Beschlüsse zur Verbesserung der Schulen in Hessen.

   In den Beschlüssen, die der KPA mit den gemeinsamen Stimmen von CDU, FDP und Bündnis90/ Die Grünen –gegen die Stimmen von SPD und DIE LINKE– beschlossen hat, geht es vornehmlich um die Verbesserung der Betreuung und der Lernsituation an Hessens Schulen. So soll es an allen Schulen in Hessen bis 2015 –über den Kernunterricht hinaus– Betreuungsangebote geben, die Schülerinnen und Schüler freiwillig wahrnehmen können. Der Ausbau von Ganztagsschulen soll in Hessen überall dort gefördert werden, wo dies von Eltern und Schulgemeinde gewünscht wird. Zusätzlich soll die Betreuung von Schülern durch Schulsozialarbeiter, Sozialpädagogen und Schulpsychologen an besonders belasteten Schulorten und in besonders belasteten Schulformen ausgebaut werden. Gleichzeitig habe der KPA auch eine Reduzierung der Klassengrößen in besonders belasteten Schulen beschlossen.

   Ziel dieses Maßnahmenkatalogs sei es die seit langem beklagten Problemfelder an hessischen Schulen stärker ins Blickfeld zu nehmen als dies bisher geschehen sei. So habe die vergangene Landtagswahl gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger sowie die Schulgemeinden die Schulpolitik der CDU als belastend und „an den eigentlichen Problemen vorbei“ wahrgenommen hätten. „Das klare Signal musste daher sein: Wir haben verstanden und werden dies in Zukunft besser machen,“ so Künz weiter.

   Künz betonte, dass auch im Vogelsberg die Belastungen an Schulen zugenommen hätten und auch hier auf dem Land Erziehungsprobleme mehr und mehr den schulischen Alltag dominieren. Hier helfe es nicht „den Kopf in den Sand zu stecken“. In immer mehr Familien werde es –gerade im strukturschwachen Vogelsbergkreis– zur wirtschaftlichen Notwendigkeit, dass beide Elternteile arbeiten. „Es ist selbstverständlich, dass wir die Herausforderungen, die sich daraus ergeben, nicht ignorieren, sondern Lösungsvorschläge anbieten, die von den Familien vor Ort auch angenommen werden. Dazu gehören sicherlich auch Betreuungsangebote und Ganztagsschulen,“ unterstrich Künz. Daher sei es wichtig, dass die vom KPA beschlossenen Förderprogramme auch beim Vogelsbergkreis als Schulträger ankämen. Hierfür werde sich die CDU-geführte Kreiskoalition nun mit aller Kraft einsetzen.

   Besonders lobte der CDU-Kreisvorsitzende die pragmatische und an Sachthemen orientierte Zusammenarbeit im KPA des Landtags. Jeder wisse, so Künz, dass die Grünen und wir nicht immer einer Meinung sind. Dies gelte für den Vogelsbergkreis ebenso wie für das Land Hessen. Trotzdem trage man die Beschlüsse im KPA gemeinsam, weil man besonders im Bereich der Schulen gute und notwendige Sachpolitik, die die Bedürfnisse der Menschen ernst nehme, vor parteipolitische Interessen stellen müsse. „Auch hier haben wir dazugelernt,“ unterstrich Künz.

   ]]> Fri, 01 Aug 2008 23:30:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/cdu_kreisverband_mit_frischem_wind_aus_der_sommerpause.html Zum Ende der Sommerpause stimmt sich der CDU-Kreisverband Vogelsberg „mit frischem Wind“ auf die... „Besonderer thematischer Schwerpunkt der politischen Arbeit dieses Herbstes soll der Vogelsberg als Bildungsstandort sein,“ so Künz. Der Kreisvorstand sei deshalb besonders erfreut, dass der neue Kultusminister Banzer im September gleich zweimal zu bildungspolitischen Veranstaltungen in den Vogelsberg komme. Die in den zu Ende gehenden Ferien getätigten Investitionen in die Schulen des Vogelsbergkreises hätten gezeigt, dass auch in der CDU-geführten Kreis-Koalition die Zukunft unserer Kinder immer an erster Stelle stehe.
   Künz beklagt, dass sich ein halbes Jahr nach der Hessenwahl die politische Lage unseres Bundeslandes nach wie vor in der Schwebe befinde. Einerseits leiste die CDU-geführte Landesregierung gute Arbeit, auch und besonders für unseren Vogelsbergkreis. Andererseits verbaue die Landtagsmehrheit aus SPD, Grünen und Linken dem ländlichen Raum durch ihre ungezügelte Verschuldungs- und Ausgabenpolitik die Zukunft. Besonders betroffen davon sei der Vogelsbergkreis, der auf strukturelle Fördermaßnahmen dringend angewiesen wäre. Künz beklagt, dass es vor diesem Hintergrund besonders negativ sei, dass der Vogelsberg nur noch durch einen einzelnen Landtagsabgeordneten in Wiesbaden vertreten sei. Andere Landkreise und besonders die südhessischen Ballungsräume seien da „klar im Vorteil“. Nochmals dankte der Kreisvorsitzende daher den Landtagsabgeordneten Klaus-Peter Möller (Gießen) und Frank Gotthardt (Marburg-Biedenkopf) die als zusätzliche Ansprechpartner für die Altkreise Alsfeld bzw. Lauterbach zur Verfügung stehen.

   Der CDU-Kreisvorsitzende wünscht sich „so bald wie möglich“ Neuwahlen in Hessen, besonders vor dem Hintergrund der Vogelsberger Situation. Der Kreisvorstand werde zudem alles daran setzen bei der nächsten Landtagswahl wieder das Direktmandat zu erlangen und für einen besseren Listenplatz für die CDU Vogelsberg zu kämpfen.

   Bundespolitisch sei bereits der Vorwahlkampf für die Europawahl (Juni 2009) und die Bundestagswahl (September/ Oktober 2009) angebrochen. Daher finden in diesem Jahr bereits in der Zeit vom 18.08.-30.09 die Jahrshauptversammlungen der CDU-Stadt- und Gemeindeverbände mit Delegiertenwahlen statt.

   ]]> Mon, 28 Jul 2008 23:24:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/hildigund_neubert_stasi_landesbeauftragte_thueringens_zu_gast_in_alsfeld.html "Wie viel Stasi steckt noch in ´Die Linke´?" Mit dieser Frage beschäftigten sich am vergangenen Samstag die zahlreichen Besucher und die Landesstasibeauftragte aus Thüringen, Hildigund Neubert, im Hochzeitssaal im Marktcafé in Alsfeld. Zu der Veranstaltung eingeladen hatte die Senioren Union und Junge Union. Dr. Jens Mischak, stellv. CDU Kreisvorsitzender ging nach der Begrüßung auf die große Bedeutung solcher Veranstaltungen ein. Gerade im Moment hat diese Thematik bundesweit eine sehr hohe Brisants. Mit dieser Veranstaltung ist es den „Jungen“ und den „Älteren“ innerhalb der Partei zum wiederholten Male gelungen mit einem aktuellen Thema so großes Interesse zu wecken, so Dr. Mischak.
   
   Für Hildigund Neubert steht fest: "Die Linke ist noch immer die alte SED." Die SED wurde niemals aufgelöst. "Niemand musste aus der SED austreten, um in "Die Linke" einzutreten", so die Referentin aus Thüringen. Es fanden nur gleitende Übergänge in neue Namensgebungen statt. Zwar sei von der "Linken" immer wieder versucht worden, dies zu verschleiern, aber "die Auflösung ist nicht vollzogen worden", denn sonst hätte man auch das hohe Parteivermögen verloren, stellte Hildigund Neubert fest.
   
   „Seit der Revolutionszeit 1989 wird die SED-Nachfolgepartei als "Partei der Stasi" bezeichnet“. so Neubert. An verschiedenen Beispielen machte sie deutlich, dass sich  „Die Linke“ bis heute von ihrer diktatorischen Vergangenheit nicht gelöst hat. So werde beispielsweise noch heute die DDR als "legitimer Versuch", um gegen den Kapitalismus vorzugehen, bezeichnet. Auch die Diskussion um die innerdeutsche Mauer ist für sie nicht nachvollziehbar. Wenn führende Köpfe der Partei regelmäßig an Treffen der "ehemaligen bewaffneten Organe" der Mauer teilnehmen und dafür kämpfen,  dass diese Leute heute Rente bekommen, kann man sich sicherlich gut vorstellen, wie sich Opfer dieses Regimes dabei fühlen."
   
   Nur sehr schwer kann  man sich vorstellen, welche Leiden und Qualen politisch Verfolgte in ihrer Stasi-Haftzeit ertragen mussten. Die Haftbedingungen außerhalb der Verhöre werden von den Betroffenen noch heute als die schlimmste Zeit ihres ganzen Haftschicksals empfunden. In den engen Zellen wurden sie ständig beobachtet, sie durften nur in bestimmter Körperhaltung schlafen und nicht mal die Brille oder Zahnbürste behalten. In den Fluren mussten sie sich zur Wand drehen, wenn andere Gefangene vorbeigeführt wurden. Und die vom MfS extra anstelle der Kippfenster installierten Glasbacksteine verschlechterten die Licht-, Luft- und Temperaturverhältnisse extrem negativ. Die „Freigangzellen“ unterschieden sich von Haftzellen nur durch das vergitterte offene Dach. Die Gefangenen bekamen ein Minimalessen aus Lebensmitteln, die eigentlich Speiseabfall waren, und jede medizinische Versorgung, die über die reine Existenzerhaltung hinausging, wurde systematisch verweigert. Bei unbotmäßigem Verhalten gab es Schläge mit nassen Handtüchern, Zwangsjacken und Arrestzelle. Vieles von dem praktizierten Unrecht und dem erlebten Unheil bleibt hinter den Wänden der ehemaligen Gefängnisse für immer verborgen. Einige Kenntnis darüber brauchen wir aber, um Rechtsstaatlichkeit dauerhaft schätzen und sichern zu können, so Neubert.
   
   Wer nun glaubt, dass eine Stasi-Vergangenheit für eine politische Karriere hinderlich gewesen sein, der irrt gewaltig. Die "Stasi-Spitzel" sitzen in den Länderparlamenten und im Bundestag. Als prominentes Beispiel bezeichnete sie Gregor Gysi, der sich zwar gegen die Stasi-Vorwürfe wehre, aber ein Ausschuss des Bundestages habe seine Stasi-Mitarbeit erwiesen, woraufhin er geklagt habe.

   Für den genauen Beobachter sind einige Parallelen zwischen der SED und der "Linken" sehr gut sichtbar. Nach wie vor handelt es sich um eine Kaderpartei. Explizit im Osten kann man dies beobachten.  Ohne die sonst übliche „Ochsentour“, die ganz unten an der Parteibasis beginnt, werden bestimmte Favoriten von der Parteiführung nach oben gepuscht. Auch das „bedienen“ der eigenen Klientel (ehemalige Parteikader und Eliten) kann man immer wieder beobachten.

   Außerdem warf der Gast aus Thüringen der "Linken" einen "plakativen Pazifismus" und "Geschichtslügen"vor.

   Hildigund Neubert warnte davor, den "Linken" Regierungsverantwortung zu übertragen, denn sie ständen, wie in Berlin zu beobachten, für eine "antipluralistische und antikirchliche Politik". "Man kann sich nur wünschen, dass Hessen davor noch lange bewahrt wird", sagte die ThüringermLandesbeauftragte.

   Die hessische SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger, die vor Monaten die Wahl Andrea Ypsilantis zur Ministerpräsidentin mit den Stimmen der "Linken" nicht toleriert hatte, soll nach dem Willen Thüringer Christdemokraten besonders gewürdigt werden: Einige CDU-Fraktionen hätten sich dafür ausgesprochen, Dagmar Metzger den "Preis für das unerschrockene Wort" zu verleihen, erklärte die Referentin abschließend.  ehe unter Leitung von Irmgard Pfeil, der Vorsitzenden der Senioren Union, und Michael Ruhl, dem Chef der Jungen Union, über das Thema noch sehr lange diskutiert wurde.
   
   

   ]]> Mon, 07 Jul 2008 23:26:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/landespolitische_versorgungsluecke_geschlossen.html Giessener Abgeordneter Klaus Peter Möller betreut Altkreis Alsfeld Nach dem Landtagsabgeordneter Frank Gotthard kürzlich seine Unterstützung für dem Altkreis Lauterbach signalisiert hat, ist auch der Altkreis Alsfeld ab sofort in guten und bewährten Landespolitischen Händen. Mit dieser Regelung zeigte sich nicht nur CDU Kreisvorsitzender Ulrich Künz bei einem Arbeitsgespräch  im Landhotel Gärtner in Mücke sehr zufrieden. Der Giessener Abgeordnete Klaus Peter Möller wird ab sofort als Ansprechpartner für alle Landespolitischen Themen der Bevölkerung im Altkreis Alsfeld zur Verfügung stehen. Künz hatte zu einem Gespräch in lockerer Atmosphäre Kreistagsfraktionsvorsitzenden Dr. Hans Heuser und die Funktionsträger der Städte- und Gemeindeverbände des Altkreises Alsfeld eingeladen, um gemeinsam die zukünftige Arbeit vor Ort zu koordinieren.  „Hinter jeder Arbeit und jedem Erfolg steht eine Mannschaft, die für die gemeinsame Sache arbeitet“, so Möller. Unter Berücksichtigung dieser Maxime wird es uns sicherlich gelingen, in guter Zusammenarbeit den Menschen eine bürgerfreundliche und verständliche Politik anzubieten.“  Entsprechenden Pressemeldungen, dass  Roland Koch Neuwahlen in Hessen anstrebt,  erteilte Möller eine klare Absage. Intentionen in diese Richtung gibt es unsererseits nicht. Im Fokus unserer Bemühungen steht nach wie vor die Bildung einer Koalition mit der FDP und den Grünen (Jamaika-Koalition). Möller, Fraktionsvorsitzender und Stadtverbandsvorsitzender der CDU Gießen, lobte in diesem Zusammenhang die sehr gute Zusammenarbeit mit den beiden Koalitionspartnern in der Stadtfraktion. Auch eine große Koalition, durch  den stellvertretenden SPD Landesvorsitzenden Jürgen Walter, MdL ins Gespräch gebracht, hat für Möller im Moment wenig Charme. Die heutige öffentliche Fraktionssitzung auf dem Hessentag in Homberg/Efze hat den Betrachtern sehr deutlich gezeigt, in welchem Dilemma die Hessische SPD seit der Landtagswahl wirklich steckt. Die geschäftsführende Hessische Landesregierung hat ihre Rolle  nach der Landtagswahl angenommen und wird diese Aufgabe im Interesse der Hessischen Bürgerinnen und Bürgern erfüllen.
   
   Klaus Peter Möller ist über die CDU Kreisgeschäftstelle in Alsfeld oder sein Wahlkreisbüro in Gießen zu erreichen.
   
   
   ]]> Fri, 30 May 2008 23:17:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/ulrich_kuenz_diaetenerhoehnungen_passen_ueberhaupt_nicht_in_die_landschaft.html Politikverdrossenheit wird hierdurch weiter Vorschub geleistet Schon auf dem Kreisparteitag im März zeichnete sich ab, dass die CDU im Vogelsberg einen neuen politischen Kurs einschlagen wird. Kreisvorsitzender Ulrich Künz ermunterte die Delegierten in seiner Rede, zukünftig noch selbstbewusster aufzutreten und Vorgaben noch intensiver zu hinterfragen. Seit Wochen beschäftigen sich die Arbeitskreise mit der Neujustierung einer Politik, die sich noch näher an den Menschen orientiert  und die Sorgen und Nöte noch ernster nimmt. Umso unverständlicher ist für Künz  die momentane Debatte um eine drastische Erhöhung der Diäten für Abgeordnete.  Wir sind zwar dafür, dass Abgeordnete eine "anständige Bezahlung" für ihre stressige und aufreibende Tätigkeit erhalten,  dafür sollten sie aber für ihr Alter selbst vorsorgen. In der  Überversorgung nach Ausscheiden aus dem Amt sieht Künz den Hauptkritikpunkt. Auch der hiesige Bundestagsabgeordnete Michael Brand konnte dem Entwurf in der Form nicht zustimmen und hat sich ganz klar für eine Reform, insbesondere bei der Alterssicherung, ausgesprochen.  

   Wer ständig von den Bürgern im Bereich Rente Eigenverantwortung und Vorsorge einfordert, muss dies auch in einem eigenen Beitrag deutlich machen. Nur so lässt sich Unglaubwürdigkeit vermeiden. „Durch verschiedene Gebühren-, Abgaben- und Rentenprivilegien erleben Abgeordnete die Einkommensminderungen nicht in diesem Maße mit, denen ihre Wählerschaft vielfach ausgesetzt ist“, so Künz.

   „Wer aber die Akzeptanz seines politischen Handels erwartet, muss sich zunächst  mit den Lebensgewohnheiten seiner Wähler vertraut machen. Die explosionsartig gestiegen Energiekosten belasten besonders die täglichen Pendler in die Ballungsgebiete. Neben den Strapazen und einem erheblichen Zeitaufwand müssen die Arbeitnehmer immer höhere Benzinkosten für die Fahrt zur Arbeit aufbringen. In dieser  Erkenntnis haben wir auf unserem Parteitag einen Antrag auf Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer gestellt. Die CDU im Vogelsberg vertritt die Ansicht, dass die Fahrten als Werbungskosten zu zählen sind und müssen daher auch ab dem ersten Kilometer steuerlich angerechnet werden können.  Wir erwarten von der Politik in Berlin mehr Verständnis für den ländlichen Raum und den hier lebenden Menschen. In Anbetracht dessen, dass wir ohne U-Bahn und S-Bahn vor der Haustür tagtäglich auf das Auto angewiesen sind,  appellieren wir an die Verantwortlichen; dies in ihr Kalkül mit einzubeziehen.“

   ]]> Fri, 16 May 2008 23:21:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/energieversorgung_der_zukunft_muss_dezentral_erfolgen.html Arbeitskreis Energie der CDU-Kreistagsfraktion nahm seine Arbeit auf. Vogelsbergkreis: Der kürzlich neu gebildete Arbeitskreis Energie der CDU-Kreistagsfraktion Vogelsberg kam dieser Tage unter Vorsitz des bisherigen Landtagsabgeordneten und Kreistagsabgeordneten Kurt Wiegel zu seiner 1. Sitzung in Lauterbach-Reuters, Ludwigshof zusammen. Als kompetenten Fachmann für den Bereich der Energieversorgung hatte Herr Wiegel mit Lorenz Kock, den Geschäftsführer der BIOREGIO HOLZ Vogelsberg und Wetterau gewinnen können. An der Sitzung nahmen auch CDU-Kreisvorsitzender Ulrich Künz und der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Dr. Hans Heuser teil.

   An dem Beginn seiner Ausführungen stellte Lorenz Kock eine tabellarische Aufstellung bezüglich der Entwicklung des Heizölpreises von Januar 2006 bis zum 18. April 2008. Im Januar 2006 kostete ein Liter Heizöl 58 Cent und der Preis sank bis Dezember 2006 sogar bis auf 53 Cent. Im Jahr 2007 war ein rasanter Preisanstieg von 53 Cent auf 72 Cent im Dezember 2007 zu verzeichnen gewesen. Noch schlimmer kam es im Jahr 2008, denn von den erwähnten 72 Cent ist der Preis am 18. April 2008 auf 79,7 Cent pro Liter gestiegen und hat damit ein „Allzeithoch“ erreicht. Der Referent wies darauf hin, dass in Deutschland und so auch im Bereich von Vogelsberg und Wetterau das Heizen mit Heizöl sowohl im Bereicht von Wohnhäusern als auch von öffentlichen Gebäuden wie Schulen und Verwaltungen und selbst in der Industrie immer noch die häufigste Heizmethode sei. Im Gegenzug verwies Kock darauf, dass der Preis für Holzpellets in den letzten 2 Jahren praktisch unverändert bei etwa 190,00 € pro Tonne gelegen habe. Die gleiche Heizleistung wie 1 Liter Heizöl werde durch 2 KG Holzpellets erbracht.
   Die Entwicklung des Heizölpreises und gleichermaßen des Preises für Gas in den letzten 2 Jahren können nur noch als dramatisch bezeichnet werden und viele  Menschen  hätten jetzt schon Schwierigkeiten ihre Heizkosten aufzubringen. Nach allem was zurzeit bekannt sei,  werde sowohl der Gas- als auch der Ölpreis in den nächsten Monaten und Jahren weiter steigen. Auch der Preis für elektrischen Strom sei seit Jahren kontinuierlich gestiegen. Habe man bei der Liberalisierung des Strommarktes im Jahr 1998 noch geglaubt, die Strompreise würden fallen und zahlreiche Verbraucher hätten durch den Wechsel des Anbieters geringfügige Einsparungen erzielt, so sei auch der Strompreis in den letzten 3-4 Jahren immer weiter nach oben gestiegen. Hierfür verantwortlich seien außer den steigenden Erzeugerkosten  bei den Großkonzernen, auch  der mittlerweile beachtliche Anteil von Steuern auf Grund staatlicher Gesetzgebung, als auch die hohen Kosten für die Einspeisung von sogenanntem „Naturstrom“ aus alternativer Stromgewinnung, wie Windkraftanlagen und Photovoltaik.

   Deshalb müssten bereits heute alle technisch möglichen und finanziell machbaren Formen neuer und alternativer Energieversorgung durchgeprüft und angepackt werden. Aus den genannten Gründen habe die Hessische Landesregierung bereits vor Jahren gehandelt und schon im Jahr 2004 die erste BIOREGIO HOLZ im Knüllgebirge mit den Landkreisen Schwalm Eder und Hersfeld-Rotenburg ins Leben gerufen. Dort seien seither mit erheblichen öffentlichen Zuschüssen 47 kommunale Anlagen       (auch insbesondere Schulen und Rathäuser) auf Holzheizung umgestellt worden. Neben dieser Pilotregion gebe es  zwischenzeitlich 4 weitere BIOREGIONEN HOLZ im Lande Hessen. Zukünftig könnten die im Knüll gewährten hohen Fördergelder nicht landesweit erwartet werden.

   Die Arbeit der BIOREGIO HOLZ Vogelsberg und Wetterau habe im September 2007 offiziell begonnen und seither habe man zahlreiche Informationsveranstaltungen durchgeführt. Es gebe auch bereits konkrete Planungen mit verschiedenen Städten und Gemeinden, die erst nach der jeweiligen Konkretisierungsphase in der Öffentlichkeit vorgestellt werden könnten. Besonders positiv hervorzuheben sei die genossenschaftliche Wärmeversorgung im Ortsteil Gunzenau der Gemeinde Freiensteinau. Geplant sei die aktive Teilnahme an den Energiesparmessen in Homberg (Ohm) 31.5. -01.06.2008  sowie in Lauterbach und in Schlitz jeweils im Dezember 2008 und am Bio Marktplatz Alsfeld vom 28. - 30.11.2008. Die Präsentation auf diesen Messen werde in Kooperation mit dem Landesbetrieb „Hessen Forst“ organisiert  und durchgezogen.
   
   Unter den Teilnehmern des Arbeitskreises wurde im Rahmen der Diskussion deutlich, dass bei einer verstärkten Nachfrage von Holz selbst in einer waldreichen Region wie Vogelsberg  und Wetterau mit einem ansteigen  des Holzpreises in der Zukunft gerechnet werden müsse. Weiter sollte beachtet werden, dass jährlich nicht mehr Holz verbraucht werden dürfe, als nachwachse. Geplant sei auch die Anlage von sogenannten „Energieholzplantagen“ und insgesamt wolle man 8 ha schnell wachsende Hölzer (insbesondere  Pappeln) im Gebiet von Vogelsberg und Wetterau anlegen. Im Verlauf der weiteren Diskussion wurden die Probleme der zukünftigen Energieversorgung in Deutschland und auch im mittelhessischen Raum  lebhaft erörtert. Fraktionsvorsitzender Dr. Heuser wies darauf hin, dass aus heutiger Sicht in 10 Jahren in Deutschland nicht ein einziges Kernkraftwerk mehr am Netz sein werde, wenn die im Jahr 2002 zwischen der damaligen rot/grünen Bundesregierung und den Kraftwerksbetreibern beschlossene Ausstiegsvereinbarung tatsächlich umgesetzt werde. Es sei völlig offen und niemand wisse, wie in 10 Jahren der Großenergiebedarf in Deutschland, sowohl bei privaten Wohnungen als auch bei gewerblichen und industriellen Bereichen, gedeckt werden könne. Eine Möglichkeit sei der Ankauf von  Atomstrom aus Frankreich,  Tschechien und weiteren europäischen Staaten, doch die dort vorhandenen oder im Bau befindlichen neuen Kernkraftwerke werden nicht ausreichen den enormen Energiebedarf zu decken. Zudem müsse man dann die von dort diktierten Preise zahlen. Im Ergebnis war man sich einig, dass  die Energieversorgung das spannendste Thema der Politik in den nächsten Jahren und Jahrzehnten sein werde.

   ]]> Fri, 25 Apr 2008 23:06:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/landtagsabgeordnete_gotthardt_und_moeller_nun_ansprechpartner_fuer_die_vogelsberger_cdu.html Wahlvorbereitungsausschuss ergänzt Der kürzlich gewählte CDU-Kreisvorstand hat sich unter Leitung des Kreisvorsitzenden Ulrich Künz konstituiert und bei seiner ersten Sitzung in Lauterbach-Reuters wichtige organisatorische Themen behandelt. Als Vorbereitung auf die Bundestagswahl im Herbst 2009 sollen bereits im November die Wahlkreisdelegiertenversammlungen der CDU  für die Bundestagswahlkreise 175 (Gießen-Alsfeld) und 176 (Fulda-Lauterbach) stattfinden.

   Besonders erfreut zeigt sich CDU-Kreisvorsitzender Ulrich Künz, dass sich mit Klaus-Peter Möller aus Gießen und Frank Gotthard aus Marburg zwei Landtagsabgeordnete bereit erklärt haben, den Vogelsberger Landtagswahlkreis mit zu vertreten. „Nachdem Kurt Wiegel sein Landtagsmandat leider verloren hat, wird somit sichergestellt, dass die Vogelsberger Bürger auch weiterhin einen Ansprechpartner in der hessischen CDU-Landtagsfraktion haben werden“, zeigt sich Künz überzeugt. Die CDU Hessen zeige damit, dass ihr der Vogelsbergkreis am Herzen liege. Klaus-Peter Möller wird nun den Altkreis Alsfeld mit betreuen, der vormalige Staatssekretär Frank Gotthardt wird für den Altkreis Lauterbach verantwortlich sein. Damit sei eine gute Vertretung des Vogelsberges in den nächsten Jahren in Wiesbaden gewährleistet. Zusammen mit dem hiesigen CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Brand hätten die Vogelsbergerinnen und Vogelsberger weiterhin Ansprechpartner seitens der CDU in den Parlamenten in Wiesbaden und Berlin. Nach dem Bericht des Landrates Rudolf Marx über aktuelle Fragen der Kreispolitik insbesondere bei den Schulbauten, ergänzte das CDU-Gremium den Wahlvorbereitungsausschuss, dem nun neben den bereits vom Parteitag benannten Dr. Hans Heuser (Mücke), Kurt Wiegel (Lauterbach), Hartmut Hansel (Lautertal) und Anita Schlorke (Alsfeld), nun die CDU Vorsitzenden von Ulrichstein, Norman Möller, und Feldatal, Ralf Bunn, sowie Kreisvorsitzender Ulrich Künz, angehören.
   
   

   ]]> Thu, 24 Apr 2008 23:13:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/landmaschinen_museum_ist_wichtig_fuer_regionalimage.html CDU-Kreis-und Stadtfraktion zu Besuch bei „Oldtimerfreunden Ohmtal“ e.V. Erstaunt über den hohen technischen Standard und überrascht über die unglaubliche Vielzahl landwirtschaftlicher Maschinen und Geräte, die im gesamten Ausstellungsareal der Oldtimerfreunde Ohmtal in Homberg-Dannenrod zu sehen sind, waren die Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion Vogelsberg und der CDU-Stadtfraktion Homberg anlässlich ihres Besuches in einem der westlichsten Dörfer des gesamten Vogelsbergkreises. Die Kommunalpolitiker mit ihren Vorsitzenden Dr. Hans Heuser und Annerose Seipp wurden begrüßt von Wilfried Wagner als 1. Vorsitzenden des Vereins und mehreren aktiven Mitgliedern. Als Gast nahm auch Hombergs Bürgermeister Volker Orth an dem Besichtigungstermin teil und zeigte sich erfreut, dass Kommunalpolitiker aus dem gesamten Kreisgebiet in die Ohmstadt gekommen waren.
   
   Wie Dr. Heuser ausführte, wollten die Kreispolitiker einmal sehen, wie und wo die Förder-gelder eingesetzt worden sind, die von der Europäischen Union im Jahre 2006 durch das LEADER-Programm des Vogelsbergkreises an den außergewöhnlichen Verein geflossen waren. Landrat Rudolf Marx hatte damals einen so genannten „LEADER-Plus“  Bewilligungsbescheid in Höhe von 129.000 Euro überreicht. Zwei Jahre später konnte man mit großer Zufriedenheit sehen, dass der beträchtliche Geldbetrag optimal zum Aufbau eines Regionalimages eingesetzt worden ist und dazu beiträgt regionale Besonderheiten des Vogelsberges weit über seine Grenzen hinauszutragen.
   
   Nach der ausführlichen Besichtigung der landwirtschaftlichen Geräte aus den letzten ein-hundert Jahren und zahlreicher Automobile in unterschiedlicher Verwendung (vom Feuer-wehrauto bis zur Luxus-Limousine) kamen die CDU-Politiker zu dem Ergebnis, dass die großen Ausstellungsflächen und zahlreichen Gegenstände dazu beitragen, dass in der Region Vogelseberg und rund um die Stadt Homberg die Landwirtschafts- und Kulturgeschichte im Bereich Landwirtschaft und somit das ländliche Leben in Gänze dargestellt werden kann. Das sei auch ein Angebot an die nachfolgenden Generationen, die geschichtliche Entwicklung anhand beispielgebender Ausstellungsobjekte nachzuvollziehen. Darüber hinaus seien auch positive Effekte für den Tourismus zu erwarten, da die Oldtimerfreunde Ohmtal zwischenzeitlich über die Grenzen Hessens hinaus bekannt geworden seien. Wie Vereinsvorsitzender Wagner ergänzend ausführte, habe man bereits im Jahr 2000 mit Unterstützung aus dem damaligen Regionalentwicklungsprogramm 26.000 Euro erhalten und in Dannenrod einen ersten Ausstellungsraum mit angeschlossenen sanitären Anlagen errichtet. Dieser Raum nehme wertvolle Exponate auf und diene zugleich für Informationsveranstaltungen, beispielsweise bei Besuchen von Schulklassen. Unter Einbeziehung dieses Objektes seien bereits zahlreiche Großveranstaltungen, wie der Landesentscheid im Oldtimerpflügen durchgeführt worden. Am Ende des Abends waren die CDU-Politiker sicher ein wertvolles Kleinod im Vogelsbergkreis gesehen und kennen gelernt zu haben, das überregional große Beachtung verdiene.
   
   
   ]]> Tue, 22 Apr 2008 23:10:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/die_neuwahlen_des_vorstandes_nahmen_grossen_raum_ein.html Künz erhielt das beste Ergebnis des Abends. Bei zwölf Gegenstimmen und einer Enthaltung gaben ihm 86 der 99 Delegierten ihre Stimme und bestätigten ihn für weitere zwei Jahre. Auch Stellvertreter Dr. Jens Mischak (Lauterbach, 82) überzeugte mit einem großartigen Ergebnis und ließ seine Mitkonkurrenten für das Amt der Stellvertreter weit hinter sich.
   Während Anita Schlorke (Alsfeld, 63) und Dr. Hans Heuser (Mücke, 58) im ersten Wahlkampf auch in ihren Positionen bestätigt wurden, wurde Sylke Emmermann (Schotten) nicht wieder gewählt. In einer Stichwahl unterlag sie deutlich Ralf Bunn (Feldatal) mit 61 zu 36 Stimmen.
   
   Auch Wilfried Göttert (Grebenau), seit acht Jahren Schriftführer des Kreisvorstands, unterlag dem 23-jährigen Junge-Union Vorsitzenden Michael Ruhl (Herbstein), der 72 Stimmen erhielt, Göttert 26. Statt Wilfried Fink (Alsfeld), so lange im Amt wie Göttert, wird künftig Andreas Rey (Wartenberg) die Funktion des Schatzmeisters ausüben. 63 Delegierte stimmten für Rey, 34 für Fink.

   Bei der Wahl der 12 Beisitzer wurden die Delegierten zweimal zur Urne gebeten. Gab es doch für zwölf Positionen 19 Bewerber.

   Am Ende führte  Kurt Wiegel, (Lauterbach, 80) die Liste der neuen Beisitzer an. Es folgten Rosemarie Müller (Feldatal 72), Hiltrud Kalbfleisch (Lautertal, 72), Dieter Boss (Schwalmtal, 68), Manuela Rietschel (Mücke, 65), Christiane Schlitt (Romrod, 64), Norman Möller (Ulrichstein, 57), Peter Popplow (Schotten, 53), Helmut Freudenreich (Schlitz, 53), Klaus Krug (Grebenau, 47), Jürgen Schleich (Grebenhain, 45) und Jens Heddrich (Grebenau, 41).

   Während der langen Wahlhandlungen überbrachten unter anderen Michael Brand  MdB, Helge Braun, Giessener Kreisvorsitzender und Europaabgeordneter Thomas Mann ihre Grußworte.
   
   In seinem Rechenschaftsbericht zu Beginn des Parteitages zog Kreisvorsitzender Künz Bilanz. In mehreren Gremien hatte man sich nach der bitteren Niederlage der Landtagswahl ausführlich mit den Ursachen beschäftigt. Der Verlust des Direktmandats von Kurt Wiegel sei auch ein schwerer Verlust für die Vogelsberger Union, die damit den "Ansprechpartner für die Landespolitik" verloren habe. „Der Landestrend hat uns hier voll erwischt“, so Künz. Wiegel habe den Kreis in Wiesbaden immer "engagiert und kompetent" vertreten. Für die Zukunft forderte Künz, bei künftigen Listenaufstellungen auf den vorderen Plätzen jeden hessischen Kreisverband zu berücksichtigen.
   Aber auch in anderen Politikfeldern sah er Versäumnisse, die Union sei "kalt und herzlos rübergekommen". Die CDU habe "die Deutungs- und Erklärungshoheit über unsere eigene Politik nicht mehr im notwendigen Maße besessen". Landespolitisch sprach sich Künz für ein "Jamaika-Bündnis" mit FDP und Grünen und vehement gegen eine große Koalition mit der SPD aus, deren Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti er "einen Wortbruch der ersten Klasse" vorwarf. "Tief enttäuscht" zeigte er sich auch vom Vogelsberger SPD-Vorsitzenden und Wahlkreisabgeordneten Manfred Görig, der sich bislang nicht von einem Zusammengehen mit der Linken distanziert habe, obwohl er dies vor der Wahl zugesagt habe. Künz: "Als einziger Vogelsberger Landtagsabgeordneter steht Görig nicht nur der SPD, sondern allen Vogelsbergern im Wort." Wenn Görig mit den Linken Andrea Ypsilanti wähle, wäre dies "ein weiterer
   eklatanter Wortbruch".
   
   Für die Wahlen im nächsten Jahr zeigte sich Künz optimistisch. Allerdings müsse sich in der CDU einiges ändern. "Wir sind in letzter Zeit zum Bundeskanzler- und Minsterpräsidenten-Wahlverein geworden" kritisierte er. Es reiche nicht, "mit orangefarbenen Schals herumzulaufen". Wenn die CDU wieder Wahlen gewinnen wolle, müsse sie "auf die Menschen zugehen und ihre Sorgen und Ängste ernst nehmen". Mit Blick auf die Wahlerfolge der Linken rief er seine Partei auf, die Wähler der Linken "nicht vor den Kopf zu stoßen, sondern ihnen "die besseren Antworten zu geben".
   
   Das "Schlüsselprojekt" künftiger Politik sieht Künz in der Bildungspolitik, da der Erfolg der Volkswirtschaft abhängig sei von "der Qualität seiner Köpfe". Mit dem Stichwort Bildungspolitik war Künz bei der Situation im Vogelsbergkreis. Die Kreispolitik sieht er "auf Erfolgskurs". Der Kreis sei gerade im Bildungsbereich "auf einem guten Weg, zu einem beispielhaften Bildungskreis zu werden", stellte er fest. Die CDU und die Koalition hätten den "Stillstand in der Investitionspolitik" überwunden. Eine Einschätzung, die auch Dr. Hans Heuser, der Vorsitzende der Kreistagsfraktion, in seinem Bericht teilte. Er lobte vor allem die gute Zusammenarbeit der Kreiskoalition auch im siebten Jahr ihres Bestehens und bescheinigte der Koalition, "ernsthaft und zielgerichtet" zu arbeiten.
   
   

   Drei Basisanträge passierten am vergangenen Freitag den Parteitag.

    

   1. Die CDU Vogelsberg bekennt sich klar zum Erhalt und zur Stärkung der Schulformvielfalt im Vogelsbergkreis.
      Nur durch vielfältige Bildungsangebote im allgemein bildenden und beruflichen Bereich kann der Vogelsbergkreis als attraktiver Standort erhalten werden. Dies betrifft sowohl die Lebensqualität der hier lebenden Bürgerinnen und Bürger als auch die Qualität der Ausbildung für heimische Unternehmen.
   2. Die CDU Vogelsberg spricht sich für die Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer aus. Gerade vor dem Hintergrund hoher Benzinpreise muss man die Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer mit 30 Cent pro Kilometer allgemein wieder einführen. Der CDU Vogelsberg vertritt die Ansicht, dass die Fahrten als Werbungskosten zu zählen seien. Sie müssen daher auch ab dem ersten Kilometer steuerlich angerechnet werden.
   3. „Die CDU Vogelsberg fordert die CDU Hessen auf, bei der Listenaufstellung zu kommenden Landtagswahlen auf den ersten Plätzen zunächst jeden Kreisverband einmal zu berücksichtigen
   ]]> Sun, 30 Mar 2008 22:47:00 +0200 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/cdu_vogelsberg_langzeitarbeitslose_weiterhin_beim_landkreis_belassen.html „Unter der Voraussetzung einer gesicherten Finanzierung“ macht sich die CDU des Vogelsbergkreises... Die CDU begrüßt es, dass der Landkreis unter der Führung von Landrat Rudolf Marx (CDU), diese Einschätzung ebenfalls teilt. Ende des vergangenen Jahres hatte das Bundesverfassungsgericht die aus den Kommunen und aus der Bundesagentur für Arbeit gebildeten Arbeitsgemeinschaften als unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. Bis zum Jahresende 2010 muss der Gesetzgeber eine verfassungskonforme Lösung finden, um die Träger der Grundsicherung für Arbeitssuchende neu zu organisieren.

   Der Vogelsbergkreis, als einer der 69 Optionskommunen, die nach der Arbeitsmarktreform 2005 die Betreuung langzeitarbeitsloser Menschen in alleiniger kommunaler Verantwortung übernommen hatte, habe nur positive Erfahrungen mit den Vermittlungsaufgaben in der Region gemacht. Die Mitarbeiter der kommunalen Vermittlungsagentur kennen die Strukturen vor Ort am besten. Außerdem verwies der Kreisvorsitzende auf regionale Netzwerke und Schnittstellen, beispielsweise Jugendhilfe. „So können wir uns nicht nur um die einzelnen Personen, sondern auch um ihr Umfeld kümmern.“

   Die CDU des Vogelsbergkreises, so Künz weiter, setzt sich deshalb dafür ein, dass weiterhin kommunale Erfahrung und Fähigkeiten eine bedeutende Rolle in der Arbeitsmarktpolitik spielen und wird deshalb eine entsprechende Stellungnahme an den für den Vogelsbergkreis zuständigen Bundestagsabgeordneten weiterleiten. „Jetzt bietet sich der Politik die große Chance, die Aufgaben neu zu ordnen und konsequent auf lokale Steuerung und Verantwortung zu setzen“, betonte CDU-Kreisvorsitzender Ulrich Künz abschließend.

   ]]> Mon, 17 Mar 2008 20:55:00 +0100 http://www.cdu-vogelsberg.de/aktuelles/aktuelles-details/article/cdu_will_schulentwicklung_im_vogelsbergkreis_vorantreiben_und_politische_beruecksichtigung_auf_lande.html Zwei Leitanträge stehen im Zentrum der inhaltlichen Arbeit des am 28.03.2008 anstehenden... Die inhaltliche Arbeit für die Menschen im Vogelsbergkreis müsse in Zukunft noch deutlicher in den Vordergrund der politischen Arbeit der CDU Vogelsberg rücken. Dies teilt CDU-Kreisvorsitzender Ulrich Künz in einer Presseerklärung mit. Daher habe der Kreisvorstand beschlossen dem Kreisparteitag am 28. März zwei Leitanträge zu den Themen Schulentwicklung und politische Vertretung des Vogelsbergkreises in Wiesbaden zur Beschlussfassung vorzulegen.
   
   Der vom Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Christlich-Demokratischer Lehrer (ACDL), Stephan Paule, formulierte Antrag zur Schulentwicklung stelle Erhalt und Stärkung vielfältiger Bildungsangebote im ländlichen Raum in den Mittelpunkt. Die Lebensqualität der hier lebenden Menschen sowie die Ausbildungsqualität für heimische Unternehmen müssten klar im Mittelpunkt des politischen Interesses stehen. Bestrebungen zur Auflösung und Umwandlung bestehender Bildungsangebote, besonders Ideen zur Einführung einer -wie auch immer gearteten- Einheitsschule werde man im Vogelsbergkreis eine klare Absage erteilen. Zukunftsweisende Investitionen, darunter auch besonders die bauliche Zusammenführung des Lauterbacher Gymnasiums müssten von den Kreisgremien schnell verabschiedet und zügig umgesetzt werden.
   
   Michael Ruhl, Vorsitzender der Jungen Union Vogelsberg, formulierte den Antrag zur besseren politischen Berücksichtigung des Vogelsbergkreises innerhalb des Landes. Der hessische Landesverband der CDU wird aufgefordert bei künftigen Landtagswahlen jeden Kreisverband auf den oberen Listenplätzen zunächst einmal zu berücksichtigen. Das bisherige Prinzip der Listenerstellung habe dazu geführt, dass, nach dem Verlust des Direktmandats des Landtagsabgeordneten Kurt Wiegel, der Vogelsbergkreis nur noch mit einem Abgeordneten im hessischen Landtag vertreten sei. Für die Vertretung der Interessen unseres strukturschwachen Kreises komme dies einer Katastrophe gleich. Gleichzeitig verringere sich damit auch die Zahl der direkten politischen Ansprechpartner für die Bürger und Interessengruppen des Kreises. Der Antrag wird von allen Unterorganisationen der CDU Vogelsberg unterstützt.
   ]]> Fri, 14 Mar 2008 21:08:00 +0100